Was wollen die USA in Venezuela?
US-Präsident Trump hat Kriegsschiffe an Venezuelas Küsten geschickt und dort andere Schiffe versenken lassen. Er begründet das mit dem Kampf gegen Drogen. Aber worum geht es wirklich?
The American Conservative ist eine interessante Zeitschrift, denn sie ist politisch nicht ganz leicht einzuordnen und hat ihren eigenen Kopf. Sie steht den Republikanern nahe, kritisiert sie aber auch in manchen Themen, wobei sie vor allem die Neocons kritisiert.
Nun ist bei American Conservative ein Artikel zu der Frage erschienen, warum Trump so massiv gegen Venezuela vorgeht und ich habe den Artikel übersetzt, weil er einige für mich unerwartete Thesen aufstellt.
Beginn der Übersetzung:
Was will die USA in Venezuela?
Die Regierung macht es schwer zu erkennen, was sie als amerikanische Interessen in Lateinamerika betrachtet.
von Jude Russo | The American Conservative
Die Wolken des Krieges ziehen sich über der Karibik zusammen. Amerikas Maschinen des Todes liegen in den Gewässern vor der venezolanischen Küste in Bereitschaft. Ein Bericht der New York Times verkündet, Präsident Donald Trump habe „festgestellt“, dass sich die USA in einem „Krieg“ gegen venezolanische organisierte Verbrechergruppen befänden, Gruppen, deren Anführer laut dem Außenministerium kein anderer als Präsident Nicolás Maduro selbst sei. Ein Artikel des Washington Examiner berichtete, dass US-amerikanische Streitkräfte für „Operationen der Beschlagnahmung“ bereitstünden, das heißt, für Einsätze, bei denen Infrastruktur wie Seehäfen in Venezuela besetzt werden sollen.
Die kommende Nationale Verteidigungsstrategie soll sich Berichten zufolge stärker auf Belange in der westlichen Hemisphäre konzentrieren, und es sieht ganz so aus, als möchte man diesen Kurswechsel mit einem Paukenschlag beginnen.
Das ist harter Tobak. Doch was genau ist das Ziel dieser Politik?
Lassen wir einmal die zweifelhafte juristische Begründung beiseite, nach der die USA angeblich einen „Krieg“ gegen nichtstaatliche Akteure führen, sowie die fragwürdige Behauptung, diese Gruppen stünden unter direkter Kontrolle der Regierung in Caracas, denn all das wirkt wie ein unbeholfener Versuch, den verbliebenen Kriegskompetenzen des Kongresses aufzuweichen.
Die Propaganda aus Washington behauptet, es gehe um Drogenbekämpfung; tatsächlich spielt Venezuela jedoch keine herausragende Rolle im Drogenhandel, insbesondere nicht beim Fentanyl, und die venezolanische Regierung kooperiert mit internationalen Anti-Schmuggel-Behörden, was seltsam wäre, wenn Maduro tatsächlich der Kopf eines Kartells wäre. Auch illegale Einreisen venezolanischer Migranten in die USA sind auf vernachlässigbare Zahlen gesunken – es scheint also nicht um Einwanderungspolitik zu gehen.
Die Zusammenarbeit Venezuelas mit China, Russland und Iran ist in den vergangenen Jahren ins Stocken geraten, weil das Regime in Caracas – nach jedem denkbaren Maßstab – ein katastrophaler Geschäftspartner ist. Nur die Russen haben sich bemüht, Maduro gegen den jüngsten Druck aus Washington zu unterstützen.
Wenn es also nicht um Drogen, nicht um Migration und nicht um Kooperationen mit dem „Feind“ geht – worum geht es dann?
Theorie eins: Öl. Davon hat Venezuela bekanntlich eine ganze Menge. Doch das erscheint wenig plausibel, da ein Krieg ein äußerst riskantes Mittel ist, um kurz- oder mittelfristig Rohstoffe zu sichern. Länder, die für eine Invasion ausgesucht werden, haben bekanntlich instabile industrielle Infrastrukturen – das klingt erstaunlich, ist aber wahr.
