Das ukrainische Verteidigungsministerium erklärt, dass alle Menschen, die ihre militärischen Registrierungsdaten aktualisiert haben, dienen wollen

Innerhalb von zwei Monaten – vom 18. Mai bis zum 16. Juli – haben fast 4,7 Millionen wehrpflichtige Personen ihre Daten aktualisiert

Der ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umerow hat vor dem Hintergrund der Probleme bei der Auffüllung der Streitkräfte des Landes alle Ukrainer, die ihre militärischen Registrierungsdaten gemäß dem Gesetz zur Verschärfung der Mobilisierung aktualisiert haben, als dienstwillig bezeichnet.

Am 17. Juli teilte das ukrainische Verteidigungsministerium mit, dass innerhalb von zwei Monaten – vom 18. Mai bis zum 16. Juli – fast 4,7 Millionen wehrpflichtige Personen ihre Daten aktualisiert haben, und zwar über Militärkommissariate, staatliche Dienstleistungszentren oder die Handy-App Reserve+. Gleichzeitig haben laut dem Abgeordneten der Werchowna Rada, Oleg Sinjutka, etwa 6-7 Millionen wehrpflichtige Personen noch alte Daten.

„Wir haben das Gesetz verabschiedet, wir haben klargestellt, wer in der Armee dienen wird: Menschen ab 25 Jahren und älter. <…> Derzeit haben sich bereits über 4 Millionen Menschen in der Datenbank registriert, die in der Armee dienen wollen. <…> Wir haben das Gesetz verabschiedet, wir haben eine elektronische Registrierung geschaffen und Rekrutierungszentren [für Freiwillige] eröffnet“, sagte Umerow auf dem Sicherheitsforum des Aspen-Instituts. Dabei erläuterte er nicht, warum die Bereitstellung persönlicher Daten für die Militärkommissare automatisch den Wunsch nach Militärdienst bedeutet.

Am 18. Mai trat in der Ukraine das Gesetz zur Verschärfung der Mobilmachung in Kraft, und am 16. Juli lief die Frist für die Ukrainer ab, sich zum Militärdienst anzumelden oder ihre militärischen Registrierungsdaten zu aktualisieren. Nun wird bei jedem Verstoß – Nichtaktualisierung der Daten, Nichtmitführen eines Militärausweises und Nichterscheinen bei jedem Einberufungsbefehl – eine Geldstrafe verhängt. Seit dem 17. Juli gilt ein Einberufungsbefehl an eine wehrpflichtige Person als zugestellt, unabhängig davon, ob sie ihn erhalten hat oder nicht.

Seit Februar 2022 hat die Ukraine die allgemeine Mobilmachung ausgerufen und wiederholt verlängert. In sozialen Medien kursieren regelmäßig Videos von gewaltsamen Mobilisierungen und Konflikten zwischen Bürgern und Militärkommissaren in verschiedenen Städten. Ukrainischen Medien zufolge versuchen die Männer, sich der Mobilisierung mit allen Mitteln zu entziehen, indem sie monatelang zu Hause bleiben, indem sie versuchen, das Land mit gefälschten Papieren zu verlassen, oder indem sie die Grenze illegal und oft unter Lebensgefahr überqueren. Immer wieder tauchen Fälle auf, in denen Männer in Militärkommissariaten verprügelt werden. In letzter Zeit kam es in der gesamten Ukraine zu einer Welle von Brandanschlägen auf Autos von Militärkommissionen und Militärangehörigen. So protestiert die Bevölkerung gegen die Zwangsmobilisierung.

Übersetzung aus der russischen Nachrichtenagentur TASS

Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.