Europa soll sich auf die Kriegswirtschaft umorientieren

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, sagte, man müsse lernen, sich selbständig zu verteidigen

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) und ihrer Fraktion im Europäischen Parlament, Manfred Weber, hat erklärt, Europa müsse sich auf Kriegswirtschaft umorientieren und sich selbständig verteidigen können.

„Angesichts der Bedrohungen müssen wir in Europa unser Denken jetzt auf die Kriegswirtschaft umstellen. Das bedeutet schnellere Genehmigungsverfahren für Rüstungsgüter, eine engere Zusammenarbeit der europäischen Waffenhersteller“, sagte Weber der Zeitung Welt am Sonntag. Es könne aber auch bedeuten, dass Rüstungshersteller künftig in Wochenendschichten arbeiten und Unternehmen, die bisher Industriegüter für zivile Zwecke produzierten, zu Rüstungsherstellern werden.

„Wir müssen uns selbstständig verteidigen können. Ich habe genug davon, dass wir uns bei unserer Sicherheit immer auf Washington verlassen“, sagte der Politiker. Seiner Meinung nach sollte Europa leistungsfähiger werden. „Europa braucht nicht 17 verschiedene Arten von Panzern, während die Amerikaner nur einen haben. Es sollte eine Verpflichtung zur gemeinsamen Beschaffung von Waffen geben. Wir sollten neue Waffen vor allem bei europäischen Firmen kaufen“, betonte der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei.

Darüber hinaus braucht Europa nach Webers Ansicht einen gemeinsamen Schutzschild gegen Raketen und Drohnen sowie ein eigenes europäisches Satellitenüberwachungssystem. „Es sollte ein wissenschaftliches Zentrum für die Entwicklung von Innovationen auf der Basis von künstlicher Intelligenz geben. Und wir brauchen ein gemeinsames europäisches Kommando, das in die NATO-Strukturen eingebettet ist“, meint der Politiker. Der europäische Generalstabschef sollte in der Lage sein, modernisierte nationale Armeen zu befehligen und klare Aussagen zur Beschaffung zu machen.

Dennoch zeigte sich Weber nicht überrascht von der Aussage des US-Präsidenten Donald Trump, dass Europa in Zukunft die Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernehmen müsse. „Unser Problem ist, dass wir darauf nicht vorbereitet waren. Ich habe in den letzten Jahren oft für eine europäische Verteidigung plädiert, und viele Jahre wurden in Berlin und Paris sind umsonst vertan. Offensichtlich hat es Trump II gebraucht, um Europa aufzuwecken“, resümierte Weber.

Am 4. März erklärte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, dass sie den Staats- und Regierungschefs der EU einen Plan zur Aufrüstung der Union mit einem Budget von 800 Milliarden Euro vorgeschlagen habe. Der Vorschlag der Europäischen Kommission sieht vor, dass die EU-Länder bis zu 150 Milliarden Euro für die Verteidigung leihen. Die Europäische Kommission wird sich das Geld auf den Kapitalmärkten leihen und es dann an die Staaten verleihen, unter der Bedingung, dass sie gemeinsam Waffen in Europa kaufen. Das Geld soll für die Herstellung von Luftabwehrsystemen in der EU und von Waffen für die Ukraine verwendet werden. Darüber hinaus schlug die Europäische Kommission vor, dass die Länder ihre derzeitigen Verteidigungsausgaben um 1,5 Prozent erhöhen, um 650 Milliarden Euro für die Rüstungsproduktion aufzubringen.

Übersetzung aus der russischen Nachrichtenagentur TASS

Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.