Wie demokratisch angeblich autoritär regierte Staaten sind
Über Kasachstan erfahren wir im deutschen Wikipedia und in deutschen Medien, dass das Land „autoritär regiert wird“, dass die „Menschenrechtslage als kritisch gilt“ und dass die „Meinungsfreiheit stark eingeschränkt ist“. Ich war noch nicht in Kasachstan, aber ich kenne viele, die aus Kasachstan kommen. Nach Russland gehen sie vor allem aus zwei Gründen, einerseits, weil der Lebensstandard in Russland höher ist, und andererseits verlassen manche ethnische Russen Kasachstan, weil es dort teilweise russlandfeindliche, nationalistische Tendenzen gibt, die von westlichen NGOs geschürt werden. Die Regierung versucht zwar gegenzusteuern, aber das gelingt nur bedingt. Aber dass sich jemand aus Kasachstan über seine undemokratische Regierung beschwert hätte, habe zumindest ich noch nicht erlebt.
Das nach westlichen Angaben undemokratische Kasachstan tut nun etwas, was in den „wahren und einzigen Demokratien“ des Westens undenkbar wäre: In Kasachstan, in dem es keine aktiven AKW, sondern nur ein vor 25 Jahren stillgelegtes sowjetisches AKW gibt, soll ein neues Kernkraftwerk gebaut werden. Die Entscheidung darüber wird jedoch nicht von der Regierung getroffen, sondern die Regierung lässt das Volk am 6. Oktober in einem Referendum darüber abstimmen, ob das Land wieder in die Kernkraft einsteigen soll oder nicht.
Im besten Deutschland aller Zeiten sind Volksabstimmungen bekanntlich nicht vorgesehen, die deutsche „Demokratie“ lässt die Bürger nicht über Sachfragen entscheiden, in Deutschland – und im ach so demokratischen Westen generell – dürfen die Menschen nur Vertreter wählen, die dann für sie Entscheidungen treffen.
Auf die Idee, dass Angela Merkel beispielsweise eine Volksabstimmung ausgerufen hätte, um das deutsche Volk über den hochgradig umstrittenen Atomausstieg entscheiden zu lassen, wäre in Deutschland niemand gekommen. Und die Anhänger der Klima-Religion, die sich selbst ja als die einzigen wahren Demokraten ansehen, würden nie auf die Idee kommen, das Volk über Energiewende, Kohleausstieg, Windkraft, CO2-Abgabe und so weiter abstimmen zu lassen.
Ich will hier keine Werbung für Kasachstan machen, ich will damit nur zeigen, dass die angeblich „autoritär“ oder „autokratisch“ regierten Staaten in vielem demokratischer sind, als die selbsternannten Demokratien des Westens.
Ich bin bekanntlich ein Anhänger von mehr Demokratie, also von der Einführung einer möglichst direkten Demokratie, bei der das Volk über wichtige Sachfragen entscheiden darf. Und ich finde es immer wieder interessant, dass das ausgerechnet in den Staaten möglich ist, die von den westlichen Medien als „autoritär“ oder „autokratisch“ bezeichnet werden, während Volksabstimmungen in kaum einem westlichen Land vorgesehen sind.
Ich könnte dazu auch Beispiele aus Russland anführen, wo es gerade im kommunalen Bereich viel demokratischer zugeht als in Deutschland. Wenn eine Stadt in Deutschland ein großes Bauprojekt beschließt, können die Menschen darauf in der Regel keinen wirklichen Einfluss nehmen. Das ist in Russland anders, wie ich an zwei willkürlichen Beispielen aus meiner Wahlheimat Petersburg zeigen will.
Als vor etwa 20 Jahren beschlossen wurde, dass Gazprom nach Petersburg umzieht, sollte dazu unmittelbar neben dem Stadtzentrum ein Wolkenkratzer als Firmensitz gebaut werden. In Petersburg mit seinem historischen Stadtzentrum hätte der Wolkenkratzer das Stadtbild dominiert, was die Menschen in der Stadt nicht wollten. Nach Protesten wurde der schon begonnene Bau gestoppt. Der Wolkenkratzer, das Lachta-Center, das mit 462 Metern Höhe das höchste Gebäude Europas ist, wurde trotzdem gebaut, aber nicht im Zentrum, sondern am Stadtrand. Und das war eine gute Entscheidung, denn rund um den Wolkenkratzer ist hochmoderner Stadtteil entstanden, sodass Petersburg heute im Grunde zwei Stadtzentren hat: Das wunderschöne, historische alte Stadtzentrum und im Norden der Stadt ein hochmodernes Stadtzentrum. Diese Kombination ist eines der vielen Details, die Petersburg so einzigartig und spannend machen.
Das zweite Beispiel ist nicht so spektakulär. Im Süden von Petersburg gibt es den riesigen Park Alexandrino, der noch zur Zarenzeit angelegt wurde und eine Größe von über 110 Hektar hat. Wer dort spazieren geht, hat eher das Gefühl in einem Wald als in einem Park zu sein. Zu Sowjetzeiten ist rund um ihn herum ein Stadtteil mit Hochhäusern entstanden und natürlich weckt so viel unbebautes Land in einer boomenden Großstadt den Hunger von Investoren. Daher wollten Bauunternehmer Teile vom Rand des Parks mit neuen Hochhäusern und Einkaufszentren bebauen und die Stadt hat grünes Licht gegeben. Aber man hat Rechnung ohne die Anwohner gemacht, deren Proteste so deutlich waren, dass die Stadt die Baugenehmigung zurückgezogen hat, sodass bis heute nicht ein ein einziger Quadratmeter des Parks bebaut wurde.
Ich will hier kein Demokratie-Ranking aufstellen, aber in meinen Augen ist Demokratie, wenn die Menschen auf konkrete Sachfragen, die ihr Leben unmittelbar betreffen, Einfluss nehmen können, und wenn die Regierung versucht, den Willen der Menschen im Land umzusetzen. Demokratie ist für mich nicht, alle paar Jahre ein Kreuz auf einem Wahlzettel zu machen und dann andere Entscheidungen treffen zu lassen, die die Menschen nicht beeinflussen können.
Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.
63 Antworten
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Grundsätzlich ist es etwas anderes ein AKW in einem kaum besiedelten Land zu errichten als in dichtbesiedelten Gebieten und wo Uran im eigenen Land gefördert wird. Wenn in Kasachstan einige tausend km2 zum radioaktiv verseuchten Sperrgebiet werden, dann ist das zwar Mist, aber dort ist genug Platz um woanders etwas aufzubauen.
Doch vergessen darf man nicht die Sabotagemöglichkeit des Wertloswesten, so wie das in Tschernobyl geschehen ist.
War die Havarie von Tschernobyl ein Sabotageakt? (und weitere Artikel dort unter dem Stichwort Tschernobyl)
https://sascha313.wordpress.com/2023/04/27/war-die-havarie-von-tschernobyl-ein-sabotageakt/
Abgesehen davon wissen wir was dem Verbraucher ein neues AKW in Westeuropa kostet. Nämlich anhand Hinkley Point 3: Den Betreibern wurde vom Staat eine Einspeisevergütung von 18 ct/kwh genehmigt (voraussichtl Preis zum Zeitpunkt der Fertigstellung) und mit jedem weiteren Jahr die jährliche Anpassung an die Inflation. Endlagerung und Risikoversicherung übernimmt natürlich der Staat, d.h. die Steuerzahler.
Zum Vergleich: PV erhält aktuell bei Auktionen einen Zuschlag bei durchschn. 5 ct/kwh. Stromspeicher kosten 6 ct/kwh. EnBW baut neue PV nur noch mit Stromspeichern. Natürlich liegen auch Gaskraftwerke mit ca 10ct/kwh weit unter denen von Atomstrom.
Jo, Atomstrom ist die teuerste und imsgesamt problematischste Form der Energieversorgung. Geht schon beim Abbau von Uran los, endet beim Atommüll und dazwischen mit ganz vielen Störfällen. Ist das Flusswasser zu warm, muss man die Dinger auch runterfahren, von der hochgelobten Versorgungssicherheit keine Spur.
Kasachstan hat grad mal 7Einwohner /km2, da kann man sowas von locker mit Windernergie plus Batteriespeicher mehr als genug Strom selbst in entlegenen Winkeln des Landes erzeugen. Wozu da Akw ans Bein binden?
