Der Beitrag des Deutschland-Korrespondenten, den das russische Fernsehen sonntags traditionell in seinem wöchentlichen Nachrichtenrückblick zeigt, war an diesem Sonntag besonders spannend, denn diese Woche war geprägt von dem europäischen Hin und Her zu den Ukraine-Verhandlungen. Um zu zeigen, wie das in Russland aufgenommen wurde, habe ich den Beitrag übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Von Dänemark aus flog Selensky in die irische Hauptstadt Dublin, wo am Donnerstag der Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft begann. Bis Samstag berieten die europäischen Staats- und Regierungschefs darüber, wer die EU bei den anstehenden Verhandlungen mit Russland vertreten soll. Die EU-Außenbeauftragte Kallas versuchte mit aller Kraft, sich selbst zur Verhandlungsführerin zu machen. Unmittelbar nach ihrer Ankunft in Dublin erklärte sie, alle EU-Länder hätten ihrer Kandidatur zugestimmt. Sie bezeichnete sich selbst als starke Diplomatin und sprach von „Fallen“, die Russland für die Europäer aufgestellt habe.

Auch der ehemalige britische Premierminister Boris Johnson phantasierte heute über russische Fallen. Er erinnerte sich, welcher „Prüfung“ ihn Lawrow einst unterzogen hatte: „Ich habe versucht, einen ‚Neustart‘ herbeizuführen, aber das endete in einer Katastrophe. Ich reiste zu einem Treffen mit Putin, doch er weigerte sich, mich zu empfangen, also traf ich mich mit Lawrow. Sie wissen, von wem ich spreche? Ein schrecklicher Mensch, absolut hoffnungslos. Er zwang mich dazu, vor einem lodernden Kamin eine enorme Menge Wodka zu trinken. Es fühlte sich buchstäblich an wie eine Strafe aus einem viktorianischen Internat. Es war schrecklich.“

Natürlich haben wir umgehend beim Außenministerium nachgefragt, wie das wirklich war. Hier ist die Antwort von Pressesprecherin Maria Sacharowa: „Er hätte den Wein wählen können, der vor ihm stand, aber er entschied sich dafür, sich nach Herzenslust zu betrinken. Ich erinnere mich an dieses Mittagessen. Johnson bat ständig, man möge ihm nachschenken. Dann kam Liz Truss dazu. Und da staunten selbst die Männer. Die Atmosphäre eines englischen Pubs, die die Britin mitbrachte, wollte so gar nicht in die Räumlichkeiten des Morosow-Palais passen.“

Johnson, der die Friedensvereinbarungen mit der Ukraine gesprengt und Selensky dazu gedrängt hat, bis zum letzten Ukrainer zu kämpfen, bleibt sich treu. Wer nicht täuscht, der verkauft auch nicht. Er steht längst am politischen Rand, genau wie Kallas, die zwar formal noch im Amt ist, aber aus dem Entscheidungsprozess der EU ausgeschlossen wurde. Costa, der Präsident des Europäischen Rates, und die Präsidentin der EU-Kommission von der Leyen haben sich öffentlich dagegen ausgesprochen, Kallas in den diplomatischen Prozess einzubeziehen.

Laut Bloomberg haben Großbritannien, Frankreich und Deutschland Anspruch auf die Führung der Verhandlungsgruppe erhoben. Italien und Polen forderten ein Stimmrecht. Der slowenische Premierminister Janez Janša bezeichnete die Situation als Chaos.

Aus Europa berichtet Michail Antonow, der Chef unseres deutschen Büros.

Am Verhandlungstisch auf dem irischen Luftwaffenstützpunkt Casement, ​​wohin Kushner und Witkoff Selensky bestellt hatten, während sie auf dem Rückweg von Moskau nach Washington warfen, war Europa durch Wasser vertreten. Auf dem Tisch stand es in einer solchen Menge, dass eigentlich nur noch ein Preisschild gefehlt hätte, um das Bild zu vervollständigen. Jedenfalls waren Selensky und Kushner schließlich gezwungen, den Tisch vor den laufenden Kameras der Journalisten abzuräumen, was die anwesenden ukrainischen Reporter so sehr verstörte, dass sie sogar Ukrainisch vergaßen und die Szene versehentlich auf Russisch kommentierten.

Es war Wasser mit Kohlensäure, oder wie es in anderen Sprachen heißt, „mit Gas“. Angesichts eines Füllstands der europäischen Gasspeicher von unter 70 Prozent wäre Wasser ohne Gas wohl passender gewesen.

