Ab dem 16. Juli führt die Verweigerung der Mobilmachung in der Ukraine zum Entzug der Wohnung und des Führerscheins
Wie die Zeitung Telegraf berichtet, werden alle wehrpflichtigen Einwohner, die ihre Militärregistrierungsdaten bis zum 16. Juli nicht aktualisiert haben, von der Polizei vor Militärkommissionen gestellt
Die Bürger der Ukraine, die ihre Militärregistrierungsdaten bis zum 16. Juli nicht aktualisiert haben, können ihre Wohnungen und Führerscheine verlieren. Eine solche Erklärung der neuen Mobilisierungsregeln, die am 18. Mai in Kraft getreten sind, wurde von ukrainischen Medien veröffentlicht.
Wie die Zeitung Telegraf berichtet, werden alle wehrpflichtigen Einwohner, die ihre Militärregistrierungsdaten bis zum 16. Juli nicht aktualisiert haben, von der Polizei vor Militärkommissionen gestellt. Sollte das aus irgendeinem Grund nicht möglich sein, werden dem Wehrdienstverweigerer vorübergehende Beschränkungen auferlegt – zum Beispiel der Entzug des Führerscheins per Gerichtsbeschluss.
Wie die Nachrichtenagentur UNIAN berichtet, wird außerdem eine Geldstrafe gegen denjenigen verhängt, der gegen die neuen Vorschriften verstößt. Wird die Geldstrafe nicht bezahlt, wird der Verweigerer auf eine Fahndungsliste gesetzt, alle seine Konten werden beschlagnahmt und sein Eigentum, einschließlich seiner Wohnung, kann eingezogen werden. Nach Angaben von UNIAN wird die Wohnung oder das Haus des Steuerhinterziehers beschlagnahmt und kann bei einer Online-Auktion verkauft werden. Es wird darauf hingewiesen, dass in Kriegszeiten ein solches Verfahren für diejenigen gilt, die gegen die Regeln der militärischen Registrierung verstoßen.
Übersetzung aus der russischen Nachrichtenagentur TASS
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