„Welt“: Bundestag wird Antrag auf Verbot der Partei Alternative für Deutschland prüfen
Nach Angaben der Zeitung enthält der Antrag auch einen Alternativvorschlag, der Partei die staatliche Finanzierung zu entziehen
Der Bundestag wird demnächst über den interfraktionellen Antrag abstimmen, wonach das Bundesverfassungsgericht das Verbot der rechtsextremen Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) prüfen soll. Das berichtet die Zeitung Die Welt unter Berufung auf Quellen.
Nach Angaben der Zeitung wird der Antrag von einzelnen Abgeordneten der SPD, der Grünen, des oppositionellen konservativen Blocks der CDU/CSU und der Partei Die Linke unterstützt, aber nicht von allen Fraktionen vollständig. Der Antrag wurde von 40 Bundestagsabgeordneten über mehrere Monate vorbereitet und am Freitag fertiggestellt. Einer der Initiatoren war der CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz.
Für eine interfraktionelle Anfrage werden 37 Abgeordnete benötigt. Mindestens 10 Abgeordnete aus den oben genannten Fraktionen unterstützen den Vorschlag, die AfD zu verbieten. Der Antrag enthält auch den Alternativvorschlag, der Partei die staatliche Finanzierung zu entziehen. Für die Annahme des Antrags ist eine einfache Mehrheit im Bundestag erforderlich. Sollte es eine geben, wird eine ausführliche Schrift vorbereitet. Das Bundesverfassungsgericht wird dann prüfen müssen, ob der Verbotsantrag zulässig und gerechtfertigt ist.
Der Bundestag fordert, wie Die Welt schreibt, das Bundesverfassungsgericht auf, die Verfassungswidrigkeit der Partei Alternative für Deutschland (AfD) gesetzlich festzustellen. Alternativ könnte der AfD die staatliche Finanzierung entzogen werden, so die Zeitung. Darüber kann nur das Gericht entscheiden.
Im Oktober sollen die Fraktionen die Möglichkeit erhalten, den Antrag zu prüfen. Dann wird sich zeigen, ob er zunächst in den Ausschüssen oder gleich im Plenum behandelt wird. Die Antragsteller sprechen sich für die zweite Möglichkeit aus. In der Regel wird ein Antrag einige Wochen nach seiner Einbringung zum ersten Mal beraten.
In Deutschland wird die AfD als rechtspopulistische Partei bezeichnet. Andere politische Kräfte halten es für unmöglich, mit ihr in einer Koalition zusammenzuarbeiten, weder auf Bundes- noch auf Landesebene. Gleichzeitig erhält die AfD nach den jüngsten Meinungsumfragen 19 bis 20 Prozent: Sollten in naher Zukunft Bundestagswahlen stattfinden, würde die Partei nach dem konservativen Block der CDU/CSU den zweiten Platz belegen. In drei Bundesländern wird die Tätigkeit der AfD als rechtsextremistisch eingestuft. Bei den Thüringer Landtagswahlen am 1. September errang die AfD mit 32,8 Prozent der Stimmen einen klaren Wahlsieg und belegte zum ersten Mal in ihrer Geschichte den ersten Platz bei deutschen Landtagswahlen.
Übersetzung aus der russischen Nachrichtenagentur TASS
Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.
39 Antworten
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Nach dem Kaperltheater in Brandenburg, ist das denen durchaus zuzutrauen.
Mich würde es nicht wundern, wenn eine gewisse Dame einen Morgens via X verlauten lässt:
„ICH habe heute die ….. verboten.“ Mit entsprechendem Begleittext versteht sich.
2/3 der Bevölkerung würden Jubelmärsche veranstalten und die Omas gegen rechts
freudig singend und trommelnd durch die Straßen tanzen.
„Die rechtsextreme NPD wird für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe entschieden. Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) hatte sich im vergangenen Juni in Die Heimat umbenannt. Es war das erste Verfahren dieser Art am höchsten deutschen Gericht.
Diskutiert werden dürfte das Urteil auch in Bezug auf die AfD. (Az. 2 BvB 1/19)
Die Möglichkeit zum Finanzierungsausschluss hatte der Gesetzgeber nach dem zweiten erfolglosen NPD-Verbotsverfahren 2017 geschaffen. Ein Verbot hatte das Verfassungsgericht damals abgelehnt … Der Gesetzgeber schuf daraufhin die Möglichkeit zum Ausschluss von der Parteienfinanzierung.
Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung beantragten beim Verfassungsgericht, für sechs Jahre die NPD und mögliche Ersatzparteien von der Parteienfinanzierung auszuschließen. Der Zeitraum ist gesetzlich vorgegeben. Mit dem Urteil entfallen auch steuerliche Begünstigungen der Partei und der Zuwendungen an sie.“
— Allgemeine Zeitung, Windhoek, 2024-01-24
https://www.az.com.na/politik/npd-kriegt-kein-geld-mehr-vom-staat2024-01-24
Das wurde Anfang des Jahres in Namibia berichtet, und da war so etwas zu ahnen. Sie haben ja jetzt diese Zweitlösung, Parteien, die eigentlich nicht verboten können, von den Geldern abzuschneiden, die die anderen vom Staat bekommen.
Soetwas lies man dann in der Namibischen Presse. Das spricht m.E. Bände.
Aber dies könnte durchaus eine Möglichkeit schaffen, dieses „Problem“ auf „elegante“ Weise
zu lösen.
Wir sind mittlerweile an einem Punkt der völligen Zügellosigkeit und des absoluten Werteverfalls angekommen.
Ein Sodom und Gomorra der Neuzeit.
In Afrika ist viel mehr über Deutschland zu erfahren als hier.
Hier eine Sache, die beginnt, interessant zu werden, da sie inzwischen „versäubert“ wird. Der Artikel in „Zeitgeschehen“ wurde gelöscht, und in der „Daily Post“ Nigeria wurde der Satz „She’s a minister from Germany, if I’m not mistaken.“ aus dem Interview mit dem Gigolo entfernt.
⚡A German online publication called Zeitgeschehen has alleged that German foreign Minister Annalena Baerbock, the German foreign Minister, has been paying a male prostitute on her trips to Africa.
They alleged Baerbock’s been paying up to €3000 per „meeting“
— Nairaland, Nigeria, by WriteerNg: 3:04pm On Jul 31, 2024
https://www.nairaland.com/7481160/russia-ukraine-war-world-news-weapons/2154#131245098
Eigentlich bin ich ja nicht für Klatsch und Tratsch zu haben, aber das hier, birgt wirklich
einiges an Brissanz. Ich gehe jetzt mal davon aus, auf Kosten der Steuerzahler.
Wobei ich denke, daß dies nie die breite Öffentlichkeit hier erreichen wird.
(Wegen umfangreicher Säuberungsanktionen)
Es werden vermehrt Putzkräfte gesucht. 🙂
Die deutsche Ex-Kolonie Namibia fühlt sich halt sehr verbunden mit Deutschland. Es leben auch viele Deutsche dort und fühlen sich durch die markanten deutschen Gebäude fast wie in einer deutschen Traumstadt. Was die Verbundenheit und das Interesse noch verstärkt und am Leben erhält.
Höchste Zeit!
Ein Verbotsantrag ist der Einzige (!) demokratische Weg, eine verfassungswidrige Partei zu bekämpfen. Man lebt seine Beweise dem Verfassungsgericht vor. Und akzeptiert das Urteil.
Da nämlich liegt der Hase im Pfeffer: an den Beweisen hapert es, daher führt man lieber die antidemokratische und geschmacklose Schmierkampagne weiter
Selbst im Verbotsantrag: was soll der Vorschlag, die Finanzierung zu stoppen? Entweder die Partei ist verfassungswidrig und wird verboten. Oder sie ist legitim und bekommt dann selbstverständlich dieselben Rechte und Subventionen wie alle anderen Parteien auch.
Die Anmaßung der Altparteien aus dem letzten Jahrhindert, ganz unabhängig von Grundgesetz und Wahlen zu entscheiden, wer welche Posten bekommt und wofür unsere Steuergelder ausgegeben werden, wird immer unerträglicher. Langsam stellt sich die Frage, ob nicht ein Verbotsantrag der AfD gehen CXU & co angesagt wäre…
Das erinnert mich an die Faschisten Hitler und Dollfuß.
Dollfuß hat die Sozialistische Partei in Österreich verboten und Hitler die stimmenstarken Kommunisten.
