Paschinjan bezeichnet Referendum über EU-Beitritt als unzweckmäßig
Der armenische Premierminister wies darauf hin, dass das armenische Volk europäische Bestrebungen hat
Der armenische Premierminister Nikol Paschinjan hält ein Referendum über den EU-Beitritt für unzweckmäßig, ist aber zuversichtlich, dass die armenische Bevölkerung europäische Bestrebungen hat.
„Man sagt uns, wir sollten ein Referendum abhalten, um zu zeigen, dass die Bevölkerung die Idee des EU-Beitritts unterstützt. Ich selbst habe erklärt, dass Armenien bereit ist, sich der EU so weit anzunähern, wie es die EU für möglich hält. Wenn ich der Meinung wäre, dass die Menschen in Armenien diese Idee nicht teilen, hätte ich diese Erklärung nicht abgegeben. Wenn wir ein Referendum abhalten, müssen wir eine Kampagne führen. In diesem Fall werden uns die Menschen Fragen stellen: Wie, wann, will die EU das oder nicht? Die Menschen werden fragen, ob die EU bereit ist, uns aufzunehmen. Darauf kann ich keine Antwort geben, weil es auch innerhalb der EU Prozesse gibt, die zumindest Fragen zum Ausgang der Wahl aufwerfen. Wir haben unseren politischen Willen auf höchster Ebene erklärt“, sagte er auf der Sitzung des Armenischen Demokratischen Forums, an der Botschafter der EU und der USA sowie Vertreter internationaler und nichtstaatlicher Organisationen teilnahmen.
Mehrere prowestliche politische Kräfte in Armenien haben sich zu einer Plattform zusammengeschlossen und fordern die Regierung des Landes auf, ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft abzuhalten. Vor kurzem hielten sie Anhörungen im Parlament ab, bei denen sie eine EU-Flagge auf dem Podium platzierten und scharfe antirussische Äußerungen machten.
Übersetzung aus der russischen Nachrichtenagentur TASS
Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.
8 Antworten
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So reden echte Diktatoren…..
Paschinjan kann sich doch an seinen irischen Kollegen orientieren: so oft „Referenden“ abhalten, bis ein „Ja“ dabei rauskommt!
Anfänger!!!
Leider reicht es immer noch in vielen Ländern ein paar korrupte, politische Figuren zu kaufen, um deren Völker zu Sklaven des Wertloswestens zu machen. Dazu noch die passende Propaganda vom Schlaraffenland, wo ohne Arbeit Milch und Honig fließen. Wenn die Bevölkerung nach einigen Jahren merkt, dass sie verarscht wurde, ist es oft zu spät für eine gewaltlose Umkehr. Die DDR ist ein abschreckendes Beispiel für die Gier nach Bananen und D-Mark.
was sagen die Völker in der EU dazu oder wird der Beitritt wieder einmal über die Köpfe der Wähler entschieden werden. Armenien ist ein bitterarmes Land im Kaukasus und hat nichts mit der EU zu tun. Aber die korrupten EU Politiker werden alles tun, um Armenien aufzunehmen. Bevor das passiert sehe ich den nächsten Krieg mit Aserbaijan auf Armenien zukommen. Wenn Pashinjan clever wäre, würde er einen Friedensvertrag mit Aserbaijan schließen und damit würde die TR die Grenzen nach Armenien öffnen. Armenien würde einen wirtschaftlichen Aufschwung erleben, aber der Westen will das ja gar nicht. Armenien soll arm und unter Kontrolle bleiben. Wenn es
zu einem Krieg kommen sollte ist auf die EU eh kein Verlass, das werden die Armenier schmerzhaft erfahren. Ob es nach solch einem Krieg noch ein Armenien geben wird, steht in den Sternen
Auch bei uns sind Referenden nicht angebracht – mangels politischer Reife oder so.
Unwichtig , Volksentscheide sind in Deutschland nicht vorgesehen !
Einzige Ausnahme bei Verschiebungen der Ländergrenzen , geregelt im Grundgesetz !
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_29.html
»Auch bei uns sind Referenden nicht angebracht – mangels politischer Reife oder so.«
Aber Rettung naht: Die ARD Tagesschau für DUMMIS °!°
https://www.nachdenkseiten.de/?p=117282
Wozu ein Referendum abhalten? Das Volk hätte sowieso keine Vorteile von der EU. Nur Verbote. Und die Politiker sagen sich: Noch schnell der EU beitreten, Fördergelder kassieren, bevor die EU auseinander bricht.