Auch wenn deutsche Medien darüber kaum berichten, ist das Petersburger Wirtschaftsforum eine der wohl wichtigsten Wirtschaftskonferenzen der Welt mit tausenden Gästen aus weit über 100 Ländern. Der russische Präsident hat dort wie jedes Jahr eine Grundsatzrede über die Situation und die geplante Entwicklung der russischen Wirtschaft gehalten, die eine Stunde gedauert hat und die ich komplett übersetzt habe. Für alle, die sich für Wirtschaft und Wirtschaftspolitik interessieren dürfte die Rede trotz (oder wegen) ihrer Länge und vielen Details hochinteressant sein.

Beginn der Übersetzung:

Sehr geehrter Herr Prabowo Subianto! Eure Hoheit Scheich Nasser! Sehr geehrter Herr Ding Xuexiang! Sehr geehrter Herr Paul Mashatile! Liebe Freunde! Sehr geehrte Damen und Herren!

Ich begrüße alle Teilnehmer und Gäste des 26. Internationalen Wirtschaftsforums in St. Petersburg. Sein Format zeichnet sich traditionell durch substanzielle und bedeutungsvolle Diskussionen zu den drängendsten Themen aus. Wir freuen uns, dass Vertreter aus 140 Ländern und Gebieten an der Diskussion auf dem Forum teilgenommen haben.

In diesem Jahr gehört zu diesen Themen – sie sind alle wichtig, wie Kollegen in solchen Fällen sagen – die Qualität des Wachstums im Kontext einer multipolaren Welt und großer Herausforderungen. Dabei geht es um tektonische Veränderungen in der Weltwirtschaft und der Demografie, einschließlich der Bevölkerungsdynamik des Planeten, sozialer, gesellschaftlicher und geopolitischer Widersprüche, die sich in Krisen und regionalen Konflikten bemerkbar machen, die schnell und mit neuer Kraft aufflammen – und das sehen wir heute leider im Nahen Osten.

Schließlich sind es der Klimawandel und akute Umweltprobleme, die einer Antwort bedürfen. Und natürlich der Übergang zu einer neuen technologischen Ordnung, die auf digitalen Plattformen, künstlicher Intelligenz und autonomen Systemen basiert, die auch ohne menschliche Beteiligung Entscheidungen treffen können.

Die Frage ist, wie sichergestellt werden kann, dass sich positive technologische Veränderungen überall verbreiten, damit neue digitale, technologische Lösungen verfügbar werden, Länder, Regionen und Städte ein neues Entwicklungsniveau erreichen, Fortschritte erzielen und aufsteigen können. Und wie sichergestellt werden kann, dass die Auswirkungen eines technologischen Durchbruchs allen zugutekommen, einschließlich der Veränderung der Gesellschaftsstruktur, der Armutsbekämpfung und der Verbesserung der Lebensqualität sowie der Chancengleichheit für jeden Menschen, Wissen zu erlangen, das ihm hilft, sein Potenzial zu entfalten. Das heißt, wie das Grundprinzip, das Prinzip der Gerechtigkeit, umgesetzt werden kann.

In meiner Rede werde ich auf die Aufgaben eingehen, vor denen unser Land, Russland, in diesen Bereichen steht, wie wir diese gemeinsam mit Wirtschafts-, Wissenschafts- und öffentlichen Verbänden lösen und welche Ansätze wir vorschlagen, um nicht nur das Wirtschaftswachstum in unserem Land zu fördern, sondern auch gemeinsame Mechanismen für die globale und regionale Entwicklung in Partnerschaft mit uns befreundeten Ländern zu schaffen.

Ich beginne mit der aktuellen Lage der russischen Wirtschaft. Trotz des schwierigen externen Umfelds ist die russische Wirtschaft in den letzten zwei Jahren jährlich um mehr als vier Prozent, und damit stärker als der weltweite Durchschnitt, gewachsen.

Was die Struktur dieses Wachstums betrifft, möchte ich einen besonderen Indikator nennen, das sogenannte BIP ohne Öl und Gas, bereinigt um den Einfluss der mit der Öl- und Gasförderung verbundenen Industrien. So betrug das Wachstum des russischen BIP ohne Öl und Gas im Jahr 2023 7,2 Prozent, im Jahr 2024 fast fünf Prozent, nämlich 4,9 Prozent. Das heißt, diese Zahlen sind signifikant und übertreffen das Wachstum des gesamten BIP.

Mit anderen Worten: Der Beitrag von Öl und Gas zur Dynamik der Wirtschaft ist nicht mehr entscheidend. Aktuell ist er sogar negativ.

Gleichzeitig war das Gesamtwachstum des BIP nicht nur an den militärisch-industriellen Komplex gebunden, wie manche glauben. Natürlich spielte der militärisch-industrielle Komplex in dieser Hinsicht eine Rolle, dennoch müssen wir die Struktur des Wachstums sorgfältig anschauen.

In den letzten zwei Jahren haben sich Landwirtschaft, Industrie insgesamt, Bauwesen, Logistik, Dienstleistungen, Finanzen und IT – also fast alle wichtigen, systembildenden Sektoren der heimischen Wirtschaft – positiv entwickelt.

Was bedeutet das? Dank der Arbeit von Zehntausenden von Unternehmen und Firmen, ihrer Teams und Manager, dank der Initiative und der Arbeit von Millionen von Unternehmern entwickelt sich unsere Wirtschaft nicht nur zuversichtlich, sondern wird auch qualitativ hochwertiger, komplexer und vielfältiger. Die Vorstellung von der russischen Wirtschaft als ausschließlich rohstoffabhängig, abhängig von Öl- und Gas-Exporten, ist eindeutig überholt; sie gehört der Vergangenheit an. Die Realität sagt etwas anderes.

Russland liegt beim Bruttoinlandsprodukt bereits weltweit auf Platz vier und in Europa auf Platz eins. Zwar nicht beim Bruttoinlandsprodukt pro Kopf, sondern beim Umfang der Wirtschaft, aber es ist dennoch ein sehr aussagekräftiger Indikator.

Aber natürlich reicht es nicht aus, diese Position zu erreichen, es ist wichtig, den Status Russlands als eine der größten Volkswirtschaften kontinuierlich zu bestätigen und günstige Bedingungen für Unternehmen, sowohl inländische als auch aus befreundeten Ländern, zu schaffen, um Ressourcen zu investieren, die Produktion in Russland zu modernisieren und auszubauen.

Unsere wichtigste Aufgabe für das laufende Jahr ist es, den Übergang der Wirtschaft auf einen ausgewogenen Wachstumspfad sicherzustellen. Was bedeutet das? Wir verstehen darunter eine moderate Inflation und niedrige Arbeitslosigkeit. Laut Statistik ist die jährliche Inflation bereits auf einen einstelligen Wert, weniger als zehn Prozent, gesunken. Am 16. Juni lag sie bei 9,6 Prozent. Das ist natürlich immer noch viel, aber die Senkung der Inflation wird fortgesetzt.

