Wie in Russland über die Lage in Georgien berichtet wird
In Georgien wurde ein neuer Präsident gewählt und die Proteste gegen die Regierung scheinen an Kraft zu verlieren.
In Georgien wurde letzte Woche ein neuer Präsident gewählt, aber die pro-europäische Präsidentin will ihren Posten nicht räumen. Die Proteste in Georgien lassen nach turbulenten Wochen anscheinend nach. Hier zeige ich, wie das russische Fernsehen am Sonntag in seinem wöchentlichen Nachrichtenrückblick über die Lage in Georgien berichtet hat.
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Eine ehemaliger Fußballspieler wird neuer Präsident von Georgien
Der ehemalige Fußballspieler Michail Kawelaschwili ist neuer Präsident Georgiens geworden, doch das derzeitige Staatsoberhaupt weigert sich, ihr Amt aufzugeben.
Am Samstag, dem 14. Dezember, fanden in Georgien Präsidentschaftswahlen statt. Zum ersten Mal wurde das Staatsoberhaupt nicht durch direkte Abstimmung, sondern durch ein Wahlkollegium gewählt, dem Parlamentsabgeordnete und Delegierte der Regionen angehörten. Der Kandidat der regierenden Partei „Georgischer Traum“, der 53-jährige Michail Kawelaschwili, wurde neuer Präsident Georgiens. Die Wahlmänner gaben ihm 224 von 300 Stimmen.
Unterdessen haben die Proteste in Georgien seit vier Wochen nicht nachgelassen. Die scheidende Präsidentin, die französische Staatsbürgerin Salome Surabischwili, legt ständig Feuerholz ins Feuer des georgischen „Maidan“, der Hass auf Russland liegt ihr buchstäblich in den Genen. Während des Zweiten Weltkriegs arbeitete ihr Onkel mütterlicherseits, Michail Kedia, in Frankreich eng mit den Nazis zusammen. In freigegebenen CIA-Akten gibt es ein Dokument, aus dem direkt hervorgeht, dass er ein Gestapo-Mitarbeiter war. In den 70er Jahren war Salomes Vater Levan ein aktiver Teilnehmer des antibolschewistischen Völkerblocks, der von Banderas Stellvertreter Jaroslaw Stezko gegründet wurde. An den Treffen mit ihrem Vater nahm auch die künftige Präsidentin Georgiens, Salome Surabischwili, teil. Und heute zerstört diese erbliche Russophobe Georgien nur, weil die derzeitige Regierung keine Feindschaft mit Russland will.
Surabischwili wurde in Paris geboren, wuchs in Frankreich auf und studierte dort. Anschließend erhielt sie ihre Ausbildung an der Columbia University in den USA, wo der berühmte Russophobe Zbigniew Brzezinski lehrte. Georgien ist nicht ihre Heimat. Salome Surabeschwvili arbeitet im Interesse eines anderen Landes.
Aus Georgien berichtet unsere Korrespondentin.
Der neue Präsident wurde im Parlament unter besonderem Schutz gewählt. Das Gebäude und die Straßen wurden abgesperrt, in Bussen saßen Spezialkräfte und Polizei bereit. Die Stadt hat die Sicherheitsmaßnahmen gegen Demonstranten verschärft, die Neuwahlen für das Parlament fordern. Zur Unterstützung der Demonstranten kam auch die derzeitige Staatschefin Salome Surabischwili. Ihre Befugnisse laufen am Montag aus. Aber es scheint, dass Surabischwili nicht die Absicht hat, die Macht abzugeben.
„Niemand hat irgendwen gewählt. Nichts ist passiert, ich setze meine Arbeit fort“, sagte die Präsidentin.
Neuer Präsident ist Michail Kawelaschwili, ein ehemaliger Fußballstar, der seit acht Jahren ein erfolgreicher Politiker ist. Der Stürmer der Clubs Dynamo Tiflis und Manchester City und der Nationalmannschaft war in drei Legislaturperioden Mitglied des Parlaments.
Premierminister Kobachidse erklärte: „In zwei Wochen wird der Präsident vereidigt und Frau Surabischwili muss ihren Posten räumen. Sie ist einfach eine tragische Person. Sie musste für ausländische Kräfte arbeiten. Aber das Schicksal jedes einzelnen Agenten ist absolut tragisch.“
Selbst mit der starken Unterstützung des derzeitigen Staatsoberhauptes konnten die Demonstranten nicht weiter als bis zur Rustaweli-Allee vordringen. Obwohl die Protestaktion vieler Tausender um Mitternacht verpuffte, gelang es ihr, die Stimmung und Pläne vieler Bürger zu ruinieren. Nicht einmal der wichtigste Weihnachtsbaum der Stadt wurde beleuchtet. Die Opposition hat die Feier gestört. Statt einer großen Feier gab es eine weitere politische Aktion und die Stadtverwaltung entschied, die Zeremonie zu verschieben. Die Abgeordneten machten dafür die Opposition verantwortlich, und die Opposition beschuldigte die Abgeordneten und stritt sich direkt am Ort der gescheiterten Feier mit ihren Gegnern aus der Bevölkerung.
Die Situation in Tiflis ändert sich ständig und hängt stark von der Tageszeit ab. Während es tagsüber in der Stadt relativ ruhig ist und Arbeiter der Versorgungsbetriebe die Hauswände von zahlreichen Graffitis säubern und kaputte Fenster ersetzen, finden nachts auf den zentralen Straßen einige Kundgebungen statt, die dann sicherlich auf der Rustaweli-Allee enden werden.
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