Ach ja? Und die Preise ermittelt wer? Und wie?
Atomstrom ist die Zukunft. Es wird nicht anders gehen. Schon mal was vom БН-800 gehört?
Im Übrigen:
–https://www.tandfonline.com/doi/full/10.1080/14786451.2024.2355642#abstract
What if Germany had invested in nuclear power? A comparison between the German energy policy the last 20 years and an alternative policy of investing in nuclear power
Ich denke Sie übersehen etwas, Kasachstan hat doch, wenn ich nicht falsch liege, das ehemalige Startzentrum für Raumschiffe, was spricht dagegen dort ein Atomkraftwerk zu errichten?
Eine Volksabstimmung wird es hier nicht geben, die gab es nie und die gibt es hier auch nicht! Ich weiß nur von einer Volkszählung…..Im besten Deutschland aller Zeiten…….man kann nur noch Kotzen!
Warum kotzen ?
Lesen wäre doch auch eine Option !
In der BRD sind solche Volksabstimmungen nicht vorgesehen , nur wenn sich Ländergrenzen ändern haben die Deutschen diese Möglichkeit !
https://www.gesetze-im-internet.de/ggart29abs6g/BJNR013170979.html
Ich war Mitte der 90er auf einer Studienreise in Kasachstan 10 Tage in Koktschatau. Bei der Anreise habe ich das fürchterliche Astana erleben dürfen, eine Kunststadt, ähnlich wie Dubai. Mich machte traurig, daß dort nichts Landestypisches zu sehen war. Morgens war sie leer und unheimlich. Ich mag keine Neubauten, und solche schon gar nicht.
Kasachstan ist moslemisch, uns wurde manchmal eine Platte mit einem Schafskopf serviert. Wir waren in Schulen und erfuhren, daß Russen und Deutsche nicht aufs Gymnasium dürfen, auch beim Bürgermeister und einer Zeitungsredaktion waren nur Kasachen. Wir hörten, daß Russen und Deutschen gerade scharenweise gekündigt wird, die Dolmetscherin für unsere Gruppe saß auf gepackten Koffern, sie wollte nach Omsk umziehen, meine Gastfamilie waren Rußlanddeutsche. Sie hatten ein Haus in der Umgebung und zeigten mir in der Nachbarschaft Häuser, die die Deutschen bereits an Kasachen verkauft hatten, weil sie in die bRD gezogen waren. Auch meine Familie wartete, bis der Familienvater die Deutsch-Prüfung besteht. Er war ein Moltschun, also schweigsam und ist paarmal deswegen durchgefallen.
Auf den Winter bereiteten sie sich vor wie auf ein Naturereignis, es wurde eingeweckt, kein Wunder, der Dorfladen war wie leergefegt. Wir sahen ein sehr schönes Theaterprogramm einer Schule, es war Oktober, irgendein Feiertag. Die Frau meiner Gastfamilie war Lehrerin in einer Berufsschule, der Mann arbeitete bei Kanadiern, die dort Gold förderten. Das sind die, die immer zur Stelle sind, wenn es irgendwo was abzustauben gibt.
Daß Nicht-Kasachen sanft aus dem Land gedrängt werden, finde ich gut. Man hatte sie 1941 ja auch nicht gefragt, als man die zwangsdeportierten Deutschen einfach in ihrer Steppe auskippte. Von Schülern weiß ich, daß ihnen damals einfache Kasachen beim Bauen von Unterkünften halfen und ihnen zu essen gaben. Sie waren verschleppt und ihrem Schicksal überlassen worden.
Russen haben sich wie überall in der UdSSR von allein in vielen Administrationen angesiedelt, wurden für die anderen Völker zum Staat im Staate. Russisch war sowieso zur Landessprache erklärt worden, die Feiertage hatten sowjetisch zu sein. 1. (internationaler Tag der Arbeit) und 8. Mai (Sieg an der Seite Globalgeldfinanz), 7. November, 31. Dezember. Nomaden wurden seßhaft gemacht. Den Deutschen hat man bis in die Neuzeit die Sprache verboten, nachzulesen auch bei Solschenizyn. Die Russen waren also zu Sowjetzeiten sehr dominant, kein Wunder, daß sich die Balten heute lieber von ihnen fernhalten.
Sie haben aber bis heute nicht verstanden, wer ihnen die Sowjetunion beschert hat. Naja, und keiner erklärt es ihnen, wer die Oktoberrevolution organisiert und finanziert hat.
Schon komisch, daß nach 1917 durch neue Gesetze die russische Familie und Kirche (nur die orthodoxe!!!) schlagartig zerstört wurden, ein Prozeß, der sich in Westeuropa und den uSA bis heute schleichend fortsetzt.
Da vermutet man im Hintergrund dieselbe dunkle Macht, wenn man sich das Denken noch nicht ganz abgewöhnt hat.
Es wäre den Völkern der UdSSR sehr zu wünschen, wieder zu ihren Traditionen zurückzufinden, aber da kann man solche Ungetüme wie Astana nicht hinpflanzen. Und da muß man eben auch als Volk zu sich finden, indem man Gäste höflich des Landes verweist wie es Kasachstan macht.
Und es wäre überhaupt allen Völkern zu wünschen, daß ihre Regierungen für sie und nicht für überstaatlich verordnete Agenden arbeiten. Welche Rolle Putin spielt, ist nicht zu sehen, zumindest regiert er FÜR Familie und Rußland, was deutsche Politiker nicht tun, im Gegenteil, sie zerstören, wo sie können, Familie, Kirche, Moral, neuerdings auch die Wirtschaft.
Was für ein Mischmasch aus teils vernünftige Sätze, naive Vorstellungen und lauter Unwissenheit in Ihrem Kommentar.
Nach der Logik ihrer Aussage, müssten die ethnische Kasachen aus nordischen Gebieten „sanft gedrängt“? Somit eigentlich Sie verstoßen gegen ein oder mehrere Paragrafen des Strafgesetzes von Kasachstan. Wie viele europäische Völker ihrer Logik nach müssen „sanft herausgedrängt werden“? Vielleicht auch sie persönlich leben in einem nicht ihnen ethnisch gesehen zustehende Land? Haben sie es gut in der Geschichtsbücher erkundigt?
Sie lebt auch in einer Mischehe, das sagt alles. Einfach ignorieren.
Nun ja, es gibt immer noch etliche, die den globalistischen Völkermisch-Kallergi-Plan gutheißen. Was der in seinem „Praktischen Idealismus“ schreibt, machen die Globalisten zur Wirklichkeit: Die Züchtung eines ägyptisch aussehenden Mischmenschen. Das ist Eugenik pur.
Und sowas unterstützen Sie und ork (im Wahrsten Sinne des Wortes)?
Oh la la, wen haben wir denn hier – Ein Hakenkreuz unter dem Kopfkissen und Banderaporträt auf der decke ihres Schlafzimmers schaut auf Sie herab, während ihre Soroskumpels Schlaflieder singen, damit sie schneller anfangen über den globalen ethnischen Reinheitsgebot zu träumen?!! So was wie Sie hat Große Kapital immer gern.
Oh lala, wen haben wir denn hier, einen, der alles von den Füßen auf den Kopf stellt? Soros Kumpel und Wurzelloser sind Sie.
Fahren Sie mal nach Kaliningrad (Königsberg) und sie werden sich wundern, wie hübsch sind die Menschen und überlegt sind sie intellektuell. Und die Menschen dort nicht einem pösen Sowjetexperiment gefallen, sondern geboren in einem Gebiet, das leer ein mal war und die Sowjets ohne große Gedanken es einfach besiedelt haben. Aber besiedelt von allen, wirklich aus allen Ecken der damaligen Staat.
Sogar Tschetschenen dort nicht die normalen Tschetschenen mit allen plus und minus punkten des Eurobetrachters.
Völkermisch-Kallergi-Plan.
Oh man, wie kann man nur an so einen Unsinn so dermaßen festhalten?!
Für Tyrannen ist es sogar vollkommen hirnkrank ein so fleißiges Volk wie das deutsche auszumerzen.
Es geht einfach nur um Geld und Macht. Teile und Herrsche, deshalb die verrückte Aufteilung der Flüchtlinge.