Dazu haben sowohl die aktive Arbeit der Regierung zur Entwicklung einer angebotsorientierten Wirtschaft als auch das verantwortungsvolle Handeln der Zentralbank beigetragen. Gleichzeitig möchte ich darauf hinweisen, dass sich die Inflation besser entwickelt als von vielen Experten und sogar von der russischen Zentralbank erwartet. Dies ermöglicht uns bereits eine vorsichtige Lockerung der Geldpolitik.

Die Entwicklung der Verbraucherpreise ist jedoch bei weitem nicht das Gesamtbild. Ich möchte noch einmal betonen, dass ausgewogenes Wachstum moderate Inflation, niedrige Arbeitslosigkeit und eine anhaltend positive Wirtschaftsdynamik bedeutet. Es ist wichtig, alle Indikatoren für die wirtschaftliche Entwicklung unserer Industrien, Unternehmen und sogar einzelner Betriebe im Auge zu behalten.

Auf die Lage am Arbeitsmarkt werde ich später eingehen. Ich möchte anmerken, dass das russische BIP in den ersten vier Monaten dieses Jahres im Jahresvergleich um eineinhalb Prozent gewachsen ist, wobei sich das Wachstum im April auf 1,9 Prozent beschleunigt hat. Gleichzeitig weisen einige Fachleute und Experten auf die Gefahr einer Stagnation oder sogar einer Rezession hin. Das darf natürlich unter keinen Umständen zugelassen werden.

Ich weiß, dass Sie auf dem Forum die Diskussionen in der Regierung, zwischen der russischen Zentralbank und der Regierung, mitverfolgt haben. Sie haben sich wahrscheinlich bereits intensiv mit dem Thema befasst.

Wir müssen eine kompetente, durchdachte Haushalts-, Steuer- und Geldpolitik betreiben und ihre Mechanismen so anpassen, dass sie das Wachstum unterstützen und stimulieren. Natürlich müssen dabei makroökonomische, inflationäre und finanzielle Stabilität gewährleistet sein.

Unser strategischer Ansatz besteht darin, die Struktur der Binnenwirtschaft aktiv, konsequent und schrittweise zu verändern. Wie bereits erwähnt, haben wir hier schon viel erreicht, aber es ist offensichtlich, dass es von entscheidender Bedeutung ist, voranzukommen, insbesondere angesichts der fundamentalen Veränderungen in der Welt.

Wir haben die Bedeutung weiterer Maßnahmen in diesem Zusammenhang bereits im Dezember letzten Jahres im Rat für strategische Entwicklung und nationale Projekte erörtert. Regierung, Regionen, Wirtschaft, Experten und Wissenschaftler haben gemeinsam die Aufgaben definiert, um das langfristige Wachstum zu steigern und die Wirtschaft strukturell zu verändern. Heute möchte ich allgemein auf diese Schlüsselbereiche eingehen.

Vor allem geht es dabei um die Veränderung der Beschäftigungsstruktur und der Konsumstruktur. Wir müssen Bedingungen für eine Steigerung der Wirtschaftstätigkeit der Bürger schaffen, damit sowohl junge als auch ältere Menschen ihr Potenzial auf dem Arbeitsmarkt entfalten, neue Kompetenzen erwerben, erfolgreich Karriere machen und ihr Einkommen steigern können.

Es geht also um den Übergang zu einer Hochlohnwirtschaft, die nicht auf einem Arbeitskräftemangel beruht, bei der Unternehmer gezwungen sind, die Löhne zu erhöhen und Arbeitskräfte abzuwerben. Hohe Löhne müssen auf einer Verbesserung der Arbeitsplatzqualität und einer Steigerung der Arbeitsproduktivität basieren.

In den letzten vier Jahren ist die Zahl der Beschäftigten in Russland um 2,4 Millionen Menschen gestiegen. Seit Oktober letzten Jahres hat sich die Arbeitslosenquote landesweit stabilisiert und liegt bei etwa 2,3 Prozent. Wir haben ein historisches Minimum an Arbeitslosigkeit erreicht. Wichtig ist: Es gibt einen positiven Trend in den Föderationssubjekten, in denen das Beschäftigungsproblem traditionell akut ist. Die russische Kollegen wissen, dass das vor allem der Süden Russlands und der Nordkaukasus sind. Hier ist die Arbeitslosigkeit um etwa die Hälfte gesunken, ein sehr guter Indikator.

Hier haben sich sowohl eine kompetente makroökonomische Förderpolitik als auch aktive Maßnahmen der Regionalregierungen mit Unterstützung föderaler Beschäftigungsprogramme ausgewirkt, ebenso wie, was wichtig ist, die flächendeckende Einführung moderner technologischer Lösungen wie Plattformarbeit und digitaler Marktplätze.

Einige unserer Kollegen, beispielsweise unser Gast aus Bahrain, haben berichtet, er sei gerade in der Republik Tschetschenien gewesen und habe deren Entwicklung miterlebt. All das lässt sich am Beispiel Tschetscheniens sehr gut veranschaulichen.

Dabei möchte ich besonders hervorheben, dass die Beschäftigung junger Menschen, die gerade in den Arbeitsmarkt eintreten und ihren ersten Job finden, steigt. Russland gehört zu den Ländern mit der niedrigsten Jugendarbeitslosigkeit weltweit. In unserem Land liegt sie bei etwa 7,5 Prozent.

In Ländern wie Frankreich und Großbritannien beispielsweise liegt die Jugendarbeitslosigkeit bei etwa 16 bzw. 11 Prozent. Jugendarbeitslosigkeit ist insgesamt das größte wirtschaftliche und soziale Problem der modernen Welt. Wie wir sehen, sind wir in Russland im Großen und Ganzen auf dem richtigen Weg. Ich denke, wir können sagen, dass wir das lösen.

Natürlich gibt es was zu verbessern. Aber ich betone es noch einmal: Die Fortschritte in diesem Bereich sind offensichtlich. Und das ist besonders wichtig, da die Wirkung aktiver Jugendbeschäftigung nicht nur hier und jetzt spürbar ist. Ein erfolgreicher Start und die Nachfrage auf dem Arbeitsmarkt bestimmen die spätere berufliche Entwicklung junger Menschen, ihren Platz in der Gesellschaft und beeinflussen maßgeblich ihren Wunsch, eine Familie zu gründen, für ihre Eltern zu sorgen und Kinder großzuziehen – und zwar nicht nur das erste, sondern auch das zweite und, so Gott will, das dritte Kind und weitere Kinder. Das ist das wichtigste Thema der sozialen, wirtschaftlichen und demografischen Entwicklung eines Landes.

Weiter: Wir verzeichnen wachsende Beschäftigung in den Industrien, in denen Endprodukte hergestellt werden, in den Hightech-Sektoren der Wirtschaft, darunter Fertigung, Informationstechnologie und Tourismus. In den unterstützenden Branchen wie Handel, öffentliche Verwaltung und Finanzen hingegen sinkt die Beschäftigung objektiv und verständlicherweise. Das – ich glaube, einige, aber nicht alle wissen das – ist ein sehr guter Trend und ein guter Indikator.

Ein Beispiel: Im Informations- und Kommunikationssektor haben wir 353.000 Beschäftigte, ein Plus von 29,7 Prozent, und im verarbeitenden Gewerbe 10,2 Prozent. Im Gegenzug sank die Zahl der Beschäftigten im Handel um 170.000, ein Minus von drei Prozent.

