Scholz: Deutschland wird nicht zu den „guten alten Zeiten“ zurückkehren

Bundeskanzler nennt das Wahlergebnis zum Europäischen Parlament einen Wendepunkt

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat das Wahlergebnis zum Europäischen Parlament, das zu einer Stärkung der rechten Parteien geführt hat, als Wendepunkt bezeichnet.

„Das Wahlergebnis ist ein Wendepunkt“, sagte er in seiner Rede im Bundestag. Es sei das Ergebnis des Vertrauens- und Sicherheitsverlustes der Bürger angesichts zahlreicher Krisen und Konflikte.

„Es wird keine Rückkehr zu den guten alten Zeiten geben, die größtenteils nie so gut waren, sondern wir brauchen eine politische Perspektive, in der in unsicheren Zeiten eine gute Zukunft erreicht werden kann“, so der Kanzler.

In Deutschland haben die Koalitionsparteien bei den Wahlen zum Europäischen Parlament schwere Verluste erlitten. Zusammen erhielten sie nur knapp ein Drittel der Stimmen. Gleichzeitig lag die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) vor den Sozialdemokraten (SPD) und erzielte ihr bestes Ergebnis in der Geschichte auf Bundesebene. Es ist das erste Mal in Deutschland, dass eine rechtsextreme Partei bei einer Bundestagswahl den zweiten Platz erreicht hat.

Der konservative Block CDU/CSU kam mit 30 Prozent der Stimmen auf den ersten Platz, gefolgt von der AfD (15,9 Prozent, plus 4,9 Prozentpunkte gegenüber dem Ergebnis von 2019) und der SPD (13,9 Prozent, minus 1,9 Prozentpunkte) auf den dritten Platz. Besonders deutliche Verluste mussten die Grünen (11,9 Prozent, minus 8,6 Prozentpunkte) hinnehmen, die für Waffenlieferungen an Kiew plädieren. Die FDP gewann 5,2 Prozent der Stimmen hinzu (minus 0,2 Prozentpunkte). Das Bündnis Sahra Wagenknecht, das zum ersten Mal an der Wahl teilnahm, erhielt 6,2 Prozent der Stimmen.

Übersetzung aus der russischen Nachrichtenagentur TASS


Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.

16 Antworten

  1. Er meint wohl die Zeit Merkels. Er versucht sich schließlich darin ihre Pastorentöchterrepublik am Leben zu erhalten und sieht nun, das er als schlechte Kopie einfach nicht funktioniert.

    Ein echter Wendepunkt-Kanzler. Wenn ich den sehe, muss ich mich auch abwenden und eine Tüte suchen.

    Alternativen gibt es aber keine. Die Katholenlobby hat, wie üblich, auch nur wieder ein asoziales Profiarschloch am Start. Ich hätte wirklich gedacht nach Merkel könnte es nicht noch weiter runter gehen. Aber dies ist wohl das Wesen der Demokratie.

    Die AfD läuft auch so langsam Gefahr einen Kanzlerkandidaten stellen zu müssen. Ich wäre für Bernd Höcke, der ist mindestens so missverstanden wie sich die aktuelle Regierung weigert zu glauben und die Deutschen sich fühlen.

    Motto: Mehr Bezug zur Realität wagen!

    Was passt da besser als ein (Ober-)Studienrat aus Hessen, dem Reich der Mitte quasi. Und der ist Lehrer, das ist mindestens so gut wie eine Möchtegern-Pastorentochter wie Scholz, man lernt sogar vielleicht mehr. Und sicher besser als US-Mittelschichtpilot Merz.

    1. Da kann man nur hoffen das dieser Parteiendreck sauber und mit harter Hand beseitigt wird !
      Dieser Demokratiebetrug braucht Niemand mehr , auch nicht diese Taschenvollstopferei !
      Einfach weg mit dem System gegen das Volk !

  2. Wenn Herr Sch(m)olz mit „alten Zeiten“ die Zeiten Hitlers gemeint hat, dann bin ich mit seiner Aussage sehr zufrieden. Zum Leidwesen der pro-faschistischen Politiker wird das deutsche Volk dies nicht zulassen!

    1. @Virtus

      Also als „Profaschistische“ Politiker sehe ich diejenigen, die sich dem Zion-US-Regime unterwerfen und deren Steigbügelhalter sind, wie CDU, FDP und die Grünen. Zion-US-Oligarchen an die Macht!
      Nur die AfD und BSW wenden sich dagegen. Warum verliert die TASS kein Wort über die CDU, und daß es mit der CDU noch schlimmer würde?

  3. North Korea Begins Sending Troops to Assist Russian Military Campaign in Ukraine

    (DEFENCE SECURITY ASIA) — One week after Russia and North Korea signed a defense pact, Pyongyang announced it would deploy its military units to Ukraine to support Russian forces currently engaged in the conflict there. … These units are expected to arrive in Donetsk next month….

    As is typical, news of the North Korean military engineering units’ deployment to Ukraine was met with threats from the United States. Washington stated that the North Korean troops sent to Ukraine would be “slaughtered,” questioning the propriety of Pyongyang’s decision to send troops to aid Russia’s military campaign.

    Defence Security Asia, By Admin On Jun 26, 2024
    https://defencesecurityasia.com/en/north-korea-begins-sending-troops-to-assist-russian-military-campaign-in-ukraine/

    Wenn sich das bestätigt, führt Deutschland also von der Ukraine aus Krieg gegen zwei Atommächte. In Hintergrund mit der VR China eine dritte.

