Kiew: Zweite Ukraine-Konferenz wird nicht im November stattfinden

Der erste Gipfel fand am 15. und 16. Juni auf dem Bürgenstock statt

Die zweite Konferenz zur Beilegung des Konflikts in der Ukraine, die Kiew für November 2024 angesetzt hatte, wird nicht stattfinden. Das teilte Daria Sarownaja, Beraterin des Leiters des Präsidialamtes, mit.

„Im November wird der zweite „Friedensgipfel“ noch nicht stattfinden. Aber alles für seine Vorbereitung sollte bereits fertig sein“, sagte sie gegenüber Telegraf. Zuvor hatte der ukrainische Präsident Wladimir Selensky darauf hingewiesen, dass die Vorbereitungen für die Konferenz bis November abgeschlossen sein sollen, und über die Notwendigkeit der Teilnahme russischer Vertreter an der Konferenz gesprochen.

Laut Sarownaja werden bisher „thematische Konferenzen zu jedem Punkt der ‚Formel‘ (der von Selensky vorgeschlagenen so genannten Friedensformel, Anm. TASS) abgehalten, die mit der Annahme eines Kommuniqués enden“.

Moskau hat die von Kiew vorgeschlagene sogenannte Friedensformel wiederholt als unrealistisch kritisiert und auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Realitäten vor Ort zu berücksichtigen. Der russische Präsident Wladimir Putin nannte die Bedingungen für die Beilegung des Konflikts, darunter den Rückzug der ukrainischen Streitkräfte aus dem Donbass und Noworossija sowie den Verzicht Kiews auf einen NATO-Beitritt. Darüber hinaus hält Russland die Aufhebung aller westlichen Sanktionen gegen das Land und die Herstellung des blockfreien und atomwaffenfreien Status der Ukraine für notwendig.

Die erste Konferenz zur Ukraine fand am 15. und 16. Juni auf dem Bürgenstock statt. Die Schweiz, die sie in Abstimmung mit der Kiewer Regierung organisierte, hatte Russland nicht eingeladen. Delegationen einiger Staaten, darunter China, nahmen nicht an der Konferenz teil. Kein BRICS-Mitgliedstaat unterstützte das Abschlusskommuniqué. Wie die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, sagte, war die Konferenz ein komplettes Fiasko: „Solche Zusammenkünfte können nicht als Grundlage für einen nachhaltigen Frieden dienen.“

Übersetzung aus der russischen Nachrichtenagentur TASS

Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.