Georgiens Regierungspartei wirft der Präsidentin vor, wegen des Deutschlandbesuchs gegen die Verfassung zu verstoßen
Der Vorsitzende der Partei Georgischer Traum – Demokratisches Georgien, Irakli Kobachidse, sagte, dass dieser Schritt von Salome Surabischwili ein Grund für ihre Amtsenthebung sei
Die georgische Präsidentin Salome Surabischwili hat gegen die Verfassung der Republik verstoßen, indem sie Deutschland ohne die Zustimmung der Regierung besucht hat. Das erklärte Irakli Kobachidse, Vorsitzender der Regierungspartei Georgischer Traum – Demokratisches Georgien, in einem Interview mit dem georgischen Fernsehsender Imedi.
„Es ist klar, dass die georgische Präsidentin in grober Weise gegen die Verfassung verstößt. Sie hat einen Schwur auf diese Verfassung geleistet, aber sie verstößt in grober Weise gegen sie. Das ist ein sehr schwerwiegendes Phänomen, auf das wir reagieren müssen. Es wird nicht ohne Reaktion bleiben“, kommentierte Kobachidse den Besuch Surabischwilis in Deutschland.
Der Politiker fügte hinzu, dass dieser Schritt der Präsidentin ein Grund für ihre Amtsenthebung sei, aber er sei überzeugt, dass das nicht geschehen werde, da die Opposition im Parlament gegen den Rücktritt Surabischwilis stimmen werde.
Die georgische Präsidialverwaltung teilte am Mittwoch mit, Surabischwili werde eine Reihe von Auslandsbesuchen unternehmen, um der Republik den Status eines EU-Kandidaten zu verleihen. Der erste Besuch war am Donnerstag in Deutschland geplant. Später veröffentlichte die georgische Regierung eine Erklärung, in der es hieß, Surabischwili seien neben Deutschland auch Besuche in Belgien, Bulgarien, Dänemark, Israel, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Polen, der Ukraine, der Tschechischen Republik und der Schweiz verweigert worden.
Trotz der Weigerung der Regierung besuchte Surabischwili am Donnerstag dennoch Deutschland. Sie postete ein Foto ihres Treffens mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf Facebook, das jedoch später wieder gelöscht wurde.
Nach der Verfassung übt die georgische Präsidentin mit Zustimmung der Regierung repräsentative Befugnisse in den internationalen Beziehungen aus. Ein Verstoß gegen die Verfassung kann ein Grund für eine Amtsenthebung der Präsidentin sein.
Übersetzung aus der russischen Nachrichtenagentur TASS
Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.
26 Antworten
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Schöne Geschichte und was steckt wirklich dahinter ?
Wie wäre es mal mit Informationen hinter den Kulissen um das zu verstehen ?
Surabischwili ist – ähnlich wie Yatsenyuk in der Ukraine 2014 oder Sandu in Moldawien – ein trojanisches Pferd des Westens (und nebenbei Staatsbürgerin von Frankreich und hat für die französische Regierung gearbeitet – sie vertritt klar EU- und NATO-Interessen anstatt Georgischen).
Ihr Auftrag von Seiten ihrer US- und EU-Eigentümer ist es, Georgien in EU und NATO bringen, und Streit mit den russischen Nachbarn anzufangen.
Um das durchzusetzen, hat sie gerade versucht, eine Westeuropa-Tour zu machen, um für den Beitritt Georgiens zu werben. Das wurde ihr aber vom Parlament, das nicht ganz so anti-russisch eingestellt ist, verboten.
Sie ist dann trotzdem nach Deutschland geflogen, um wenigstens mit einem der einflussreicheren EU-/NATO-Länder über den Beitritt zu verhandeln (und wahrscheinlich, um sich Befehle einzuholen, was sie zu tun hat, falls der Ukrainekrieg beendet wird, damit Russland sofort wieder an einer anderen Stelle militärisch eingreifen muss).
Das ist klar verfassungswidrig, aber eine ernsthafte Strafe droht ihr nicht – wie es in EU-verseuchten Pseudodemokratien üblich ist.
Die Bevölkerung will keinen Krieg gegen Russland und das Parlament scheint (noch) mehrheitlich auf der Seite der Bevölkerung zu stehen, aber Surabischwili und die üblichen Unterstützer der trojanischen Pferde haben die eigentliche Macht im Land.
Surabischwili ist eine US-Marionette und muss dringend entsorgt werden – sonst wird Georgien zur nächsten Ukraine.
Wenn sie damit fertig ist, ihr Land an die EU zu verkaufen, kommt als nächstes der NATO-Beitritt und dann die Forderung nach US-Atomwaffen.
Es sei darauf hingewiesen, dass kürzlich der Versuch der Georgischen Regierung, alle ausländischen Agenten und NGOs eine gesetzliche Registrierungspflicht aufzuerlegen, ähnlich wie in den USA, durch de militanten Aufschrei der US-NATO-Finanzierten Opposition gescheitert ist!