  4. North Korea Begins Sending Troops to Assist Russian Military Campaign in Ukraine

    (DEFENCE SECURITY ASIA) — One week after Russia and North Korea signed a defense pact, Pyongyang announced it would deploy its military units to Ukraine to support Russian forces currently engaged in the conflict there. … These units are expected to arrive in Donetsk next month….

    As is typical, news of the North Korean military engineering units’ deployment to Ukraine was met with threats from the United States. Washington stated that the North Korean troops sent to Ukraine would be “slaughtered,” questioning the propriety of Pyongyang’s decision to send troops to aid Russia’s military campaign.

    Defence Security Asia, By Admin On Jun 26, 2024
    https://defencesecurityasia.com/en/north-korea-begins-sending-troops-to-assist-russian-military-campaign-in-ukraine/

    Wenn sich das bestätigt, führt Deutschland also von der Ukraine aus Krieg gegen zwei Atommächte. In Hintergrund mit der VR China eine dritte.

    1. Danke für den Link, паровоз ИС20 578.

      Betreffend Ihrer letzten Anmerkung:
      Es mehrt und nährt sich auch bei mir die Vermutung, in einer Art Simulation zu leben.
      Normal ist das jedenfalls nicht …, aber was ist (in diesen Zeiten) schon normal, was ist vernünftig?

    2. Danke für den Link, паровоз ИС20 578.

      Betreffend Ihrer letzten Anmerkung:
      Es mehrt und nährt sich auch bei mir die Vermutung, in einer Art Simulation zu leben.
      Normal ist das jedenfalls nicht …, aber was ist (in diesen Zeiten) schon normal, was ist vernünftig?

  5. 1. Schreibt die TASS wirklich „rechtsextreme“ AfD? Letztens wurden die Grünen doch als rechtsextrem in der Global Times bezeichnet.
    2. Ist die AfD anscheinend schon unterwandert. Siehe Johannes Kanal „Politik, Psychologie und Anderes“ So wie man mit Leuten wie Krah und Bystron umgeht, die sich nichts zu schulden haben lassen kommen UND wie sanft man seitens AfD mit der Mainstreampresse umgeht, sieht doch seeeeeeehr merkwürdig aus

    1. Daß die TASS die AfD als „rechtsextrem“ einschätzt, verwundert schon, denn Putin ist doch auch „rechtsextrem“. Das Beste, was man haben kann.

      Die AfD muß z.Zt. vorsichtig sein wegen der Verbotsverfahren und des EU-Zion-Systems.

  6. Ich bin ja absolut dafür, das es endlich mal eine echte Änderung gibt. Aber absolut NIEMAND in der deutschen Politik will das. Stattdessen wollen alle im gegenwärtigen System bleiben und nur die Macht bzw. die Budgets anders verteilen. (Zu Ihren Gunsten)

    Eine echte Veränderung gelingt nur, wenn der systemische Aufbau zerschlagen und das Personal ausgetauscht wird.
    Genau das nimmt nicht einmal im Ansatz irgendeine politische Bewegung in Angriff. Nicht einmal ein Teilziel (neue Verfassung) findet Erwähnung.

    Für kein einziges, wichtiges Aufgabenfeld (Gesundheit, Verteidigung, Familie und Soziales, Inneres, Äußeres, …) gibt es einen soliden Plan, der erreichbare Teilziele, Zeitplanung und Budgets ausweist. Nur schwammiges Gesülze aus den Federn von Beratern sie ihre Ergüsse mit ChatGPT herstellen, weil ihnen selbst das Fachwissen fehlt.

    Delenda Cathago oder vielmehr: delenda Germania speziell bitte Berlin. (Nicht mit Waffengewalt natürlich, sondern Dank der dort herrschenden Dekadenz durch Selbstzerstörung)

    Mein Rat an alle sie noch in D leben und viel Einkommen haben:
    Geht doch alle mal ins Ausland. 2. Jahre genügen…
    Dann ist der Spuk vorbei

    1. „Nicht einmal ein Teilziel (neue Verfassung) findet Erwähnung.“
      Öhm , zwei Dumme von den Linken , Ramelow und Paus haben sich vor die Kamera gestellt , die wollen per Volksentscheid das Grundgesetz zur Verfassung machen ! 😀
      Rein rechtlich totaler Blödsinn ! 😀

  7. „Es wird keine Rückkehr zu den guten alten Zeiten geben, die größtenteils nie so gut waren“

    Das ist aber nur ihre persönliche Meinung Herr STolz, weil Sie vllt. keine guten Zeiten hatten?! Denn ihre guten Zeiten, scheinen sich wohl erst jetzt nach den von ihnen erzeugten Problemen bemerkbar zu machen. Und da reicht ein Blick auf ihre Kontoauszüge!

    „, sondern wir brauchen eine politische Perspektive, in der in unsicheren Zeiten eine gute Zukunft erreicht werden kann“, so der Kanzler.

    Mit anderen Worten ; Schaffe erst einmal ein Problem und biete dann die bereits ausgefeilten Lösungen aus der Schublade an! Wie Gesetzesänderungen, Einschränkungen/ Beschränkungen, usw. usf.

    1. Revolution ist ein unsinniger Ansatz und komplett unrealistisch.

      Das Land verlassen und dem System die Finanzierung verweigern ist der Weg der Wahl.
      Und wenn man es richtig macht, ist es auch noch ein gewaltiger Spaß mit hohem Grad an persönlichem Wohlbefinden.

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