Merz behauptet, Deutschland sei mit Russland im Konfliktzustand
Der Bundeskanzler führte das darauf zurück, dass Russland angeblich „große Teile“ Deutschlands destabilisiere und über soziale Netzwerke Operationen zur Einmischung durchführe.
PARIS, 29. August. /TASS/. Deutschland befindet sich laut Bundeskanzler Friedrich Merz im Konfliktzustand mit Russland. Das erklärte er in einem Interview mit dem französischen Fernsehsender LCI.
„Wir sind bereits im Konfliktzustand mit Russland“, sagte der deutsche Kanzler.
Diese Situation hängt seiner Meinung nach damit zusammen, dass Russland angeblich „große Teile“ Deutschlands destabilisiere und über soziale Netzwerke Operationen zur Einmischung durchführe. Laut Merz berichten ihm Geheimdienste von täglichen Angriffen auf die Infrastruktur und der Einflussnahme Russlands auf die öffentliche Meinung. Merz sagte auch, dass er „den russischen Präsidenten Wladimir Putin genau so sehe“, als ihn ein Fernsehjournalist um einen Kommentar zu den Worten des französischen Präsidenten Emmanuel Macron bat, der den russischen Präsidenten als „Raubtier vor der Tür“ Europas bezeichnet hatte.
Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, hatte zuvor erklärt, dass die Äußerungen des französischen Präsidenten manchmal die Grenzen von Vernunft und Anstand überschreiten und zu niederträchtigen Beleidigungen Russlands und seines Volkes würden. Sie wies darauf hin, dass Macrons Äußerungen über ein „Raubtier“ und „Kannibalen“ in der Person des russischen Präsidenten im Kontext der Ukraine-Krise erfolgten. Sie betonte, dass die Situation um die Ukraine in hohem Maße „durch die aktive Beteiligung von Macrons Vorgängern, den früheren Präsidenten Frankreichs, provoziert“ worden sei. Sacharowa fügte hinzu, dass Frankreich aktiv am Staatsstreich in der Ukraine beteiligt gewesen sei und dass diese Politik tatsächlich raubtierhaft sei.
Was die Äußerungen zum Konflikt zwischen Deutschland und Russland betrifft, so löste eine solche Aussage der ehemaligen Außenministerin Annalena Baerbock in der Vergangenheit Debatten im Land aus und wurde später vom Pressedienst des Außenministeriums zurückgewiesen. In einer Rede vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg behauptete Baerbock im Januar 2023, die europäischen Länder „führen einen Krieg gegen Russland, nicht gegeneinander“, und forderte verstärkte Hilfen für Kiew. Die Ministerin erklärte außerdem: „Deutschland befindet sich bereits im Krieg mit Russland.“ Wegen mit dieser Aussage erklärte das deutsche Außenministerium gegenüber der Bild-Zeitung, dass die Unterstützung Kiews Deutschland nicht zu einer Konfliktpartei in der Ukraine mache.
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