Somit hat die georgische Regierung das Land nicht in der Hand und kann jederzeit von US-CIA Propaganda überwältigt werden!
P
….abwarten, nach dem Russischen Sieg in der Ukraine und der Totalen Kapitulation des „Kiewer NATO – Regimes“ !!😎
Die Präsidentin dort ist von der Oppositionspartei? Kam der Machtwechsel im Parlament nach ihrer Wahl?
…wird auch Zeit, dass die Georgier nach dem „Globalisten – Saakaschwili“, jetzt auch diese „Soros – Puppe „entsorgen !!.. .die Georgier hatten fast 300 Jahre Verbindungen zum Russischen Reich und der Sowjetunion, bis die „Gloablisten, NECON`s, Geldleute usw.“ beschlossen Georgien in IHR Reich einzuverleiben !!.. …der Sowjetische Herrscher Josef Stalin, war ein Georgier !!.. …weg mit den „Globalisten – Puppen“ !!😈
@Stop Bush and Clinton
„Surabischwili ist eine US-Marionette und muss dringend entsorgt werden – sonst wird Georgien zur nächsten Ukraine.“
Naja, Georgien war – bereits die Ukraine, nur wurde das damals „etwas schneller“ erledigt seitens der Russen. Man kann sich zu den damaligen Abfolgen zum Kaukasuskrieg, 2008, Südossetien, Abchasien belesen. Böse Stimmen (insb. des Westens) behaupten der Kaukasus-Krieg war die Blaupause für den heutigen Krieg in der Ukraine. Von ethnischen Konflikten, Separatisten, Sprengung von Pipelines, int. Nichtanerkennungen bishin zur Pass-Verteilung durch Putin.
Also nicht unbedingt abwegig.
Russland mußte diesen Krieg an seinen Grenzen beenden und das ging sehr schnell. Warum, fragt man sich, zögert die RF im aktuellen Konflikt mit der Ukraine. Es könnte längst beendet sein. Moskau weiß wie es geht, lässt sich stattdessen auf anderhalb Jahre Konflikt ein mit einer Nazi-Spezies, die eine weitgrößere Gefahr für sein Land darstellt. Nicht nachvollziehbar diese Inkonsequenz vom Putin.
….die beiden Fälle, lassen sich nicht vergleichen !.. ..Ländervergleich genügt !!.. ..da Russland hier die USA und NATO – Vasallen als Gegner hat, wäre ein „schneller Sieg“ nicht sinnvoll, auch in Betracht der opferzahlen !!.. …auch wen Russland jetzt mit Drohnen „terrorisiert“ wird, ist schmerzlich aber nicht entscheident, ist es wichtiger, das NATO – Material zu vernichten !!.. ..vor allem weil weder USA noch Vasallen, genügend nachproduzieren können !!.. …siehe die vielen Berichte aus den USA und den NATO – Kolonien !!.. ..auch werden gleichzeitig dei personellen Ressourcen beseitigt, welche später Probleme bereiten könnten !!.. ..und nicht vergessen, die Wirtschaftskrise welche in der EU überall heraufzieht, besonders in der brd !!.. ..die brd – Propaganablätter müssen zugeben, dass es „wirtschaftliche Schwierigkiten“ gibt !!.. ..und sogar ihr „Heiliger Maschinenbau“, ist jetzt total betroffen !!.. ..DAS zieht die brd in die Tiefe und der „Grund“ ist noch gar nicht absehbar !!.. ..Russland kann Maschinen und Anlagen, aus „Befreundeten Ländern“ beziehen, welche es selbst noch NICHT produziert !!..🤣😎
Den Grund wirst Du sehen wenn der Euro und die Lebensmittelversorgung zusammenbricht , dann dürfte der Tiefpunkt erreicht sein .
—-auf den Äckern wachsen „Chinesische Sonarpaneele“, die können die brd – Insassen doch auch essen ??.. …“zerkleinern“, natürlich nicht mit Messer und Gabel, sondern mit HÄMMER !!..🤣😈
@Yorck1812
„.die beiden Fälle, lassen sich nicht vergleichen !.. ..Ländervergleich genügt !!.. ..da Russland hier die USA und NATO – Vasallen als Gegner hat,“ etc. usw.
