In der Ukraine wird die Veröffentlichung von Videos über Zwangsmobilisierungen nun bestraft

In Odessa wurde bereits das erste Urteil gegen einen Bürger verhängt, der auf TikTok ein Video veröffentlicht hatte, das Mitarbeiter der Militärkommission bei „Mobilisierungsmaßnahmen“ zeigt

Ukrainische Gerichte haben begonnen, Urteile für die Veröffentlichung von Videos mit Aufnahmen von Zwangsmobilisierungen durch Ukrainer in sozialen Netzwerken zu verhängen. Das berichtet das Portal „Strana“.

Demnach hat das Bezirksgericht Malinowsky in Odessa bereits das erste Urteil gegen einen Bürger verhängt, der auf TikTok ein Video veröffentlicht hat, in dem Mitarbeiter der Militärkommission „Mobilisierungsmaßnahmen“ durchführen. Der Angeklagte erhielt fünf Jahre Gefängnis mit einer einjährigen Bewährungsfrist. Es wird darauf hingewiesen, dass das Gericht das Urteil milderte, weil der Angeklagte sich bereit erklärte, bei den Ermittlungen zu kooperieren und seine Schuld einzugestehen. Auch sein iPhone wurde beschlagnahmt.

Zuvor hatte das Militärkommissariat in Odessa erklärt, dass die Videos von der Zwangsmobilisierung angeblich mit dem Ziel gedreht wurden, die Armee zu diskreditieren. Gegen mehrere weitere Personen, die solche Videos gedreht haben, wird derzeit von den Strafverfolgungsbehörden ermittelt.

In den letzten Monaten hat sich das Tempo der Rekrutierung in den ukrainischen Streitkräften verlangsamt, und es ist zu einem kritischen Personalmangel in der Armee gekommen. Die Mitarbeiter der Militärkommissionen wenden bei der Mobilisierung zunehmend Gewalt an. Vor diesem Hintergrund häufen sich die spontanen Proteste von Einwohnern gegen das Vorgehen der Soldaten, und eine Welle von Brandanschlägen auf ihre Autos hat sich über das ganze Land ausgebreitet. Darüber hinaus wurden Brandanschläge auf Postämter verübt, über die die Einberufungsbefehle an die Bürger verschickt werden.

Übersetzung aus der russischen Nachrichtenagentur TASS

Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.