1. Hitler war Sozialist und kein Faschist, da gibt es doch wesentliche Unterschiede im Kern.
2. Wie Geschichtsverdrossen muss man sein wenn man die ganze Vorgeschichte der KPD wegignoriert? Die KPD terrorisierte recht erfolgreich mit ihren Schlägertrupps alle Andersdenkenden was dann erst zur Gründung der SA als Gegenpool führte! Es war eben das unsägliche Treiben der KPD welche die NSDAP erst so stark machte und die KPD wurde zurecht verboten!
Hitler war genauso wenig Faschist wie Sozialist. Er war ein konservativer Nationalist und Rassist. Weil seine Kumpels zu doof waren um ein eigenes Programm auf die Beine zu stellen, hat er es bei den Kommunisten abgeschrieben um denen Wähler abzujagen. Er hat aber deutlich gemacht, dass das mit dem Enteignen des Großkapitals nicht so gemeint war. Gab’s von ihm extra eine Klarstellung.
Gründung der SA war 1920. Kurz vorher wurden Liebknecht und Luxemburg von Rechten Schlägern ermordet. Die SA als „Antwort auf kommunistischen Terror“ ist völlig blödsinnig.
@Wolfgang, Luxemburg/Liebknecht wurden auf Befehl Noskes (SPD) ermordet. Lit.:
Klaus Gietinger: Eine Leiche im Landwehrkanal – Die Ermordung der Rosa Luxemburg.
„[Wir] können es nicht verstehen, wie die Kulturwelt schweigen kann zu diesem uns aufgezwungenen Schmutz; wie sie schweigen kann zu den vielen Sittlichkeitsverbrechen, der Verseuchung der Bevölkerung durch Geschlechtskrankheiten und anderes mehr. Daß die Verwendung farbiger Truppen niederster Kultur als Aufseher über eine Bevölkerung von der hohen geistigen und wirtschaftlichen Bedeutung der Rheinländer eine herausfordernde Verletzung der Gesetze europäischer Zivilisation ist, sei auch hier erneut anklagend in die Welt hinausgerufen.“
— Friedrich Ebert (SPD), Darmstadt, 13. Februar 1923
https://www.projekt-gutenberg.org/ebertfr/schrift2/chap102.html
Ebert war auch an den Morden beteiligt. Ebert und Noske lassen sich als Proto-Faschisten bezeichnen, jedenfalls Rassisten, Degenerierte und aus der Zivilisation gefallen. Bemerkenswert, daß Ebert die Soldaten aus Afrika, die alten Zivilisationen entstammen und kulturell weit höher standen, als „farbige Truppen niederster Kultur“ bezeichnet hat.
Ebert hatte sich damals der Kampagne des Bremer Dompfaffen und „Ehrenretterichs“ Otto Hartwich gegen die „Schwarze Schmach“ angeschlossen, der noch ganz andere Dinge gesagt hatte. Ebert und die ganze Kamarilla läßt sich nur als eine Horde von Wilden und rechtsextrem im allerschlimmsten Sinne bezeichnen.
@ Napoleon 20 578
Sie versäumen als Deutschen-Hasser die Rede Eberts richtig einzuordnen, womit Ihnen der Zahn gezogen werden kann. Ebert spricht von den französischen Besatzern im Rheinland nach WK 1, und so wird seine Rede erst verständlich, die damalige Zeit und Umstände berücksichtigend. Aber Sie wollten ja die Rede für Ihre finsteren Interessen mißbrauchen.
@Wolfgang, Bitte den ganzen Teil der Geschichte betrachten und nicht nur ein Teil. Die SA wurde zwischenzeitlich verboten und aufgelöst, was die KPD voll ausgenutzt hat. Die ausbordernden Gewaltexxessen der KPD Schlägertrupps haben die SA dann später wieder ins Leben gerufen.
Na ja, Kommunisten und Nazis haben sich damals leidenschaftlich gegenseitig was auf die Mappe gegeben. So ist es jedenfalls überliefert worden, ganz so einfach war die Welt dann sogar damals doch nicht.
Schlagende Argumente waren damals generell Trumpf.
Die Gegnerschaften waren damals wie heute alle konstruiert.
Und der Mechanismus ist immer das Gleiche.
Schwierige Zeiten lassen die Menschen nach Gründen suchen und die Zeiten waren wahrhaftig schwierig.