Falsch. Anno 2008. Belesen Sie sich mal zur damaligen Situation im Bezug auf die Betrittswünsche Georgiens und der Ukraine und das Frohlocken, die Versprechen der Nato, die Einflußnahme unter Führung Rasmussen, die ewigen Versuche der Destabilisierung Russlands. Schon damals hat Putin klargemacht, das ein Beitritt dieser beiden Staaten im Sinne einer weiteren Osterweiterung der Nato nicht hinnehmbar ist. Deutschland hat diese Beitrittswünsche zwar abgelehnt aber wie immer alles Weitere eben nicht getan um zur Deeskalation beizutragen. Und nun schauen wir auf die Ukraine und ihre neuerlichen Wünsche zu NATEU. Putin hätte dieses leidige Drama vor anderhalb Jahren beenden können. Aber lieber lässt er sich vom Werte-Westen auf der Nase rumtanzen, verschuldet somit tausenfachen Tod seiner eigenen Soldaten sowie ebenso zigtausenden auf der Gegenseite sowie Zivilisten. Wem das alles nicht auffällt muß doch wohl irgendwie schlafen. Sorry…
Viele Sachen in der Ukraine wären nicht aufgedeckt worden hätte Putin das kurz und schmerzlos dort erledigt .
Was Du hier komplett unterschlägst , Wer hat das denn angefangen mit dem töten ?
Man landet immer wieder in 2014 .
Das Asoziierungsabkommen der EU und der militärische Teil darin war quasi der Auslöser , man wusste schon vorher ganz genau , wenn dieses Abkommen unterschrieben wird , knallt es in der Ukraine und trotzem hat man es skrupellos durchgezogen !
Ich denke es wird Zeit das Du mal aufwachst .
….es kam „ALLES“ was die NWO und mehr betrifft, an die „Sonnen“ !!… …und gleichzeitig der grösste Kakalysator weltweit, um das „Angelsächsische Imperium“ zu schwächen (nur ??)… …siehe die Neue Afrikanische Befreiungsbewegung… …die Neuen zu den BRICS +, Zahlung in Landeswährung, Offenbarung der „Europäischen Politiker“ als TOTALE Marionetten der „City of London und Wallstreet“ und noch vieles mehr, WAS erst noch kommen wird !!..😎😈
@Nobbi62
„Was Du hier komplett unterschlägst , Wer hat das denn angefangen mit dem töten ?
Man landet immer wieder in 2014“
Etwas, was unwiederlegbar erwiesen ist, 1000fach durchgekaut wurde nicht zu erwähnen ist bei dir Unterschlagung ? Wenn du immer wieder bei 2014 landest ist das dein Problem. Der Westen hatte schon lange vorher seine korrupten Dreckspfoten da drin.
Was das Asoziierungsabkommen angeht – gegen eine befriedete, entnazifizierte Ukraine OHNE Nato in der EU hat Putin nichts. Wohl klar – besseres kann ihm nicht passieren. Die EU hat sich maßgeblich an Krieg, Zerstörung beteiligt, also soll sie es auch wieder aufbauen lautet die Kreml-Denke und ist der ist dabei fein raus.
Aufgewacht bin ich schon sehr lange, glaub mir. Also red kein Blech.
Genau , war da nicht schon mal was dort , so 1200 vor Christus ? 😀
Vielleicht solltest Du das Asoziierungsabkommen incl. dem militärischen Teil mal lesen , dieses Abkommen ging ganz klar gegen Russland !
….warum sollte Russland, nachdem in Russland letzten Jahres im Mai klargeworden ist, dass wie ich es beschrieben habe, „…Russland kämpft gegen die NATO und den Westen !!.. …es geht um die Russische Existenz !!..“, jetzt diese MSO beschleunigen ??..
….sehen sie mal, es verdichten sich immer mehr die Zahlen von 400 Tsd. Ukrainischen Kollateralschäden, gegenüber 40 Tsd. Russen !!..
…im Vergleich zum WK II, ein „hinnehmbarer Kollateralschaden“ !!..
…die 2. Wirkung, wie beschrieben, die „Entmilitarisierung der NATO“ !!.. ..die us – Firma Rheinmetall in der brd, ist doch gar nicht in der Lage, die verlorenen Waffen in der Ukraine, in den nächsten 5 Jahren nachzuproduzieren !!..
…und wie geschrieben, militärisch können die Ukros nicht gewinnen, also, „schickt die NATO ihre europäischen Heloten in die Westukraine ??“.. …diese Frage ist Offen, denn Lukaschenko hat in dem Interview darauf hingewiesen, dass Russland „…250 Tsd Soldaten in Bereitschaft hat, wesetlich mehr, als jetzt in der Ukraine kämpfen !!“ (wobei diese Zahlen anzuzweifeln sind, Untertreibung !!)…
…es geht um den wirtschaftlichen Aspekt… …je Länger die MSO andauert, um so MEHR, gehen die EU – NATO – Kolonien, wirtschaftlich, in die Knie !!..
…wie geschrieben, jetzt erwischt es den brd – Maschinenbau, aber auch aus anderen Gründen noch !!.. …es „schwächt“ diese Kolonien in einem Mass, das hätten sich alle realistischen Analysten nicht vorstellen können !!..
