Was verbindet Erdogan mit Putin?
Die Türkei entfernt sich im Eiltempo vom Westen und nähert sich genauso schnell an Russland an. Für jeden, der sich mit Erdogans Politik beschäftigt, entstehen dabei oft mehr Fragezeichen als Erkenntnisse, denn seine Politik ist für viele völlig unverständlich. Obwohl Mitglied der Nato, ist er auf Kuschelkurs mit Russland, dass wiederum in Syrien völlig andere Interessen, hat als Erdogan selbst. Auch sein Verhältnis zur EU ist gespalten, eigentlich braucht er die EU wirtschaftlich und die EU braucht ihn mit Blick auf die Flüchtlingskrise, trotzdem geraten sie immer wieder aneinander. Ich werde mal versuchen, Erdogans Ziele zu beschreiben, so wie ich sie verstehe, und auch aufzuzeigen, welche Probleme sich dabei in der Praxis ergeben. Das könnte vieles von Erdogans Verhalten erklären, was sonst auf den ersten Blick völlig unverständlich ist.
Erdogan ist gläubiger Moslem und er ist gegen die Trennung von Staat und Religion in der Türkei. Als er Präsident wurde, gab es diese strikte Trennung noch. Wenn Erdogan hier etwas ändern wollte, dann musste er allerdings sehr umsichtig vorgehen, denn die Generalität sah sich als Garant dieser Trennung von Staat und Religion, die seit Atatürk ein zentraler Pfeiler des türkischen Staates war. Und in der Nachkriegszeit haben die Generäle vier mal Regierungen weggeputscht, wenn ihnen der Kurs der Regierung nicht gefallen hat. Zuletzt übrigens 1997.
Es gab Dinge, die eine gewählte Regierung nicht tun durfte, ohne Probleme mit dem Militär zu bekommen, dazu gehörte die Westbindung an Nato und USA in Frage zu stellen genauso, wie gravierende Änderungen in der Türkei selbst vorzunehmen.
So begann Erdogan auch erst wirklich negative Schlagzeilen im Westen zu machen, nachdem es ihm 2011 gelungen war, das Militär zu entmachten und die führenden Generäle abzusetzen. Erst danach begann sein Kurs, die Trennung von Staat und Religion zu beenden und die Demokratie in der Türkei zu schwächen. Und auch die Konfrontation mit der EU und sogar den USA schien er danach nicht mehr zu fürchten.
Außerdem bewundert Erdogan das Osmanische Reich, welches 500 Jahre über die Gebiete von Ägypten über Arabien bis zum Balkan geherrscht hat. Er wird diese Gebiete sicher nicht zurückerobern wollen, das ist unrealistisch. Aber die Türkei zur führenden Regionalmacht in der Region machen, das möchte er gerne erreichen und sieht sich dabei in einer historischen Tradition zur türkisch-osmanischen Geschichte.
Und so muss man die komplizierte Situation verstehen, in die Erdogan damit gerät. Wenn er diese Ziele erreichen will, macht er sich praktisch alle Nachbarn zum Feind. Also musste er durchaus auf wechselnde Partner setzen. Und das tat er auch, wie wir gleich sehen werden.
Mit Griechenland steht die Türkei ohnehin in einem uralten Konflikt im Streit um Inseln in der Ägäis. Griechenland hat dies traditionell als Grund genommen, die Annäherung der EU an die Türkei und umgekehrt an eine Lösung dieser Streitigkeiten zu Gunsten Griechenlands zu knüpfen, auch die Frage der zwischen Griechen und Türken geteilten Insel Zypern gehört zu diesem Streit.
Die EU nutzt ihre wirtschaftliche Macht, um vielen Ländern ihren politischen Kurs aufzuzwingen, wenn sie wirtschaftliche Vorteile an politische Zugeständnisse knüpft. Da war es klar, dass die Annäherung zwischen der EU beendet war, als Erdogan plötzlich selbstbewusst auftrat, nachdem er sein eigenes Militär nicht mehr zu fürchten brauchte.
