Als ich gestern gemeldet habe, dass Selensky anscheinend bereit ist, mit Trump den Deal über die Nutzung der ukrainischen Bodenschätze zu unterschreiben, habe ich in meinem Artikel nur angedeutet, wie sehr die Ukraine nach dem Maidan vom Westen ausgeplündert wurde. Allerdings muss man sich das genauer anschauen, um zu verstehen, was der Westen nach dem Maidan mit dem Land gemacht hat.

Der Raubzug

Die beim Maidan vom Westen in der Ukraine an die Macht gebrachten Nationalisten waren nützliche Idioten, die vielleicht sogar selbst geglaubt haben, dass ihr Land nun endlich unabhängig sei, worauf man dort ja so viel Wert legt. Die ukrainischen Worte Samostijnost (Selbstständigkeit) und Nesalezhnost (Unabhängigkeit) werden von ukrainischen Politikern bei jedem Auftritt betont und meist noch mit dem allgegenwertigen „Slava Ukraini“ („Heil Ukraine“) unterstrichen. Warum „Heil Ukraine“ die korrekte Übersetzung von „Slava Ukraini“ ist, habe ich hier erklärt.

Die nützlichen Idioten in Kiew haben, während sie für das Volk die Legende von „Samostijnost“ und „Nesalezhnost“ der Ukraine gesponnen haben, ihr Land zum Spottpreis an westliche Konzerne verscherbelt (und sich dabei natürlich auch selbst die Taschen voll gemacht). Dafür bekam die Ukraine immer mehr Kredite vom IWF und anderen von den USA kontrollierten Organisationen, die sie nie zurückzahlen kann, weil als Gegenleistung für die Kredite alles, was im Land einen Wert hatte, verschleudert wurde.

Das letzte, was sich westliche Firmen 2021, also unmittelbar vor der Eskalation, noch schnell unter den Nagel gerissen haben, war die ukrainische Schwarzerde. Übrigens wird die, zumindest teilweise, einfach ausgehoben und aus dem Land gebracht, um sie woanders zu nutzen, denn offenbar ist man sich bei den Konzernen nicht sicher, dass die Ukraine ein stabiles Land bleibt, wo man ungestört Landwirtschaft betreiben kann, oder ob die Ukrainer sich irgendwann gegen den Raubzug wehren und den (ohnehin in der Ukraine ausgesprochen unpopuläre) Ausverkauf der Schwarzerde an Ausländer rückgängig machen.

Das letzte, was noch fehlte, waren die noch nicht erschlossenen ukrainischen Bodenschätze in Form von Lithium, seltenen Erden, Uran und einigem anderen, die vor allem im von Russland kontrollierten Osten des Landes liegen. Ob die tatsächlich so wertvoll sind, ist allerdings fraglich, denn wären sie leicht und lukrativ abbaubar, hätte Kiew sie in den letzten 30 Jahren bereits erschlossen.

Das weiß sicherlich auch Trump, der vermutlich heute seinen Deal mit der Ukraine unterschreiben will, in dem die USA sich als Gegenleistung für die Unterstützung der Ukraine mindestens die Hälfte der ukrainischen Bodenschätze sichern wollen. Weil Trump das weiß, sichern sich die USA in dem Deal nicht nur den Zugriff auf „Lagerstätten von Mineralien, Kohlenwasserstoffen, Öl, Gas und anderen geförderten Materialien“ in der Ukraine, sondern auch auf „Infrastruktur, Häfen und Staatsunternehmen“.

Ich vermute, dass es Trump eher um letzteres geht, denn ob die vor allem im von Russland kontrollierten Donbass liegenden Bodenschätze je unter die Kontrolle des Westens kommen, ist mehr als fraglich.

Ein russischer Analyst hat in der russischen Nachrichtenagentur TASS einen Artikel darüber geschrieben, was der Ukraine nach dem Raubzug von der Ukraine noch geblieben ist und ich habe den Artikel übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

„Unabhängigkeit“ im Country-Stil: Wohin die ukrainische Schwarzerde entfleucht

Michail Beljajew über die Frage, wer die Reste des fruchtbaren Landes kontrolliert und wem sie überlassen werden können

Die von den Klassikern besungene Ukraine wird fest mit sternenklaren Nächten, Kobsaren und Banduraspieler-Ensembles assoziiert. Und der Wirtschaft, auch wegen der Tatsache, dass das Land innerhalb seiner derzeitigen Grenzen über ein Drittel der Schwarzerde der Welt verfügt, was es selbst unter den heutigen schwierigen wirtschaftlichen Bedingungen ermöglicht, jährlich etwa 20 Milliarden Dollar mit Getreideexporten zu verdienen. Und mit einer sorgfältigeren Landwirtschaft (und unter der Voraussetzung, dass das Land als solches erhalten bleibt) kann das Land nach Ansicht von Experten der US-Landwirtschaftsbehörde den zweiten Platz in der Welt (nach den amerikanischen Landwirten) einnehmen, was die Versorgung des globalen Marktes mit Nahrungsmitteln angeht.