Nach 50 Minuten im selben Raum mit Trumps Leuten wirkte Selensky sichtlich bedrückt. Eigentlich hätten die Nachrichten für ihn positiv sein sollen, doch es gibt da gewisse Feinheiten, wie Jared Kushner danach erklärte: „Wir können diesen Deal nicht ohne die Beteiligung der europäischen Seite abschließen. Wir haben Präsident Wladimir Putin gesagt, dass wir das sehr wichtig finden. Ich glaube, wir konnten ein gegenseitiges Verständnis mit Präsident Putin erzielen, und er ist bereit, es zu versuchen.“

Russland stimmt als Test zu, Europa an den Verhandlungstisch zu lassen. Und nicht anders. Zum zweiten Mal innerhalb einer Woche weisen die Amerikaner Kiew und dessen Geldgeber öffentlich in ihre Schranken. Zuvor hatte das bereits Außenminister Rubio in seinem Kommentar zu den Verhandlungen in Abu Dhabi getan: „Es ist notwendig, dass sich die Ukraine nach dem Krieg sicher fühlt. Und natürlich muss es eine Lösung sein, der auch Russland zustimmt, sonst wird sie nicht funktionieren.“

Wäre die Ukraine bereit, sich im Austausch für eine NATO-Mitgliedschaft aus dem Donbass zurückzuziehen? Laut Selensky haben ihm die Amerikaner diese direkte Frage auf dem Luftwaffenstützpunkt bei Dublin gestellt. Er musste sich irgendwie herauswinden. Unter den Bedingungen des Krieges könne Selensky zwar angeblich keine nationalen Wahlen abhalten, aber die Bevölkerung zu befragen, also ein Referendum durchzuführen, das ist möglich, wie sich zeigt. Er signalisiert sogar Bereitschaft dazu, sofern ihm klare Garantien gegeben werden: NATO-Mitgliedschaft, EU-Beitritt und die Finanzierung einer 800.000 Mann starken Armee.

Das Ergebnis des Referendums würden sie – offensichtlich – je nachdem hinbiegen, inwieweit Europa den Konflikt weiter finanzieren kann oder nicht, was Selensky so formulierte: „Ich habe zu Jared und Steve gesagt: Das hier ist nicht Florida. Russland ist nicht in Florida eingefallen. Sie haben dort nicht die Häuser der Menschen besetzt und so weiter. Also, seien wir ganz deutlich. Wir zählen auf eure Hilfe. Wir möchten, dass eines klar ist: Wir sind gegen so einen Deal. Wir können ihn nicht unterstützen.“

Mit anderen Worten: Europa hat zwar noch Ressourcen, um den Krieg fortzusetzen, doch wächst der Verdacht, dass sie endlich sind. Genau dieser Verdacht treibt europäische Politiker dazu, krampfhaft nach einer Atempause für die Ukraine – und für sich selbst – zu suchen, etwa in Form eines Einfrieren des Konflikts. Doch selbst die Suche nach denen, die sich darum könnten – ein Thema, das diese Woche in Dublin zur Sprache kam –, erwies sich als mühsam und teilweise komisch.

Diplomaten und Beamte berichteten gegenüber Politico, dass der Block in mindestens drei Lager gespalten ist. In einem Lager wächst die Unterstützung für den Präsidenten des Europäischen Rates António Costa, in einem anderen wollen Frankreich und Deutschland ihre Plätze am Verhandlungstisch nicht an Brüssel abtreten. Dann ist da noch das kleinste Lager von allen: die Anhänger von Kaja Kallas. Eigentlich besteht das gesamte Lager Kallas nur aus Kallas selbst – und vielleicht noch aus der estnischen Premierministerin.

Trotzdem verkündete Kaja Kallas stur: „Alle EU-Mitgliedstaaten haben zugestimmt, dass ich die EU in Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik vertrete. Diese Entscheidung wurde bereits 2024 getroffen, und damals war schon klar, dass es genau so kommen würde.“

Im Jahr 2024, nach den Wahlen zum Europäischen Parlament, übernahm Kallas das Amt der Hohen Vertreterin der EU für Außenangelegenheiten – und darauf bezieht sie sich nun. Von der Leyen hatte für den Posten eine ganz spezielle Mischung zusammengestellt: eine explosive Kombination aus Russophobie, Unwissenheit und Selbstüberschätzung. Sie weiß alles, aber nicht genau.

Der sowjetische Außenminister Andrej Gromyko lässt ihr keine Ruhe. Sie versucht ständig, sich mit ihm auf eine Stufe zu stellen, so erklärte sie beispielsweise: „Sie wollen auf der Gegenseite niemanden, der stark ist, weil sie ihre Maximalforderungen durchsetzen wollen, wie sie es immer getan haben. Der sowjetische Außenminister Gromyko sagte: Zuerst stellt man Forderungen und Ultimaten, und dann wartet man einfach ab, denn im Westen finden sich immer Leute, die einem etwas anbieten, was man vorher nicht hatte.“

Ihre Selbstbeweihräucherung nach dem Motto „Mit mir läuft so etwas nicht“ hat niemand bemerkt. Selbst in Brüssel räumt man ein, dass Kallas kein Gromyko ist, nicht einmal annähernd.