….und wie geschrieben, hinter Russland steht China und andere Partner !!.. …die „genialste Kriegsführung der Neuzeit“ !!.. …da können Clausewitz und Sunzi noch was „lernen“ !!..😎😈
@Yorck
Unterbreche den Gegner nicht, wenn er Fehler macht. Das ist unhöflich. Putin ist höflich.
…ganz Genau !!!.. …Russland wird die Globalisten NICHT unterbrechen, wenn DIE „IHRE Kolonien“ in den Niedergang schicken !!.. ….Russland von Aussen, von Innen die „Marionetten“, egal ob von Soros, Rothschild usw. !!..
…und wie man sieht, klappt es in der brd – Kolonie, am BESTEN !!…🤣😎😈
@Yorck
Oh ja, doitshe Überheblichkeit kombiniert mit feinstem Masochismus, legendärer
Untertänigkeit und gewürzt mit Dummheit. Eine einmalige Kombination. Ach so,
kollektive Demenz hätt´ ich glatt vergessen. Die Russen haben uns zu keiner Zeit
mit der Energieversorgung hängen lassen. Haben ihre Vertragspflichten stets
erfüllt, egal wie eklig die jeweilige doitshe Rögührung oder die widerliche doitshe
Presse sich Russland gegenüber gebar. „Doitshe Schäbigkeit“ wird wohl bald in
russischen Geschichtsbüchern zu finden sein. Man kann sehr froh sein, dass Putin
zwischen doitsher Rögührung und Teilen der Bevölkerung unterscheidet.
Er generalisiert nicht. Das ehrt ihn.
…es sind nicht die „Deutschen“, sondern die von den Globalisten eingestzten WEST – brd – Marionetten und eine seit xx – Jahren verdummte und verblödete brd – Insassen – Bevölkerung !!..🤣😈
Nicht vergessen , die Sprengung von Nord Stream könnte man auch politisch nutzen um die Besatzung von Deutschland duch die USA endlich zu beenden .
Ein Angriff auf einen Verbündeten ist weltweit betrachtet keine gute Idee !
@Yorck
Von „Deutschen“ habe ich nicht geschrieben.
Die Schreibweise „Doitsh“ hat schon seinen Grund, hihi.
…ich unterscheide zwischen „DEUTSCHEN“ und verdummten, umerzogenen, inzwischen geistig degenerierten (siehe Strassenkleber usw.) „brd – Insassen“ !!!…😎
Dass Russland das in der UA ruhiger angeht, als in Georgien, hat auch mit der Geopolitik zu tun, denn die UA ist den Amis wichtiger gewesen als Georgien! Ferner schadet es, wie man sieht und merkt, der EU Nato, aber nicht Russland….Russland profitiert von der ganzen Idiotie des Westens! „Yorck 1812“ beschreibt das sehr Einleuchtend!
…Danke für die Bestätigung !!.. …man könnte diese Thema noch weiter ausdisskutieren, aber im Moment, ist gerade in der brd, soviel in Bewegung in Sachen „Wirtschaft“, aber steil nach Unten !!.. ….egal, wo man sich mit Menschen unterhält, die noch etwas „nachdenken“, die haben begriffen, dass es abwärts geht !!.. ..die „uninformierten“ trösten sich mit, „..es geht auch wieder aufwärts“ !!, einer allgemeinen Floskel !!..
…gerade DIE, haben sich NIE mit irgendeinem Wirtschafts – oder Gesellschaftsproblem beschäftigt !!..
…DIE, warten auf die nächste „Pfizer – Spritze“ !!.. …ist ja auch nicht vorstellbar für DIE, dass die brd „weg vom Fenster“ der „Wissenschaft, Technik, Innovation usw.“ was mal Deutschland, seit ca. 1870, den Beginn der „Gründerjahre“ und die vielen Erfindungen, siehe Anzahl der Nobelpreise bis 1914, ausgezeichnet hat !!.. …von diesen Erfindungen partizipierte Deutschland, das ganze 20 Jahrhundert trotz des „3. Reiches“ noch bis vor ca. 40 Jahren, aber da schon mit abnehmender Tendenz !!.. ..und diese Tendenz, hat sich in den letzten 30 Jahren, unheimlich beschleunigt, DURCH die „Globalisierung“ !!..
…und JETZT ??.. …ist der „Vorrat“ aufgebraucht und der „brd – Ofen“ geht aus !!..
…in Russland kam der Ansporn schon 2014 wieder, möglichst viel „hergestellt bei Uns“, siehe Russische Datenbanken, von patriotischen Russen betrieben, welche so viel als mögliche Eigenentwicklungen usw. sammeln und darstellen !!..
….die „MSO“ ist nicht nur ein „Schredder“ für die Ukro – Armee und die NATO – Waffen, sondern auch für die einzelnen VW der EU – NATO – Kolonien und besonders der brd !!..😎