Die EU-Kommission hat die EU-Länder aufgefordert, jeden Fall zu prüfen, wenn Russen mit persönlichen Gegenständen in die Union einreisen

von Anti-Spiegel
13. September 2023 00:23 Uhr

Wie die EU-Kommission feststellte, sollten die EU-Länder die Sanktionen auf persönliche Hygieneartikel und Kleidung von Russen, die in die Union einreisen, „vernünftig“ anwenden

BRÜSSEL, 12. September./ Die EU-Mitgliedsstaaten sollten jeden Fall, in dem Russen mit persönlichen Gegenständen in ihr Hoheitsgebiet einreisen, unter dem Gesichtspunkt der Anwendung der Sanktionen selbständig bewerten. Das geht aus dem erläuternden Dokument der EU-Kommission in „Häufig gestellten Fragen“ hervor.

Die Klarstellung der EU-Kommission gilt für das Dokument vom 8. September, in dem es um ein Verbot der Einfuhr von Waren aus Russland in die EU geht, die in Anhang XXI der EU-Richtlinie Nr. 833/2014 aufgeführt sind, unabhängig von ihrem Verwendungszweck und der Dauer ihres Aufenthalts in der EU, einschließlich „Autos mit einer Gesamtzahl von weniger als 10 Sitzen“. Es wurde eine breite Palette von Gegenständen aufgelistet, von Mobiltelefonen und Audio- und Videoaufnahmegeräten bis hin zu Koffern, Portfolios, Kleidungsstücken, Zahnpasta, Shampoo und anderen Hygieneprodukten.

„Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs sollten Sanktionen weit ausgelegt werden, auch um sicherzustellen, dass die erlassenen Verbote wirksam sind und nicht umgangen werden können. Die zuständigen nationalen Behörden sollten jede Situation bewerten und die Verbote entsprechend anwenden“, so die Europäische Kommission in einem neuen erläuternden Dokument.

Darin wird betont, dass sich die EU-Länder bei der Kontrolle von Körperpflegeartikeln und Kleidung von Russen vom gesunden Menschenverstand leiten lassen sollten. „Bei Waren, bei denen nur geringe Bedenken hinsichtlich einer Umgehung [der Sanktionen] bestehen, wie z. B. bei persönlichen Hygieneartikeln oder Kleidung, die von Reisenden getragen oder in ihrem Gepäck gefunden werden und die eindeutig ausschließlich für den persönlichen Gebrauch während der Reise bestimmt sind, sollten die zuständigen nationalen Behörden das Verbot weiterhin in angemessener und vernünftiger Weise anwenden“, heißt es in dem Text.

In dem Dokument wird die frühere Klarstellung der EU-Kommission vom 8. September weiter erläutert, die die Einfuhr von in Anhang XXI der EU-Richtlinie Nr. 833/2014 aufgeführten Gütern aus Russland in die EU unabhängig von ihrem Verwendungszweck und der Dauer ihres Aufenthalts in der EU verbietet, darunter auch „Fahrzeuge mit einer Gesamtzahl von weniger als zehn Sitzplätzen“. Die EU-Kommission betont, dass „es keine Rolle spielt, ob die Fahrzeuge privat oder gewerblich genutzt werden“. Die Liste reicht von Mobiltelefonen und Audio- und Videoaufnahmegeräten bis hin zu Koffern, Portfolios, Kleidungsstücken, Zahnpasta, Shampoo und anderen Hygieneprodukten.

Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.

35 Antworten

  1. Letztendlich wird sich auch diese bodenlose Sauerei dieses Dreckspackes gegen sich selbst wenden.

    Unvorstellbar, wie tief diese EU gesunken ist.

    Die europäische Menschenrechtskonvention enthält in Art. 14 ein Diskriminierungsverbot.

    Man muss das gar nicht weiter ausführen.

    Dieses künstliche Konstrukt liegt im Sterben, in den letzten Zuckungen.

    1. Russophobie …..
      Man will Russland und seine Bevölkerung Treffen
      „Wie kann es Russland Wagen “ die Westliche Globale Ordnung in Frage zu Stellen
      Sogar Multipolar zu verändern

      Denkmäler…. alles soll Umgeschrieben werden
      Und Menschenrechte…..
      Frontex und co…. jeder weiss, wie die EU mit Menschenrechte umgeht…
      „Menschen sind denen nur Recht..“ wenn es um Interessen geht

      Somit wird das natürlich mit Represalien umhergehen…
      Die EU Mitgliedsländer können schön ihre Russophobie ausleben…..
      “ Mit Augenmerk “ also auslegungssache……

      Aber nun gut, wer nischen mit der Matherie vertraut ist, weiss….
      Die Anreiner Länder der EU an Russland ,…bluten schon jetzt….

