Nach Angaben der UN sind seit Mai rund eine Million Palästinenser im Gazastreifen vertrieben worden

Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte Volker Türk erklärte, er sei „entsetzt über die Missachtung der internationalen Menschenrechte und des humanitären Rechts durch die Konfliktparteien im Gazastreifen“

Nach der Intensivierung der israelischen Rafah-Operation im Mai wurden erneut rund eine Million Palästinenser im Gazastreifen gewaltsam vertrieben. Das erklärte der UN-Hochkommissar für Menschenrechte Volker Türk bei der Vorstellung eines Berichts über die Aktivitäten des von ihm geleiteten Büros (OHCHR) auf der 56. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats (HRC), die in Genf eröffnet wurde.

Türk sagte, er sei „entsetzt über die Missachtung der internationalen Menschenrechte und des humanitären Rechts durch die Konfliktparteien im Gazastreifen“. „Seit dem 7. Oktober wurden mehr als 120.000 Menschen, vor allem Frauen und Kinder, infolge der intensiven israelischen Offensivoperationen im Gazastreifen getötet oder verletzt“, sagte er. „Seit Israel seine Rafah-Operation Anfang Mai intensiviert hat, wurden erneut fast eine Million Palästinenser gewaltsam vertrieben, und die Versorgung mit Hilfsgütern und der Zugang zu ihnen haben sich weiter verschlechtert.“ Gleichzeitig „halten bewaffnete palästinensische Gruppen nach wie vor viele Geiseln gefangen, in einigen Fällen in dicht besiedelten Gebieten, was sie und die palästinensische Zivilbevölkerung in noch größere Gefahr bringt“. „Die Geiseln müssen freigelassen werden“, betonte Türk.

Er wies auch auf die „dramatische Verschlechterung“ der Lage im Westjordanland hin. Zwischen Oktober 2023 und dem 15. Juni 2024 hätten israelische Sicherheitskräfte und Siedler „528 Palästinenser, darunter 133 Kinder, getötet“. Im gleichen Zeitraum wurden 23 Israelis im Westjordanland und in Israel bei Zusammenstößen mit Palästinensern oder Angriffen von Palästinensern getötet. Unter den Getöteten waren acht Mitglieder der israelischen Sicherheitskräfte. Unter Berufung auf Informationen, die von OHCHR-Mitarbeitern dokumentiert wurden, äußerte Türk „große Besorgnis über die Begehung von Kriegsverbrechen und anderen Gräueltaten“. „Ich fordere die Einhaltung der Beschlüsse des Sicherheitsrats und des Internationalen Gerichtshofs“, sagte Türk.

Der UN-Hochkommissar sagte, dass die vom OHCHR im Jahr 2023 gesammelten Informationen einen 72-prozentigen Anstieg der Zahl der zivilen Todesopfer in bewaffneten Konflikten zeigen. Gleichzeitig hat sich der Anteil der Frauen unter den Toten verdoppelt und der Anteil der Kinder verdreifacht.

Die 56. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats findet vom 18. Juni bis 12. Juli in Genf statt. Sie wird sich vor allem mit der Lage der Rechte und Freiheiten in Afghanistan, Myanmar und der Ukraine befassen. Russland ist kein Mitglied des Rates, nimmt aber aktiv an seinen Sitzungen teil.

Übersetzung aus der russischen Nachrichtenagentur TASS

Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.