Scholz erklärte, es sei eine neue Konferenz zur Ukraine mit russischer Beteiligung nötig
Nach Ansicht des deutschen Bundeskanzlers muss geprüft werden, welche Möglichkeiten bestehen
Bundeskanzler Olaf Scholz hat eine weitere Konferenz zur Beilegung des Ukraine-Konflikts unter Beteiligung Russlands für notwendig erklärt. Diese Aussage machte er während der Haushaltsdebatte im Bundestag.
„Und ich werde es noch einmal sagen. Es ist der Moment, es ist die Zeit, in der wir prüfen müssen, welche Möglichkeiten bestehen. Und es ist richtig, wenn der ukrainische Präsident [Wladimir Selensky] sagt, und ich sage es noch einmal, dass wir eine weitere Friedenskonferenz brauchen und dass Russland mit am Tisch sitzen muss“, sagte Scholz. „Das ist die Aufgabe, mit der wir uns jetzt befassen müssen, um herauszufinden, was vor sich geht“, betonte er.
Der Bundeskanzler wiederholte seine Ansicht, dass „ein Frieden, der die Integrität und Souveränität der Ukraine respektiert, gerecht sein muss und nicht aufgezwungen oder durch Kapitulation erreicht werden darf.“ „Und wir haben mit den Friedenskonferenzen, die in der ganzen Welt stattgefunden haben, viel dafür getan: in Dänemark, in Saudi-Arabien, in Malta, in der Schweiz“, sagte Scholz. „<…> Das darf nicht aufhören, auch wenn wir wissen, dass ein Teil derer, die rechtspopulistische Parteien gewählt haben, das getan haben, weil sie mit unserer Unterstützung für die Ukraine nicht einverstanden waren“, schloss der Bundeskanzler und verwies auf die Ergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen in Ostdeutschland.
Am 8. September sagte Scholz in einem Interview mit dem ZDF, es sei der richtige Zeitpunkt, um im Ukraine-Konflikt über Wege zum Frieden zu reden, und bekräftigte seine Unterstützung für die Teilnahme Russlands an einem neuen Treffen zur Lösung der Krise.
Die Konferenz zur Ukraine fand am 15. und 16. Juni auf dem Bürgenstock statt. Die Schweiz, die sie in Abstimmung mit der Kiewer Regierung organisierte, hatte Russland nicht eingeladen. Delegationen einiger Staaten, darunter China, nahmen nicht an dem Forum teil. Keines der BRICS-Mitgliedsländer unterstützte das Abschlusskommuniqué. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, erklärte, die Konferenz sei ein völliges Fiasko gewesen: „Solche Zusammenkünfte können nicht als Grundlage für einen nachhaltigen Frieden dienen.“
Übersetzung aus der russischen Nachrichtenagentur TASS
Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.
21 Antworten
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Ich bin sichtlich erstaunt, dass diese Aussagen von Scholz überhaupt noch irgendwo ernstgenommen werden könnten……
DE hat sich schon lange disqualifiziert & die Aussage vom BK, dass RF mit dabei sein „muss“, ist lediglich den Wahlen in BB geschuldet oder er ist noch wesenrlich dümmer als Baerbock, wenn er sich einbildet, dass RF nach der Pfeife von DE oder Kiew tanzt.
Wenn die Wähler in BB dem das Geschwurbel abnehmen, haben die nichts besseres verdient als diese Regierung….
In BB hängen Wahlplakate, auf denen steht: “ Wer Woidke wählt, wählt die SPD“
Mir fiel da sofort ein, dass es Plakate gab auf denen stand: “ Wer Hitler wählt, wählt den Krieg“…… der Werbefuzzie, der das BB-Plakat kreiert hat, hatte wohl eine ähnliche Idee bzw, es war ein „freudscher Versprecher“ – Woidke hat es offensichtlich abgesegnet……
Und plötzlich schrie es im Schilfe ganz laut Hilfe, doch es war nur Olaf, der bedeutungslose Lakaie von Joe …
Natürlich kann Thomas Röper sich selbst aussuchen, über welche Themen er schreibt. Aber ich wünsche mir einen längeren Artikel über das Thema, wo auch die russische Sicht erklärt wird. Klar können wir nicht in die Zukunft sehen, aber was sind die Pläne, wie wird es in den nächsten Monaten weitergehen, soweit bekannt? Wird es Gespräche mit dem Westen geben?