      Es kommen die Russen nicht mehr…. Arbeitsplätze vieles fällt weg
      Ja es sind schwierige Zeiten aber es muss sein..
      Das Teuflische EU/Nato-USA Konstrukt muss merken……

      Ihr hattet genug Zeit nach 1945…..
      Was wurde bis Dato ?

      Nun wird eine Neue Zeit Epoche geschrieben….
      Lokal und Global…..
      Es war überfällig….
      Somit sind solch Stör Manöver nur eine Entlarvung…..
      EU +USA Ihr seid Demaskiert……

      Rest macht die Multipolare Welt Ordnung….

  2. Liebe Russischen Freunde

    NOCHMAL!

    Die EU hat keine Sanktionen auf persönliche private Artikel ALLER Russen verhängt, die PRIVAT REISEN.

    Privat reisende beitreiben KEINEN IMPORT UND EXPORT! Sie führen ihre privaten Gegenstände ein und wieder aus.

    SOMIT IST JEDE BESCHLAGNAHME ILLEGAL und es kann SCHADENERSATZ gerichtlich eingeklagt werden!

    Was ein reisender einführen und ausführen darf, wird in den ZOLLBESTIMMUNGEN aufgeführt.
    Dort steht genau was ein reisender nicht einführen darf. So darf man zum Beispiel sicher keine 10.000 Zigaretten einführen und auch kein 20 Liter Fass Vodka.

    DAS IST ES WAS MAßGEBLICH IST! Die EU Sanktionen haben damit NICHTS ZU TUN!

      1. Russen sollten einfach in kein EU Land mehr reisen, gibt genug schoene Laender auf der Erde die russische Touristen willkommen heissen.Ist es nicht langsam zeit das Russland alle EU Konsulate aus dem Land wirft?

        1. Hallo Goerkel
          Vernünftige und informierte Russen werden selbstverständlich diese
          EU als Touristen meiden.
          Etwas trauriger sieht die Situation für Personen aus der RF aus , die
          im Westen Verwandtschaft oder Freunde besuchen möchten und denen
          dann auf o.g. Weise ihr Auto oder der Laptop geraubt wird.

    3. Er/Sie muss erstmal zur deutsche Grenze kommen. Heute wurde der erste Russe mitseinen Auto mit russischen Nummernschildern an der estnischen Grenze zurück geschickt.

      „Wie der Fahrer sagte, teilten estnische Zollbeamte ihm beim Betreten des Kontrollpunkts Narva-1 mit, dass die Einfuhr dieser Fahrzeugkategorie verboten sei, woraufhin er auf russisches Territorium zurückgeschickt wurde“.

      Und der Fahrer hat die doppelte Staatsbürgerschaft – Russland und Litauen .

    4. Dumm nur, daß das die handelnden Personen beim Zoll nicht interessiert. Und klagen wird schwer, wenn man dank der Finanzsanktionen in der EU keinen Anwalt engagieren kann. Und irgendwann in 20 Jahren Recht zu bekommen, wenn alles verjährt ist, wird niemandem nützen.

      Wachen Sie auf! Ehe es zu spät ist!

  3. „… Die EU-Mitgliedsstaaten sollten jeden Fall, in dem Russen mit persönlichen Gegenständen in ihr Hoheitsgebiet einreisen, unter dem Gesichtspunkt der Anwendung der Sanktionen selbständig bewerten. Das geht aus dem erläuternden Dokument der EU-Kommission in „Häufig gestellten Fragen“ hervor. …“
    Gibt es eben ab sofort keine Russen als Touristen, Studenten, Forscher, Künstler und Geschäftspartner mehr. Diese Ausgrenzung von Russen wird sich bitter rächen.
    Kommt mir so vor, wie die Hetze gegen die Russen im zweiten Weltkrieg, die wieder salonfähig gemacht wird.

      1. Die Russen verreisen jetzt im globalen Süden. Viele gibt es jetzt in Thailand, Mauritius, Kuba, Südamerika, Afrika. Der globale Süden ist viel größer als die westliche Welt. Auf Europa darf man getrost verzichten. Die Touristikbranche und die Airlines spüren diese Effekte enorm.

  5. Huch wo ist denn das Völkerrecht hin!?

    Die Importe von russischem Öl über Indien nach Deutschland stiegen um das Zwölffache.

