„F-16 werden brennen“ und ein diplomatischer Skandal in Polen: Die Ereignisse des 16. Juni
Hier übersetze ich die Zusammenfassung der Ereignisse in und um die Ukraine des 16. Juni, wie sie in der russischen Nachrichtenagentur TASS veröffentlicht wurde.
Die russische Nachrichtenagentur TASS veröffentlicht fast jeden Abend eine Zusammenfassung der Ereignisse des Tages in und um die Ukraine. Ich versuche, möglichst jede Zusammenfassung zu übersetzen, auch wenn ich nicht garantieren kann, dass ich das jeden Tag leisten kann, zumal die Zusammenfassung mal am frühen Abend, mal spät in der Nacht erscheint.
Hier übersetze ich die Zusammenfassung des 16. Juni.
Beginn der Übersetzung:
Putin sieht keine Chance für die ukrainischen Streitkräfte, Selensky ist gegen ein Einfrieren des Konflikts: Die Lage rund um die Ukraine
Der russische Präsident Wladimir Putin ist zuversichtlich, dass die ukrainischen Streitkräfte, die in mehreren Gebieten angreifen, keine Aussicht auf Erfolg haben. Das russische Staatsoberhaupt warnte außerdem, dass die Lieferung von F-16-Kampfjets an Kiew dazu führen werde, dass diese so brennen würden wie die deutschen Leopard-Panzer, die derzeit auf dem Schlachtfeld brennen.
Eine Delegation afrikanischer Staatschefs besuchte Kiew im Rahmen einer Friedensmission. Im Anschluss an die Gespräche erklärte der ukrainische Präsident Wladimir Selensky, dass er ein Einfrieren des Konflikts ablehne.
Das Nordatlantische Bündnis hat mit der Einrichtung des Ukraine-NATO-Rates begonnen, wie der Generalsekretär des Bündnisses, Jens Stoltenberg, mitteilte. Der Rat soll die Vollmitgliedschaft Kiews in der Organisation ersetzen, die Brüssel nicht zu gewähren bereit ist.
Die TASS hat die wichtigsten Informationen über die Entwicklungen rund um die Ukraine zusammengestellt.
Verlauf der Operation
Die südliche Truppengruppierung hat in den vergangenen 24 Stunden fünf Angriffe der ukrainischen Streitkräfte bei Donezk zurückgeschlagen, sagte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums Generalleutnant Igor Konaschenkow. Im Laufe des Tages hätten gegnerische Einheiten erfolglose Angriffsversuche südlichen von Donezk und bei Donezk unternommen. Die ukrainischen Verluste der in diesen und anderen Abschnitten beliefen sich auf über 550 Kämpfer, so Konaschenkow.
Er fügte hinzu, dass die operative und militärische Luftwaffe, die Raketentruppen und die Artillerie der Streitkräfte der Russischen Föderation im Laufe des Tages in 104 Gebieten 96 ukrainische Artillerieeinheiten in Feuerstellungen, Personal und militärische Ausrüstung getroffen haben. Die russischen Luftabwehrkräfte haben in den vergangenen 24 Stunden vier HIMARS-Raketen abgefangen und 22 ukrainische Drohnen abgeschossen.
Die ukrainischen Streitkräfte haben keine Chance
Bei der Beantwortung von Fragen auf dem Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg zeigte sich Putin zuversichtlich, dass die ukrainischen Streitkräfte bei der begonnenen Gegenoffensive keine Chance auf Erfolg haben. Er räumte ein, dass es „irgendwo ukrainischen Einheiten gelingt, die erste Linie“ der russischen Verteidigung zu erreichen, wies aber darauf hin, dass „sie [die ukrainischen Streitkräfte] trotz des Einsatzes strategischer Reserven in keinem der Bereiche ihre Ziele erreicht haben“. Putin wies auch auf die hohen Verluste auf ukrainischer Seite hin – „sogar mehr als eins zu zehn, verglichen mit der russischen Armee“. Außerdem nehme der Verlust von Ausrüstung bei den ukrainischen Streitkräften „jeden Tag zu“.
Putin zufolge „wird die Ukraine bald keine eigene Ausrüstung mehr benutzen, es wird nichts mehr übrig sein. Alles, womit sie kämpfen und alles, was sie benutzen, kommt aus dem Ausland“, resümierte er, „So kann man kann nicht so lange Krieg führen.“
Der Weg in die NATO
Der kollektive Westen diskutiere über Sicherheitsgarantien für Kiew und mögliche Wege für einen NATO-Beitritt der Ukraine, sagte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin, der es kategorisch ablehnte, Einzelheiten zu den Verhandlungen in den beiden genannten Bereichen zu nennen.
Der NATO-Generalsekretär erklärte, die Allianz habe mit der Einrichtung eines Ukraine-NATO-Rates begonnen, in dem Kiew auf Augenhöhe mit den Mitgliedern der Organisation sprechen werde. Die erste Sitzung des Rates, an der auch der ukrainische Präsident teilnehmen wird, könnte auf dem NATO-Gipfel in Vilnius stattfinden.