Natürlich konnten die transnationalen Konzerne eine derartige Profitquelle nicht unbeachtet lassen.

Zum Spottpreis

Geschäftsleute betrachten die Möglichkeit, Geld zu verdienen, als ein Signal für sofortiges Handeln. Das gilt umso mehr, als die Aussichten auf Einkünfte aus dem Getreideverkauf durch die Verschärfung des weltweiten Nahrungsmittelproblems, insbesondere in den Entwicklungsländern, sowie durch die niedrigen Preise für ukrainisches Land begünstigt wurden. Schätzungen zufolge wird ein Hektar ukrainisches Ackerland für 2.500 Dollar verkauft, in der Nähe des Kriegsgebiets sogar für 1.000 Dollar. In Europa sind die Preise ganz anders. In Ungarn kann ein Hektar für durchschnittlich 4.000 Dollar gekauft werden, in Estland für 5.000 Dollar, in Rumänien für 6.000 Dollar, in Frankreich für etwa 7.500 Dollar und in Polen für 11.000 Dollar. In der Tschechischen Republik und in Österreich ist das Land viel teurer, für einen Hektar muss man mehr als 40.000 Dollar bezahlen, und in der Schweiz und in den Niederlanden kostet ein Hektar exorbitante 70.000 bzw. fast 64.000 Dollar.

Die Geschäftswelt war mit allem zufrieden, bis auf eine Ausnahme: In der Ukraine war verboten, Grundstücke zu verkaufen, es sei denn, es handelte sich um städtische Gebäude. Aber, wie man weiß, kann ein Gesetz, wenn unbedingt nötig ist, korrigiert werden. Vor allem dann, wenn es für einflussreiche Leute, die über Geld verfügen, nötig ist. In den drei Jahrzehnten der Unabhängigkeit wurde fast alles verkauft, was gefragt war, also Gewinn bringen konnte. Die letzte Bastion war das Land, gegen dessen Verkauf sich das Volk und die Reste der vernünftigen Agrarindustrie wehrten. Und auf die Meinung des „Volkes“ in dieser Frage wurde aus Angst vor Unruhen vorerst gehört.

Die Landreform als Instrument des Raubes

Diese Zeit war im März 2021 vorbei, als Wladimir Selensky, der damals noch rechtmäßige Präsident, die Landreform einleitete. Die bewährte Methode des Westens, ein Land unter Druck zu setzen, funktionierte, und sogar Meister des Kampfes, wie der IWF, schaltete sich ein. Der IWF knüpfte die Gewährung weiterer Kredite an eine Landreform, wie er die eigentlich ultimative Forderung zur Aufhebung des Moratoriums für den Verkauf von Agrarland elegant nannte: „Beschleunigung der Verabschiedung des Gesetzes zur besseren Lösung des Bankenproblems und der Landreform“.

Arup Banerji, der Regionaldirektor der Weltbank, versuchte, die Ukrainer davon zu überzeugen, dass diese Reform es dem Land ermöglichen würde, sein wirtschaftliches Potenzial auszuschöpfen und das Leben zu verbessern. Das Potenzial war offensichtlich (Land ist zweifellos eine Ressource, aber es ist die letzte), aber wenn sich das Leben von irgendjemandem verbessern sollte, dann sicher nicht das der einfachen Leute. Sogar der Europäische Gerichtshof hat sich eingeschaltet und die Ukraine verpflichtet, das Moratorium für Landverkäufe aufzuheben.

Der Vorsitzende des Verbandes der Landwirte und privaten Grundbesitzer der Ukraine, Nikolaj Strizhak, bezeichnete die offensichtlichen Ergebnisse der Reform als „Elemente einer Sklavengesellschaft“. Selbst Julia Timoschenko (langjährige Abgeordnete und 2005 Ministerpräsidentin) sagte: „Sie werden uns ein paar Milliarden leihen und uns dafür eine Ressource wegnehmen, die unbezahlbar ist.“ Die Hälfte der Bevölkerung, die laut einer Umfrage aus dem Jahr 2021 inzwischen erwacht worden war, war dagegen.