Das sind allmähliche, aber sehr bedeutsame Trends, die strukturelle und qualitative Veränderungen widerspiegeln. Wir wollen weiterhin dazu beitragen, den Beschäftigungsanteil in den unterstützenden Sektoren durch die Steigerung der wirtschaftlichen Effizienz und die Einführung digitaler Plattformlösungen zu reduzieren. Natürlich müssen wir den hier Beschäftigten eine Alternative bieten.

Dazu werden wir die Schaffung moderner, attraktiverer Arbeitsplätze mit hoher Arbeitsproduktivität fördern, die der neuen technologischen Ordnung gerecht werden. Um diesen Bedürfnissen gerecht zu werden und vor allem im Interesse der Bevölkerung, ist eine Feinabstimmung des Arbeitsrechts notwendig. Die Regierung hat ein entsprechendes Maßnahmenpaket vorbereitet, und ich bitte die Staatsduma, es so bald wie möglich zu verabschieden.

Ich wiederhole: Gerade in hochwertigen, strukturell neuen Arbeitsplätzen liegt der Schlüssel zur Erhöhung der Einkommen von Bürgern und Familien und zur Verringerung sozialer Ungleichheit. Natürlich bleibt das für uns weiterhin ein Problem, aber wir arbeiten konsequent an seiner Lösung. Wir haben bereits viel getan, um das Einkommenswachstum der ärmsten Bürger des Landes zu beschleunigen, und insgesamt haben wir – ich möchte das besonders hervorheben – einen Rekord bei der Senkung der Armut in der gesamten Geschichte der Russischen Föderation erreicht.

Ende letzten Jahres lag sie bei 7,2 Prozent und die positive Dynamik setzt sich fort. Nach den Ergebnissen des ersten Quartals dieses Jahres ist die Zahl der Bürger mit Einkommen unterhalb des Existenzminimums im Vergleich zum Vorjahresquartal um mehr als zwei Millionen Menschen gesunken.

Die Vertreter des russischen Teils unseres heutigen Treffens wissen es, aber ich wiederhole es für unsere Gäste: Im Jahr 2000 lag die Armutsquote in Russland bei 29 Prozent, und in dieser – sagen wir es offen – demütigenden Situation lebten 42,3 Millionen Menschen; Ende 2024 waren das nicht mehr 29 Prozent, sondern 7,2 Prozent, und es waren nicht mehr 42,3 Millionen Menschen, es sind 10,5 Millionen Menschen. Natürlich müssen wir danach streben, diese Zahl zu senken, und genau das werden wir tun: auf sieben Prozent und dann auf fünf Prozent.

Allerdings ist das Lohnniveau in Russland jedoch natürlich immer noch unzureichend, auch das möchte ich betonen. Ich habe bereits gesagt: Wir müssen uns hier ehrgeizige Ziele setzen, um eine Wirtschaft mit hohen Löhnen zu schaffen. Und ich wiederhole noch einmal, das ist sehr wichtig, basierend auf der Steigerung der Arbeitsproduktivität. Der Anteil der Löhne am russischen BIP stieg übrigens von knapp über 40 Prozent im Jahr 2021 auf fast 44 Prozent im Jahr 2024.

Worauf konzentrieren wir unsere Bemühungen? Zunächst einmal passen wir unsere Bildungsprogramme an die Bedürfnisse der Realwirtschaft an. Die erwähnte Dynamik der Jugendarbeitslosigkeit zeigt übrigens, dass wir uns in die richtige Richtung bewegen.

Ich möchte hinzufügen, dass dieses Jahr, vor unserem Forum, ein Ranking der Bildungseinrichtungen in Russland veröffentlicht wurde, das auf dem Beschäftigungsniveau und den Gehältern der Absolventen dieser Universitäten basiert. Es zeigt uns, welche Berufe auf dem Arbeitsmarkt am gefragtesten sind, welche Bildungseinrichtungen die höchste Qualität bieten und, was wichtig ist, welche Ausbildung die Wirtschaft benötigt.

Dieses Rating ist einer der wichtigsten Leistungsindikatoren für die Leitung von Bildungseinrichtungen. Ich bitte die zuständigen Minister sowie die Kollegen auf föderaler und regionaler Ebene, dies aufmerksam zu verfolgen und das Rating als Instrument zur Steuerung von Veränderungen im Bereich der beruflichen Bildung zu nutzen.

Um die Einkommen der Bürger zu steigern, ist es notwendig, die Qualifikationen der Mitarbeiter zu verbessern und sie umzuschulen, damit sie sich beruflich weiterentwickeln, in andere Unternehmen und Regionen wechseln können, die Arbeitskräftemobilität sollte erhöht werden. Das ist für die wirtschaftliche Entwicklung von großer Bedeutung und würde es den Menschen ermöglichen, aussichtsreichere Positionen mit besseren Bedingungen und höheren Gehältern zu besetzen.

Und natürlich ist es wichtig, in neue Anlagen zu investieren und die Automatisierung und Robotisierung der Produktion voranzutreiben. Deren Wartung erfordert wiederum professionelle, kompetente und damit hochbezahlte Mitarbeiter.

Lassen Sie mich betonen: Lohnerhöhungen spielen nicht nur für jeden Einzelnen, das Wohlergehen seiner Familie und die Bedingungen für die Erziehung von Kindern eine wichtige Rolle, sondern auch für die gesamte russische Wirtschaft. Denn Einkommenswachstum und der Abbau gesellschaftlicher Ungleichheit verändern die Nachfragestruktur. Alles ist eng miteinander verknüpft, was diese Struktur ausgewogener macht und den Konsum inländischer Güter und Dienstleistungen anregt.

Dazu gehören beispielsweise die Tourismusbranche und die Gastronomie, Branchen, die unseren Naturschätze kapitalisieren, das Potenzial von Städten und Gemeinden steigern und für mehr Komfort, Lebensqualität, Arbeit und Freizeitgestaltung sorgen.

In diesem Zusammenhang erinnere ich daran, dass meine Kollegen in der Regierung und ich uns auf die Einführung eines neuen Steuersystems für die Gastronomie mit einem festen Mehrwertsteuersatz geeinigt haben. Ein Teil der Einnahmen fließt direkt an die Kommunen und stellt ihnen so zusätzliche Mittel für lokale Entwicklungsprojekte und -programme zur Verfügung, vor allem zur Verbesserung der Lebensqualität.

Wir werden sicherlich die schnell wachsenden Sektoren der Kreativwirtschaft unterstützen, die mit Wissenschaft, Kultur, Kunst und Kreativität verbunden sind, darunter Bereiche wie Architektur und Design, Film und Musik, Verlagswesen und Softwareproduktion etc., also alles, was Experten als Erlebniswirtschaft bezeichnen.

In diesem Jahr trat ein föderales Gesetz in Kraft, das die rechtliche Grundlage für die Förderung der Kreativwirtschaft geschaffen hat. Bis Jahresende werden 70 Regionen damit beginnen, Standards für die Entwicklung dieses modernen Wirtschafts- und öffentlichen Sektors umzusetzen und die notwendige Infrastruktur zu schaffen.