“ Klar können wir nicht in die Zukunft sehen, aber was sind die Pläne, wie wird es in den nächsten Monaten weitergehen, soweit bekannt? Wird es Gespräche mit dem Westen geben?“
? Wem sollte RF denn verpflichtet sein, seine Pläne zu veröffentlichen oder zur Diskussion zu stellen?
Und WORÜBER sollte RF mit dem „Westen“ Gespräche führen?
Das ist ja nun sehr naiv…. zumal die russische Seite ihren Standpunkt NICHT verändert hat! Soweit bekannt, ist die Entnazifizierung & Demilitarisierung der Ukraine noch nicht abgeschlossen… am Zweiten Teil arbeitet RF fleißig auch um die NATO zu demilitarisieren… um den Westen zu Entnazifizieren müsste RF in die EU einmarschieren….
@ GMT
„Entnazifizierung“ ist ja nun ein total blödsinniges Wort und nur Eurem wörtlichen Deutschen-Hass geschuldet. Um diese „Entnazifizeirung“ geht es doch gar nicht und ist nur Ablenkung fürs doofe Volk. Der Krieg ist gewollt und geht von den USA aus und hat gar nichts mit einer ursächlichen „Nazi“-Ideologie zu tun. Durch Ihre blöden Argumente wird nur der eigentliche Grund und Kriegstreiber aus der Schußlinie genommen. Und genau DAS scheint Ihr Hauptanliegen zu sein.
@fulgor
Nun hat ihnen der Foristi @паровоз ИС20 578 das sehr seriös & höflich erklärt.
Ich bin da weniger höflich weil ich den Eindruck habe, Sie ‚hören‘ nicht mal dem Präsidenten der RF aufmerksam zu & im Geschichtsunterricht müssen Sie öfter gefehlt haben & sind nicht bereit, ihre Wissenslücken selber zu beseitigen.
Gut, Sie halten alle für doof & sind mit einigen wenigen Kollegen hier im Forum der Ansicht, Adolf & sein 3. Reich war ein Segen….
Suchen Sie sich einfach ein Hobby, dass ihren Fähigkeiten entspricht & bei dem Sie für sich selber Erkenntnisgewinne verbuchen können…..
Die russische Linie ist seit Ende 2022 bekannt. Deshalb ist Ihre Frage etwas verwirrend. Glauben Sie, daß die russische der Staatsführung nicht meint, was sie sagt? Werfen Sie die Frage neu auf, weil Ihnen die Antworten nicht gefallen und Sie hoffen, doch noch andere zu bekommen? Oder haben Sie tatsächlich die Ereignisse der letzten zwei Jahre nicht mitbekommen?
Die Details, Zeitplan und die genauen Züge, die die Russen planen, um die Lage zu erreichen, die sie wünschen, sind nicht bekannt. Das ist teils im Bereich der Staats- und Militärgeheimnisse, teils hängt es vom Gegner ab, den die Russen ja nur bedingt steuern und vorhersehen können.
„Sehr bald wird das einzige Thema bei internationalen Treffen zur Ukraine die bedingungslose Kapitulation des Kiewer Regimes sein. Ich rate Ihnen allen, sich schon jetzt darauf vorzubereiten.“
— Wassilij Nebenzja, ständiger Vertreter Rußlands im UN-Sicherheitsrat, 11.04.2024
https://ria.ru/20240411/nebenzya-1939440207.html
@ паровоз ИС20 578
Sie wissen aber schon genau, daß das nur eine (verständliche) Drohgebärde des russischen UN-Sprechers ist, weil die NATO-Länder noch längst nicht ihre stärksten Geschütze aufgefahren haben und dies bitte auch nicht tuen sollten.
@fulgor
So, so…hat ihnen das ihre Glaskugel verraten?
Was sollten denn ihrer Ansicht nach, die „stärksten Geschütze der NATO-Länder“ sein & was glauben Sie, würde RF dann als stärkstes Geschütz auffahren?
Fangen Sie doch einfach mal mit der Inventur an, wer was hat & was passiert wenn das eingesetzt wird. Zu welchem Ergebnis kommen Sie da?
Der Abglanz der stärksten Geschütze für uns sind diese Trolle, die sich noch nicht einmal trauen, unter eigener Fahne den Sieg über Rußland zu propagieren, sondern in den seltsamsten Maskeraden die Russen für schwach und lächerlich zu erklären versuchen.
