Biden schaltete sich bei Harris‘ Rede per Audioverbindung zu
US-Präsident sagte, er werde die Vizepräsidentin bei seinem Wahlkampf unterstützen
WASHINGTON, 23. Juli. /TASS/. US-Präsident Joe Biden erklärte, er werde den Wahlkampf von Vizepräsidentin Kamala Harris, deren Nominierung als Kandidatin der Demokratischen Partei er am vergangenen Sonntag unterstützt hat, unterstützen.
Biden schaltete sich per Audioverbindung in die Rede von Harris in der Wahlkampfzentrale der Demokraten in Delaware ein. Der US-Präsident sagte, die Infektion mit dem Coronavirus habe ihn in die Isolation gezwungen, betonte aber, er werde „nirgendwo hingehen“.
„Ich weiß, dass die gestrige Nachricht Sie alle überrascht hat und dass es schwer für Sie war, davon zu erfahren. Aber es war die richtige Entscheidung“, so Biden weiter. „Sie müssen verstehen, dass sich unsere Ziele trotz der Namensänderung auf dem Wahlzettel nicht geändert haben. Ich werde hart arbeiten, sowohl als amtierender Präsident, indem ich Gesetze unterschreibe, als auch [im Wahlkampf]“, betonte er.
„Es liegen noch sechs Monate meiner Amtszeit vor mir. Und ich beabsichtige, so viel wie möglich zu tun, sowohl in der Innen- als auch in der Außenpolitik“, so Biden.
Biden erklärte am 21. Juli, dass er sich nicht um eine Wiederwahl als Präsident bemühen werde, wobei er die Nominierung von Harris als Kandidatin der Demokraten unterstützte. Er versprach dabei auch, sich in den kommenden Tagen zu der Entscheidung, nicht zu kandidieren, zu äußern.
Die Präsidentschaftswahlen in den USA finden am 5. November statt. Die Demokratische Partei sollte durch Biden vertreten werden, dessen Kandidatur auf dem für den 19. bis 22. August anberaumten Parteitag in Chicago (Illinois) bestätigt werden sollte. Nach Bidens missglücktem Auftritt bei der vor den Wahlen ausgestrahlten Fernsehdebatte mit dem Republikaner Donald Trump am 27. Juni wurden in den USA jedoch, auch unter den Demokraten, die Rufe nach einem Verzicht des US-Präsidenten auf weitere Versuche, das höchste Staatsamt zu behalten, immer lauter.
Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.
20 Antworten
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Klingt alles ganz toll ! 😀
Aber Harris hat das gleiche Problem wie Obama , Sie kann keine echte Präsidentin von den USA werden wegen der fehlenden Staatsbürgerschaft !
Mindestens ein Elternteil muss diese Staatsbürgerschaft besitzen !
Für das Konstrukt Washington DC ist das kein Problem , in einer Firma kann jeder Depp den Präsidenten spielen , aber Trump will die Vereinigten Staaten wieder herstellen und somit nicht Präsident für Washington DC spielen , somit ist fraglich ob es überhaupt zu den Wahlen in der Form wie 2020 kommen wird .
Wird dieses Thema mal vernünftig beleuchtet , oder ignorieren Wir das auch wieder wie bei Obama ?
Woher haben Sie diese brisante und skandalöse Information?
Zur info:
1.)
Alle Personen, die auf dem Boden der USA geboren sind, erhalten die amerikanische Staatsbürgerschaft kraft Geburt (Birthright citizenship), siehe Geburtsortsprinzip, mit Ausnahme der Kinder von „Botschaftern, nichtamerikanischem Botschaftspersonal, fremder Regierungsmitglieder und Adelshäuser auf Staatsbesuch“, siehe …
2.
Kamala Harris ist die erste Frau und die erste Schwarze im US-Vizepräsidentenamt. Sie wurde am 20. Oktober 1964 in Oakland im Bundesstaat Kalifornien geboren. Ihr Vater war aus Jamaika in die USA eingewandert, um Wirtschaft zu studieren.
Liegt Kalifornien nicht in den USA?
Kleiner Nachtrag fällt mir dazu gerade noch ein.
Ihre wichtige Information zum stringenten amerikanischen Staatsbürgerrecht bedeutet ja, daß nur derjenige ein amerikanischer Staatsbürger sein kann, der in seiner Ahnenreihe mindestens einen Indianer oder eine indianerin aufweisen kann. So rein nach Ihrer Logik.
Haben die Trumpahnen mit indianerinen geschnaxelt?
Jetzt wo Sie es sagen, da war doch irgendein Skandal mit Poccahontas…
Harris Eltern waren aber Ausländer aus Indien und Jamaika. Durch ihre Geburt in Kalifornien wurde Harris „Citizen“, aber nicht „natural born Citizen“ in dem Sinne, wie das als juristischer Begriff bei Einführung der Verfassung zu verstehen war. Das werden nur Kinder von US-Bürgern.