Bringe deine Gedankengänge mal in Einklang. Es ist leider normal das man sich als weißer für etwas besseres hält gerade in Bezug auf Araber oder Afrikaner, das haben wir unterschwellig über Jahrhunderte eingetrichtert bekommen und es ist fast schon in unseren DNA verankert. Wichtig ist das man begreift das es nicht so ist weil wir letztlich alle Menschen sind. Mit negativen Beispielen wie Terroranschlägen, Messerstechern, Vergewaltigern usw. z.B aus Syrien führen dazu das wir uns in unserer pseudo Überlegenheit bestätigt fühlen. Dabei sind es Hausgemachte Probleme, angefangen mit Ausbeutung und Krieg in diesen armen Ländern weshalb es ja auch die ganzen Flüchtlinge gibt, bis hinzu unnötig übertrieben großer Sympathie für viele Minderheiten.
Fakt ist auch das der
Kallergi-Plan kurz seine Sternstunde nach dem zweiten WK in einer Zeitung gehabt hatte und dann auch verschwunden ist. Aber so arme psychischkranke die angeblich unterdrückt werden, sich benachteiligt fühlen usw müssen sich ja ständig in die Opferrolle hineinversetzen.
War doch alles cool für dich als sich die NATO durch den Nahen- und Mittleren Osten durchgemorden hat. Weshalb regst du dich nun auf?
Für die ganz Doofen hier:
Aussagen von Coudenhove-Kalergi aus dem Buch „Praktischer Idealismus: Adel – Technik – Pazifismus“:
— es braucht eine Weltregierung, um das Chaos zu stoppen (6’48“)
— der Kommunismus ist eine Etappe zu diesem Ziel (6’48“)
— S. 51: aus dem Judentum soll „ein neuer geistiger Adel Europas hervorgehen, der Kern, um den sich ein neuer, geistiger Adel gruppiert“ (6’57“)
— es soll eine braune Mischrasse gebildet werden (S.22-23): „Der Mensch der fernen Zukunft wird Mischling sein. Die heutigen Rassen+Kasten werden der zunehmenden Überwindung von Raum, Zeit und Vorurteil zum Opfer fallen. Die eurasisch-negride Zukunftsrasse, äusserlich der altägyptischen ähnlich, wird die Vielfalt der Völker durch eine Vielfalt der Persönlichkeiten ersetzen.“ (7’13“)
Und das unterstützen einige hier? Den eigenen Untergang? Wie blöd ist das denn? Unwissenheit ist das nicht allein, dazu gehört auch eine Portion Böswilligkeit.
@Grete
„Und das unterstützen einige hier? Den eigenen Untergang? Wie blöd ist das denn?“
Fangen Sie doch mal bei sich selber an!
Sie führen eine Mischehe mit einem Untermenschen…..
Sie leben ihr Parasitentum aus…. Immerhin in der DDR mit einem Diplomaten verheiratet gewesen, kurz vor der Wende entsorgt, über Ungarn in die gelobte BRD – Lehrerstudium dort gemacht & verbeamtet – natürlich mit Beamtenpension – nun der größte Widerstandskämpfer gegen die Regierung
(darf man das als Beamter überhaupt oder gilt da nicht „Diener des Volkes“?)…
Nun weiß man nicht, wie viele rein arische Kinder Sie produziert haben – die Deutschen sterben ja aus – aber Sie interessiert, dass ausgerechnet die reinrassigen DE nicht die Weltherrschaft haben?
Darauf muss man auch erst einmal kommen….
@ redar.
Grete ist stolz einen slavischen Sklaven unterkocht zu haben. Zumindest hat familiär der Feldzug Ost Früchte getragen. Trotz ihres reinrassigen germanischen Blutes hat sie sich erbarmt einen slavisch russischen Hund zu heiraten um Mischlingskinder in die Welt zu setzen.
Das einzige verwunderlich und auch göttliche ist, wie es ein eierloser Russe es geschafft hat eine reinblütige germanin zu schwängern. Unglaublich, wunder gibt es immer wieder.
Wirklich ein Mischmasch
Zum anderen schreibt sie;
„Ich war Mitte der 90er auf einer Studienreise in Kasachstan 10 Tage in Koktschatau“
Das war vor 30 Jahren kurz nach der Zerfall der UdSSR…
Sie vergisst das es ein Generation her ist und sich die Menschen teilweise geändert haben…
Zum anderen stimme ich dir *Redar* zu
Was soll das Geschwätz von ethnischen Weg drängen oder herausdrängen die ganze Welt ist ethnischen total vermischt was soll der Bullshit…
Jeder soll dort leben wo er sich wohl fühlt und leben will…
Jeder soll dort leben wo er sich wohl fühlt und leben will…
Nein!!!!!!!
@Grete
Nun seinen Sie doch wenigstens einmal ehrlich zu sich selbst!
Ihr Mann ist nach ihren eigenen Aussagen Russe & lebt mit ihnen in DE!
Wenn SIE so absolutistisch „NEIN“ kreischen – erklären Sie uns allen doch bitte einmal, WARUM genau gilt für SIE & ihren Mann nicht das, was Sie von anderen verlangen?
Bilden Sie sich ein ÜBER allen anderen zu stehen? Oder fühlt ihr Mann sich eventuell gar nicht wohl hier in DE & großes ?: Wurden Sie zur Ehe mit diesem Russen gezwungen?
Auch wenn ich Ihre Gedanken nachvollziehen kann oder wie sagte es Krohne-Schmalz VERSTEHEN versuche, denke ich das die Kommentatoren sich gerade im typisch gegenwärtigen deutschen Kommunikation wiederfinden – erst mal drauf hauen wenn man was nicht VERSTEHT und dann auch noch das gegenwärtige berühmte Schubkasten denken.
Mit dem Zerfall der UdSSR fanden sich viele ethnische Russen im Ausland wieder, das ist nun mal ein Fakt und sicher gab es auch zu Stalin und späteren Zeiten viele Aspekte die bei den vielen Völkern der UdSSR nicht gerade auf Gegenliebe stießen und alte Ressentiment die aufbrachen. Auf was „Greta“ hinweist – 1917 -ist nun mal auch eine Tatsache, das Lenin von deutschen und britischen Geldgebern nach Russland geschleust wurde. Aber das kann auch Jeder selbst nachlesen.
Ich kenne Alma-Ata in Kasachstan und noch andere Ländern dort und ja ich hatte auch Gespräche mit Russlanddeutschen, die aber mehr Angst aus meiner Sicht vor dem damaligen KGB hatten. Überigends eine sehr schöne Stadt, Astana kann ich nichts zu sagen.
Es wäre allen Völkern der ehemaligen UdSSR zu wünschen das die alten Ressentiment beigelegt werden – ähnlich wie das in Südafrika zumindestens teilweise nach der Apartheit gelang und gemeinsam mit allen anderen Völkern auf Augenhöhe zu einem Ausgleich zum gemeinsamen Nutzen kommen.
Danke für den Erfahrungsbericht. Er erinnert mich an Vorurteile die ich als junger Mensch anerzogen bekam.😉
Wenn ich das Wort „demokratie“ schon höre – 😤😤
Schaut doch aktuell nur mal nach Thüringen, da wird der Wahlsieger gar nicht gefragt, also Volkes Stimme komplett ignoriert – da will die CDU mit BSW und SPD „sondieren“ zur Regierungsbildung – ich glaub mein Schwein gröhlt im Koloratursopran das Lied „Ja das ist alles nur geklaut“!
Und wenn nochmal Jemand erzaehlen tut, „Wahlen“ waeren sinnvoll, wichtig und würden was bewirken – – was ich mit dem anstelle …😈😡😈
Klar sind Wahlen wichtig…. wenn ich da nur an die Wahlkampfkostenrückerstattung für die Parteien denke. Unter Merkel/Schäuble wurde der Betrag damals auf etwa 1 Euro je Stimme verdoppelt, in Zeiten wo im sozialen Bereich und der Infrastruktur schon überall gekürzt wurde 😉
Ich sehe das genau so, und den „Softwarefehler“ den hätte ich mir zeigen lassen. Aber ja, es passt eben wirklich alles ganz genau zusammen. b.schaller
Die AfD hat 1/3 der Landtagssitze bekommen und die Blockparteien haben 2/3. Koalitionen gehören zu den Spielregeln. Es bleibt die Frage, wie korrekt ausgezählt wurde; als große Partei mit vielen Anhängern hat die AfD immerhin gewisse Kontrollmöglichkeiten.
