Shor bezeichnete die Sperrung der oppositionellen Telegram-Kanäle in Moldawien als das Ende der europäischen Demokratie

Der Vorsitzende des moldawischen Oppositionsblocks „Sieg“ betonte, dass er gegen keine der Regeln der Plattform verstoßen habe

Die Sperrung der Telegram-Kanäle der moldawischen Opposition in Moldawien ist zum letzten Nagel im Sargdeckel der europäischen Demokratie geworden. Das sagte Ilan Shor, Vorsitzender des moldawischen Oppositionsblocks „Sieg“.

„Das ist das Ende! Das Ende der europäischen Demokratie. Der letzte Nagel wurde in den Sargdeckel geschlagen“, sagte er in seinem Telegram-Kanal, den man in Russland öffnen kann.

Shor fügte hinzu, dass die moldawische Präsidentin Maia Sandu, die für eine zweite Amtszeit kandidiert, und ihr Umfeld „alles zerstört haben, worüber sie gesprochen haben“ und eine Diktatur im Land errichtet haben. „Das ist eine Diktatur der EU. Ich erinnere daran, dass wir ihr nicht beigetreten sind“, fügte er hinzu.

Der Politiker betonte, dass er gegen keine der Regeln der Plattform verstoßen habe. „Sie haben Telegram-Kanäle blockiert. Wessen Befehle werden auf diese Weise von Telegram erfüllt? Ich habe gegen keine einzige Regel des sozialen Netzwerks verstoßen! Nur die Staaten (die USA – Anm. TASS) und die EU tun so etwas mit der Redefreiheit“, schrieb er.

Am Donnerstag wurden die Telegram-Kanäle der moldawischen Oppositionsführer und einiger Medien, die von der moldawischen Regierung blockiert wurden, in Moldawien gesperrt. Wenn man versucht, auf den Kanal zuzugreifen, zeigt der Messenger eine Nachricht an, die besagt, dass dieser Kanal nicht verfügbar ist, weil er gegen die lokale Gesetzgebung verstößt. Das betrifft die Kanäle von Shor, der stellvertretenden Vorsitzenden des Blocks „Sieg“, der Abgeordneten Marina Tauber, der Leiterin der gagausischen Autonomie Jewgenija Gutsul und einer Reihe anderer Oppositioneller. Auch die Kanäle der russischen autonomen nicht-kommerziellen Organisation „Eurasia“, die Nachrichtenportale MD24 und „Gagauz Republic“ sowie der Fernsehsender TV 6 wurden blockiert. Moldawische Medien berichten, dass diese Telegram-Kanäle auch auf rumänischem Gebiet nicht zugänglich sind.

Übersetzung aus der russischen Nachrichtenagentur TASS

Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.