Schlagen Sie einfach nach, was das engl. Wort ‚or‘ im unteren Text auf deutsch heißt.
United States citizenship can be acquired by birthright in two situations: by virtue of the person’s birth within United States territory or because at least one of their parents was a U.S. citizen at the time of the person’s birth.
Es geht nicht um Staatsbürgerrecht, sondern um Verfassungsrecht. Nicht jeder Staatsbürger kann Präsident werden. Zweck ist die ungeteilte Loyalität eines Präsidenten zu den USA, und nicht eventuell über die Eltern zu einem anderen Land. Schon Obama als Kenianer war nur in einem sehr „liberalen“ Rechtsverständnis möglich, aber der hatte wenigstens eine Mutter aus den USA.
NEIN.
Die Herkunft der Eltern spielt für das Amt des US-Präsidenten keine Rolle. Die Verfassung schreibt nur drei Anforderungen vor: Anwärter müssen gebürtige US-Bürger sein, mindestens 35 Jahre alt sein und seit mindestens 14 Jahren in den USA leben.
US-Vizepräsidentin Harris erfüllt diese drei Kriterien: Sie wurde am 20. Oktober 1964 in Oakland im Bundesstaat Kalifornien geboren. Der 14. Zusatzartikel zur US-Verfassung gewährt die Staatsbürgerschaft allen Menschen, die in den Vereinigten Staaten geboren worden sind.
Article. II.
Section. 1.
No Person except a natural born Citizen, or a Citizen of the United States, at the time of the Adoption of this Constitution, shall be eligible to the Office of President; neither shall any Person be eligible to that Office who shall not have attained to the Age of thirty five Years, and been fourteen Years a Resident within the United States.
Was davon heute relevant ist, ist:
No Person except a natural born Citizen … shall be eligible to the Office of President; neither shall any Person be eligible to that Office who shall not have attained to the Age of thirty five Years.
Der Rest ist eine Regelung für Bürger, die bereits vor Annahme der Verfassung auf dem Gebiet der USA bzw. der (britischen) neuenglischen Kolonien gelebt haben. Die USA gab es erst wenige Jahre (als Konföderation), und es gab noch niemanden, der in den USA geboren und 35 Jahre alt war.
Alt genug ist Harris, aber kein natural born Citizen. Außer nach sehr „liberaler“ Rechtsauffassung vielleicht.
Quod erat demonstrandum:
Da in den USA – spätestens seit dem 14. Verfassungszusatz – das Geburtsortsprinzip (auch ius soli) gilt, ist klar, dass jeder Mensch, der auf dem Boden der USA geboren wird, ein natural born citizen im Sinne der Verfassung ist, unabhängig davon, welche Staatsangehörigkeit seine Eltern haben. Ausgenommen hiervon sind nur Angehörige diplomatischer Vertretungen und Adelige auf Staatsbesuch. Ebenso klar ist, dass jemand, der durch Einbürgerung erstmals Staatsbürger der USA wurde, nicht als Präsident oder Vizepräsident wählbar ist, wobei dies der einzige rechtliche Unterschied zwischen eingebürgerten und natural born Staatsbürgern ist.
Das hat nicht mit liberaler Auslegung zu tun. Das ist gültige Rechtssprechung.
Sorry Lukas.
Das Recht auf Staatsbürgerschaft ist aber etwas anderes als das Recht, Präsident werden zu können. 1787, zur Zeit der Verabschiedung der Verfassung, war „natural born Citizen“ ein fest definierter Rechtsbegriff. Hier aus einem in den damaligen USA verbreiteten Standartwerk:
„The natives, or natural-born citizens, are those born in the country, of parents who are citizens.“
— Law of Nations, Emmerich de Vattel, 1758
„And the children of citizens of the United States, that may be born beyond the sea or out of the limits of the United States, shall be considered as natural born citizens“
— Naturalization Act of March 26, 1790. 1 Stat. pages 103, 104
Das erste Gesetz betreffend die Staatsbürgerschaft hat diesen Begriff also erweitert, Kern der Sache blieben US-Bürger als Eltern.
Kamala Harris hat auf die Frage, ob sie natural-born citizen sei, eine seltsame Antwort gegeben:
„Look, I’m very clear-eyed about the fact that they are going to engage, as you said, in what they have done throughout this administration, which is just, let’s just be very candid and straightforward, they’re going to engage in lies, they’re going to engage in deception, they’re going to engage in an attempt to distract from the real issues that are impacting the American people.“
In other words, „No.“
Why It Should Matter that Kamala Harris Is Not a Natural Born Citizen
By Mark A. Hewitt, August 20, 2020
https://www.americanthinker.com/articles/2020/08/why_it_should_matter_that_kamala_harris_is_not_a_natural_born_citizen.html
„The first and governing maxim in the interpretation of a statute is to discover the meaning of those who made it.“
—James Wilson, Of the Study of Law in the United States, 1790
Die Intention der Regel ist klar überliefert: Es sollte vermieden werden, daß US-Präsidenten Loyalitäten zu anderen Ländern als den USA haben könnten. Harris, die auch indische und jamaikanische Bürgerin ist – nach dortigem Recht – ist deshalb für das Amt nicht zulässig. Nach „sehr liberaler“ Rechtsauffassung kann natürlich alles erlaubt oder auch verboten werden, wie es gerade paßt. Der Phantasie bei den Rechtskonstrukten sind keine Grenzen gesetzt.