Sie können gern nach Thüringen fahren und den Wählern sagen, was Sie von ihrem Wahlverhalten halten. Oder gleich in Berlin bleiben. Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus 2023 haben die Blockparteien über 80% bekommen.
-hier auch nicht!
Ja klar das mit der Demokratie ist nicht ganz so einfach! Ich möchte keine Theorie sondern das Ganze auch praktisch! Es gab da gewisse Ansätze allerdings ist dies Alles sehr mühsam! In Deutschland ist Demokratie eher Zufall.
Es gibt einen Verein > Mehr Demokratie e. v.< da geht es oft um Bürgerentscheide.
Es gab sicher auch schon Bürgerentscheide (Quorum ) . . Der kleine Nachteil im "demokratischen" Westen! Zum Schluss entscheidet fast immer das Geld Bsp.
Stuttgart 21 (Bahnhof)
Busse in Bürgerhand (Pforzheim – Enzkreis Verkauf des ÖPNVs an Privatunternehmen – Konzern. )
Bei diesen Vorhaben war klar wer gewinnt.
Bei den Bussen ging es um die Entlastung des Stadtetats. Die Stadt (+Kreis) verkauft all sein "Silberbesteck". 01. Dezember 2013.
Bei solch einem Hintergrund nimmt man, OK da haut Niemand das Geld zum Fenster raus. Wenn allerdings eine Bürgermeisterin (FDP) /u. deren Mitarbeiterin Chefin der Stadtkasse darauf kommen auf großen Stil in Zinswetten (SWAPS) einzusteigen wird es schwierig! Ja die Stadt hatte danach etwas mehr als 57 Millionen € Schulden MEHR! (Okt. 2015).
In dieser Partei gibt es genügend Juristen, also hat ein gewisser W. Kubicki sie vertreten! Das Urteil war zum Schluss… auf Bewährung!
Es gab allerdings auch einmal einen Erfolg.
In Deutschland , Frankreich usw. war der Gedanke da dasTrinkwasser ist doch eigentlich auch nur eine Ware. Also könnte man alles was daran hängt /Wasseraufbereitung usw. ). auch verkaufen auch verkaufen wie siehe oben die Busse des ÖPNVs.
Es gab dann eine Bürgerinitiative in Stuttgart – Unser aller Wasser – Die Bürgerinitiative “Stuttgarter Wasserforum”
Denn in vielen Kommunen die ihre Wasservorkommen / Wasseraufbereitung verkauft hatten verschlechterte sich die Wasserqualität massiv! (Also dann oft Chlorwasser).
Jetzt gab es gerade die Landtagswahlen Sachsen – Thüringen
Im Normalfall müsste man bei solchen Wahlergebnissen die Frage stellen- was hat die Politik falsch gemacht?!
In der Realität sieht dies dann so aus –
https://www.deutschlandfunk.de/antisemitismusbeauftragter-fordert-handlungsfaehige-landesregierungen-und-staerkung-demokratischer-g-100.html
Wer einmal genauer über den Inhalt des Links nachdenkt , wenn das Ergebnis von Wahlen der Bundesregierung nicht gefällt sollte man sich da nicht ein neues Volk suchen? Ein Volk das nach den Vorgaben der Regierung wählt?
Mein Gedanke war OK dies was ein Schuss vor den Bug seitens der Bevölkerung! Ob man bei der Bundestagswahl ganz anderes wählt!"
OK dies ist ein Vertreter der jüd. Bevölkerung in Deutschland der da besorgt ist! Es kann sein das man dies evtl. in Russland oder auch in Israel etwas anders sieht.
Aber wenn z.B. Israel solche Bedenken hat warum dann die absolute Gewalt im Gazastreifen und Westjordanland? Die Israel + USA wussten ja schon 2022 Bescheid was im Oktober 2023 passieren wird. (Medien).
Das Alles heißt eine Demokratie gibt es hier im Westen nicht wirklich! Also etwas was wir von anderen Sztaaten schon verlangen. Wie z.B. beim Sudan wo Neokolonialismus …!
Ob das in unseren Mainstream-Medien berichtet wird?
Wenn überhaupt in einer kleinen Randnotiz, damit man im Notfall sagen kann: Hier haben wir doch darüber berichtet.
Bei uns ist jede Feier irgendwelcher Adelshäuser, wie jüngst gesehen, wichtiger als so etwas.
Eine wirklich gute Betrachtung der Realität.
Trotzdem staunt man, dass die Westlichen Medien & ihre Polit-Clowns, die da Hand in Hand arbeiten, die Menschen im Griff haben!
Selbst bei kritisch eingestellten Leuten, ist so oft genau diese Phrasendrescherei
„(DIE) autoritär/autokratisch ./. (WIR) Demokraten“ zu hören……
Sobald man da nachhakt, WIE genau die Leute sich das vorstellen, wer, wann, was zu sagen &/oder entscheiden soll, hört es schon auf!
Verantwortung – & das ist ja letztendlich auch „die Entscheidung zu treffen/auszuführen & auch dafür gerade zustehen – will dann gar keiner höchstpersönlich – dann kommt immer der Einwand: “ warum ich? Dafür haben wir ja die „Repräsentanten unseres Willens“ gewählt….Die würden uns ja dann vertreten…..“
Das ist so schön bequem, man selber ist dann glücklicherweise nie schuld – besonders wenn etwas ein Misserfolg wird – & kann lauthals klagen über die Ohnmacht der eigenen „Stimme“.
Das gilt nicht nur in Fragen von Entscheidungen höchster „Ränge“ – selbst solche Dinge, wie im Artikel für St. Petersburg beschrieben – würden in DE scheitern.
St. Petersburg hat immerhin über 5 Mio. EW ( Berlin rd. 3,5 Mio)……
Man könnte sich da natürlich fragen, WO & WAS der Unterschied wäre?
Wer die Geschichte St. Petersburgs kennt – da würde ich z.B. besonders auch hervor heben, was die EW alles getan haben um mitten im 2.WK ihre ( nicht privaten) „Schätze“ vor den DE zu schützen & in Sicherheit zu bringen!- staunt, wie sehr diese Menschen ihre Stadt lieben & mit ihr verbunden sind!
In Berlin oder andere dt. Städten ist so etwas undenkbar…..
Im Westen bilden sich alle ein, Demokratie wäre nur so, dass Jeder alles darf & nur & das leider im egoistischsten Sinne des Wortes, an sich selber & seinen eigenen Vorteil denkt – ohne sich damit beschäftigen zu müssen, dass sie ein Teil aller sind…. Desinteresse an der Gesellschaft ist angesagt….& das halten die dann auch noch für „Freiheit“.
Hr. Röper hat am Ende seines Artikels schön geschrieben:
„Demokratie ist für mich nicht, alle paar Jahre ein Kreuz auf einem Wahlzettel zu machen und dann andere Entscheidungen treffen zu lassen, die die Menschen nicht beeinflussen können.“
ECHTE Demokratie ist harte Arbeit & bedeutet, dass man sich einbringen muss, dass man sich interessieren muss, auch wenn man selber nicht sofort einen Vorteil für sich rausholt….
Da ich die Hälfte meines Lebens in der DDR verbrachte & nun die andere in diesem „demokratischen DE“ – kann ich da nur feststellen – diese angeblichen Diktaturen waren nicht weniger demokratisch als dieser komische Wertewesten…….
Die Angst der Parteien vor Wahlen und Abstimmungen
zeugt von der Unkenntnis des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland
Das Grundproblem der Befürworter von „Volksabstimmungen“ nach Schweizer Vorbild macht deutlich, daß es bereits an der erforderlichen Kenntnis des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland mangelt.
Es legt an den Tag, in welcher Verfassung sich Entscheidungsträger, die ja auch als „Volksvertreter“ in den Deutschen Bundestag und Landtage gewählt wurden, sind.
Die seit Jahren geführte Diskussion über die Notwendigkeit der direkten politischen Mitbestimmung des Deutschen Volkes, wirkt auf mich eher „stirnrunzelnd“ als zustimmend.