Um diese Arbeit gründlicher und systematischer zu gestalten, bitte ich die Regierung, gemeinsam mit den Föderationssubjekten eine langfristige Strategie für die Entwicklung der Kreativwirtschaft auszuarbeiten und die Einführung eines entsprechenden föderalen Projekts in Erwägung zu ziehen.

Ich möchte auch auf die Steigerung der touristischen Attraktivität russischer Städte eingehen. Historische Gebäude, Tempel, Landgüter und Kulturdenkmäler sind der sichtbare Ausdruck unserer nationalen Identität, Originalität und echte Anziehungspunkte für Touristen.

Wir haben vereinbart, bis 2030 mindestens tausend solcher Stätten im ganzen Land zu sanieren und ihnen neues Leben einzuhauchen, unter anderem durch die Eröffnung von Museen, Bildungs- und Ausstellungszentren, Hotels und so weiter.

Das Pilotprogramm zur Restaurierung von Kulturstätten, mit Vorzugskrediten für solche Projekte, wurde bereits in neun Regionen Russlands umgesetzt. Nun gilt es, es auf weitere Subjekte der Föderation auszuweiten.

Um eine größere Wirkung der bereitgestellten Mittel zu gewährleisten, schlage ich folgende Lösungen vor: die Mittel zweier Vorzugskreditprogramme für den Aufbau touristischer Infrastruktur und den Erhalt von Kulturerbestätten zu bündeln.

So können zusätzliche Mittel zu einem reduzierten Zinssatz für die Restaurierung und umfassende Instandsetzung alter Gebäude, auch im Interesse der Wirtschaft, mobilisiert werden. Darüber hinaus schlage ich vor, den Mechanismus der sogenannten Dachgarantien der Gesellschaft für die Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen auf diese Projekte auszuweiten.

Ich möchte hinzufügen, dass der Investitions- und Bauzyklus an Kulturerbestätten komplex ist, diejenigen, die damit zu tun haben, wissen genau, wovon ich spreche. Er dauert lange, und diese Zeit muss sinnvoll verkürzt werden, indem der offensichtlich übermäßige Formalismus abgebaut wird, natürlich ohne den Denkmalschutz zu gefährden.

Ich bitte meine Kollegen der Präsidialverwaltung, in der zuständigen ressortübergreifenden Gruppe Lösungen zu diesem Thema und zur Restaurierung von Kulturerbestätten insgesamt zu erarbeiten.

Ich habe bereits das Programm zum Aufbau der touristischen Infrastruktur erwähnt. Ich erinnere daran, dass wir unsere Nationalparks aktiv, aber behutsam in den Tourismussektor einbinden und Bedingungen für Touristen schaffen, die sie besuchen können – natürlich mit einem sorgsamen und achtsamen Umgang mit der Natur und geschützten Ökosystemen.

Dies ist ein weiteres Beispiel dafür, wie Russland die Umweltagenda umsetzt: Es nutzt natürliche Ressourcen nicht für den unmittelbaren Nutzen, sondern erhält und vermehrt sie im Interesse der Menschen und zum Wohle der gesamten Gesellschaft.

Zu diesem Thema möchte ich noch Folgendes sagen: In den letzten Jahrzehnten haben sich Millionen Tonnen Industrie- und Bergbauabfälle angesammelt. Die schaden Natur und Mensch und schaffen Probleme.

Ich schlage vor, über die Einführung spezieller Projekte zur Gewinnung wertvoller Bestandteile aus diesem Abfall nachzudenken. Die Technologien dafür sind vorhanden, sie müssen genutzt werden. Auf diese Weise können Unternehmen gleichzeitig Gewinne erzielen, zur Beseitigung der angehäuften Umweltschäden beitragen und gleichzeitig die Entwicklung der heimischen Wissenschaft und Industrie fördern und sich für die Verbesserung der Umweltsituation einsetzen.

Liebe Kollegen!

Die Entwicklung neuer Produktions-, Hochtechnologie- und Dienstleistungsbereiche sowie die Erweiterung des wirtschaftlichen Tätigkeitsspektrums sind Elemente des Strukturwandels in der russischen Wirtschaft.

In diesem Zusammenhang ist der zweite Schwerpunkt unserer Maßnahmen, auf den ich mich heute konzentrieren werde, die Verbesserung des Investitionsklimas. Im Wesentlichen geht es um eine radikale Minimierung der Kosten für Unternehmer in allen Bereichen, vom Bau und der Bereitstellung von Infrastruktur für neue Projekte bis hin zu laufenden operativen Tätigkeiten, einschließlich der gesamten Buchhaltung und notariellen Betreuung.

Hierbei arbeiten wir eng mit den Regionen, der Wirtschaft und der Fachwelt zusammen. Gemeinsam setzen wir uns dafür ein, dass die Geschäfts- und Investitionstätigkeit im ganzen Land, in jeder Stadt und jedem Ort, wächst.

Ich möchte Sie an die anstehende Aufgabe erinnern: Das Volumen der Investitionen in Anlagevermögen in Russland soll bis 2030 im Vergleich zum Stand von 2020 um mindestens 60 Prozent steigen.

Die Regierung hat bereits ein System der Investitionsförderung in den Regionen eingeführt. Es beinhaltet eine umfassende Unterstützung der Investoren bis zur Eröffnung des Unternehmens und den Zugang zu allen Fördermechanismen, einschließlich Steuererleichterungen und -abzügen.

Wir werden diese Praxis genau beobachten, Anpassungen basierend auf den Wünschen und Bedürfnissen der Unternehmen vornehmen und uns natürlich auf die führenden Regionen bei der Anziehung von Kapitalinvestitionen konzentrieren und deren erfolgreiche Erfahrungen und besten Praktiken ausbauen.

Traditionell möchte ich im Rahmen unseres Forums über die Ergebnisse des nationalen Ratings zum Zustand des Investitionsklimas sprechen, das von der Agentur für strategische Initiativen durchgeführt wird. Das Rating umfasst nun eine größere Anzahl von Indikatoren, 82 statt 70, und ist somit detaillierter, umfassender und damit aussagekräftiger geworden.

Die russische Hauptstadt Moskau führt dieses Rating weiterhin an. Es folgen die Republik Tatarstan und die Region Nischni Nowgorod, die in diesem Jahr die höchste Indexdynamik aufwiesen. Beide Regionen belegten mit den gleichen Ergebnissen den zweiten Platz. Ihre aktuellen Investitionsattraktivitätsparameter lagen zudem über denen Moskaus im Vorjahr.

Was bedeutet das? Die Messlatte für die Führungsposition wird stetig höher gelegt. Wir dürfen nicht aufhören, am Investitionsklima zu arbeiten, wir müssen ständig nach vorne schauen und uns neue Aufgaben stellen.

Die Region Moskau und die Republik Baschkortostan belegen den dritten Platz im Ranking. Insgesamt haben 57 Regionen ihren Gesamtindex im vergangenen Jahr verbessert. Besonders hervorzuheben sind die Regionen Tscheljabinsk, Twer, Smolensk und Kaluga sowie die Regionen Woronesch, Saratow, Sachalin, Nowosibirsk, Lipezk und die Region Altai, ihre Dynamiken sind am höchsten. Ich gratuliere meinen Kollegen und den regionalen Teams zu diesem Ergebnis und wünsche allen Regionen weiterhin viel Erfolg in diesem wichtigen Bereich. Feiern wir ihren Erfolg! (Beifall.) Vielen Dank.