Außerdem verfügen die USA über andere, einfacher verfügbare Quellen für Kohlenwasserstoffe, einschließlich eigener Reserven; wir leben schließlich nicht mehr in den 1970ern. Trotzdem hat Trump mehrfach öffentlich gesagt, man hätte im Irak-Krieg das Prinzip „Blut gegen Öl“ tatsächlich anwenden sollen – also vielleicht spielt das doch eine Rolle.
Theorie zwei: Ablenkungsmanöver im eigenen Hinterhof. Man könnte US-amerikanische Kräfte in einem lateinamerikanischen Konflikt binden, um Israel leichter eine direktere Unterstützung im Nahen Osten verweigern zu können. Diese Theorie wurde mir ernsthaft zugetragen. Sie klingt, offen gesagt, verrückt, und ich vermute, sie überschätzt die strategische Absicht unserer nationalen Sicherheitsbürokratie.
Doch tatsächlich versuchen die USA formell, sich aus dem Nahen Osten zurückzuziehen, und die Gerüchte über die neue Verteidigungsstrategie deuten darauf hin, dass regionale Themen, die sich in der eigenen Hemisphäre abspielen, stärker in den Vordergrund rücken sollen. Es gibt also eine gewisse innere Logik in dieser Erklärung, zumindest rhetorisch.
Theorie drei: Wir tun es einfach, weil wir es können. Nach meiner Einschätzung ist dies die plausibelste Erklärung. Niemand mag das kommunistische Venezuela.
Trotz seiner Friedensrhetorik genießt Trump ganz offenkundig Demonstrationen US-amerikanischer Militärmacht. Wie viele diplomatische Gipfeltreffen haben schon mit einem Überflug der Bomberflotte des Gastgeberlandes begonnen, wie neulich in Alaska?
Wir haben jetzt ein „Kriegsministerium“, wie Trump betont, das zeigt, dass die USA nicht nur Verteidigung, sondern auch Angriff betreiben. Trumps historisches Vorbild Präsident McKinley, auf den er sich in den frühen Tagen seiner Amtszeit häufig bezog, führte einst einen „prächtigen kleinen Krieg“ in Lateinamerika – mit wenigen unmittelbaren Konsequenzen, auch wenn überzeugend dargelegt wurde, dass der Spanisch-Amerikanische Krieg langfristig verzerrende Auswirkungen auf die Außenpolitik der USA hatte. Und wie üblich finden sich Analysten, die behaupten, das „feindliche Regime“ brauche nur einen kräftigen Tritt, und man werde die USA als Befreier begrüßen.
Vielleicht haben sie recht. Vielleicht wird der Versuch, das venezolanische Regime zu stürzen, nicht in einen Guerillakrieg in den bergigen Regionen des Landes münden; vielleicht führt er nicht zu regionalem Chaos und einer neuen Welle der Migration. Aber ist das ein Risiko, das man eingehen möchte? Vom Nahen Osten waren wir durch Ozeane getrennt, als wir dort herumexperimentiert haben. Wenn in Venezuela etwas schiefgeht, dann müssen wir diesmal in dieser Hemisphäre damit leben.
Es ist schwierig, die Optionen abzuwägen, solange die US-Regierung ihre Beweggründe verschleiert oder sie schlicht darüber lügt. Wenn es tatsächlich im nationalen Interesse der USA liegt, Maduro zu stürzen, dann sollte die Regierung diese Begründung offen vortragen. Und nach 30 Jahren der Machtkonzentration im Präsidentenamt und den daraus entstandenen katastrophalen Folgen, erscheint es verfassungsrechtlich bedenklich, erneut auf den Trick zurückzugreifen, zu „bestimmen“, dass man sich im Krieg befinde – mit Gruppierungen, die laut der Regierung mal nichtstaatlich sein und dann wiederdem Regime in Venezuela nahe stehen sollen.
Versucht die Regierung gerade, mir einen Krieg zu verkaufen?
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Jude Russo ist Chefredakteur von The American Conservative und Redakteur bei The New York Sun. Er ist James Madison Fellow am Hillsdale College.
Ende der Übersetzung
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