G-20 Telefonkonferenz: Westlicher Egoisimus vs. Lösungsvorschläge
Während die EU, die so stolz auf ihre Solidarität unter den Mitgliedsstaaten ist, sich nicht auf eine (gemeinsame) Finanzierung der Corona-Folgen einigen kann, ist Putin beim virtuellen G-20-Treffen mit einer entsprechenden Idee vorgeprescht.
Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise sind nicht absehbar. Ich arbeite schon länger an einem Artikel dazu, aber je tiefer ich in das Thema eintauche, desto weniger verständlich wird es. Und immerhin bin ich, was Fragen der Wirtschaft angeht, durchaus vom Fach. Aber die schier unüberschaubare Masse an Maßnahmen, die die Staaten der Welt derzeit verabschieden, macht Prognosen fast unmöglich. Fakt ist, dass sich wohl alle Staaten der Welt massiv verschulden werden, Fakt ist auch, dass wohl die Zentralbanken das Geld drucken und in die Märkte pumpen werden, das die Banken den Staaten dann leihen werden. Glückwunsch: Die Banken haben beste Chancen auf ein Riesengeschäft.
Man kann da durchaus die Systemfrage stellen: Kann das derzeitige Finanzsystem das überstehen?
Die Krise von 2008 hat das Finanzsystem bereits an seine Grenzen gebracht und es konnte nur durch die Maßnahmen der Staaten und Zentralbanken künstlich am Leben erhalten werden. Es ist also möglich, dass das Finanzsystem diese Krise nicht übersteht. Aber es ist auch möglich, dass noch einmal ein Weg gefunden wird, das System künstlich am Leben zu erhalten. Alles hängt von den Entscheidungen ab, die in den nächsten Tagen oder Wochen getroffen werden.
Das soll hier aber nicht das Thema sein, dazu werde ich später noch meine Meinung schreiben. Hier geht es um die konkreten Entwicklungen dieser Tage.
Die EU streitet sich nun, ob sie eine gemeinsame Anleihe herausgeben soll, mit der die Länder unterstützt werden können, die von der Corona-Krise besonders hart getroffen werden. Ich bin aus verschiedenen Gründen skeptisch bei so etwas, aber es gibt auch ein „gutes Argument“ dafür: Wenn die EU die Lippenbekenntnisse zur Solidarität tatsächlich ernst meinen würde, hätte sie gar keine andere Wahl, als die Folgen dieser von keinem der betroffenen Länder selbst verursachten Krise gemeinsam zu schultern. Schon daran, dass das (bisher) nicht der Fall ist, zeigt sich deutlich, was all die europäischen Lippenbekenntnisse wert sind. In diesen Tagen zeigte sich ganz deutlich, dass die „europäische Solidarität“ ein reines Lippenbekenntnis ist.
Während die EU also streitet, gab es heute eine Telefonkonferenz der G-20-Staaten. Dabei hat Putin vorgeschlagen, einen gemeinsamen Fond zu gründen, der den Staaten, die von der Krise am stärksten betroffen sein werden und die größten Probleme haben werden, mit langfristigen Krediten zum Null Prozent wieder auf die Beine zu helfen.
Weiter schlug Putin vor, alle bestehenden Sanktionen zumindest vorübergehend auszusetzen und Handelskriege zu unterbrechen, um erstens der Weltwirtschaft zu helfen und zweitens die Versorgung der Menschen unter anderem mit Medikamenten sicherzustellen. Westliche Sanktionen umfassen unter anderem auch Beschränkungen beim Handel mit Medikamenten, was zum Beispiel im Iran oder in Venezuela zu vermeidbaren Todesopfern führt, wenn lebenswichtige Medikamente fehlen.
Das telefonische „Treffen“ der G-20 fand natürlich hinter verschlossenen Türen statt, aber natürlich hat jeder Teilnehmer das Recht, seine eigenen Aussagen auch öffentlich zu wiederholen. Was bei solchen Treffen nicht erlaubt ist, ist öffentlich über die Antworten der anderen Gesprächsteilnehmer zu sprechen. Der Kreml hat daher Aufnahmen von Putins Aussagen bei der Telefonkonferenz veröffentlicht. Putin betonte, nun sei nicht die Zeit, in der jeder für sich selbst steht, nun müsste die Welt zusammen stehen.