Wie bereits erwähnt, verbessern wir neben der Investitionsförderung auch die Bedingungen für die alltägliche Geschäftstätigkeit. Und hier gibt es, wie Sie wissen, viele Aufgaben: von der Unternehmensregistrierung bis zur Lösung von Insolvenzfragen.

Die Regierung hat gemeinsam mit Unternehmern, Branchenexperten und Spezialisten umfassende Anstrengungen unternommen, um ein nationales Modell mit Zielbedingungen für die Geschäftstätigkeit zu entwickeln. Es basiert auf internationalen Methoden, berücksichtigt aber, und das möchte ich betonen, unsere Besonderheiten und die von uns selbst gesetzten nationalen Entwicklungsziele. Das Modell sollte bis September dieses Jahres vorliegen.

Worum geht es? um konkrete Veränderungen, die für Unternehmen verständlich, greifbar und messbar sind. Beispielsweise muss bis 2030 die Zeit für den Anschluss an das Stromnetz fast halbiert oder der Zeitaufwand für die Erstellung und Einreichung von Steuerunterlagen um mehr als das Eineinhalbfache reduziert werden.

Der Orientierungspunkt für das nationale Modell, damit Russland bis 2030 unter Berücksichtigung moderner internationaler Methoden zu den 20 weltweit führenden im Bereich der Geschäftstätigkeit gehört, ist zu einem Vorbild für unsere Freunde und unsere Partner innerhalb der BRICS-Staaten geworden.

Das Wichtigste ist, dass das Geschäftsklima es uns ermöglicht, die Basis unserer Wirtschaft zu erweitern und zu stärken, sie nachhaltiger und gleichzeitig dynamischer zu gestalten, mit dem Ziel, die Produktion von Waren und Dienstleistungen zu steigern und diese sowohl auf dem Inlandsmarkt als auch auf globalen, internationalen Märkten, für den Export, zu vermarkten.

Ich möchte betonen, dass die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Industrie, der Landwirtschaft, des Dienstleistungssektors und vieler weiterer Sektoren auf unseren eigenen technologischen Lösungen basieren sollte.

Das ist der dritte Bereich des Strukturwandels: Die russische Wirtschaft soll technologisch fortschrittlicher werden. Und das ist kein Wunsch, das ist eine objektive Anforderung von heute und morgen, eine Herausforderung, die wir meistern müssen, wenn wir stärker werden wollen. Und das wollen wir.

Wir müssen die neue Stufe der technologischen Entwicklung des Landes voll ausschöpfen. Das wichtigste Instrument hierfür sind die nationalen Projekte zur Sicherung der technologischen Führung. Sie wurden in diesem Jahr gestartet, und meine Kollegen und ich haben vereinbart, die Aktivitäten der nationalen Projekte zu aktualisieren und zu ergänzen.

Bis 2030 sollen die kombinierten Ausgaben von Staat und Wirtschaft für Forschung und Entwicklung in Russland auf mindestens zwei Prozent des BIP steigen. Der Privatwirtschaft kommt dabei eine besondere Rolle zu. Ihre Investitionen hierfür müssen mindestens verdoppelt werden.

Was möchte ich in diesem Zusammenhang hervorheben? Fast zwei Dutzend Fonds und Entwicklungsinstitute werden gestärkt, um die technologische Erneuerung der russischen Wirtschaft zu unterstützen. Allerdings hat jedes Unternehmen seine eigene Methodik und Herangehensweise. Daher müssen Unternehmer die gleiche technische und sonstige Dokumentation auf unterschiedliche Weise erstellen.

Andererseits kommt es auch vor, dass Fonds und Entwicklungsinstitute um dieselben Projekte konkurrieren. Wettbewerb ist natürlich nützlich, doch in diesem Fall ist eine solche „Abteilungsrivalität“ nicht gut für die Sache, sondern verringert im Gegenteil die Effektivität finanzieller und organisatorischer Ressourcen.

Wir haben kürzlich eine spezielle Arbeitsgruppe beim Rat für strategische Entwicklung und nationale Projekte eingerichtet. Sie wird von Herrn Schuwalow, dem Vorsitzenden der Wneschekonombank, geleitet. Ich bitte meine Kollegen der Arbeitsgruppe, die Aktivitäten von Fonds und Entwicklungsinstituten im technologischen Bereich zu analysieren.

Die Aufgabe ist es, Doppelfunktionen zu beseitigen, die Arbeit der Entwicklungsinstitute zu koordinieren und einheitliche Anforderungen für die Verfahren zur Unterstützung von Unternehmen zu entwickeln: von der Anmeldung einer Erfindung bis zur Serienproduktion von Hochtechnologieprodukten.

Ich weise darauf hin, dass die Zahl der Anmeldungen von Erfindungen von inländischen Unternehmen und wissenschaftlichen Organisationen innerhalb von zwei Jahren um 13 Prozent gestiegen ist, ein positiver Indikator. Auch in den Bereichen optische Technologien, Computertechnologien, Konsumgüter und Pharmazeutika ist ein Wachstum zu verzeichnen.

Es ist jedoch wichtig, nicht nur Lösungen zu entwickeln, sondern diese auch schnell in Güter und Dienstleistungen umzusetzen, die im In- und Ausland gefragt sind und die Lebensqualität der Bürger verbessern und ihr Leben komfortabler und angenehmer gestalten.

Wir haben vereinbart, dass die Kollegen der Regierung die Implementierung neuer Technologien in ihren Zuständigkeitsbereichen persönlich überwachen und den regulatorischen Rahmen für Experimente, Tests und die Replikation vielversprechender Lösungen optimieren.

Ich füge hinzu: Ich halte es für notwendig, dass die Regierung jährlich einen Bericht über die Dynamik der technologischen Entwicklung des Landes erstellt, der unter anderem den aktuellen Stand der technologischen Souveränität und bahnbrechender Lösungen mit technologischer Führungsrolle sowie das Tempo ihrer Umsetzung in den Wirtschaftssektoren bewertet.

Leider ist die Kommerzialisierung von Erfindungen im wissenschaftlichen und universitären Umfeld heute gering. So erreicht in kleinen innovativen Unternehmen, die von Universitäten und wissenschaftlichen Organisationen gegründet werden, nur eine von hundert Erfindungen ein praktisches Ergebnis. Ich wiederhole: Das ist nicht genug, absolut nicht genug. Es bedarf einer aktiveren Interaktion zwischen Bildungseinrichtungen, Forschungsinstituten und der Wirtschaft – und wir müssen ihnen helfen, einander zu finden.

Wir haben ein Programm namens „Universität der Unternehmer“. In diesem Rahmen arbeiten erfahrene Unternehmer gemeinsam mit Studenten in spezialisierten Workshops an Universitäten und entwickeln fortschrittliche technologische Lösungen und Produkte.

