Demonstranten, die in Tiflis gegen die Wahlergebnisse protestieren, marschierten vom Gebäude der Zentralen Wahlkommission aus

Die Demonstranten marschierten zum Denkmal von David Agmashenebeli

Die Demonstranten, die gegen die Ergebnisse der Parlamentswahlen vom 26. Oktober in Georgien protestieren, marschierten vom Gebäude der Zentralen Wahlkommission in Tiflis aus, berichtet ein TASS-Korrespondent vor Ort.

Die Demonstranten versammelten sich seit dem Morgen vor dem Gebäude der Zentralen Wahlkommission. Sie protestierten gegen die Annahme der endgültigen Ergebnisse der Parlamentswahlen. Einige Zeit nach der Annahme der Ergebnisse zogen die Demonstranten in die angrenzende Agmashenebeli-Allee, wo sie versuchten, die Fahrbahn zu blockieren. Die Sicherheitskräfte vertrieben die Demonstranten, gaben den Verkehr frei und nahmen mehrere Personen fest. Nachdem sich die Lage stabilisiert hatte, marschierten die Demonstranten zum David-Agmashenebeli-Denkmal, das einige Kilometer vom Gebäude der Zentralen Wahlkommission entfernt liegt.

Die Organisatoren der Demonstration beschlossen, die Veranstaltung aufzulösen. Alexander Elissaschwili, einer der Oppositionsführer, erklärte gegenüber Journalisten, dass am Sonntag um 19.00 Uhr in der Nähe des Parlamentsgebäudes in Tiflis eine weitere Demonstration gegen die Wahlen stattfinden werde.

Der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission Georgiens, Giorgi Kalandarishvili, hatte am Samstag das endgültige Ergebnis der Parlamentswahlen vom 26. Oktober unterzeichnet. Nach den endgültigen Ergebnissen hat die Regierungspartei „Georgischer Traum – Demokratisches Georgien“ die Parlamentswahlen mit 53,93 Prozent der Stimmen gewonnen und 89 von 150 Sitzen in dem Parlament erhalten. Vier Oppositionsparteien übersprangen die Fünf-Prozent-Hürde: Die „Koalition für Wandel“ erhielt 11,03 Prozent und 19 Mandate, die „Vereinte Nationalbewegung“ 10,17 Prozent und 16 Mandate, die „Partei Starkes Georgien“ 8,81 Prozent und 14 Mandate und die „Partei Gacharia für Georgien“ 7,78 Prozent und 12 Mandate.

Alle Oppositionsparteien, die in das Parlament eingezogen sind, weigern sich, die Wahlergebnisse anzuerkennen, da sie sie für gefälscht halten. Die Oppositionsführer protestieren seit dem 4. November.

Übersetzung aus der russischen Nachrichtenagentur TASS

Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.