Gründe
In Art. 20 GG ist folgendes geregelt:
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
In Art. 20 Abs. 1 S. 2 GG, steht doch eindeutig:
„Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen ausgeübt.“
„Abstimmungen“, werden also gleichwertig neben das Wahlrecht gestellt. Demnach ist die von der „herrschenden Meinung (h.M.)“ kolportierte Aussage: „Das Grundgesetz enthielte keine Regelungen über Volksabstimmungen oder würde diese sogar verbieten“, relativ einfach als vorgeschobenes Totschlagsargument zu entlarven. Zu guter Letzt ist nach Art. 79 Abs. 3 GG dieser Grundsatz selbst einer verfassungsändernden Zweidrittel Mehrheit unzugänglich.
Demzufolge handelt es sich bei dieser Vorschrift um ein unverbrüchliches Grundrecht auf Volksabstimmungen, welches gemäß Art. 1 Abs. 3 GG alle öffentliche Gewalt als unmittelbar geltendes Recht bindet. In diesem Fall könnte der Wesensgehalt des Grundrechts angetastet sein (Art. 19 Abs. 2 GG). Die Wesensgehaltsgarantie soll verhindern, daß ein Grundrecht praktisch „leerläuft“.
Der im Grundgesetz bei bestimmten Vorschriften (vgl. Art. 21 Abs. 5 GG) vorhandene Zusatz: „Das Nähere regelt ein Bundesgesetz“ ist im Art. 20 GG weder hinreichend bestimmt, noch vorhanden. Mit der Folge, daß jede erdenkliche Form von Abstimmungen, auch als Volksabstimmungen zu definieren, über jeder Art der Ausübung der Staatsgewalt rechtmäßig ist und damit dem Grundgesetz nicht „nur“ entspricht, sondern ausdrücklich erwünscht ist, sofern die in Art. 79 Abs. 3 GG geregelten Grundsätze nicht berührt werden. Im Umkehrschluß bedeutet jede Art von Behinderung solcher „Volks“ Abstimmungen durch staatliche Institutionen eine unzulässige Verletzung des Grundgesetzes.
Da also das Grundgesetz den Grundsatz der Volksabstimmung unabänderlich verfügt, ist es jedem Bürger als Bestandteil des Volkes unbenommen, Volksabstimmungen zu initiieren, während die öffentlichen Gewalten eine solche Abstimmung nicht nur zuzulassen haben, sondern aufgrund ihres Auftrages zum Schutze des Grundgesetzes sogar unterstützen müssen.
Da diese Vorschrift weiterhin abschließend und unmißverständlich im Grundgesetz verfügt ist, hat auch kein Gericht im Geltungsbereich des Grundgesetzes die Macht, einer solchen Abstimmung vorher oder nachher entgegenzutreten. Ganz im Gegenteil haben die Gerichte aufgrund ihrer Bindung an das Gesetz gemäß Art. 20 Abs. 3 GG die Pflicht, etwaigen Behinderungen durch staatliche Institutionen entgegenzutreten und diese zu verbieten.
Nun kursiert unter den meisten Grundrechtsträgern die durch die herrschenden politischen Parteien gern unterstützte Angst vor der eigenen Courage in Form der Frage: Was ist, wenn das (blöde) Volk so derart undemokratisch ist, daß es zum Beispiel über die Einführung der Todesstrafe oder andere schlimme Fragen abstimmen will? Dazu wird meist die Halluzination der sogenannten Weimarer Verhältnisse heraufbeschworen mit der mehr oder weniger offen damit in unmittelbare Verbindung gebrachten Folge der Machtübernahme eines neuen Adolf Hitlers.
Bei dem demokratiefreundlichen Kenner des Grundgesetzes rufen solche Ängste ein müdes Lächeln hervor, weil er nämlich weiß, daß die Artikel 1 und 20 des Grundgesetzes die Grundrechte des Einzelnen und gemäß Art. 3 Abs. 1 GG des ganzen Volkes unabänderlich gemäß Art. 79 Abs. 3 GG schützen und somit das Grundgesetz einen verfassungsrechtlichen Minderheitenschutz enthält, durch welchen Volksabstimmungen, welche die Grundrechte, ob die eines einzelnen Bürgers oder die einer Minderheit oder auch die des ganzen Volkes, verletzen könnten, bereits von Grundgesetzes wegen keine Rechtsfolgen hervorrufen dürfen und können.
Im Ergebnis darf das Volk und damit jeder Einzelne als dessen Bestandteil über alle die Ausübung seiner Staatsgewalt betreffenden Fragen jederzeit verbindlich gemeinsam mit anderen abstimmen, sofern die Grundrechte eines jeden einzelnen Grundrechtsträgers und damit des ganzen Volkes garantiert bleiben.
Die vom Grundgesetz her zulässigen Rechtsfolgen einer solchen Abstimmung bemessen sich an der Stimmenmehrheit der Abstimmungsberechtigten für oder gegen eine zur Abstimmung gestellte Frage der Ausübung der Staatsgewalt.
Da die gemäß Art. 20 Abs. 2 GG weiterhin durch Wahlen und Abstimmungen mit der Ausübung der Staatsgewalt mittelbar beauftragten besonderen Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung gemäß
Art. 20 Abs. 3 GG an die verfassungsmäßige Ordnung sowie an Gesetz und Recht gebunden sind, kommt diesen in der Folge die Aufgabe der Umsetzung und Durchsetzung des Ergebnisses einer solchen Volksabstimmung zu.
So einfach kann eine Demokratie auf dem Boden des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland sein.
Dazu BVerfGE 8, 104 (112 f.):
»Art. 20 Abs. 2 GG (handelt) von der Bildung des Staatswillens, und zwar von der Ausübung der vom Volk ausgehenden und unter Umständen auch vom Volk selbst als Staatsorgan wahrgenommenen Staatsgewalt. (…) Der Aktivbürger soll in derselben Weise und nach denselben Regeln wie bei Wahlen zum Parlament und bei Volksabstimmungen von seinem Stimmrecht Gebrauch machen. Seine Betätigung soll sich unter demselben Schutz vollziehen, den die Rechtsordnung für Wahlen und Abstimmungen des Volkes (…) geschaffen hat (…).«
Art. 20 Abs. 2 GG schafft demnach die
»Rechtsgrundlage für eine Betätigung des Bürgers im status activus, für eine Teilnahme des Bürgers als Glied des Staatsvolkes bei der Ausübung von Staatsgewalt; nach den Gesetzen soll das Volk als Verfassungsorgan des demokratischen Staates an der Bildung des Staatswillens teilhaben. (…) Verfassungsorgane handeln organschaftlich. Das heißt, sie üben Staatsgewalt aus, nicht nur wenn sie rechtsverbindliche Akte setzen, sondern auch, wenn sie von Befugnissen Gebrauch machen, die nicht unmittelbar verbindliche Wirkungen hervorrufen (…)«.
Ja , jetzt rächt sich das Wir hier nie das Thema Grundgesetz sauber behandelt haben !
Im Grunde sollte der Verein in Deutschland Vereinigtes Wirtschaftsgebiet heißen !
Und für den Verein gibt es weder eine Verfassung noch ein Grundgesetz !
Trotzdem agiert man immer noch mit der BRD , siehe Pässe !
Die BRD hat weder ein Staatsvolk , Staatsgebiet noch Staatsgrenzen !
Aber lassen Wir den feuchten Traum einer BRD durch einige geistig vom Weg Abgekommende mal auf dem Tisch !
Der Bundestag hat um den Schein aufrecht zu erhalten Wir hätten eine Demokratie zum Thema Volksabstimmungen geäussert ! 😀
https://www.bundestag.de/resource/blob/422954/13a6fb40c22e1a162e9ea3ad2cadcb4a/wd-3-237-09-pdf-data.pdf
Vor allem hat gerade die Nazi Faeser ein Grundgesetzproblem. Die will nämlich(wie ihre Vorgänger als Wiedergänger) ein Abwehrrecht der Regierung gegen aufmüpfige Bürger.
Das Grundgesetz bestimmt aber die Abwehr der Bürger gegen einen übergriffigen Staat. Egal was man sonst von Grundgesetz hält, das steht so geschrieben.
Im ersten Absatz wird Wikipedia zitiert, aber ein Satz wird weggelassen “ 2022 kam es erstmals zu größeren Protesten gegen die Regierung, die gewaltsam niedergeschlagen wurden. Seitdem hat Präsident Qassym-Schomart Toqajew ein vorsichtiges Reformprogramm begonnen, das zu mehr Pluralismus führen und das Land an westliche Länder annähern soll.“ Wieso nähert er sich nicht den russischen Werten an?