Die ersten Ergebnisse liegen vor. Über 270 Millionen Rubel an außerbudgetären Mitteln wurden für die Projekte eingeworben, und in diesem Jahr wird sich die Zahl der teilnehmenden Universitäten verdoppeln.

Ich bitte die Regierung, diesen Mechanismus durch die Entwicklung der Zusammenarbeit in allen Phasen zu erweitern: von der Formulierung der Projektidee bis hin zur Gründung eines eigenständigen Unternehmens und der Gründung von Joint Ventures zwischen wissenschaftlichen Fakultäten, Universitäten und Unternehmen der Realwirtschaft.

Was ist hier noch wichtig? Die Weiterentwicklung des Marktes für geistiges Eigentum ist notwendig, insbesondere die Ausweitung der durch Patente und Marken gesicherten Kreditvergabemöglichkeiten. Diese sollten für Unternehmen zu einem echten Aktivposten werden, der dazu beiträgt, Mittel für den Aufbau oder die Erweiterung der Produktion zu mobilisieren.

Übrigens gibt es in Russland bereits rund eine Million aktive Marken. Allein im vergangenen Jahr haben unsere Unternehmer fast 77.000 Marken angemeldet, hauptsächlich aus den Bereichen Leichtindustrie, Software, Haushaltschemikalien und einigen weiteren Produkten. Das sind 12 Prozent mehr als im Vorjahr, ein deutliches Wachstum. Wir werden neue russische Marken unterstützen. In einem Monat werden wir in Moskau die Ergebnisse des nächsten Wettbewerbs „Kenne unsere Marken“ zusammenfassen.

Ein erheblicher Teil der Bewerbungen für die Teilnahme am Wettbewerb stammt von kleinen und mittleren Unternehmen, die insbesondere Förderung und den Eintritt in neue Märkte benötigen. Selbst kleine Unternehmen, Einzelunternehmer und Handwerker aus einer Kleinstadt oder einem Dorf können nun mithilfe von Marktplätzen Käufer für ihre Produkte oder Dienstleistungen finden, was früher fast unmöglich war. Ihr Publikum und Kundenstamm wächst stetig, sowohl in unserem Land als auch weltweit.

Im Gegensatz zu den meisten Ländern, die auf globale Plattformen angewiesen sind, verfügt Russland über gute Beispiele für eigene erfolgreiche elektronische Plattformen. Das ist eine bedeutende Leistung der heimischen Wirtschaft, auf die wir stolz sein können.

Wir werden weiterhin Bedingungen schaffen, unter denen sich russische digitale Plattformen entwickeln und mit internationalen Giganten konkurrieren können. Ein Gesetzentwurf liegt bereits vor, der den ersten Schritt zur Schaffung eines modernen Regulierungsrahmens für die Plattformökonomie darstellt. Ich bitte die Staatsduma, die Verabschiedung dieses Gesetzesentwurfs zu beschleunigen.

Ich möchte hinzufügen, dass es auch im Bereich der digitalen Plattformen problematische Aspekte gibt. Dazu gehören unlautere Geschäftspraktiken, Wettbewerbsverstöße und die Art und Weise der Datennutzung. Ich bitte die Kollegen der Präsidialverwaltung, diese Themen gemeinsam mit der Regierung und Branchenvertretern im Rahmen einer ressortübergreifenden Arbeitsgruppe zu erörtern.

Ich bitte Sie außerdem, die aktuelle Regulierung des nicht digitalen, sondern des traditionellen, sogenannten Offline-Handels, also von Geschäften, Einzelhandelsketten etc., sorgfältig zu analysieren. Diese Regulierung ist bereits weitgehend überholt: Sie stammt aus einem anderen technologischen Zeitalter und entspricht den modernen Herausforderungen und Möglichkeiten schlicht nicht.

Ich möchte hinzufügen, dass Marktplätze über umfangreiche Daten zur Marktlage und zum Geschäftserfolg verfügen und wissen, welche Unterstützung sie benötigen – sei es Werbung, Produktverkauf, Personalbeschaffung oder Kreditaufnahme.

Diese Chancen müssen unbedingt genutzt werden, um kleine und mittlere Unternehmen landesweit zu fördern. Ich bitte die Regierung, Vorschläge zur Koordinierung und Verknüpfung von Informationen und anderen Unterstützungsinstrumenten sowie zur Unternehmensförderung auszuarbeiten, die digitalen Plattformen und dem Staat zur Verfügung stehen, einschließlich der Finanzierungs- und Garantiemechanismen für kleine und mittlere Betriebe.

Weit. Wir müssen eigene, unabhängige Lösungen, auch digitale, nutzen, um die Infrastruktur des Außenhandels zu stärken. Ich meine damit Logistik, Versicherungen und Zahlungssysteme.

Wir haben bereits ein staatliches System für elektronische Versanddokumente eingeführt. Alle wichtigen Dokumente für den Gütertransport per Fahrzeug, also Frachtbriefe, können nun elektronisch ausgestellt werden. Monatlich werden mehr als anderthalb Millionen solcher Dokumente ausgestellt.

Wir werden die gesamte Transportkontur Russlands digitalisieren und auf Plattformlösungen umstellen, einschließlich der Straßen-, Luft-, Schienen-, Fluss- und Seeverbindungen. Das heißt, wir arbeiten an der Schaffung einer nationalen digitalen Transport- und Logistikplattform.

Auf dieser modernen technologischen Basis werden insbesondere die internationalen Verkehrswege, die durch unser Land führen, ausgebaut, darunter der Transarktische Verkehrskorridor von St. Petersburg über Murmansk nach Wladiwostok und weitere.

Was die Zahlungsinfrastruktur betrifft, werden wir weiterhin eng mit unseren BRICS-Kollegen zusammenarbeiten und effektive, zuverlässige und, ich wiederhole das, von externen Einflüssen unabhängige Mechanismen und Dienste aufbauen.

Hier ist natürlich die Erfahrung unserer Länder bei der Schaffung und Verbreitung digitaler nationaler Währungen gefragt. In Russland läuft seit fast zwei Jahren ein entsprechendes Pilotprojekt. Alle wichtigen Vorgänge wurden ausgearbeitet, darunter die Eröffnung und Schließung von Konten, Überweisungen zwischen natürlichen und juristischen Personen sowie die Bezahlung von Waren und Dienstleistungen.

Nun gilt es, die Nutzung des digitalen Rubels sowohl bei Bürgern als auch bei Unternehmen und Banken zu verbreiten. Ich bitte die Zentralbank und die Regierung, die notwendigen Verfahren zu beschleunigen und den Zeitpunkt für den Übergang zu einer neuen Stufe der technologischen Entwicklung unseres Finanzsektors festzulegen.

In diesem Zusammenhang ist der vierte Bereich struktureller Veränderungen eine neue Qualität des Außenhandels: sowohl Exporte als auch Importe.

Das Ziel, die Exporte außerhalb von Öl und Gas zu steigern, ist bereits gesetzt. Dazu werden wir die Beziehungen zu Partnern ausbauen, Handelshemmnisse abbauen, neue Marktnischen erschließen, Infrastruktur schaffen und die Investitionszusammenarbeit vertiefen.