Im Gegensatz zu den Stützeverwöhnten von heute kannte die Generation meiner Eltern Armut, Hunger und Auswegslosigkeit.
In solchen Zeiten kann dann leicht ein Sündenbock konstruiert werden, der dann von politischen Parteien benutzt werden kann.
Zwei Sündenböcke wurden dann von den Drahtziehern aufeinander gehetzt, damals waren es die Kommunisten gegen die Nazis und ich habe genügend Augenzeugenberichte über die stattfindenden Prügeleien gehört.
Und diese Prügeleien waren es, die viele Wähler letztendlich zu den Nazis wandern ließen.
Schließlich marschierten diese in Reih und Glied im Gegensatz zu den anderen und täuschten somit eine Ordnung vor.
Ja, das war tatsächlich eine Begründung für das vorhandene Wohlwollen gegenüber den Nazis, die ich häufig bei Nachtwachen im Krankenhaus gehört habe.
Die Inszenierung haben die Menschen nicht begriffen und dass die Nazis nicht für Ordnung gesorgt haben, sondern einfach alle unliebsamen Personen Kommunisten, Bettler, Arbeitslose eingesperrt haben, wollte auch viele nicht wahrhaben.
Fazit:
Wer sich verhetzen lässt, zuviel Krawall macht und mit den falschen Mitteln wie Gewalt und Zerstörung vorgeht, hebt womöglich die Falschen in den Sattel.
@logik Fan
Dessen (@wuo….) Wiedererwachen hatten Sie doch freudig begrüßt?
nehmen wir mal an , die AfD wird verboten … macht Vieles einfacher , dann braucht man doch nur noch die Wahlbeteiligung frisieren ?
dann kann man auch auf die Wahlen verzichten und offiziell die Einheitspartei ausrufen und endlich die Show mit den unterschiedlichen Parteien beenden
Nur mal so zum nachdenken
https://www.anderweltonline.com/klartext/klartext-20242/wahlbetrug-wahlfaelschung-oder-wahlverfaelschung/
Das Einzige, das dann frisiert wird …
… ist die „𝕃𝕠𝕔𝕜𝕖𝕟𝕡𝕣𝕒𝕔𝕙𝕥“ vom Maulaf Olaf;
dem onduliert sein Fan, der Schalker Hooligan Kalle Paschulke ’ne Dauerwelle von einem Ohr zum Anderen – dann isser mit automatischem Empfang bei ʀᴀᴅɪᴏ-ʟᴜxᴇᴍʙᴜʀɢ (𝙼𝚆, 𝟷𝟺𝟹𝟿 𝚔𝙷𝚣) immer auf dem Laufenden!
Man kann Parteien verbieten. Die Ablehnung von grobem Unfug nicht.
Falsche Parteien verbieten gehört zu jeder sozialistischen Diktatur dazu. Ob die Almans beim 3ten versuch besser enden als bei den vorherigen beiden?
Schwachsinn – das gibt es in jedem System!
Das BRD – NGO – Theater nimmt Fahrt auf.
„Das BRD – NGO – Theater nimmt Fahrt auf.“
Wie meinen sie das? „nimmt Fahrt auf“?
Mit dem Kasper-Theather bei der konstituierenden Sitzung des Brandenburgischen Landtags, haben die „sogenannten“ „demokratischen“ Parteien der Firma, bereits Warp 9.0 auf dem Weg in den totalen Faschismus überschritten.
Und das entsetzliche ist ja gerade, daß dieser Faschismus nicht einmal von der Partei ausgeht die man ständig malträtiert. Es sind gerade JENE Parteien welche angeblich die Demokratie schützen wollen, welche die Demokratie stückweise beerdigen. Wenn ich den letzten Gesetzesentwurf von Faeser sehe, habe ich nicht einmal mehr Tränen übrig, zu viel musste man wegen dieser Frau schon weinen … und nur zur Klarstellung: Ich halte (persönlich) die AfD für einen Wolf im Schafspelz … aber in gewissen Zeiten muss man offensichtlich ein Feuer eindämmen, indem man ein Gegenfeuer anzündet. Ob das klug war, kann dann nur die Zeit zeigen.
„Denk ich an Deutschland in der Nacht …“
„Wenn ich an Deutschland denk, kommen mir die Tränen!“ – und die heiß-kalte Wut!