Die anderen Aussagen im ersten Absatz sind typisch für Herrn Röper auf „Trust me bro“ Basis. Aber schon komisch, dass Herr Röper einfach zu jedem Sachverhalt passende Zeugen vorweisen kann.
„Auf die Idee, dass Angela Merkel beispielsweise eine Volksabstimmung ausgerufen hätte, um das deutsche Volk über den hochgradig umstrittenen Atomausstieg entscheiden zu lassen, wäre in Deutschland niemand gekommen.“
Hier zitiere ich wikipedia:“Nach dem Beginn der Nuklearkatastrophe von Fukushima (März 2011) kam es in vielen deutschen Städten zu starken Protesten gegen Atomkraft bzw. für den Atomausstieg. Die Proteste gipfelten am 26. März 2011 in bundesweiten Massendemonstrationen mit rund 250.000 Teilnehmern.[12] Im Juni 2011 beschloss der Bundestag daraufhin den erneuten Atomausstieg mit festen Terminen (nicht wie zuvor mit Reststrommengen). Teile der Anti-Atomkraft-Bewegung drängen weiterhin auf einen schnelleren Ausstieg.[13]“
„Im besten Deutschland aller Zeiten sind Volksabstimmungen bekanntlich nicht vorgesehen, die deutsche „Demokratie“ lässt die Bürger nicht über Sachfragen entscheiden, in Deutschland – und im ach so demokratischen Westen generell – dürfen die Menschen nur Vertreter wählen, die dann für sie Entscheidungen treffen.“ Das nennt man repräsentative Demokratie. Volksabstimmungen sind nur auf Bundesebene vorgesehen und äußerst selten (auch in Russland).
„Ich könnte dazu auch Beispiele aus Russland anführen, wo es gerade im kommunalen Bereich viel demokratischer zugeht als in Deutschland.“ „Von 1956 bis 2017 gab es insgesamt 7.503 Verfahren auf kommunaler Ebene. Daraus folgten 3.796 Bürgerentscheide. Mehr als die Hälfte aller Verfahren fand zwischen 2003 und 2017
statt. Im Jahr 2017 wurden 278 neue Verfahren eingeleitet. Das ist etwas weniger als in den
Jahren zuvor“ (Quelle: BÜRGERBEGEHRENSBERICHT 2018 – mehr-demokratie.de). Eventuell sollte Herr Röper noch 3.794 weitere Beispiel anführen. Ansonsten ist seine Aussage faktisch falsch.
„Ich will hier kein Demokratie-Ranking aufstellen(…)“ Ne, aber auf jeden Fall Russland über Deutschland stellen.
„Demokratie ist für mich nicht, alle paar Jahre ein Kreuz auf einem Wahlzettel zu machen und dann andere Entscheidungen treffen zu lassen, die die Menschen nicht beeinflussen können.“ Sind Sie überhaupt Wahlberechtigt in Russland? Wie können die Menschen in Russland Einfluss z.B. auf die Entscheidungen der Zentralbank nehmen (Leitzins ist bei 18 (!)%)?
…una mas? 🤣👹
Der ist neu und versucht hier gerade etwas Geld zu verdienen.
Nicht neu – war bei mir schon im „Klub der Gesichtslosen“ plaziert 😝😎
1. Die Bibel ist ein heiliges Buch. Das erfahren wir aus der Bibel selbst.
2. Demokratie ist besser als Autoritarismus. Das sagt die Demokratie.
Und Twix ist besser als Raider. Das erfahren wir aus der Bibel 2.0, der Werbung.
Wir haben hier ja am laufenden Meter Kostproben der russischen Medien bekommen und auch ausgiebig Einblicke in die Unterschiede zu den West- vor allem aber Schland-Medien (und da natuerlich an erster Stelle aber nicht nur der Speigel). Vielleicht ist es ganz gut, dass wir noch keine Volksabstimmungen haben solange wir mit diesen auch noch stellenweise zwangsfinanzierten Medien als „Berater“ und „Informanten“ leben muessen bzw. sollte man die wohl erst mal in einen brauchbaren und volksfreundlichen Modus versetzen… Im Augenblick haette ich vor der ein oder anderen Volksabstimmung grosse Angst…
Dabei fallen mir auch gerade noch diese Buergerraete ein, deren Entscheidungen ja auch „beraten unterstuetzt“ werden – fuer mich nur eine weitere noch heranwachsende Abschirmung der Regierung vor dem Volk wie der Burggraben…
Völlig richtig, ohne Souveränität und freie Medien kann die masse gar nicht abstimmen. Wollen Sie eine Spritze mit nicht kontrollierter Flüssigkeit? Hätten dann 80 % mit Ja gestimmt? Es war das Aufheizen der Angst durch die Medien:
Stimmzettel in einer „autokratischen Diktatur“, die Menschenrechte ignoriert:
Sollen wir AKWs bauen? [ ] Ja [ ] Nein
Sollen wir im Nationalpark alle Bäume fällen und ihn dann mit Windrädern zubetonieren? [ ] Ja [ ] Nein
Sollen wir den BRICS oder der EU beitreten? [ ] BRICS [ ] EU [ ] Weder noch
Soll eine CO2-Steuer eingeführt werden? [ ] Ja [ ] Nein
Stimmzettel in einer perfekten Vorzeigedemokratie:
Wer soll alle Entscheidungen treffen?
[ ] CDU
Sie stimmen hiermit für die Stationierung von mehr US-Atomwaffen, Krieg gegen Russland, Krieg gegen China, Krieg gegen Iran, Befolgung aller Anweisungen aus Brüssel, Befolgung aller Anweisungen aus WARshington D.C., Verzehnfachung der Energiepreise, hohe CO2-Steuern, Zwangsimpfungen, zwangsgebührenfinanzierte Propagandamedien, strenge Zensur anderer Meinungen und die Ausgabe des gesamten Staatsvermögens an die Kriegsindustrie, die Ukraine und die Unterstützung der LGBTQ-Agenda.
[ ] Grüne
Sie stimmen hiermit für die Stationierung von mehr US-Atomwaffen, Krieg gegen Russland, Krieg gegen China, Krieg gegen Iran, Befolgung aller Anweisungen aus Brüssel, Befolgung aller Anweisungen aus WARshington D.C., Verzehnfachung der Energiepreise, hohe CO2-Steuern, Zwangsimpfungen, zwangsgebührenfinanzierte Propagandamedien, strenge Zensur anderer Meinungen und die Ausgabe des gesamten Staatsvermögens an die Kriegsindustrie, die Ukraine und die Unterstützung der LGBTQ-Agenda.
[ ] SPD
Sie stimmen hiermit für die Stationierung von mehr US-Atomwaffen, Krieg gegen Russland, Krieg gegen China, Krieg gegen Iran, Befolgung aller Anweisungen aus Brüssel, Befolgung aller Anweisungen aus WARshington D.C., Verzehnfachung der Energiepreise, hohe CO2-Steuern, Zwangsimpfungen, zwangsgebührenfinanzierte Propagandamedien, strenge Zensur anderer Meinungen und die Ausgabe des gesamten Staatsvermögens an die Kriegsindustrie, die Ukraine und die Unterstützung der LGBTQ-Agenda.
[ ] FDP
Sie stimmen hiermit für die Stationierung von mehr US-Atomwaffen, Krieg gegen Russland, Krieg gegen China, Krieg gegen Iran, Befolgung aller Anweisungen aus Brüssel, Befolgung aller Anweisungen aus WARshington D.C., Verzehnfachung der Energiepreise, hohe CO2-Steuern, Zwangsimpfungen, zwangsgebührenfinanzierte Propagandamedien, strenge Zensur anderer Meinungen und die Ausgabe des gesamten Staatsvermögens an die Kriegsindustrie, die Ukraine und die Unterstützung der LGBTQ-Agenda.
[ ] AfD
Wenn Sie hier ankreuzen, verliert Ihr Stimmzettel seine Gültigkeit, weil Nazis verboten sind.
[ ] BSW
Wenn Sie hier ankreuzen, verliert Ihr Stimmzettel seine Gültigkeit, weil Kommunismus verboten ist.