Über die Folgen der Corona-Krise für Länder wie Italien hat das russische Fernsehen außerdem einen Bericht veröffentlicht, den ich hier übersetzen möchte.
Beginn der Übersetzung:
2012, auf dem Höhepunkt der italienischen Staatsschuldenkrise, rettete Mario Draghi den Euro, indem er sagte, die Europäische Zentralbank (EZB) werde alles in ihrer Macht stehende tun, um den Euro zu retten.
Heute, da Italien im Epizentrum der Coronavirus-Pandemie steht, wird die Stärke des Euro erneut durch eine ausgewachsene italienische Staatsschuldenkrise auf die Probe gestellt. Es ist davon auszugehen, dass Europa im Interesse der italienischen und globalen Wirtschaft und trotz der hohen finanziellen Kosten den politischen Willen haben wird, alles zu tun, um den Euro zu retten, schreibt der Analyst des American Enterprise Institute, Desmond Lachman, im National Interest.
Warum droht Italien eine weitere Staatsschuldenkrise? Tatsache ist, dass die italienische Wirtschaft schon vor Beginn der COVID-19-Epidemie schwach und die öffentlichen Finanzen und das Bankensystem in einer Notlage waren.
Nachdem die italienische Wirtschaft in den letzten zehn Jahren praktisch nicht gewachsen ist, kehrte sie Ende 2019 in die Rezession zurück. Darüber hinaus erreichte das Verhältnis der Staatsverschuldung zum BIP des Landes 135 Prozent (das ist mehr, als im Jahre 2012) und in den Bilanzen der italienischen Banken wurde ein großes Volumen notleidender Kredite und Staatsanleihen angehäuft.
Es besteht kein Zweifel, dass das Coronavirus sowohl den öffentlichen Finanzen, als auch dem italienischen Bankensystem schweren Schaden zufügen wird. Das Land wird in die größte Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit stürzen. Das wiederum wird zu einer Zunahme des Haushaltsdefizits und zu einem starken Anstieg notleidender Kredite im Bankensystem führen, da Haushalte und Unternehmen massenhaft Konkurs anmelden werden.
Im Epizentrum der Coronavirus-Pandemie wird Italiens Wirtschaft am stärksten betroffen sein. Man darf nicht vergessen, dass das ganze Land für einen langen Zeitraum geschlossen werden musste und der Tourismussektor, der etwa 7 Prozent der Wirtschaft ausmacht, ist völlig gelähmt.
Unterdessen kann Rom aufgrund der strengen Regeln der Eurozone wenig in seiner Geld- oder Fiskalpolitik tun. Die italienische Wirtschaft dürfte 2020 um mindestens 10 Prozent schrumpfen, was unweigerlich Fragen über die Tragfähigkeit ihrer öffentlichen Finanzen und die Gesundheit des Bankensystems aufwerfen wird.
Im Jahr 2012 rettete Mario Draghis legendäre Erklärung den Euro und die EZB brauchte Italien kein Geld zu geben, da die Investoren Draghis Worten glaubten. Angesichts des extrem instabilen internationalen Finanzmarktes und der erwarteten erheblichen Verschlechterung der wirtschaftlichen und finanziellen Lage Italiens ist es heute unwahrscheinlich, dass eine Erklärung der EZB funktionieren wird. Um ihr Engagement für den Verbleib Italiens in der Eurozone unter Beweis zu stellen, müssen die europäischen Partner enorme Mittel bereitstellen.
Um die Höhe der öffentlichen Gelder einschätzen zu können, die zur Unterstützung Italiens benötigt werden könnten, muss daran erinnert werden, dass es in den letzten zehn Jahren etwa 300 Milliarden Dollar gekostet hat, um Griechenland im Euro zu halten. Angesichts der Tatsache, dass die italienische Wirtschaft etwa zehnmal so groß ist wie die griechische, ist davon auszugehen, dass Italien etwa 3 Billionen Dollar benötigen wird.