Aber auch Syrien stand den Ambitionen Erdogans im Weg. Nachdem Erdogan Assad früher als Freund und Nachbarn bezeichnet hat und sich auch mit Assad getroffen hatte, würde er Assad heute am liebsten stürzen, was er nach Beginn des Krieges in Syrien und auch mehrmals offiziell sagte. Hier spielt auch der Konflikt mit den Kurden eine Rolle, denn in den an die Türkei angrenzenden Ländern Syrien, Irak und Iran sind ebenfalls Kurden beheimatet, die einen eigenen Staat fordern, der aus Teilen dieser Länder bestehen soll. Natürlich sind all diese Länder dagegen und unterdrücken die Kurden mehr oder weniger streng, was aber niemanden daran hindert, die Kurden auch mal gegen einen unliebsamen Nachbarn zu unterstützen. So ist das Verhältnis dieser Nachbarn ebenfalls nicht frei von Spannungen. Hier kommt der nächste Konflikt ins Spiel, denn der Westen unterstützt kurdische Gruppen in Syrien im Kampf gegen Assad. Offiziell geht es freilich gegen den IS, aber nachdem dieser in Syrien faktisch besiegt ist geht die Unterstützung trotzdem weiter. Deutschland z.B. hat Ausbilder in den Irak geschickt, um kurdische Kämpfer auszubilden und liefert ihnen auch Waffen. Und da die Kurden sowohl gegen die Türkei und Assad kämpfen (der IS spielt in den kurdischen Gebieten fast keine Rolle mehr), stellt sich schon die Frage, wen der Westen mit Hilfe der Kurden tatsächlich bekämpfen will.
Da die an irakische Kurden gelieferten Waffen aber dann auch bei Kurden auftauchen, die Erdogan in der Türkei, aber auch in Syrien und zeitweise sogar im Irak militärisch bekämpft, ist dies ein weiterer Streitpunkt zwischen den westlichen Staaten und Erdogan.
Ebenfalls kompliziert ist die Beziehung zwischen Israel und der Türkei. Nachdem Erdogan auch hier lange Zeit eine Freundschaft mit israelischen Politikern zelebrierte, ist dieses Verhältnis merklich abgekühlt, nachdem die USA ihre Botschaft in das geteilte Jerusalem verlegt haben. Diese Stadt ist auch für Moslems heilig und da Erdogan sich auch als Beschützer der Moslems inszenieren will, hat er darauf sehr heftig reagiert. Außerdem sieht auch Israel sich als Vormacht in der Region, sodass hier die Ambitionen Erdogans ebenfalls aufmerksam beobachtet werden. Besonders kompliziert ist das Verhältnis zu Russland. Eigentlich haben die beiden Länder gute nachbarschaftliche Beziehungen. Aber hier steht Erdogan zwischen den Stühlen, denn die USA drängen die Nato-Länder, also auch die Türkei, auf eine harte Linie gegen Russland. Und als Russland sich Ende September 2015 in Syrien auf Seiten von Assad in den Konflikt einmischte, den Erdogan gerne gestürzt hätte, wurde das Verhältnis noch komplizierter.
Am 24. November 2015 schoß das türkische Militär ein russisches Flugzeug ab, woraufhin es zu einer kompletten Eiszeit zwischen den beiden Ländern kam. Russland forderte eine Entschuldigung und Entschädigung für den Schaden, was die Türkei ablehnte. Russland erließ daraufhin Sanktionen gegen die Türkei, die sehr schmerzhaft für die Türkei waren. Russische Touristen sind für die Türkei sehr wichtig und Russland stoppte alle Flüge für Touristen in die Türkei, außerdem stoppte es den Import von Lebensmitteln aus der Türkei, ebenfalls ein schmerzhafter Schritt für die Türkei.
Erdogan verweigerte die geforderte Entschuldigung, versuchte aber bei verschiedenen Anlässen mit Putin zu sprechen, jedoch lehnte Putin jedes persönliche Gespräch ab, solange die Türkei Entschuldigung und Entschädigung verweigerte.
Der Wendepunkt kam mit dem versuchten Putsch gegen Erdogan im Juli 2016. Bei diesem Putsch entging Erdogan selbst nur knapp dem Tod, denn sein Aufenthaltsort, ein Hotel, wurde angegriffen und er konnte den Angreifern nur knapp entkommen. Der Putsch wurde niedergeschlagen und es gab hunderte Tote.
Gerüchte besagen, dass Russland Erdogan im letzten Augenblick vor einem Putsch der Gülen-Bewegung mit Unterstützung der CIA gewarnt hat. Bewiesen ist das nicht, aber die folgenden Ereignisse deuten darauf hin, dass da etwas dran sein könnte.