    Die Kosten der deutschen Düngemittelherstellung ist um 150% gestiegen. Deutschland hat von Junis/Juli 22 bis Juni/Juli23 fleißig Düngemittel bei den Russen direkt mit einer Steigerung von ca. 330% gekauft.

    Und so ganz nebenbei erwähnt, wirtschaftlich machen die Russen mit den “Sanktionären“ exzellente Geschäfte
    Zum ersten Mal seit 24 Jahren hat Brasilien eine Ladung russisches Uran im Wert von 72 Millionen Dollar gekauft.
    Die Lieferungen nach Indien wurden wieder aufgenommen und die USA haben die Importe mehr als verdoppelt. In nur sechs Monaten zahlte Washington fast 700 Millionen Dollar an Moskau. Und Gas und Oil nach Westeuropa, Ukraine und in die USA nicht vergessen.

    Sanktionen im Arsch.

    Schmankerl

    Die Korruption in der Kiever Regierung: 78 % der Ukrainer halten Selenskyj für die zahlreichen spektakulären Korruptionsfälle in der ukrainischen Regierung sowie in den Militärverwaltungen für verantwortlich, nur 18 % sehen das anders.
    Als größtes Problem wurde Korruption genannt, gefolgt von den Zerstörungen durch den Krieg, sowie einem unzureichenden Steuerverwaltungs- und Kontrollsystem und auch die schwache Unterstützung durch den Staat.

    Laut Defense News ist die US-Luftwaffe gezwungen, die Zahl der Piloten, die Kampftrainingsaufgaben durchführen, deutlich zu reduzieren. So werden dem amerikanischen Portal zufolge bis Ende 2023 etwa 120 Militärpiloten ihren Job verlieren. Schaut für SSelenskyjs Piloten schlecht aus!

  6. So laufen Sanktionen: Gas, Öl, Düngemittel gehen so durch, Spraydose, Duschgel und Kleidung wird abgefangen. Wieviel Privatpersonen reißen eigentlich zurzeit noch in EU-Länder?
    Die EU sanktioniert sich selbst. Und das funktioniert wie jeder Schwachsinn, den die EU macht, hervorragend.

  7. Man gedenkt wahrscheinlich – mit derlei Schikanen Unzufriedenheit zu stiften und einen Keil in die russische Gesellschaft zu treiben, das wäre zumindest eine logische Erklärung – ansonsten müssen wir davon ausgehen, daß west-chen sich wie ein kleines, bockiges Kind verhält – was seinen „Willen“ nicht bekommt – denn Russland lassen die „Sanktionen“ sprich Bestrafungen ziemlich kalt und deshalb ist die „Willensbekundung“ des west-chens, egal wie ungesetzlich auch immer, im Sande versickert.

    Voraussetzung ist natürlich, daß der oben angesprochene Passus zu 100% den realen Tatsachen entspricht – klingt wirklich ein wenig zu überspitzt – doch wenn wir davon ausgehen, das der Wahrheitsgehalt stimmt – dann ist dem west-chen sein letztes Stückchen Maske verlustig gegangen – und das wahre Gesicht von Haß, Rassismus und Menschenverachtung ist wieder ganz klar zum Vorschein gekommen.

    Altkolonial, Herrenmenschen, feudal – imperial! 😤😤 – das blanke urzeitlich entsprungene rücksichtslose Raubtier – doch der Natur nun sehr weit entlehnet.

    1. Die Westler sind umnachtet, unzufrieden sind die Bürger im Westen. In Russland stehen 90% hinter Putin. Sie eissen nicht was sie tun, die deutsche EU und ihre Hassprediger. In Russland darf jeder EU-Bürger einreisen, weil es ein vernünftiges Land ist und nicht Hass zerfressen wie Baerbockistan

      1. Hallo @Konstantinopolis. Auch wenn ich nun mal als „Westler“ geboren wurde kann ich Ihnen sagen, das ich mich von den hier üblichen „Kammscherereien“ nicht angesprochen fühle. Gemeinsam mit meinen russischen UND ukrainischen Freunden schütteln wir nur den Kopf über diese verdummten EU-Regularien. Es handelt sich bei den im Topic genannten Maßnahmen ganz klar um Diskriminierung gegen russische Staatsbürger. Einfach nur ein mieses, beschissenes Machwerk.
        Wie auch immer – diese EU-Trotteln versenken sich gerade selbst. Man brauch nur abwarten, das Ende ist in Sicht…

    2. Der Keil wird aber zum Boomerang, wenn den Menschen auf solche Art klargemacht wird, daß nicht Russland, nicht „Moskau“ oder Putin vom Westen vom Westen als „Feind“ behandelt wird, sondern jeder einfache russische Mensch.