Wer ist schon Scholz in dieser Sache? Als Mittäter hat er weder einen Plan noch das geringste Interesse für Friedenspläne und Gespräche. Das dient nur um seine Wahlhaut zu retten, für mehr nicht. Man kümmert sich um die Asylkriese, da muß ich aber lachen. Ringsherum plötzlich wollen alle diese Kriese retten? Interessantes Thema, so interessant, daß im Hintergrund die größten Schweinereien weiter laufen und uns nur davon ablenken sollen.
Ich bleibe bei der Einschätzung, daß es keine Verhandlungen geben wird, jedenfalls keine, an deren Ende irgendein Kompromiß stünde. Der NATO-Westen will Rußland zerschlagen und die Niederlage des Kiewer Regimes um jeden Preis verhindern. Deshalb steigen die Kriegstreiber von einer Eskalationsstufe zur nächsten.
Auch aus russischer Sicht kann es keine Kompromißlösung geben, die Ziele der ursprünglichen Militäroperation müssen erreicht werden! Gegenüber der Istanbuler Vereinbarung von 2022 haben wir jetzt die veränderte Lage, daß die damals noch ostukrainischen Gebiete jetzt Teile der Russischen Föderation sind. Es ist völlig ausgeschlossen, daran etwas zu ändern.
Das Gerede über „Friedensgespräche unter Beteiligung Rußlands“ ist nur leeres Geschwätz, um die Zeit bis zur nächsten Eskalationsstufe zu überbrücken.
Die deutsche Bewerbung für Frieden in 100s, „liebe Schwestern und Brüder“ https://t.me/Soldaten_und_Reservisten/15706
Ich habe heute morgen zufällig beim Frühstück mir einen Teil der Rede von Senilos Scholz angehört. Wir werden…, wir haben vorbereitet…, wir wollen demnächst…! Der Idiot weiß doch morgen schon nicht mehr, was er heute gesagt hat! Diese BRD ist dem Untergang geweiht.
Zufällig bin ich in den nächsten Tagen in Brandenburg unterwegs und werde ins Sonderwahlbüro gehen. Obwohl für mich eigentlich keine der größeren Parteien der BRD wählbar ist, werde ich mein Kreuz machen. Mal sehen, ob der SPD-Trottel Wort hält und bei der absehbaren Niederlage gegen die AfD zurücktritt? Vermutlich wird es nach dem 24.09. wieder jede Menge Beschimpfungen über die blöden Ossis geben, die das Pack von den Besatzerknechten und Amihuren nicht gewählt hat.
Bundeskanzler Scholz ist nicht aufrichtig. Eine Friedenskonferenz so wie sich die breite Mehrheit in Deutschland das vorstellt und wünscht, meint es nicht dieser Bundeskanzler.
Er macht diese Bemerkungen nach einem Gastbesuch als Bundeskanzler auf der AirBase Ramstein.
Und er macht diese Bemerkung/Äußerungen nach einem persönlichen Treffen mit Selensky, der nach demokratischen Prinzipien eigentlich kein Präsident mehr ist.
Es sieht mehr danach aus, dass Russland wieder mal am neokolonialen Tisch der G7 erscheinen darf, wo dann auch dieser Herr Selensky sein wird. Es ist eine propagandistische Falle für Russland, nach dem Motto, seht her Russland verweigert den Dialog.
Wobei dann russische Präsident wohl auch gleich noch verhaftet wird.
Nein Herr Scholz, nach dem Sie als langjähriges Regierungsmitglied einst Minsk II auch zum Scheitern brachten und die Verhandlungsergebnisse in Istanbul nicht unterstützten, ist das unehrlich.
Diese Verhandlungen in Istanbul waren nicht geheim und ich unterstelle mal, dass sie als Bundeskanzler auch umfangreich informiert wurden.
Sie hatten einst Demonstranten als „Gefallene Engel aus der Hölle “ bezeichnet, die sich für diplomatische Lösungen einsetzten und einsetzen und jetzt plötzlich nach ihrem Gastbesuch auf der AirBase Ramstein…..Wer soll ihnen ihr jetziges Engagement glauben?
Es sieht und hört sich doch eher danach aus und an, dass sie ein konkretes Ergebnis zu einer diplomatischen Lösung gar nicht wollen, um dann die Lieferung von Taurus an die Ukraine zu rechtfertigen.
Mir ist auch erinnerlich, dass sie als Bundeskanzler ohne Zustimmung des deutschen Bundestages der Stationierung neuer amerikanischer Raketen zugestimmt haben.