[ ] Andere
Wenn Sie hier ankreuzen, verliert Ihr Stimmzettel seine Gültigkeit, weil Partei*innen unter 5% generell ignoriert werden.
Deswegen ist die BRD ja auch eine Diktatur und Kasachstan nicht. Wie ich darauf komme? Wie ist die BRD den entstanden? Einfach erklärt haben die Alliierten ein paar willfährige Politiker zusammengesucht und sie beauftragt ein Grundgesetz zu schreiben. Nach unzähligen Vorlagen auf dem Petersberg wo die Alliierte Kommission saß wurde es dann am 24. Mai 1949 nach der Gründung der BRD am 23. Mai 1949 in Kraft gesetzt. Die Deutschen wurden nicht gefragt. Der Völkerrechtlich korrekte Weg wäre der über eine Volksabstimmung gewesen zumal die Deutschen (nicht die Alliierten) für die Machenschaften der Regierung haften sollen. Anzumerken ist das es unzählige Geheimverträge gibt zu lasten der Deutschen und das die BRD Mitglied bei der UN ist einem Verein der der erklärte Feind der Deutschen ist (Feindstaaten Klausel). Ein Demokratischer Rechtsstaat wie es Artikel 20 des Grundgesetz suggeriert war die BRD noch nie. Die Medien sind seit bestehen der BRD nie wirklich frei gewesen und eine Gewaltenteilung wie es in Demokratien üblich ist gibt es nicht. Der Justizminister beispielsweise ist Gleichzeitig Legislative, Exekutive und Judikative. Richter werden nicht wie es eigentlich üblich sein sollte vom Volk gewählt und sind nur dem Gesetz verpflichtet, nein sie bekommen genau wie Staatsanwälte ihre Anweisungen vom Justizminister bzw. über diesen von der Regierung. Die Regierung hat sich selbst ein Geflecht aus Gesetzen gestrickt das sie von jeglicher Verantwortung freistellt.
Dazu empfehle ich ein Video wo diese Situation wirklich gut und ausführlich erklärt wird !
https://odysee.com/@Deutschland360:0/Dr-Klaus-Maurer—Die-Rechtslage-der-BRD-GmbH:f
Die frage die sich zur Demokratie heute zu Tage stellt ist doch was genau ist Demokratie ??
Das was man uns hier immer wieder vor allem vor Wahlen verkaufen möchte oder das was man uns verkauft wen man militärische direkt oder indirekt z.b. „wir verteidigen die Demokratie am Hindukusch“ heraus posaunt oder der Ansatz mit moralischen hoch gehoben zeige Finger um die Welt zu reisen und jeden zu erklären wie eine Demokratie auszusehen hat aber im eigenen Land sofort auf jeden und alles ein prügelt was einen nicht passt.
Oder wie man gegen andere Partei vorgehen die halt nicht ihre Meinung vertritt.. Man kann ja z.b. zur AFD stehen wie man will man kann sie sogar kritisieren aber was hier gegen die AFD aufgefahren wird und auch gegen ihre Wähler ist eine Armutszeugnis die einer Demokratie nicht zu gute steht.
Wen eine Demokratie eine Partei wie die AFD nicht aushält wozu benötigt man da noch einen Demokratie mit Wahl usw.
Vor allem wen sonst eh alle Parteien im Grunde gleich geschaltet sind.. Eine „Demokratische Diktatur“ sozusagen man darfst zwar wählen aber dafür hältst du die restlichen Zeit die Klappe und spielst gefälligst mit.
Immer wird von allen voll Pfosten Vielfalt verlangt, erzwungene und geforderte nur nicht in der Politik da soll im Grunde alle in die gleiche Richtung schwimmen obwohl grade eine Demokratie mit verschiedenen Politischen Richtungen eine Demokratie ausmacht. Aber es ist natürlich einfach anderen die Schuld am eigen versagen zu verkaufen und gleichzeitig die Nazi Keule zu schwingen anstatt mal inne zu halten und kurz nachzudenken weshalb die AFD und BSW mit jeder Wahl mehr stimmen bekommen..
Ich persönlich halte von grünen oder linken auch absolut nix aber es würde mir nie einfallen sie verbieten zu lassen..
Das größte Problem in unserer Demokratie ist in erster Linie die Kompetenz der Politik die tatsächlich was zu sagen haben einfach nicht vorhanden ist.. Mal ehrlich von einem Wirtschaftsminister wird man wohl wenigstens erwartet können das er zumindest BWL fertig studiert hat oder von einem Minister der für das Ausland zuständig ist das er eine Diplomaten Schule oder so besucht..
Einfach in die Kamera zu grinsen und irgendwas daher quasseln was im Vorhinein in der Realen Welt schon Blödsinn ist, ist einfach zu wenig..
Im Grunde genommen haben ALLE Politiker und Parteien eines vergessen nämlich für wem sie Arbeiten und was in ihrer Job Beschreibung steht..
Man kann wählen, wer einen unterdrückt, anlügt und abzockt.
Man könnte aber auch selber MACHEN statt die „falschen“ zu wählen, weil man selber gar keine Lust hat etwas für die Gesellschaft zu tun…
GMT Und was machen SIE außer meine Beiträge zu verfolgen und niederzumachen?
Was kann man in diesem Scheixxland überhaupt machen?
Wieso bezeichnen Sie Deutschland als „Scheißland“ ?
Ich persönlich fühle mich sehr wohl hier und es gibt jede Menge
Möglichkeiten, wo man sich engagieren und einbringen kann.
In unserem Marktflecken gibt es z.B. seit 1920 einen OVV (Ortsverschönerungsverein)
Dieser bepflanzt jedes Jahr die Freiflächen im Ort mit bunten Blumen. Kümmert sich
um Parkbänke und vieles mehr. Erst kürzlich gab es folgende Aktion:
Ferienprogramm OVV. 21 Kinder verbrachten einen ereignisreichen Tag im Wald und bauten am Rentnerweg ein zu Hause für Käfer. Zum Abschluss des Tages gab es für alle Helfer Stockbrot, Würstchen und gebratene Äpfel am Lagerfeuer. Danke an alle die diesen Tag möglich machten.
Das ist nur ein Beispiel von ganz vielen.
@Grete
Ich verlange von Anderen nicht Dinge zu tun, zu denen ich selber nicht bereit bin!
Ich tue anderen nichts an, was ich mir selber verbitte oder heule dann, wenn wenn ich mal das Echo bekomme!
Und da ich nicht unzufrieden mit ‚Deutschland als Land bin‘ ist das schon mal ein Vorteil ihnen gegenüber!
Im Übrigen habe ich IHREN Beitrag nicht „nieder gemacht“ sondern habe einen konstruktiven Vorschlag unterbreitet wie Sie endlich auch mal etwas für die Gesellschaft tun könnten um dem Land ein wenig auf die Sprünge zu helfen, damit auch Sie sich mal wohlfühlen könnten!
Als Prinzessin auf der Erbse wird das natürlich schwierig! Ich bin nur die Prinzessin niederen Ranges & war es noch nie gewohnt , nur durch Fingerschnipsen meine „Wünsche“ erfüllt zu bekommen.
Westliche „Demokratie“: du kannst die Marionetten wählen und über Petitessen entscheiden, aber die Richtung wird vom Großkapital vorgegeben. Die Marionetten können männlich sein, weiblich, schwarz, weiß, schwul…
Politiker, die zu sehr die Interessen des Volkes vertreten, werden von den konzerneigenen Medien zum Abschuss freigegeben. Das kann man auch wörtlich nehmen. Meistens wird ein Skandal herbeigeschrieben – am Ende stellt sich heraus, dass aus einer Mücke ein Elefant gemacht wurde. Die Karriere des Politikers ist jedenfalls beendet. An seine Stelle kommt einer, der besser funktioniert.
Bei diesem Unterbietungswettbewerb, was Niveaulosugkeit, Skrupellosigkeit und Dummheit betrifft, kommen die Politiker zum Zuge, die wir im Westen, aber auch in meiner türkischen Heimat kennen.
Deshalb lautet die Parole: Wir müssen den Bürger mitnehmen!
Und dann betreuen wir ihn. Das Wort „Betreuung“ ist ein Kunstwort aus der Nazi-Zeit. Um sich keine Blöße zu geben, hat man die Juden betreut.