      1. Es werden auch Deutsche bestraft, die weiter Kontakt mit Rußland halten. Früher gab es Schlafwagen von Hamburg nach Moskau und von Berlin täglich mehrere Verbindungen in die Sowjetunion. Die Grenzkontrollen waren unkompliziert.

        Heute ist die einzige Zugverbindung über Istanbul, weiter über Tbilisi und Baku oder über Teheran und Mittelasien. Oder mit dem Flugzeug über Istanbul oder Dubai.

        Auf der Straße muß man nachforschen, wie man überhaupt noch durchkommt, mit tagelangen Wartezeiten an der Grenze rechnen, und dann nehmen sie einem die banalsten Dinge weg wegen irgendwelcher Sanktionen, an die man nicht gedacht hat. Und wenn man in Rußland Ersatz kauft, nehmen sie einem den bei der Rückreise auch wieder weg. Und wie macht man es mit dem Geld?

        Ein echter Arier hat „Slava Ukraina“ und „Stand with Ukraine“ zu rufen und bei jedem Gedanken an Rußland in angewiderte Tiraden auszubrechen. Und Unarier, die dort trotzdem hinwollen, sollen spüren, was man von ihnen hält.

        Diese Logik, das sei kein Rassismus, weil die Russen doch weiß seien und nicht anderer „Rasse“, nach dieser Logik war Hitler auch kein Rassist.

  8. Ein deja-vu, all dass erinnert an die Zeit der 1030-er Jahre

    Ersetzt Russen durch Juden…

    Schaut so aus als könnte es bald auch durch Deutsche, Franzosen… ersetzt werden

    Mit Menschenrecht, Völkerrecht oder der gleichen hat das nichts mehr zu tun.
    Diese Nazi Regierenden der USA, EU… sind eindeutig zu weit gegangen.
    Und warum schweigt die Sklaven-Bevölkerung wie damals in den 1930-er Jahren…

    1. Warum sollen sie nicht schweigen? Ich denke, es ist ein Mythos, dass „DIE“ Bevölkerung aufstehen und sich zur Wehr setzen müsse. Man sieht ja, was mit denen passiert, die den Kopf heben. Meines Erachtens ist passiver Widerstand viel effektiver. Der spielt sich noch dazu eher im Verborgenen ab, und wird deshalb von den „Machthabern“ nicht so leicht erkannt. Aber eines stimmt schon: es gibt leider immer noch viele, die nicht verstanden haben, in welchem grauenhaften System sie in der EU oder im sogenannten Westen leben. Für die USA weiß ich das nicht.

    2. Die Bevölkerung schweigt nicht, sondern schimpft auf die Russen, daneben auf andere Ausländer, die ihre „Werte“ nicht teilen. Gegen das, was viele Deutsche so reden, sind Scholz, Baerbock, von der Leyen und Strack-Zimmermann noch fast harmlos.

  13. Als nächstes verlangt die EU von russischen Einreisenden, dass sie sich komplett ausziehen (damit sie keine russische Kleidung oder Unterwäsche „importieren“) und sich den Magen auspumpen lassen (im Mageninhalt sind ja wahrscheinlich Rückstände von verbotenem russischen Getreide enthalten).

  14. Ist die EU bei jedem Zivilisten den die Proukrainer ermorden auch so zimperlich, oder werden Geld und Waffen trotzdem geschickt?

    „DeepL Übersetzer
    Kostenlos im Play Store
    Herunterladen
    DeepL Logo
    DeepLÜbersetzer

    Millionen von Menschen übersetzen täglich mit DeepL. Beliebt: Englisch-Deutsch, Französisch-Deutsch und Spanisch-Deutsch.
    Ausgangssprache auswählen. Derzeit ausgewählt:
    Russisch
    (erkannt)

    Zielsprache auswählen. Derzeit ausgewählt:Deutsch
    Ausgangstext
    Преступление и наказание

    Верховный суд ДНР приговорил командира отделения 74-го отдельного разведывательного батальона ВСУ Олега Лукьяненко к пожизненному сроку за убийство двух мужчин и женщины в Мариуполе.

    Суд установил, что в марте 2022 года Лукьяненко, находясь на боевой позиции в жилом доме, увидел мужчину, который зашёл в подъезд этого дома. Лукьяненко потребовал у него документы, затем избил, силой вытащил на улицу и расстрелял.