Brennen, wie Leoparden
Dänemark und die Niederlande werden im Sommer mit der Ausbildung ukrainischer Piloten an F-16-Kampfflugzeugen beginnen, sagte Stoltenberg. Die Frage, wann die Flugzeuge an Kiew übergeben werden, beantwortete er nicht, sondern erklärte, das hänge davon ab, wann die Piloten ausgebildet würden, sowie von einer Analyse des Bedarfs der Ukraine.
Wenn die F-16-Kampfflugzeuge an Kiew geliefert werden, werden sie nach Ansicht des russischen Präsidenten das Schicksal der Leopard-Panzer erleiden. Er verwies auf die Tatsache, dass diese Panzer im Kriegsgebiet „brennen“. „Die F-16 werden genauso rennen. Daran gibt es keinen Zweifel“, sagte Putin. Er betonte jedoch, dass die russische Seite für den Fall, dass die an Kiew gelieferten Kampfflugzeuge auf Luftwaffenstützpunkten außerhalb der Ukraine stationiert, aber bei Kampfeinsätzen gegen Russland eingesetzt würden, überlegen müsse, „wie und wo sie diese bei Kampfeinsätzen eingesetzten Mittel treffen kann“. „Dies birgt die ernste Gefahr, dass die NATO weiter in den bewaffneten Konflikt hineingezogen wird“, sagte der Staatschef.
Der afrikanische Plan
Die afrikanische Friedensmission, die sich aus den Präsidenten Sambias, der Komoren, Senegals und Südafrikas zusammensetzt, hat Kiew besucht, bevor sie nach Russland reist, wo die Mitglieder der Delegation am 17. Juni mit Putin zusammentreffen werden.
Nach Gesprächen mit Selensky erklärte der südafrikanische Präsident Cyril Ramaposa, dass Schritte zur Deeskalation des Konflikts unternommen werden sollten, damit die Parteien so bald wie möglich durch Verhandlungen Frieden schließen können. „Der Frieden kann durch Verhandlungen und Diplomatie erreicht werden“, zitierte Reuters Ramaposa. „Die afrikanische Friedensmission ist der Ansicht, dass der bewaffnete Konflikt in der Ukraine so schnell wie möglich beendet werden muss.“
Er sagte, die afrikanische Friedensmission werde bei ihren bevorstehenden Gesprächen mit dem russischen Präsidenten über die Notwendigkeit der Einhaltung der UN-Charta sprechen. „Wir glauben auch, dass allen Ländern Sicherheitsgarantien gegeben werden sollten“, betonte Ramaposa. „Wir müssen sowohl Russland als auch der Ukraine sehr genau zuhören.“
Selensky sprach sich seinerseits gegen ein Einfrieren des Ukraine-Konflikts aus und wiederholte die Forderung nach einem Abzug der russischen Truppen aus den Gebieten, die Kiew als sein Eigentum betrachtet. „Es ist klar, dass <…> der Abzug aller [russischen Truppen] vom Territorium der Ukraine diesen Krieg beenden kann. Die Ukraine und die Welt brauchen keine eingefrorenen Konflikte oder schwelende Kriege“, schrieb er nach dem Treffen in seinem Telegramm-Kanal.
Die NATO begrüße den Besuch der afrikanischen Staats- und Regierungschefs in Kiew, um über ein Engagement bei der Konfliktlösung zu diskutieren, fordere sie aber auf, „nicht zu vergessen, dass die Ukraine das Opfer ist“, so der NATO-Generalsekretär. Peter Stano vom Außenpolitischen Dienst der EU erklärte, die EU werde einen afrikanischen Plan zur Beilegung des Konflikts in der Ukraine nicht unterstützen, wenn dieser ein Einfrieren des Konflikts auf der Grundlage der bestehenden Positionen vorsehe.
Diplomatischer Skandal
Der Besuch der afrikanischen Mission wurde durch das Vorgehen der polnischen Behörden überschattet, die das Flugzeug des südafrikanischen Staatschefs und ein Flugzeug mit Sicherheitspersonal des südafrikanischen Präsidenten und Journalisten des Präsidentenpools festsetzten. Unter dem Vorwand, angeblich nicht im Besitz der erforderlichen Dokumente zu sein, darunter für Waffen für das Sicherheitspersonal, durften die Personen das Flugzeug mit der Presse 24 Stunden lang nicht verlassen. Der Sprecher des südafrikanischen Präsidenten, Vincent Magvenja, wies jedoch die Behauptungen der polnischen Seite zurück, dass die südafrikanischen Offiziere nicht über die entsprechenden Genehmigungen zum Tragen von Waffen auf polnischem Hoheitsgebiet verfügten, und erklärte, alle Dokumente seien rechtzeitig eingegangen.
Die Mitglieder der afrikanischen Friedensmission waren gezwungen, mit einer kleinen Gruppe von Personenschützern nach Kiew zu reisen.
25 Stunden nach der Landung erlaubten die polnischen Behörden den Männern, das Flugzeug zu verlassen und in Hotels einzuchecken. Der staatliche südafrikanische Fernsehsender SABC bezeichnete die Vorgänge als „diplomatischen Skandal zwischen Südafrika und Polen“.
Ende der Übersetzung
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