In der Vergangenheit war Deutschland, der oberste Aufseher der Eurozone, äußerst zurückhaltend, Geld für solche Belange bereitzustellen. Man kann nur hoffen, dass Berlin sich zusammen mit anderen nordeuropäischen Partnern bereit erklärt, Rom großzügigere finanzielle Unterstützung zu gewähren, als bisher. Wenn nicht, muss sich die Weltwirtschaft auf den verheerenden Austritt Italiens aus der Eurozone vorbereiten.
Ende der Übersetzung
Wenn Sie sich dafür interessieren, wie Russland auf die Fragen der internationalen Politik blickt, dann sollten Sie sich die Beschreibung meines Buches ansehen, in dem ich Putin direkt und ungekürzt in langen Zitaten zu Wort kommen lasse.
11 Antworten
Schreibe einen Kommentar
Du musst angemeldet sein, um einen Kommentar abzugeben.
Nächster Beitrag: Beispiel Venezuela: Wie der Westen Corona politisch missbraucht und wie der Spiegel das unterstützt
Ich halte nichts von „unseren“ Europäischen Werten, denn sie werden immer nur bemüht, wenn es den Protagonisten in den Kram passt. Das wird sich auch durch die Corona-Krise nicht ändern…wobei ich mich gerne eines besseren Belehren lasse.
Bezüglich des angedachten gemeinsamen Fonds den Herr Putin vorgeschlagen hat, glaube ich, dass es zwar toll wäre, so eine Globale Aktion ins Leben zu rufen, allerdings wird dieser Vorschlag aus genau dem Grund scheitern, weil er von Russland kam. Es kann nicht sein, was nicht sein darf.
Unabhängig davon sind die finanziellen Zusagen bei Katastrophen welcher Art auch immer und die tatsächliche Erfüllung eben jener Zusagen schon immer zwei paar verschiedene Schuhe gewesen. Beispiele sind Legion…
Nicht zu vergessen: Sollte die Pandemie irgendwann Geschichte sein, dann kann sich die Troika auch in Italien die Sahnestückchen unter den Nagel reißen, um sie zu Privatisieren, zum Wohle der Neoliberalen
Oligarchie in der Europäischen Union, wie schon in Griechenland geschehen.
Echte, gelebte Solidarität und Neoliberalismus gehen nun mal nicht zusammen.
Auch hier würde ich mich gerne täuschen…
Das ist genau der Punkt, Neoliberalismus ist eine Ideologie die sich auf grenzenloses Wachstum in einer begrenzten Welt basiert, wo der Profit oder Wohlstand bei einer verschwindenden kleiner Minorität „angestaut“ wird. Im Grunde genommen ist Neoliberalismus nicht anders als Neokolonialismus. Russland wie China auch haben eher das keynesianisches Wirtschaftsmodel, wo der Staat in der Wirtschaft die „antizyklische“ Rolle – vor allem bei Rezessionen – spielt. Dies war ja auch die Basis für die Sozialmarktwirtschaft in West-Europa vor 1991 (ausser Vereinigtes Königreich ab Anfang 1980 Jahren mit Margareth Thatcher). Seit ca. 30 Jahre hat nur Gewinnmaximierung für die sogenannten 1% die wichtigste Rolle im Westen gespielt. Man braucht Banken, aber die folgen sind Katastrophal wenn die Banken ganze Staaten oder Länder führen in einer Art von Finanzdiktatur, wo nur Geld regiert. Wer Arm ist, ist selber Schuld daran oder sogar vom Gott bestraft.
Genau das ist das Thema in der westlichen Welt, es gibt keinen Zusammenhalt mehr. Ein Grossteil, wenn nicht die Mehrheit der Bevölkerung hat kein Vertrauen an ihren Regierungen, die von der 1% Elite „ferngesteuert“ sind. Man hat es wieder vergessen, die Elite ist nur dann gerechtfertigt wenn sie dazu führt das die ganze Gesellschaft an die Vorteile der Entwicklung teilnehmen dürfen. Klar gibt es Unterschiede; Leute mit mehr Geld, andere mit weniger, Führung, Arbeiter usw. nun die Schere dürfte nie auseinander gehen wie jetzt in den westlichen Länder.