Treue ist ja eigentlich etwas Gutes, aber bei der Betreuung wird dem Menschen der eigene Wille abgesprochen und er zum Objekt degradiert.
Das Wort hat trotz seiner bösen Vergangenheit einen erneuten Siegezug angetreten. Wir haben beim Wasserwerk „Betreuer“, bei der Krankenkasse, beim Hausverwalter. Es wimmelt nur so von Betreuern.
„Coaching“ bedeutet dasselbe.
Ja, das ist nicht unser Wille, der hier geschieht.
Wenn man ehrlich ist, braucht einen Betreuer nur jemand, nicht ganz richtig im Kopf ist und somit
nicht in der Lage sein Leben eigenständig zu führen. Aber das ist nicht das Einzige, was sich aus dieser unseeligen Zeit erhalten hat.
Wenn man da mal etwas genauer hinschaut, wird man jede Menge entdecken. Es gibt
sogar noch heute Gesetze von damals, die nach wie vor umgesetzt werden.
Ich wäre auch für direkte Demokratie in Deutschland, doch das funktioniert nicht, denn:
In Deutschland lässt man sich vom medialen Wind treiben und wenn das politische Fahrwasser seichter wird, mitschleifen.
Ein kluger Kopf hat mal gesagt
Echte (direkte) Demokratie funktioniert sehr wohl und zwar überall auf der Welt, auch in Deutschland, wo es allerdings repressionsbedingt wenige gute Beispiele gibt. Wer sich also ein Urteil über die (direkte) Demokratie erlauben will, muss sich Volksinitiativen, Volksbegehren, Volksentscheide, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide, und vor allem die Verfahren der Volksgesetzgebung und der Bürgerentscheide ansehen. Alles andere ist billige Polemik gegen die (direkte) Demokratie, so wie sie auch von unseren Parlament-Ariern seit Jahrzehnten schon betrieben wird. Da sollte man sich auch mal Gedanken machen mit wem man sich da gemein macht.
In der orwellschen Diktatur Deutschland wird nach einer demokratischen Wahl die Feuermauer gegen die Opposition hochgezogen.
Parzifisten werden von faschistoiden Kriegstreibern als Kriegstreiber und Nazis verunglimpft.
Gesinnungsjustiz definiert was extrem links und extrem rechts ist aber vergisst dabei jene die rötliche Waffen vom Geld der Arbeitenden an das (bildlich mehrfach dokumentierte) Kiewer Nazi Regime schicken.
Bei Corona war schon ein mulmige Gedanken, das du plötzlich nach dreißig Jahren in einem Fremden Land dich befindest. Und weiter, nach dem Slogan aus der „Asterix“ – Die Deutschen sind Verrückt geworden““ ging es weiter. Und dann als einer der prostituierende ehemalige Freund mir Vorwurf machte – ich soll nach meinem ursprünglichen Heimat verschwinden, war bei mir klar DE ist wieder krank. Nach USA, sein Vorzeigeland dieser abhauen nicht wollte… Zum Abschluss, viele einheimische deutsche sind irgendwie gewohnt, das politische machen sie, das dazugekommene Bevölkerung fügt sich so oder so. Das ist allerdings vorbei, will ich damit sagen. Solang es nicht um wirkliche existent und Sicherheit ging… aber jetzt viele „deutsche“ den bogen überspannt haben und darauf so oder so kommt Antwort von dem teil der Steuerzahler, was früher nur im parallel gelebt haben. Dass passierte nicht auf einmal. Aber was ich sehe, was die einheimisch deutsche nicht sehen können ist einfach nicht gut für sie.
Naja , bei der Wahl in Sachsen hat man wieder einen Rekord eingefahren ! 😀
In einem Wahlbezirk von Strehla schaffte man über 103 % Wahlbeteiligung ! 😀
Ich dachte sowas geht nur in Berlin ? 😀
hier die Erklärung dazu. Es erklärt das Zustandekommen der Ergebnisse.
Diese Verfahrensweise ist jedoch problematisch und trägt nicht zur Transparenz bei. Um es milde Auszudrücken im Staat der kostenlosen Wahlhelfer.
https://www.saechsische.de/politik/wahlen/landtagswahl/landtagswahlen-sachsen-strehla-schoenfeld-wahlbeteiligung-6040559.html
Von deutschen Spitzenpolitiker im Amt gibt es Aussagen, die einer klaren Aufkündigung der Idee der Demokratie bedeuteten:
Angela Merkel:
„Man kann sich nicht darauf verlassen, daß das, was vor den Wahlen gesagt wird, auch wirklich nach den Wahlen gilt,[…]“
https://www.youtube.com/watch?v=vJUlAEXm6O8
https://de.wikiquote.org/wiki/Angela_Merkel
Ein weiterers Merkelzitat:
“ Wir können im Rückblick auf die Geschichte der Bundesrepublik sagen, dass all die großen Entscheidungen keine demoskopische Mehrheit hatten, als sie gefällt wurden. Die Einführung der Sozialen Marktwirtschaft, die Wiederbewaffnung, die Ostverträge, der Nato-Doppelbeschluss, das Festhalten an der Einheit, die Einführung des Euro und auch die zunehmende Übernahme von Verantwortung durch die Bundeswehr in der Welt – fast alle diese Entscheidungen sind gegen die Mehrheit der Deutschen erfolgt. “
Rede der Bundeskanzlerin zur Vorstellung des Allensbacher Jahrbuchs der Demoskopie „Die Berliner Republik“
Datum:
03. März 2010
in Berlin
Nur noch im Web Archiv:
http://web.archive.org/web/20100307143211/https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Rede/2010/03/2010-03-03-merkel-allensbach.html
Alt:
http://www.bundesregierung.de/ContentArchiv/DE/Archiv17/Reden/2010/03/2010-03-03-merkel-allensbach.html
Baerbock 26th Forum 2000 Conference, 31.Aug. 2022 in Prag:
„But, if I give the promise to people in ukraine to stand with you
as long as you need us, Then I want to deliver, no matter what my german voters think, but I want to deliver to people of Ukraine.“
https://youtu.be/78-_Ou5sH3k?t=5080
Man sollte Angela Merkel für ihre Ehrlichkeit ein Denkmal erbauen ! 😀
Hier kann sich Niemand rausreden , man hätte es Uns nicht gesagt !
Und es gab genug Politiker die Uns so manche Dinge gesagt haben !
Es ist und war die eigene Entscheidung sich als Ahnungsloser zu outen !
Wie erkennt man in der heutigen Zeit noch einen Nazi.
„er führt einen erbitterten Kampf gegen rechts“
Hallo Herr Röper,
es kommt ja sehr selten vor, dass Sie offensichtlich falsche Tatsachenbehauptungen aufstellen, aber Sie schreiben
Das ist nachweislich nicht richtig. In Berlin hat es sogar schon einen Volksentscheid über die Klimapolitik der Stadt gegeben //Volksentscheid Berlin 2030 klimaneutral// initiiert von der //Initiative Klimaneustart Berlin// als den Anhängern der „Klima-Religion“ wie Sie sagen. Und es gab sogar eine (knappe) Mehrheit vor die Vorlage der Initiative. In der Schweiz wurde auch schon über Klimaschutz abgestimmt – knapp verloren. Als echter (Direkt-)Demokrat muss man eben auch akzeptieren können, dass das Volk nicht der eigenen Überzeugung gemäß abstimmt. Nur schlechte Verlierer sind auch schlechte Demokraten. Gescheitert ist das Volkbegehren in Berlin letztlich aber nicht demokratisch, sondern „unecht“ an der undemokratischen Abstimmungsklausel (Zustimmungsquorum). Wenn Sie sich informieren wollen wie echte (direkte) Demokratie funktioniert: //echte direkte Demokratie Portal//
In Sachen echter (direkter) Demokratie ist Russland jetzt nicht gerade ein Vorbild wie die Schweiz oder diverse US-Bundesstaaten (Oregon, Kalifornien), die die (direkte) Demokratie kennen. Plebiszite von oben haben mit echter (direkter) Demokratie nicht viel zu tun. Entscheidend ist die Möglichkeit von unten aus dem Volk Volksbegehren zu starten und zur Abstimmung – fair und demokratisch – zu bringen. Ganz wichtig: Mehrheit entscheidet!