Ich möchte Sie daran erinnern, dass wir vereinbart haben, langfristige Pläne für die Zusammenarbeit mit wichtigen Partnern auszuarbeiten. Ein gutes Beispiel hierfür ist der Plan für die strategische Zusammenarbeit mit der Volksrepublik China bis 2030. Die Ausarbeitung von Aktionsplänen, auch mit Ländern wie Indien, sollte in naher Zukunft abgeschlossen sein.

Wir werden das nationale Projekt „Internationale Zusammenarbeit und Export“ weiter umsetzen. Wir werden die Initiativen unserer ausländischen Partner unterstützen, die russische Technologieplattformen nutzen, was zu einer zusätzlichen Nachfrage unserer Maschinenbauer führen wird.

So werden in den kommenden Jahren Großprojekte im Energiesektor, einschließlich der Kernenergie, im Bergbau und in der verarbeitenden Industrie in den GUS-Staaten, darunter in Weißrussland, Usbekistan, Kasachstan, Türkei, Vietnam und einer Reihe weiterer Länder umgesetzt. Sie basieren auf russischen Technologielösungen. Darüber hinaus beteiligen sich inländische Finanzinstitute daran.

Die Steigerung der Nicht-Öl- und Gasexporte ist nur ein Teil der Aufgaben im Außenhandel. Es ist wichtig, unsere Importe, also die von uns gekauften Produkte, konsequent umzugestalten und strukturell zu verändern und gleichzeitig den Anteil arbeitsintensiver Güter und Dienstleistungen, die große Arbeitsressourcen, körperliche und manuelle Arbeit erfordern, schrittweise zu erhöhen.

Wir in Russland müssen uns hingegen auf die Produktion technologisch fortschrittlicherer, komplexerer Güter und Dienstleistungen mit hohem Automatisierungsgrad und hoher Wertschöpfung konzentrieren, was auch zur Verbesserung der Beschäftigungsqualität in unserem Land beitragen wird.

Und natürlich werden wir gemeinsam mit unseren Partnern in der Eurasischen Wirtschaftsunion die Zoll- und Tarifpolitik so anpassen, dass die Bildung neuer Produktionsketten und der Transfer fortschrittlicher technologischer Lösungen in unsere Länder gefördert werden. Das sollte wiederum zur Verbesserung der Beschäftigungsqualität und zur Schaffung hochbezahlter Arbeitsplätze in Russland beitragen.

Ich bitte die Regierung, gemeinsam mit den Unternehmen eine entsprechende Analyse durchzuführen und in den kommenden Monaten Vorschläge für konkrete Maßnahmen in dieser Richtung vorzulegen.

Liebe Kollegen!

Finanzwesen, Infrastruktur und der Realsektor der russischen Wirtschaft entwickeln sich nach den Prinzipien von Technologie, Flexibilität, schneller Reaktion auf externe Herausforderungen und veränderte Nachfrage unserer Bürger sowie unserer ausländischen Partner.

Dieser Ansatz ist nicht nur auf den zivilen Sektor, sondern auch auf den Verteidigungs- und Sicherheitssektor sowie auf die Arbeit des militärisch-industriellen Komplexes uneingeschränkt anwendbar. Unser Treffen konzentriert sich stets auf Fragen der wirtschaftlichen Entwicklung, des Wirtschaftswachstums und der Wirtschaftslage. In der modernen Welt gibt es jedoch immer weniger Trennung zwischen dem militärisch-industriellen Komplex und dem zivilen Wirtschaftssektor. In manchen Ländern besteht überhaupt kein Unterschied mehr.

Radikale Veränderungen stellen hier die fünfte Richtung der strukturellen Erneuerung der Wirtschaft und der Stärkung unserer Souveränität insgesamt dar. Die wichtigsten Prinzipien sind dabei folgende:

Das erste ist Technologie in allen Phasen, von der Entwicklung und Produktion über Logistik und Beschaffung bis hin zur Bereitstellung bestimmter Einheiten des Militärs. Es ist notwendig, technologische und organisatorische Innovationen im zivilen Sektor ständig zu analysieren und sie rasch im Bereich Verteidigung und Sicherheit umzusetzen.

Wo immer möglich, muss der militärisch-industrielle Komplex mit dem zivilen Sektor verbunden und die Produktion von Dual-Use-Produkten etabliert werden. Oft ist das gar nicht nötig, da manche Produkte per Definition Dual-Use-Produkte sind, die im Bereich der Schiffs- und Flussbautechnik, im Flugzeugbau, in der Elektronikindustrie, in der Produktion medizinischer Geräte, in der Landwirtschaft und so weiter gefragt sind.

Ich kann noch mehr sagen: Wir müssen uns von der Aufteilung der Unternehmen in rein rüstungsindustrielle und ausschließlich zivile Unternehmen lösen. Die Situation entwickelt sich, wie ich gerade sagte, dahingehend, dass Hightech-Holdings, die sowohl militärische als auch zivile Aufgaben lösen können, zunehmend wettbewerbsfähig werden.

Ein zweiter Faktor ist die Geschwindigkeit des Wandels. Für globale Wirtschaftsführer, darunter auch einige unserer Unternehmen, hat sich die Zeit von der Idee bis zur Umsetzung in ein Produkt heute auf Quartale oder sogar Monate verkürzt. Und von der Produktion bis zum Erhalt des Produkts durch den Verbraucher vergehen nicht mehr Wochen, sondern Tage. Der Verteidigungs- und Sicherheitssektor sollte sich an genau diesen Standards orientieren.

Und natürlich geht es um Flexibilität. Es geht um die Stärkung der Rolle von Kommandeuren militärischer Einheiten, Divisionen und Führungskräften von Unternehmen der Rüstungsindustrie, auch in der Entscheidungsfindung, von der technischen Unterstützung über die Erprobung neuer Ausrüstung und Waffensysteme bis hin zur Entwicklung von Taktiken zur Erzielung von Ergebnissen. Es sind diese Verbindungen, die ihre Rolle stärken.

Ich denke, meine Kollegen aus der Militär- und Rüstungsindustrie werden mir zustimmen, wenn sie das hören. Es ist außerdem wichtig, einen Mechanismus für die schnelle Verbreitung solcher besten Praktiken zu schaffen. Das gelingt uns.

Viertens: die wirtschaftliche Effizienz bei der Gewährleistung der Sicherheit und der Lösung von Problemen im Verteidigungssektor. Markante Beispiele hierfür sind die Einführung von Überwachungs- und Kontrollsystemen mit künstlicher Intelligenz, die es ermöglicht haben, die Zahl der Straftaten, beispielsweise in Moskau, drastisch zu reduzieren, sowie der Einsatz kostengünstiger Drohnen, die sich als wirksames Mittel zur Zerstörung teurer Militärausrüstung erwiesen haben. Natürlich werden wir auch unsere eigenen negativen Erfahrungen berücksichtigen – alles fließt in das Sparschwein, um die richtigen Entscheidungen in die richtige Richtung zu treffen.

Insgesamt hat unsere Rüstungsindustrie an Dynamik gewonnen. Die Unternehmen der Branche haben ihre Produktion um ein Vielfaches gesteigert und beherrschen neue Waffentypen und militärische Ausrüstung.

