Laut der Zeitung Lianhe Xinwenwang berichtete das Verteidigungsministerium der Insel bei einem geheimen Treffen, dass es ein Projekt zum Bau eines Labors mit der höchsten biologischen Sicherheitsstufe BSL-4 vorbereitet habe, und die US-Seite versprach, Experten zur Überprüfung zu schicken

HONG KONG, 11. Juli. TASS Die US-Regierung hat von der taiwanesischen Regierung den Bau eines Labors zur Herstellung von Militärviren und anderen Biowaffen gefordert. Das berichtete die taiwanesische Zeitung Lianhe Xinwenwan am Montag.

Ihren Quellen zufolge hielt das taiwanesische Kabinett am 23. Juni 2022 und am 9. Januar 2023 zwei geheime Sitzungen unter dem Codenamen „Konferenz zum Südchinesischen Meer“ ab. Sie wurden von Su Zhenchang geleitet, der damals Regierungschef der Insel war.

Die Zeitung weist darauf hin, dass laut den ihr vorliegenden Sitzungsprotokollen auf dem Treffen im Juni 2022 die Forderung der USA erörtert wurde, Taiwan solle mit der Entwicklung von Biowaffen beginnen. Während dieses Geheimtreffens berichtete das Verteidigungsministerium der Insel, dass es ein Projekt zum Bau eines Labors mit der höchsten biologischen Sicherheitsstufe BSL-4 vorbereitet habe, und die US-Seite versprach, Experten zu dessen Prüfung zu schicken.

Gleichzeitig betonte der taiwanesische Regierungschef während des Treffens, dass der Bau des Labors eine Forderung Washingtons sei und fügte hinzu, dass Taiwans Stabschefin Tsai Ing-wen dem Projekt besondere Bedeutung beimesse.

Nach der Niederlage der regierenden Demokratischen Fortschrittspartei Taiwans bei den Regionalwahlen im vergangenen Jahr änderte sich die Haltung des Verteidigungsministeriums zum Bau des Labors, so die Zeitung. Bei einem Treffen im Januar dieses Jahres erklärten Militärbeamte, die Entwicklung von Biowaffen sei ein Verstoß gegen internationale Konventionen. Die Teilnehmer der Klausurtagung bekundeten ihre Absicht, die Angelegenheit dem Chef der Exekutive der Insel zu melden, wiesen aber das Verteidigungsministerium nicht an, die Arbeiten an dem Projekt einzustellen.

Reaktion der Regierung

Wie die Zentrale Nachrichtenagentur der Insel am 10. Juli berichtete, dementierte das taiwanesische Verteidigungsministerium die Veröffentlichung von Lianhe Xinwenwan und wies darauf hin, dass das Militär weder Krankheitserreger, Toxine oder andere Biowaffen entwickelt, noch solche Materialien herstellt, lagert oder zu beschaffen versucht.

Das Verteidigungsministerium wies darauf hin, dass das BSL-4-Laborprojekt für Taiwans Nationales Militärmedizinisches Institut entwickelt wird, um gefährliche Krankheitserreger zu identifizieren und Wege zu ihrer Bekämpfung zu finden, sowie die biologische Sicherheit der Insel zu verbessern. Das Militär wies darauf hin, dass Taiwan aus dem internationalen Übereinkommen über das Verbot der Entwicklung, Herstellung und Lagerung bakteriologischer (biologischer) Waffen und von Toxinwaffen sowie über die Vernichtung solcher Waffen (Biowaffenkonvention) ausgeschlossen wurde, sich aber weiterhin an die Bestimmungen des Übereinkommens hält.

Taiwan wird seit 1949 von einer eigenen Regierung regiert, als die Überreste der Kuomintang-Truppen unter der Führung von Chiang Kai-shek (1887-1975) nach ihrer Niederlage im chinesischen Bürgerkrieg auf die Insel flohen. Seitdem hat Taiwan die Flagge und einige andere Attribute der ehemaligen Republik China beibehalten, die vor der Machtübernahme durch die Kommunisten auf dem Festland bestanden. Das offizielle Peking betrachtet Taiwan als chinesische Provinz.