Wenn es schlecht geht, dann wird es nach einem Feindbild gesucht, wie jetzt Präsident Putin und Russland, seit dem, dass Putin das „Verschenken“ der Bodenschätze (vor allem Erdöl & Gas) an westlichen Grosskonzernen beendete. Egal ob es die richtige Vorschläge um zum Beispiel die jetztige Corona-Krise vernünftig und konstruktiv zu bewältigen / bemeistern.
Nun für uns das Volk hier im Westen sei es in Deutschland oder anderswo in Europa, ist es mit Sicherheit vorteilhafter ein politisch stabiles und wirtschaftlich starkes Russland als Nachbar zu haben. Aber da wir die gleiche westliche Führer seit 10-20 Jahre haben, bin ich eher pessimistisch wie das ganze ausgeht. Der „Arabische Frühling“ ist ja ein völlig trauriges Fiasco geworden, andererseits ist Russland kein „Latein Amerika“. Die USA hat ja seit Jahrzehnten eine Politik betrieben um Latein Amerika instabil zu halten. Auch wenn die USA über Demokratie und Freiheit „schwätzen“ wird es „vergessen“ wie Chile – mit direkter Unterstützung der USA – durch „Panzerdemokratie“ Anfang 1970 Jahre in eine neoliberale liberale Demokratie (Friedman Boys) Utopie „geschleudert“ wurde.
Ich glaube das für eine positive europäische Zukunft, brauchen wir ein politisch stabiles und wirtschaftlich starkes Russland mit seiner eigener Integrität. Also kurzum die von Putin betriebene Politik!
Warum stoppt man nicht einfach alle Zahlungen und Forderungen, bis alles wieder normal läuft? Zumindest für alle, die keinen Umsatz generieren.
Mieter rauswerfen dürfte ja auch kaum sinnvoll sein, denn Geld hat heute vom gemeinen Volk keiner mehr. Man kann auch den Wirt von der Eckkneipe rausschmeissen, aber was tut man dann da rein? Später für drei Monate nachzahlen dürfte für die meisten auch kaum möglich sein. Die Wirtschaft ist dahin.
Deshalb ja alles auf Stop. Niemand fordert, niemand muss zahlen. 😉
Das wäre genau das Richtige und das Einfachste, also sämtliche Zahlungen wie Kreditrückzahlungen (vor allem), Miete usw. vor übergehend stoppen. Kurzum die Banken & Superreichen müssten auf ihre Gewinne die wegen der Pandemie verloren gehen verzichten. Aber natürlich geht es nicht, da die Superreichen über ihre Banken müssen weiterhin ihre Profitziele überschreiten, also was macht z.B. die EU sie pumpen astronomische Geldmenge (elektronisch) in die Banken und Grosskonzernen, das gleiche macht die USA mit noch grössere Geldmenge. Nun dies kann oder wird wie vor 100 Jahre in der Zeit der Weimaraner Republik in einer Hyperinflation führen. Nach der Coronakrise wird es in den USA & EU noch mehr Obdachlosen, Armen usw. geben, Hauptsache das die so „systemrelevante“ Superreichen noch reicher über ihre globalen Banken & Konzernen werden.. Also Neoliberalismus im Westen zum jeden Preis. Ich gehe davon aus das Russland wird diese Pandemie am besten bemeistern, dazu kommt das Russland von Grundexistenz her (Lebensmittel, sauberes Wasser, Energie usw.) sich komplett selber versorgen kann. Dies passt natürlich nicht für die USA & ihre Vasallen wie EU, und könnte sogar zum Krieg führen falls die USA in eine wirtschaftliche Depression sinken würden. Ich bin mal gespannt was kommen wird. Nun muss man sagen, das Russland hat in den letzten 20 Jahren eine unglaubliche Entwicklung gemacht, ich war bereits in den 1990 Jahren in Russland und seit dem Putin an der Macht ist geht es Russland vorwärts, trotz viele Herausforderungen, weiter so!