Während der Putsch lief, waren die westlichen Regierungen erstaunlich still. Es gab keine Aufrufe an die Putschisten, die legitime türkische Regierung zu achten und den Umsturzversuch abzubrechen. Auch die Gratulationen an Erdogan, nachdem der Putsch niedergeschlagen war, waren sehr verhalten. Wer in den Tagen die Erklärungen der westlichen Regierungen in den Medien verfolgte, konnte schnell den Eindruck bekommen, die westlichen Regierungen wären traurig, dass der Putsch keinen Erfolg gehabt hat. Zwar wurde der Putschversuch pflichtschuldig verurteilt, aber wesentlich deutlicher waren die Aufforderungen an Erdogan, die Menschenrechte zu achten und nicht zu hart gegen Putschisten vorzugehen.
Nach dem Putsch war der Streit mit Russland vergessen, ein türkischer Minister flog nach Russland, traf sich mit der Witwe des getöteten russischen Piloten und entschuldigte sich bei ihr, der türkische Staat entschädigte sie finanziell und entschädigte auch Russland für das zerstörte Flugzeug.
Damit stand einem Treffen zwischen Putin und Erdogan nichts mehr entgegen und die beiden trafen sich schon 10 Tage nach dem Putsch im russischen St. Petersburg.
Da ich in Russland lebe und russisch verstehe, konnte ich mir das Treffen im Fernsehen live anschauen. Ein russischer Nachrichtensender berichtet bei Staatsbesuchen fast immer live und so konnte man sehen, wie Putin Erdogan begrüßte und wie sie und ihre Berater sich vor laufenden Kameras setzten und Freundlichkeiten austauschten, bevor sie ohne Journalisten mit den eigentlichen Gesprächen begannen. Interessant war, dass man dabei hören konnte, wie Putin und Erdogan erwähnten, wie hervorragend ihre Geheimdienste zusammen arbeiten würden, was ich als recht eindeutigen Hinweis auf die Theorie werte, dass Putin Erdogan tatsächlich vor dem Putsch hat warnen lassen.
Wenn wir nun annehmen, dass dies tatsächlich stimmt, dann erklärt dies natürlich, warum Erdogan seit dem so eng an Russland heran- und so weit von der Nato abgerückt ist. Denn wenn es seine „Partner“ der Nato waren, die ihn stürzen wollten, dann hat er allen Grund, kein Freund der Nato mehr zu sein. Egal, ob die Türkei noch Mitglied der Allianz ist oder nicht.
Und so erklärt sich, dass Erdogan sich nur noch selten zum Sturz Assads bekennt, offensichtlich musste der die Tatsache anerkennen, dass Russland dies nicht zulässt. Es erklärt auch, warum die Türkei nun plötzlich das neueste Flugabwehrsystem für seine Armee in Russland und nicht in den USA kauft. Und die Russen geben ihm bereitwillig die S-400, ein Flugabwehrsystem, das zur Zeit das vielleicht modernste der Welt ist. Und die USA protestieren dagegen sehr vehement. So vehement, dass es kaum bloß daran liegen kann, dass Erdogan nicht die amerikanischen Patriot-Raketen kaufen möchte. Der Grund dürfte ein anderer sein: Die USA haben in der Türkei ihre neuesten Kampfflugzeuge von Typ F-35 stationiert, die mit Tarnkappentechnologie ausgerüstet sind. In dem Augenblick, wo die Türkei die S-400 geliefert bekommt, kommen mit dem System auch russische Spezialisten, um die Türken an dem System auszubilden. Und wenn diese dabei die neuen Flugzeuge der USA mit dem System beobachten können, bedeutet das für Russland, dass es die Radarechos dieser Flugzeuge in Ruhe studieren kann.
Denn Tarnkappentechnologie bedeutet nicht, dass ein Flugzeug für Radar unsichtbar ist, es gibt eben nur ein sehr kleines Radarsignal ab, das man auch für einen Vogel, eine Störung oder ähnliches halten kann. Jedenfalls ist es leicht zu übersehen. Aber wenn die Russen die Radarechos der F-35 kennen, bedeutet das, dass die Tarnkappen-Jäger für die Russen keine Tarnkappe mehr haben. Die Luftüberlegenheit der USA gegen Russland wäre in Gefahr.