Ich betone noch einmal: Wir werden die neue technologische Basis nutzen, um die Kampffähigkeit der russischen Streitkräfte zu erhöhen, die militärische Infrastruktur zu modernisieren und sie mit den neuesten Waffen und Ausrüstungen auszustatten, die sich in der Praxis und unter Kampfbedingungen bewährt haben.

Gleichzeitig beabsichtigen wir, die militärisch-technische Zusammenarbeit mit befreundeten Ländern auszubauen. Dabei geht es nicht nur um Lieferungen oder Modernisierungen von Ausrüstung und Waffen, sondern auch um gemeinsame Entwicklungen, Personalschulungen sowie die Gründung von Unternehmen und schlüsselfertigen Produktionsanlagen.

Liebe Kollegen!

Heute habe ich mich auf fünf Hauptbereiche des Strukturwandels in der russischen Wirtschaft konzentriert. Die bereits gestarteten nationalen Projekte und staatlichen Programme konzentrieren sich auf diese Aufgaben. Ihre Arbeit muss unter Berücksichtigung der sich verändernden Weltlage und der sich eröffnenden neuen Möglichkeiten ständig optimiert werden.

Ich fordere die Regierung auf, die wichtigsten Indikatoren für den Strukturwandel unserer Wirtschaft zu digitalisieren und zu kontrollieren, deren Dynamik regelmäßig zu überwachen und die umgesetzten Maßnahmen anzupassen.

Ich habe bereits erwähnt, dass die Weltwirtschaft den größten Wandel der letzten Jahrzehnte durchläuft. Die Länder der Weltgemeinschaft steigern ihr Potenzial und verändern damit das Kräfteverhältnis und die gesamte Wirtschaftslage des Planeten.

Machten die BRICS-Staaten beispielsweise zu Beginn des 21. Jahrhunderts ein Fünftel der Weltwirtschaft aus, nur ein Fünftel, so machen sie heute bereits 40 Prozent der Weltwirtschaft aus. Und es ist offensichtlich, dass dieser Anteil weiter wachsen wird, das ist, wie man so schön sagt, eine medizinische Tatsache; dies wird unweigerlich geschehen, vor allem aufgrund der dynamischen Staaten des Globalen Südens.

Dieses Wachstum muss nachhaltiger werden und möglichst viele Länder erfassen. Das erfordert ein grundlegend neues Entwicklungsmodell, das nicht auf den Regeln des Neokolonialismus aufbaut, wo die sogenannte „Goldene Milliarde“ Ressourcen aus anderen Ländern im Interesse eines engen Kreises sogenannter Eliten abpumpt – nicht einmal im Interesse der gesamten Bevölkerung dieser Länder, sondern im Interesse der Eliten.

Wenn wir uns ansehen, wie sich die Gelder beispielsweise in den USA in den letzten Jahrzehnten angesammelt haben, waren es die Eliten dort, die das Haupteinkommen erhielten. Das sind öffentlich zugängliche Daten. Diese Übereinkommen haben nicht die einfachen Bürger, die Mittelschicht erreicht. Das könnte die Grundlage für die Veränderungen sein, die sich derzeit vollziehen, auch im politischen Bereich.

Und wir müssen sicherstellen, dass sich all diese Veränderungen in der Lebensqualität der Menschen in unseren Ländern widerspiegeln, in Wissenschaft, Bildung, Technologie und Infrastruktur. Das sind die Prioritäten, die sich Russland bei der Umsetzung seiner eigenen Entwicklungsagenda setzt.

Die strategischen Bereiche und Richtungen, die ich heute skizziert habe, erfordern stabile, langfristige Kapitalzuflüsse, auch von internationalen Unternehmen und Investoren. Um das zu gewährleisten, ist es notwendig, eine offene und faire Plattform für globales Wachstum zu schaffen. Diese Plattform wird Investitionsmechanismen und technologische Standards, Finanz- und Logistikdienstleistungen, Handelsinstrumente und andere Lösungen kombinieren.

Ich wiederhole: Es geht nicht darum, die alten Mechanismen des Globalisierungszeitalters zu modernisieren, denn die haben sich weitgehend überlebt oder sogar diskreditiert. Man muss ein neues Entwicklungsmodell vorschlagen, das frei von politischer Manipulation ist und die nationalen Interessen der Staaten berücksichtigt. Und natürlich muss dieses Modell die Bedürfnisse der Bürger und ihrer Familien in den Mittelpunkt stellen.

Auf dem BRICS-Gipfel, der, wie bereits erwähnt, im vergangenen Herbst in Kasan stattfand, brachten 35 Länder, die fast zwei Drittel der Weltbevölkerung und die Hälfte der Weltwirtschaft repräsentieren, ein gemeinsames Verständnis der für die Zukunft der Welt notwendigen Ansätze zum Ausdruck.

Die BRICS-Staaten setzen bereits heute Maßstäbe bei der Entwicklung sogenannter menschenzentrierter Industrien. Großprojekte zur Verbesserung der Lebensumwelt werden gestartet. Die BRICS-Staaten setzen groß angelegte Initiativen in den Bereichen Kernenergie und Luftfahrt, neue Materialien und IT sowie Robotik und künstliche Intelligenz um.

Natürlich legen wir besonderen Wert auf die Stärkung der Beziehungen innerhalb der BRICS-Staaten. Der gegenseitige Handelsumsatz unserer Länder hat bereits eine Billion Dollar überschritten und wird weiter wachsen.

All dies sind Elemente einer globalen Wachstumsplattform und basieren auf den Kernprinzipien der BRICS-Staaten: Konsens, Parität, gegenseitige Berücksichtigung der Interessen und vor allem Offenheit für alle, die sich an dieser Arbeit beteiligen möchten.

Je größer der Kreis der an der Bildung und Entwicklung einer solchen Plattform beteiligten Länder ist, desto stärker und effektiver wird sie sein und desto mehr Nutzen bringt sie allen, die sich ihrer Verantwortung gegenüber den zukünftigen Generationen ihrer Länder bewusst sind.

Russland lädt seine Partner ein, zur Entwicklung eines neuen globalen Wachstumsmodells beizutragen, um gemeinsam den Wohlstand unserer Länder und die stabile Entwicklung der gesamten Welt für viele, viele Jahre zu sichern.

Genau zu diesem Zweck haben wir dieses Jahr in Moskau den Offenen Dialog „Die Zukunft der Welt: Eine neue Plattform für globales Wachstum“ veranstaltet, an dem Vertreter aus über hundert Ländern teilgenommen haben. Wir beabsichtigen, dieses Format nicht nur regelmäßig zu veranstalten, sondern auch ein umfassendes Ökosystem für die Diskussion, Entwicklung und Umsetzung bahnbrechender Ideen aufzubauen.

Die globalen Herausforderungen der modernen Welt erfordern zweifellos eine globale Antwort. Probleme allein zu lösen, insbesondere auf Kosten anderer, ist schlicht unmöglich, das ist eine Illusion. Nur gemeinsames Handeln im Rahmen einer Organisation wie der BRICS und anderer Formate kann den Fortschritt der gesamten Zivilisation sicherstellen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Ende der Übersetzung