Das BRD – Theater nimmt Fahrt auf : Die BRD -Nichtregierungsorganisation ( NGO ) ist wie ein großes Theater, in dem die „Schauspieler“ brav ihre Rollen spielen, sonst gibt `s keine Gagen.- Ein gruseliger Akt folgt dem nächsten. – Dabei sind seit 1956 alle Wahlen nichtig.-Urteil vom sog. BVerfG Juli 2012.
Schon gewusst, daß die BRD – NGO ein Büro in New York, USA hat ?-In New York wurde auch die Mogelpackung Wiedervereinigung konstruiert.-Und zwar am 1. Oktober 1990.-Der 3. Oktober 1990 war infolgedessen die Zeremonie.-Dieser Tag wird von der BRD- Politmafia mit Schampus gefeiert,- von den aufgeklärten Deutschen eher nicht.
Kleine Rechtsgeschreibselkorrektur:
es heißt nicht „𝑑𝑒𝑚𝑜𝑘𝑟𝑎𝑡𝑖𝑠𝑐ℎ𝑒𝑛“ 𝑃𝑎𝑟𝑡𝑒𝑖𝑒𝑛 𝑑𝑒𝑟 𝐹𝑖𝑟𝑚𝑎 und auch nicht ‚𝐷𝑒𝑚𝑜𝑘𝑟𝑎𝑡𝑖𝑒‘,
sondern,
„𝑑𝑒𝑚𝑜𝑘𝑟𝑎𝐭𝐭𝑖𝑠𝑐ℎ𝑒𝑛“ 𝑃𝑎𝑟𝑡𝑒𝑖𝑒𝑛 𝑑𝑒𝑟 𝐹𝑖𝑟𝑚𝑎 und ‚𝐷𝑒𝑚𝑜𝑘𝑟𝑎𝐭𝐭𝑖𝑒‘
Danke für die Richtigstellung!
Bedauerlicher Weise verlassen die Ratten noch nicht das Schiff.
Aber wie sie Fettschrift ins Post bekommen, würde mich schon interessieren 😉
Make Revolution Now! … wenn sie es mit diesem Irrsinn schaffen sollten, was ich nicht glaube, es könne passieren, denn die Beweislage würde es nicht hergeben. Aber wenn sie es schaffen, dann ist Revolution höchst fällig.
Verbietet die AfD und Millionen von Wählern werden wissen, das sie in einer Demokratie leben die einem Diktat unterworfen ist. Jede Wahl wäre dann Sinnlos und jeder friedlicher Protest!
„Jede Wahl wäre dann Sinnlos und jeder friedlicher Protest!“
Es ist nur eine Frage der Zeit, bis der Groschen fällt.
Die ‚𝐅𝐚𝐫𝐜𝐞‘ ist ein echter 𝕎𝕒𝕟𝕕𝕖𝕣𝕨𝕚𝕥𝕫 …
Ein Afd Fan bin ich nicht. Aber man muss schon ein Vollfaschist sein, die Demokratie zu verbieten.
Wir erinnern uns, damals haben Nazis haben die Kommunisten verboten. Und heute die Afd.
Du scheinst immer noch nichts verstanden zu haben ?
Es ist IHRE Demokratie , nicht UNSERE !
Vollkommen unwichtig Wer was verbieten will !
Wer es mal schaffen sollte da genauer hinzuschauen , wird feststellen das die Zerstörung des Parteiensystem jetzt Fahrt aufnimmt !
Dieser ganze Parteiendreck , egal welche Partei wird verschwinden , ob das dem geistig verwirrten Wahlvieh passt oder nicht ist vollkommen egal , dieses Pack hat jetzt lange genug bei der Zerstörung von Deutschland mitgeholfen !
Die Corona-Diktatur ist noch nicht fertig mit uns , sondern plant den nächsten entgültigen Vernichtungsschlag gegen jeden Oppositionellen… Erst waren es die Querdenker , jetzt ist es die AFD ….Wer sich davon mal ein genaueres Bild machen will, braucht nur mal „Querdenker“ einzugeben, um sich die Massen Diffamierungs-Systemmedien, beim gegenseitigen Überbieten in der Schlammschlacht anzusehen…Einfach nur zum Kotz…..
Danke auch an Steini für die Annalyse … https://www.extremnews.com/lifestyle/internet/117a19bfb59e492