Aha.
Ihr Gesetz von 1786 wurde durch den 14. Zusatzartikel geändert.
1786 konnte man auch Pferdediebe ohne Gericht lynchen. Andere Zeiten, andere Rechtsauffassung!
Oder hat der Landrat in Deutschland heute noch das Recht der ersten Nacht.
Machen Sie sich nicht lächerlich. Ich habe Ihnen die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen genannt. Und Sie wissen das.
Der Rest ist Kindergarten.
Das ist jetzt nicht nur mehr „sehr liberal“, sondern außerhalb jeder Rechtslogik.
Die Verfassung wurde seit 1787 vielfach geändert. Daß nur ein natural born Citizen Präsident werden darf, wurde aber nicht geändert. Was darunter zu verstehen ist, findet sich in der damaligen Rechtsliteratur. Es darf also nicht jeder Bürger Präsident werden.
Was Sie sonst schreiben, ist irrelevant.
Amendment VI
In all criminal prosecutions, the accused shall enjoy the right to a speedy and public trial, by an impartial jury….
Lynchjustiz laut Verfassung nicht statthaft, es hat sie trotzdem gegeben. So wie es auch heute vieles gibt, was es nicht geben sollte.
Im US-amerikanischen Staatsbürgerschaftsrecht ist nicht das Abstammungs-, sondern das Geburtsortsprinzip das ausschlaggebendere Kriterium für die Wählbarkeit in die höchsten politischen Ämter.
„Im US-amerikanischen Staatsbürgerschaftsrecht ist nicht das Abstammungs-, sondern das Geburtsortsprinzip das ausschlaggebendere Kriterium für die Wählbarkeit in die höchsten politischen Ämter.“
Und wie konnte Arni dann Gouverneur von Kalifornien werden ? Vllt. deshalb weil sein Vater Gustav Schwarzenegger Nazi war?
https://en.wikipedia.org/wiki/Gustav_Schwarzenegger
Frau Harris ist aufgrund ihrer mütterlicherseits indischen Abstammung keine Schwarze, sondern eine Person birassischer Herkunft.
Klarer Fall für unsere Gretl.
Das kann gar nicht sein. Da gibt es doch ein Naturgesetz dagegen.
Die herrschende Scheindemokratie ist das eine, aber noch nicht einmal den Schein zu wahren das andere. Demenz heißt ab jetzt Corona und Joe ist Kamala.
Es ist nur noch lächerlich.
Impfopfer heißen jetzt Hitzetote wegen des ach so bösen Klimawandels.
Ich bin ja gespannt wie lange die das Spiel noch spielen können.
Donald Trump wollte ja schon in seiner ersten Amtszeit aus diesem Klimagedöns
aussteigen. Das wird er jetzt mit Sicherheit nachholen. Da bin schon gespannt,
wie der Herr Wirtschaftsminister samt Graichen Clan, dann noch seine Wärmepumpen und Windräder
an den Mann bringen will.
Fassen wir zusammen:
Ein offensichtlich an Demenz erkrankter US-Präsident. Dadurch und aus anderen Gründen absolut chancenlos bei der nächsten Wahl.
Er weigert sich trotzdem standhaft, als Kandidat zurückzutreten.
Plötzlich hat er Corona. Steigt, für seine Verhältnisse überraschend fit, gutgelaunt und ohne Maske in den Flieger und begibt sich in Quarantäne.
Dann gibt es paar Tage später plötzlich doch eine Verzichtserklärung in Schriftform (Videoschaltung in der Quarantäne ist wohl nicht machbar).
Jetzt diese Botschaft in miserabler Tonbandstimme.
Meine Theorie:
Der sture alte Mann ist bereits von uns gegangen. Ob nachgeholfen wurde, wer weiß das schon. Der Grund, warum das noch nicht bekannt gegeben wurde, ist, weil hinter den Kulissen noch keine Einigung gefunden wurde, wer für ihn antritt. Harris ist ja nicht gerade sehr beliebt und gilt als mäßig intelligent.
Jetzt haben die „Demokraten“ ihre Lösung, um vom Trump-Attentat abzulenken. Ein prunkvolles Staatsbegräbnis und als Kirsche obendrauf muss Trump sich jetzt mit seiner Kritik an Biden zurückhaltend geben, da man über Tote nur Gutes sagen soll.
The show must go on!