Am 26. März 2010 stimmte der Deutsche Bundestag mit großer Mehrheit einem Antrag der Fraktionen von CDU / CSU, SPD, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen zu, in dem es heißt: „Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, sich auch bei der Ausarbeitung eines neuen strategischen Konzepts der NATO im Bündnis sowie gegenüber den amerikanischen Verbündeten mit Nachdruck für den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland einzusetzen“.
Die USA haben den Irak vom Diktator Hussein „befreit“ . Nun hat das irakische Parlament und die irakische Regierung ein Vertrag mit den USA zum Abzug der USA aus dem IRAK abgeschlossen.
Da fragt man sich doch, warum der Bundestagsbeschluss zum Abzug der USA Atombomben aus Deutschland, aus dem Jahre 2010 bis heute nicht umgesetzt wurde.
Statt nach Kiew sollte Herr Scholz mal nach Bagdad reisen.
Das Handeln der deutschen Regierungen seither weist darauf hin, dass Deutschland die Hölle für gefallene Engel werden wird.
Und als Bundeskanzler von Deutschland sollte Herr Scholz sich nicht mehr mit dem Herrn Selensky treffen, wenn er vorgibt, dass dieser immer noch Präsident sei. Es ist angesichts neuerer Berichte/Informationen zu Nordstream II , auch wenn sehr zweifelhafter, einfach nicht angebracht.
Eine Präsidentenwahl setzt er nicht an oder lässt sie nicht in der Ukraine zu, aber eine Volksabstimmung oder ähnliches zu den verlorenen Gebieten in der Ostukraine, die hatte dieser “ Präsident“ ins Gespräch gebracht. Wo ist der Fehler?
Die Deutschen, Scholz, die deutsche Regierung, können nur beschließen, Deutschland aus dem Krieg zurückzuziehen.
Für die anderen Beteiligten kann Scholz das nicht beschließen. Für die Ukraine kann er keine Forderungen stellen, da er kein Mandat dafür hat. Nicht einmal von Zelensky. Eigene, deutsche Forderungen, für die er zuständig wäre, hat er gar nicht gestellt.
Also Scholz bliebe nichts als einseitiger Rückzug ohne Bedingungen, ohne etwas, was es zu verhandeln gäbe.
Damit stellt sich die Frage, was für eine „Friedenskonferenz so wie sich die breite Mehrheit in Deutschland das vorstellt und wünscht“ Sie überhaupt meinen. Einerseits ist Ihre behauptete Mehrheit nicht in Ansätzen zu erkennen. Andererseits ist da die Frage, was Deutschland auf so einer Konferenz überhaupt zu suchen hätte, oder dort wollen sollte.
Dazu kommt, daß eine Teilnahme Deutschlands von der russischen Seite bereits kategorisch ausgeschlossen wurde, und auch von den anderen Beteiligten nicht vorgesehen und nicht gewünscht ist.
Deutschland ist nicht in der Position, auf einer „Friedenskonferenz“ den Russen irgendwelche Bedingungen oder Zugeständnisse abverlangen zu können. Das einzige, was den Deutschen bleibt, ist unverzügliche Beendigung ihrer Kriegsbeteiligung. Was anderenfalls geschehen wird, wurde uns deutlich zur Kenntnis gegeben:
„Ich danke auch allen, die weiterhin Lügen und Propaganda über Russland verbreiten, weil all Ihre Worte genau registriert und Teil von zukünftigen Tribunalen und Prozessen sein werden. … Ich werde mich auf die Worte meines amerikanischen Kollegen berufen, der von kollektiver Verantwortung sprach, dem ich völlig zustimme, denn es wird dazu kommen….
Das letzte Mal, dass wir deutsche Panzer auf unserem Territorium gesehen haben, war vor genau 80 Jahren. Heute werden sie von Ukrainern gefahren. Sie alle erinnern sich, wie das für Deutschland damals geendet hat, das Ende wird für die heutigen ukrainischen Nazis nicht weniger schmachvoll sein.
Es liegt bei Ihnen, ob Sie mit denen in Schmach und Leid untergehen wollen, oder letztlich die richtige Seite der Geschichte zu wählen. Die Wahl liegt bei Ihnen, meine Damen und Herren, und sagen Sie nicht, wir hätten Sie nicht gewarnt.“
Russische Erklärung in der UNO [Sicherheitsrat], von Anti-Spiegel, 14. August 2024
https://anti-spiegel.ru/2024/alle-verbrecher-werden-zur-verantwortung-gezogen-egal-ob-sie-in-kiew-washington-london-oder-bruessel-sind/
@ паровоз ИС20 578
Sie wissen aber schon genau, daß das nur eine (verständliche) Drohgebärde des russischen UN-Sprechers ist, weil die NATO-Länder noch längst nicht ihre stärksten Geschütze aufgefahren haben und dies bitte auch nicht tuen sollten.