Ganz getrennt von Hilfe und Solidarität frage ich mich wie viel Geld ohne Gegenwert noch in den Markt gestopft werden soll.
Ist die nationalstaatliche Enteignung durch das Finanzsystem noch nicht abgeschlossen? Reichen die Mieten und Grundstückspreise noch nicht?
Wo stecken denn die unzähligen Mrd. der letzten Jahre?
Ganz ehrlich, ich teile lieber meine Rente mit einem armen Schlucker als auch nur noch 1 Cent über das Finanzsystem zu versenken.
Wie sieht denn die Realität aus. Da jammert der Erdbeerproduzent, der Spargelbauer oder sonst wer weil mal wieder die billigsten AK fehlen. Jetzt wird Kurzarbeitergeld gezahlt, Sozialbeiträge gestundet, Steuern erlassen aber nutzt es denen die AK brauchen? Nein! Denen zahlt man dann lieber auch was. Verschlechtert das die Versorgungslage und treibt das die Preise? Ja! Wer soll das dann neben dem Staatsschuldenabtrag noch schultern?
Freigesetzte Kräfte können dort eingesetzt werden wo fleißige Hände gebraucht werden. Davon hätten dann alle etwas.
Supermärkte und Läger brauchen Hilfe. Da gehören die Menschen hin.
Und wenn der ganze Spuk vorbei ist muss darüber geredet werden welche Produktion in Land gehört. Nicht das im Ernstfall wieder georderte Waren auf Flughäfen abhanden kommen und deshalb dem System relevanten Personal die Mittel ausgehen.
Touristengebiete sollten für eine Übergangszeit so etwas wie Kureinrichtungen werden für all die Helfer und deren Familien. Für so etwas zahle ich dann gern. Dann könnten sich die Firmen auf die nächstmögliche Saison vorbereiten anstatt in die Pleite zu rutschen weil die Kredite eh wieder nur bei den großen landen.
Und um diese Hilfen zu schultern sollten leistungslose Gewinne die mit der Krise gemacht wurden gnadenlos abgeschöpft werden.
Ich sehe keinen Weg, wie Italien, Spanien, Frankreich, etc. mit der neuen Staatsverschuldung, zumal bei weggebrochenen Steuereinnahmen fertig werden könnten ausser durch direkte Finanzierung und Abschreibung durch die EZB. Das könnte natürlich bedeuten, dass wir eine Periode mit großer allgemeiner Inflation haben werden, nicht nur wie nach 2008 im oberen Bereich, der „Asset Price Inflation“. Deutschland muss dabei auch bedenken, dass die Exportwirtschaft wohl kleinere Semmeln backen wird, da die bisherigen Abnehmer alle straucheln – auch China, weil deren Hauptkunde USA ja auch am Stock gehen wird. Möglicherweise kann der Euro nicht mehr als gemeinsame Währung immer mehr divergierender Volkswirtschaften dienen.
Langsam komme ich zum Schluss, dass der Westen, der wohl schon lange einen suizidalen Todeswunsch hat (warum, das kann ich auch nicht erklären ohne wüsteste VTs anzuwenden), so ziemlich am Ziel ist. Alles wird wohl so wie in Argentinien, was Gore Vidal vor vielen Jahren mal für die USA vorausgesagt hat.
Ein neues Modell zur Feststellung der Letalität des Kronvirus ist mir gestern eingefallen:
Kreuzfahrtschiffe eignen sich gut , da ja jedes Schiff irgendwie ein Mikrokosmos ist. Da kann man sich den Wikipediaartikel „2020 coronavirus pandemic on cruise ships“ zur Hilfe nehmen.
Interessant auch, dass es nirgends (bestimmt irgendwo, wenn man lange sucht) effektive Angaben zur Herstellung und Kosten für Kronvirustests findet. Überhaupt ist kaum aussagefähiges statistisches material mit hinreichendem Detailreichtum zu finden (wie bspw. damals auch bei der Flüchtligskrise). aber dafür gibt es ellenlages Gelaber und endlos Meinung.