    Спустя семь дней после убийства Лукьяненко получил приказ ликвидировать мужчину и женщину, которые шли в сторону его позиций. Он застрелил их из снайперской винтовки.

    @MilitaryCriminal

    Ausgangstext löschen

    630
    /
    1500
    Übersetzter Text
    Verbrechen und Strafe

    Das Oberste Gericht der DNR verurteilte Oleg Lukyanenko, einen Truppenkommandeur des 74. separaten Aufklärungsbataillons der AFU, wegen Mordes an zwei Männern und einer Frau in Mariupol zu lebenslanger Haft.

    Das Gericht stellte fest, dass Lukjanenko im März 2022, als er in einem Wohnhaus in Kampfstellung war, einen Mann sah, der den Eingang des Hauses betrat. Lukjanenko verlangte den Ausweis des Mannes, schlug ihn dann, zerrte ihn gewaltsam nach draußen und erschoss ihn.

    Sieben Tage nach dem Mord erhielt Lukjanenko den Befehl, einen Mann und eine Frau zu eliminieren, die auf seinen Posten zugelaufen waren. Er erschoss sie mit einem Scharfschützengewehr.“

  15. Vor Jahren gab’s schon mal die Posse, dass Mietautos Schweiz bei EU Grenze 18 % Einfuhrujsatzsteuer zahlen sollten.

    Laut einem anderem Forum duerfte es wohl Bulgarien und Co treffen, mit bis zu 30% russischen Touristen. Die betuchten haben meist teure Smartphones, Handtaschen, etc, da werden wohl viele wegbleiben.

    Nebenbei: Erdgas 40 €/Mwh, Diesel 925 €, Brent 85.5 €. Die Sanktionen sind ein voller Erfolg.

    Fehlt zum EU Woke Sozialismus nur noch der alte Witz: Was passiert, wenn in der Sahara Sozialismus eingeführt wird? – Der Sand wird knapp.

  17. Die sollten besser mal diese heldenhaften Ukrainer überprüfen, die hier ein- und ausreisen, ganz nach Belieben und völlig unkontrolliert. Denn die Wut wird immer größer und Selenskyj droht offen mit deren Gewalt in den Gastgeberländern:

    Selenskij warnt die EU vor den Reaktionen der Flüchtlinge, wenn die Hilfen für die Ukraine gekürzt würden
    https://overton-magazin.de/top-story/selenskij-warnt-die-eu-vor-den-reaktionen-der-fluechtlingen-wenn-die-hilfen-fuer-die-ukraine-gekuerzt-wuerden/

  18. Ich kann mich als zwangsverpflichteter EU-Bürger und Deutscher nur schämen für diese diskriminierenden Maßnahmen. Der staatlich und medial geschürte Hass auf alles Russische, vor allem auf die Menschen, das „dienende“ (Habeck) Verhältnis zu den USA und der Kotau gegenüber einer korrupten Ukraine zeigen, dass sich Europa und D immer mehr isolieren und in ihrer einseitigen Blindwütigkeit einen nicht wieder gutzumachenden politischen und gesellschaftlichen Schaden anrichten. Die vor der Menschheit stehenden Probleme verschärfen sich täglich und sind nur global zu lösen. Das bedeutet Kooperation und Koexistenz und nicht Ausgrenzung. Das hatten seinerzeit schon die DDR-Politiker erkannt.

Schreibe einen Kommentar

Beliebteste Artikel
  1. Rede im O-Ton: Putin kündigt Angriffe auf Länder an, die Kiew mit ihren Waffen auf Ziele in Russland erlauben
  2. Trump verklagt US-Medien, wird das auch für Deutschland Folgen haben?
  3. Wollen London und Paris vor Trumps Amtsantritt mit einem Krieg vollendete Tatsachen schaffen?
  4. Putin kündigt Angriffe auf Ziele in Ländern an, die Kiew mit ihren Waffen Angriffe auf Ziele in Russland erlauben
  5. In ihren ersten Reaktionen verschweigen die deutschen Medien die Kernaussage aus Putins Rede
  6. Biden erlaubt Kiew den Beschuss von Zielen tief im russischen Hinterland
  7. Eilmeldung: Erster Angriff mit US-ATACMS-Raketen auf russisches Gebiet
  8. Steht ein schwerer Luftangriff auf Kiew bevor?
  9. Wird die EU Kiew nach Trumps Wahlsieg alleine unterstützen?
  10. Was an der neuen Spiegel-„Recherche“ zur Nord-Stream-Sprengung verräterisch ist
Archiv
RSS-Feed