„Genossen der Roten Armee und der Roten Flotte, Kommandeure und politische Arbeiter, Arbeiter und Arbeiterinnen, Kolchosbauern und Kolchosbäuerinnen, Arbeiter und Arbeiterinnen der geistigen Arbeit, Brüder und Schwestern im Rücken unseres Feindes, die vorübergehend unter das Joch der deutschen Räuber gefallen sind, unsere ruhmreichen Partisanen und Partisaninnen, die den Rücken der deutschen Invasoren vernichten!
Im Namen der Sowjetregierung und unserer bolschewistischen Partei grüße ich Sie und gratuliere Ihnen zum 24. Jahrestag der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution.
[…]
Die ganze Welt blickt auf euch als eine Kraft, die fähig ist, die plündernden Horden der deutschen Invasoren zu vernichten.
Die versklavten Völker Europas, die unter das Joch der deutschen Invasoren gefallen sind, blicken auf euch als ihre Befreier. Ein großer Befreiungsauftrag ist euch zugefallen. Seid dieser Mission würdig! Der Krieg, den ihr führt, ist ein Krieg der Befreiung, ein gerechter Krieg. Mögen Sie sich in diesem Krieg vom mutigen Vorbild unserer großen Vorfahren – Alexander Newski, Dimitri Donskoi, Kusma Minin, Dimitri Poscharski, Alexander Suworow, Michail Kutusow – inspirieren lassen!
[…]
Unter dem Banner von Lenin – vorwärts zum Sieg!“
— Stalin – 7. November 1941 auf dem Roten Platz in Moskau
https://youtu.be/Eim0xbwYwnM
Und was ist passiert? Das Neue Europa hat seine stärksten Geschütze aufgefahren.
Ein Jahr danach, am 25. Jahrestag der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution, konnte der Führer verkünden: „Ein großer Teil dieses Kontinents, der bisher gegen Europa organisiert war, wird nunmehr in den Dienst der europäischen Nationen gestellt.“
„Ich wollte zur Wolga kommen, und zwar an einer bestimmten Stelle, an einer bestimmten Stadt. Zufälligerweise trägt sie den Namen von Stalin selber. … Sewastopol ist in unsere Hand gefallen, und die Krim ist in unsere Hand gefallen, und wir haben Ziel um Ziel zäh beharrlich erreicht. … Und dann kann man mir schon glauben: Was wir einmal besitzen, das halten wir dann auch“
— Adolf Hitler, 8. November 1942, Löwenbräukeller
Bis der „Drohgebärde“ die Entnazifizierung folgt, kann es bei den Russen erfahrungsgemäß ein paar Jahre dauern.
„The Russian army is a military machine. You are faced with a military vehicle. That’s what they do – they fight wars. They defeated Hitler. They defeated Napoleon.“
— Donald Trump, 25. Juli 2024
…lieber Thomas Röper, das „Scholz – Marionetten – Thema“ hattes Du ja schon hier.. ..da gibt es doch nicht viel Neues…😎
#27millionensindnichtgenug
Die USA-Soldaten in Deutschland genießen weitgehend Straffreiheit. Cool.
Ich finde, dass es ein mittlerer Wahnsinn ist, dass Deutschland die US Stützpunkte in Deutschland finanziert. Die USA mehr gefährliche Waffen in Deutschland haben als die Deutschen. Keine Wahlen über Ramstein stattfinden. Man stelle sich vor, Ihr Nachbar hätte Waffen in Ihrer Wohnung und sie selbst nicht. Finde den Fehler.
@ fulgor was bitte sollen „Die Stärksten Geschütze der Nato“ sein? Die Amis und seine Vasallen hinken in der Technologie hinterher, selbst der Iran und China sind da z.B. mit den Hyperschallraketen besser aufgestellt!
Übrigens ohne MQ9 Drohnen, AWACS und die Satelliten, stehen die Nato Nazis aich im Dunkeln! Und daß die Nato „unverwundbar“ ist, das zeigte mittlerweile der 2. Abschuß einer MQ9 Drohne durch die Huthis!