Hier einmal etwas was in die Richtung geht: „Why have so many coronavirus patients died in Italy?“, The Telegraph, London:
https://www.telegraph.co.uk/global-health/science-and-disease/have-many-coronavirus-patients-died-italy/
Man fragt sich eigentlich ob dieses Virus ein tatsächliches Gesundheitsrisiko für die Menschen darstellt oder ob es nicht ein Virus der Aktienmärkte ist? Eine willkommene Erscheinung um eine neue Spielrunde im Weltcasino anzukurbeln.
Putins Entscheidung zur Besteuerung entsprechender Gewinne ist zu begrüßen.
Aus meiner Sicht sollte man den Aktienhandel grundsätzlich verbieten in der Form wie er jetzt existiert.
Irgendwie konnte mir noch Niemand erklären wozu der nützlich sein soll außer Leuten echtes Geld aus der Tasche zu ziehen damit einige Wenige ihres vermehren und wenn es auch nur virtuell existiert….
Was noch irritiert, ist, dass Niemand jemanden kennt, der das Virus hat, daran schwer erkrankt ist oder, dass Leute, die annehmen selber Symptome des Virus zu haben, dann auch getestet werden.
Entweder wird der Test grundsätzlich abgelehnt oder die „Test-Stationen“ sind so eingeschränkt in der Öffnungszeit, dass Niemand da tatsächlich getestet werden kann…..
Außer ein paar Z-Promis – wie z.B. Oliver Pocher, der aber auch schon die Schweinegrippe (angeblich) hatte – und denen es sehr gut geht mit diesem Virus scheint es ein unsichtbarer Gast zu sein….
Selbst Pflegepersonal, welches nicht von ÖR interviewt wird, kann außer von Mangel an Desinfektionsmitteln und Schutzmasken nicht berichten, dass Intensivstationen – zumindest hier in DE – von Cornoa-Erkrankten geflutet sind…..
Nachtrag: http://www.nachdenkseiten.de vom 26.3.2020 Wie sollen sich die NachDenkSeiten positionieren? Ausgewogen? Einseitig im Sinne der Regierung? Vier lesenswerte Dokumente.
Vor allem Dokument B und D machen wirklich nachdenklich. D ist von einem Deutschen Fahrer beim roten Kreuz. Das was er sagt, erinnerte mich an eine Aussage meines Sohnes, der im Krankenhaus arbeitet. Von mir angesprochen. was er von der Lobhudelei hält, die mittlerweile über Herr Spahn herrscht, sagte er: „Wir werden verheizt, damit die gut aussehen.“
Was bedeutet es, dass die Wirtschaften „mit Maßnahmen der Staaten und Zentralbanken künstlich am Leben erhalten werden“? Sollte es heißen, dass alles was mit dem Geld „aus dem Nix“ getan wird „künstlich“ wäre? Das ist eine Auffassung derjenigen, die in den realökonomischen Kategorien der klassischen Politischen Ökonomie, Marxismus und dem Neoliberalismus vor Friedman gefangen geblieben sind: Im Zeitalter der Postkutsche und der Dampflokomotive.
Wenn die Nachfrage fehlt, kann man sie nicht nur von der Nachfrageseite (Keynes … Malthus, Sismondi), sondern auch von der Angebettelte (monetaristisch) erschaffen. „We are all Keynesians now!“ – so die berüchtigte Aussage von Friedman. Damit war er in der Tat ehrlich. Bei Keynes erhöht man mit dem Gelddrucken (deficit spendig) die Nachfrage direkt, in der eben erörterten neoliberalen Version wird die Nachfrage auf Umwegen (indirekt), nämlich über die Angebotsseite erhöht. Dem Volk darf man das aber nicht sagen. Bei der keynesianischen Nachfrageschaffung wird mit dem gedruckten Geld der Lebensstandard des Volkes erhöht, beim neoliberalen … schauen wir uns das etwas genauer an:
Seifenblasenshow im neoliberalen Tollhaus: Brichta gegen Bernecker
= = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = =
Geht nur so:
=> marktwirtschaft-neu-denken.de
=> Blogpostings