Doch wen halten solche Umstände auf, wenn es um Profite und die Möglichkeit geht, die strategische Industrie der Nahrungsmittelproduktion zu dominieren? Die Mühle zur Änderung der Gesetzgebung kam in Bewegung. Statt einer radikalen Änderung einer Gesetze ging man den Weg der Änderungsanträge. Das ist ruhiger und zuverlässiger. Zuerst hat man Änderungen zur Möglichkeit des Verkaufs von Land an Ukrainer eingeführt, dann an Joint Ventures. Der Text wurde vorsichtshalber nicht öffentlich zugänglich gemacht.

Und am 1. Juli 2021 trat das Gesetz „Über die Änderung einiger ukrainischer Gesetze über den Verkauf von landwirtschaftlichen Flächen“ in Kraft. Trotz der verschleierten und äußerst vorsichtigen Formulierung enthielt das Gesetz das Wichtigste: die Aufhebung des Moratoriums für den Verkauf von landwirtschaftlichen Flächen. Formal wurde eine Übergangsfrist bis 2024 festgelegt, in der Ausländern der direkte Besitz weiterhin untersagt war.

Im Idealfall wäre ein Referendum erforderlich gewesen, aber die Regierung war sich des Ergebnisses nicht sicher. Genauer gesagt, sie war sich sicher, aber das Ergebnis wäre nicht das gewesen, was sie wollte.

Natürlich wurde ein Schlupfloch gelassen, um das Verbot zu umgehen. Wofür war das Ganze sonst gut? Wie in solchen Fällen üblich, wurde eine Ausnahme (die zur Regel wird) vorgesehen, die es ausländischen Bürgern und Unternehmen ermöglicht, Grundstücke zu erwerben, die sie seit mehr als drei Jahren gepachtet haben. Dabei gibt es keinen Mangel an Personen, die seit dem letzten Jahrhundert Flächen gepachtet haben.

So erwies sich das Gesetz, wie so oft, als kaum mehr als Augenwischerei. Schnell wurden Versuche unternommen, die barbarischsten Formen des Grundstücksverkaufs einzuschränken, aber sie haben letztlich nicht funktioniert.

Wem gehört das Land in der Ukraine?

Ein geschickter Anwalt eröffnet ein Unternehmen formell als ukrainisches Unternehmen, obwohl er genau weiß, dass es von ausländischem Kapital kontrolliert wird. Es ist bemerkenswert, dass die Tochtergesellschaften es nicht einmal für nötig hielten, ihre Zugehörigkeit zu verbergen. Vor allem, wenn ein solches „hybrides“ Unternehmen, das die gesetzlichen Anforderungen voll erfüllt, das gleiche Manöver durch die Beteiligung an der Organisation eines anderen ähnlichen Unternehmens betreibt. So wurde es noch schwieriger, der Wahrheit auf die Spur zu kommen. Vor allem, weil es niemand tun wollte.

Und es gibt Unternehmen wie beispielsweise die britisch-niederländische Shell und die amerikanische Chevron, denen es lange vor den Gesetzesänderungen gelungen ist, einen Pachtvertrag über 50 Jahre mit dem Recht auf Verlängerung abzuschließen. Wie, frage ich mich, unterscheidet sich Pacht in diesem Fall vom Eigentum? In ihrem Fall ging es zwar nicht um Landwirtschaft, sondern um die Entwicklung von Schiefervorkommen, aber das ändert im Grunde genommen nichts.

Ein weiterer Schritt sind gemeinsame Aktionen mit ukrainischen Großgrundbesitzern. Ein Unternehmen wird als ukrainische Firma registriert, dann in ein Joint Venture umgewandelt, und einige Zeit später wird das ukrainische Kapital gänzlich verdrängt. So arbeiten nach Angaben der internationalen Überwachungsgruppe Land Matrix (ein italienisch-schweizerisch-südafrikanisches Projekt) bereits mindestens 50 ausländische Investoren mit der ukrainischen Schwarzerde. Beobachter halten es für schwierig, eine genauere Zahl zu nennen, da undurchsichtige Eigentumsverhältnisse florieren.