Von den drei zur Debatte stehenden Optionen waren zwei praktikabel, die man nun zusammenführt. Irgendwer aus der Brüsseler Bürokratie und die sogenannte „Euro-Fünf“ bestehend aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Polen, wie António Costa mitteilte: „Unser europäisches Team für Friedensverhandlungen in der Ukraine besteht aus den Institutionen der EU sowie der E5, einer Gruppe innerhalb der Koalition der Willigen.“

In der technischen Phase der Verhandlungen wird Europa durch Berater der Staats- und Regierungschefs sowie durch Vertrauenspersonen vertreten sein. Doch den Äußerungen ihrer Vorgesetzten nach zu urteilen, lässt sich bereits erahnen, welche Anweisungen sie erhalten werden: auf die Amerikaner aufpassen und das Spiel verlangsamen, falls es nicht gelingt, die eigene Linie durchzusetzen. Merz formulierte das so: „Präsident Trump plant, in der kommenden Woche in China mit Präsident Putin die Lage in der Ukraine zu erörtern. Unsere Botschaft an die USA lautet: Bitte keine Überraschungen. Bleiben Sie Teil des Teams Europa.“

Andris Kulbergs, der lettische Premierminister, war deutlicher: „Wir als Europa müssen uns größere Eier wachsen lassen, schließlich sind wir in allem stärker, was Militär und Wirtschaft angeht.“

Was auch immer ihnen gewachsen ist, aber bei der militärischen Stärke und den wirtschaftlichen Aspekten läuft es alles andere als rund.

Bundeskanzler Scholz war mächtig stolz darauf, dass Deutschland bei der finanziellen und militärischen Unterstützung für Kiew in Europa die Nummer 1 ist. Auch Merz war lange Zeit stolz darauf, doch in letzter Zeit ist der Enthusiasmus merklich abgekühlt. Bei fast jedem öffentlichen Auftritt drängt der Kanzler seine Verbündeten dazu, sich stärker an der Unterstützung für die Ukraine zu beteiligen, und droht sogar damit, den neuen Siebenjahreshaushalt der EU zu blockieren.

Den slowakischen Ministerpräsidenten Fico hat er sogar regelrecht angeschrien, wie Fico berichtete: „Was will Bundeskanzler Merz von uns? Darauf muss man eine ernsthafte Antwort geben. Im Namen der Regierung der Slowakischen Republik erkläre ich von hier, aus der Slowakei: Die Slowakei wird sich nicht an der Gewährung des Kredits in Höhe von 70 Milliarden Euro für die Ukraine beteiligen – Punkt!“

Von Fico war kaum etwas anderes zu erwarten, zu doch Überraschungen, die der Kanzler so sehr fürchtet, ist nicht nur Washington fähig. Als der polnische Ministerpräsident Tusk Dublin verließ – ohne zu riskieren, Merz auf dem Flur zu begegnen –, teilte er in seinem Flugzeug mit, er habe mit dem NATO-Generalsekretär gesprochen. Er habe Rutte darüber informiert, dass er kein Geld mehr für die Ukraine habe: „Ich habe dem Generalsekretär mitgeteilt, dass wir derzeit keine zusätzlichen Mittel für das PURL-Projekt, also die europäische Finanzierung der Lieferung von US-Waffen an die Ukraine, bereitstellen werden, da wir bereits enorme Summen für unsere eigene Verteidigung aufwenden. Wir haben ein großes Haushaltsdefizit.“

Dem Beispiel von Tusk folgte sein Amtskollege Rumen Radew, der ebenfalls auf ein Haushaltsdefizit verweist. Bulgarien stellt die weitere militärische und finanzielle Hilfen für die Ukraine ein, und die Zahl derer, die sich verweigern, dürfte weiter steigen. Das bedeutet auch, dass es für Merz immer schwieriger wird, den Deutschen zu erklären, wofür er sie ausraubt.

Möglicherweise führen die finanziellen Probleme irgendwann dazu, dass Europa kompromissbereiter wird, was für Verhandlungen nicht schlecht wäre. Doch jetzt noch nicht. Vorerst versammelt Merz in Berlin die „Koalition der Willigen“.

Nächste Woche Donnerstag will er von diesen „Willigen“ dann Geld einfordern. Denn auch Deutschland hat ein großes Haushaltsdefizit: 34 Milliarden Euro.

Ende der Übersetzung