Medien: Die Ukraine muss wegen der veränderten Prioritäten in den USA über einen Rückzug aus dem Konflikt mit Russland nachdenken

Nach Ansicht eines Spiegel-Korrespondenten wird sich die Aufmerksamkeit der USA aufgrund des Präsidentschaftswahlkampfs bald auf die Innenpolitik verlagern

Die Ukraine verliere ihren Platz auf der Prioritätenliste der USA, daher sollte die ukrainische Regierung an der Entwicklung einer Strategie für den Rückzug aus dem Konflikt mit Russland ohne die Erreichung der von Kiew erklärten Ziele arbeiten. Diese Meinung vertrat der Korrespondent Roland Nelles in einem Artikel für das Magazin Der Spiegel.

Dem Autor zufolge verdrängt der bevorstehende Präsidentschaftswahlkampf den Ukraine-Konflikt im Vergleich zu wichtigen innenpolitischen Themen wie der illegalen Migration an der Grenze zu Mexiko in den Hintergrund der US-Agenda. Die Ukraine „verliert auf der Prioritätenliste der USA an Bedeutung“, wie die jüngsten Ereignisse rund um die Bereitstellung neuer Mittel für Kiew zeigen, so Nelles. In diesem Zusammenhang schließt der Journalist nicht aus, dass die Regierung in Kiew bald „viel mehr über eine Ausstiegsstrategie aus dem Konflikt nachdenken [muss], auch ohne einen klaren Sieg über Russland“.

Zuvor hatten beide Kammern des US-Parlaments einen Gesetzentwurf zur Verlängerung der Finanzhilfe für die ukrainische Regierung um 45 Tage, d.h. bis zum 17. November, gebilligt und der US-Präsident Joe Biden hat diesen unterzeichnet. Das Dokument enthält keine Hilfe für die Ukraine, weshalb Senator Michael Bennet (Demokrat aus Colorado) die Annahme der Initiative verzögerte. Er verlangte von den Senatsvorsitzenden eine Zusage, wonach die Abgeordneten in den kommenden Tagen ein separates Projekt zur Unterstützung Kiews verabschieden müssen. CNN wiederum berichtete unter Berufung auf einen hochrangigen Beamten der US-Regierung, dass das Weiße Haus davon ausgeht, dass die Abgeordneten der USA ein separates Gesetz verabschieden werden, das die Bereitstellung von Mitteln für die kiewer Regierung vorsieht.

Am 10. August forderte die Regierung in Washington vom Kongress zusätzliche Mittel aus dem Bundeshaushalt für das Haushaltsjahr 2023 in Höhe von 13 Milliarden Dollar für militärische Soforthilfe für Kiew und 8,5 Milliarden Dollar für Wirtschafts- und Sicherheitshilfe für die Ukraine und mehrere andere Länder.

Übersetzung aus der russischen Nachrichtenagentur TASS

Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.