Der georgische Premierminister könnte sich an die Staatsanwaltschaft wenden, um die Umstände des Krieges von 2008 aufzuklären

Irakli Kobachidse schloss auch nicht aus, dass er eine parlamentarische Kommission einsetzen wird

Tbilissi, 8. August./ Der georgische Premierminister Irakli Kobachidse hat nicht ausgeschlossen, dass die georgische Regierung sich an die Staatsanwaltschaft oder das Verfassungsgericht wendet oder eine parlamentarische Kommission einsetzt, um die Umstände des Krieges von 2008 zu klären.

„Die rechtliche Form (der Klärung der Umstände des Krieges von 2008, Anm. TASS) kann verschieden sein. Vielleicht wird es einen Antrag an die Staatsanwaltschaft, die Einsetzung einer parlamentarischen Untersuchungskommission oder eine Eingabe beim Verfassungsgericht geben. Man könnte alle diese Instrumente zusammen oder nur eines davon einsetzen. Die Gesellschaft wird von all dem erfahren, aber das Wichtigste ist, dass das Verbrechen von 2008, das vom Regime von [Michail] Saakaschwili und der Nationalen Bewegung (der ehemaligen Regierungspartei, Anm. TASS) begangen wurde, bis zum Ende untersucht werden muss“, sagte Kobachidse vor georgischen Journalisten anlässlich des 16. Jahrestages des Kriegsbeginns in Südossetien.

Der Sprecher des georgischen Parlaments, Schalwa Papuaschwili, fügte hinzu, dass der Krieg 2008 hätte vermieden werden können, wenn eine Partei an der Macht gewesen wäre, die der jetzigen Partei „Georgischer Traum – Demokratisches Georgien“ ähnelt. „Wenn es im August 2008 anstelle der Nationalen Bewegung (der damaligen Regierungspartei, Anm. TASS) eine patriotische Regierung ähnlich dem Georgischen Traum gegeben hätte, hätte es keinen Krieg, keine über 400 toten Soldaten und Zivilisten, keine 125 verlorene Dörfer, keine über 1.700 Verwundeten und keine Anerkennung der Unabhängigkeit (Abchasiens und Südossetiens – Anm. TASS) gegeben“, sagte er gegenüber Reportern.

Der politische Rat des Georgischen Traums gab am Mittwoch eine Erklärung ab, in der es hieß, der Krieg vom August 2008 sei ein Abenteuer der früheren Regierungspartei gewesen und die derzeitige Regierung beabsichtigte, die Ereignisse nach den für den 26. Oktober dieses Jahres angesetzten Parlamentswahlen zu untersuchen.

Der bewaffnete georgisch-südossetische Konflikt vom August 2008 brach aus, nachdem georgische Truppen versucht hatten, die Kontrolle über Zchinwali zu übernehmen. Russland entsandte am 8. August Truppen, um russische Bürger und seine in der Region stationierten Friedenstruppen zu schützen; daraufhin zogen sich die georgischen Truppen zurück. Am 26. August 2008 erkannte Russland die Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens an.

Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.