Nach Angaben der Australian National Review haben Ausländer in den letzten 10 Jahren mindestens 170.000 Quadratkilometer ukrainischen Landes erworben. Die aktivsten Käufer waren drei amerikanische Giganten, die im Agrargeschäft und in der Lebensmittelproduktion tätig sind: Cargill, Monsanto und Dupon. Auf sie entfallen 40 Prozent der in die Hände von Ausländern übergegangenen Grundstücke.

Durch den Einsatz von Programmen mit ukrainischen Agroholdings gelang es der amerikanischen NCH Capital, der französischen Agro Generation und der westdeutschen ADM Germany, KWS und Bayer, die Kontrolle über 28 Prozent der Fläche zu erlangen. Die Saudi Agricultural and Livestock Investment Company (SALIC) aus Saudi-Arabien gehört ebenfalls dazu. Auch die chinesische Xinjang Production and Manufacturing Corporation hat sich die Gelegenheit nicht entgehen lassen und Flächen für 99 Jahre gepachtet, mit dem Recht, sie auszukaufen, was 9 Prozent aller von Ausländern erworbenen Flächen ausmacht. Weitere 23 Prozent gehören anderen Ländern.

Trotz der vielfältigen Struktur der neuen Eigentümer spielen die drei oben erwähnten amerikanischen „Agrarschwestern“ die Hauptrolle bei der sogenannten Entwicklung des landwirtschaftlichen Reichtums der Ukraine. Aber auch sie sind nicht die letzten Nutznießer. Hinter ihrem Rücken tummeln sich so mächtige Investmentfonds wie Vanguard, Blackstone und Blackrock, die einen nicht weniger schlechten Ruf haben. Mit ihrem enormen Kapital (allein der Jahresumsatz von Cargill belief sich 2021 auf 134 Milliarden Dollar, während das BIP der Ukraine vor der Krise 2019 bei 137 Milliarden Dollar lag) üben sie in den Regionen, in denen sie tätig sind, eine praktisch unbegrenzte Macht aus. Natürlich in ihrem eigenen egoistischen Interesse, das auf die Maximierung ihrer eigenen Gewinne ausgerichtet ist und sich nicht um die Interessen des Gastlandes kümmert.

Und es gibt Risiken, und zwar nicht unbedeutende. Ein Beispiel dafür ist Monsanto. Das Unternehmen ist eng mit gentechnisch veränderten Produkten befasst, es ist Eigentümer der Entwicklung des Unkrautvernichtungsmittels „Roundup“, das einigen Quellen zufolge erhebliche und lang anhaltende Umweltschäden verursacht. Wenn jedoch bei dieser Chemikalie nicht alles klar ist, dann ist bei Agent Orange, das von dem Unternehmen entwickelt und von den USA während des Vietnamkriegs eingesetzt wurde, absolut alles klar, denn danach traten in Vietnam immer häufiger Fälle von Kindern mit Mutationen und schweren Behinderungen auf.

Gegen das Unternehmen wurden 110.000 Klagen eingereicht. Es gibt keinen Grund zu der Annahme, dass das Unternehmen in der Ukraine von seinem üblichen Verhaltensmuster abrücken wird. Und nicht nur Monsanto. Experten zufolge agiert die amerikanische Troika sehr koordiniert. Und dass die Unternehmen in der Lage sind, die Politik zu beeinflussen, beweist die Tatsache, dass die amerikanischen Unternehmen NCH Prosperis und TNA Corporate Solution als zentrale Berater bei der Vorbereitung der Landreform in Kiew fungierten. Natürlich in ihrem eigenen Interesse.

Das traurige Ergebnis

Das Ergebnis dieses Gesetzes liegt auf der Hand, ebenso wie das Ergebnis der gesamten drei Jahrzehnte des Lebens des einst blühenden Landes in Selbstständigkeit und Unabhängigkeit – keines von beidem gibt es tatsächlich. Und hier geht es nicht mehr um Kobsaren mit Banduraspieler. Auf dem unfruchtbaren sandigen Lehm und der Tonerde, die nach der Übernahme oder dem Export des schwarzen Goldes übrig bleiben, kann man ein Leben im Country-Stil entwickeln.

Obwohl, bei der Tonerde lag ich vielleicht falsch. Nach dem Entwurf des neuen amerikanisch-ukrainischen Abkommens über „seltene Erden“ dürften auch diese an US-Unternehmen geliefert werden.

Ende der Übersetzung