Das Verhältnis zwischen der Türkei und den USA ist in dieser Gemengelage mittlerweile so gestört, dass die USA der Türkei sogar Sanktionen gegen zwei türkische Minister wegen eines in der Türkei angeklagten US-Bürgers erlassen haben. Ein einmaliger Vorfall, dass ein Nato-Mitglied einem anderen Sanktionen androht. Erdogan ließ sich davon nicht beeindrucken. Man sieht also, das politische Verhältnis der Türkei zum Westen ist gestört. Um es höflich auszudrücken.
Die Frage ist, was dies nun für die weitere Politik Erdogans bedeutet. Seine „osmanischen“ Ambitionen wird er kaum aufgeben. Nur komplett umsetzen kann er sie auch nicht. Russland versucht im Nahen Osten einen Spagat, wenn es Assad an der Macht halten will, denn Israel ist davon wegen Assads Nähe zum Iran überhaupt nicht begeistert. Es ist interessant, dass Netanjahu in letzter Zeit unbeachtet von den westlichen Medien ungewöhnlich oft mit Putin gesprochen oder ihn besucht hat. Putin versucht offensichtlich in der Region einen Kompromiss zu finden, mit dem alle leben können. Und die USA spielen dabei eine erstaunlich unwichtige Rolle, denn bei allen Konferenzen dazu, die – ungewöhlich genug – in Kasachstan stattfinden, sind sie nicht vertreten.
Es wird interessant sein, zu beobachten, wie Erdogan sich weiter verhält. Aber es scheint, dass er, wo immer es für ihn vertretbar scheint, auf der Seite der Russen stehen wird, da er dem Westen nun misstraut während Putin ihm trotz der damaligen Eiszeit zwischen den Ländern anscheinend mit der Warnung vor dem Putsch das Leben gerettet hat.
Und es ist dabei nicht einmal entscheidend, ob der Putsch von der CIA gesteuert war und ob Putin ihn tatsächlich gewarnt hat – die Reaktionen im Westen auf den Putsch, bei dem es für Erdogan auch ganz persönlich um Leben und Tod ging, dürften ihm kaum gefallen haben. Und das westliche Länder sich weigern, sogar Leute an die Türkei auszuliefern, die unbestritten an dem Putsch beteiligt waren, wird sein Vertrauen in seine „Verbündeten“ im Westen kaum steigern.
2 Antworten
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oh die Analyse sehe ich ja jetzt erst. Und sie ist auch noch schön ausführlich. Perfekt, danke dafür.
Eine diplomatische Einordnung der einzelnen Aktionen beider Seiten wäre noch schön gewesen damit man zb. die Entschuldigung der Türkei bei Russland als Laie besser einschätzen kann. Die Rückgabe des T-34 bei dem Treffen mag vielleicht nur eine Randnotiz sein ist aber eine Geste die gerade bei zwischenstaatlichen Staatsakten nicht überbewertet werden kann, weil sie eben immense Bedeutung in sich trägt. Ebenso die PERSÖNLICHE Entschuldigung bei der Witwe. Der mann war dort nicht als „minister“ sondern als „Die Türkei“ etwas das an Bedeutung nicht überbewertet werden kann. Ein ganzes LAND entschuldigt sich bei einer einzelnen Person(!) und dann nochmal bei einem anderen Land. Wie in meinem Beitrag woander hier bereits gesagt: tiefer kann man sich diplomatisch nicht entschuldigen.
Und es beleuchtet ebenso, das die Türkei es sehr ernst meinte mit der Entschuldigung. Etwas was Putin mit Sicherheit sehr wichtig war bei dem Ganzen.
Herr Röper, wenn sie erlauben werde ich diesen Artikel in Zukunft als Erklärung in anderen Beiträgen Verlinken um mir die Arbeit bei weniger kundigem Lesern zu erleichtern.
In ser Nacht des gescheiterten Putschversuches waren mehrere hochrangige CIA Agenten in der Türkei um den Putsch zu orchestrieren. Hinter allen Putschen in der Türkei war und ist die CIA. In der Nacht des Putschversuches hat sich der damalige Sicherheitsberater des US Präsidenten hinter die Putschisten gestellt. Der Westen wollte, daß dieser Putsch erfolgreich wird, aber die Welt ist heute eine andere und das türkische Volk läßt sich nicht mehr so einfach hinters Licht führen.