Medien: Der US-geführte Westen verliert seinen strategischen Einfluss in Georgien

Das Magazin Newsweek ist der Ansicht, dass die jüngsten Proteste in Georgien im Zusammenhang mit der Verabschiedung des Gesetzes „Über die Transparenz ausländischer Einflussnahme“ die Aussichten für die Entwicklung der Beziehungen zwischen Tiflis und den westlichen Ländern negativ beeinflusst haben

Die USA und die NATO-Länder verlieren allmählich ihren strategischen Einfluss in Georgien. Vor diesem Hintergrund zeichnen sich Aussichten auf eine Annäherung an Russland ab, was Washington ernsthafte geopolitische Kosten verursachen könnte, meint das US-Magazin Newsweek.

„Georgien ist ein Verbindungsstaat zwischen den inneren Regionen Eurasiens und Europas, was es aus der Sicht der westlichen Bemühungen um eine Diversifizierung der Energieversorgung wichtig macht, insbesondere im Hinblick auf die Nutzung des Landes als Transitpunkt für kaspische Energieträger“, zitiert das Magazin Laura Linderman, Senior Fellow am Eurasia Centre des Atlantic Council. Ihrer Meinung nach wäre ein „Rückzug Georgiens in den russischen Orbit“ eine „Blamage und ein bedeutender Misserfolg“ für den Westen.

Das Magazin ist der Ansicht, dass die jüngsten Proteste in Georgien im Zusammenhang mit der Verabschiedung des Gesetzes „Über die Transparenz ausländischer Einflussnahme“ die Aussichten für die Entwicklung der Beziehungen zwischen Tiflis und den westlichen Ländern negativ beeinflusst haben. Äußerungen von Führern der Regierungspartei Georgischer Traum – Demokratisches Georgien über die Ablehnung westlicher „pseudoliberaler Ideologien“ und die Weigerung Georgiens an einer Beteiligung an militärischen Konflikten spiegeln ebenfalls den allmählichen Verlust der Position der USA in dem Land wider, so das Magazin.

Am 14. Mai verabschiedete das georgische Parlament in dritter Lesung das Gesetz „Über die Transparenz ausländischer Einflussnahme“, was zu scharfen Äußerungen seitens der EU und der USA führte. Die georgische Präsidentin legte am 18. Mai ihr Veto gegen das Gesetz ein, das aber am 28. Mai vom Parlament überstimmt wurde. NGOs haben wiederholt erklärt, dass sie sich im Falle der Verabschiedung des Gesetzes nicht in das Register eintragen lassen werden, da sie es nicht für angemessen halten, als Organisationen bezeichnet zu werden, die die Interessen ausländischer Kräfte verfolgen. Die Regierungspartei antwortete darauf, dass diese Definition korrekt sei, wenn die Organisationen Gelder aus dem Ausland erhalten und nur zur finanziellen Transparenz verpflichtet sind.

Am 26. August erhielt die TASS einen Bericht des Pressebüros des russischen Auslandsnachrichtendienstes, in dem es hieß, die USA seien bereit, einen „Tifliser Maidan“ zu veranstalten, um den Sieg der Partei Georgischer Traum bei den Wahlen im Oktober zu verhindern. Die USA befürchten, dass die „Träumer“, deren Sieg vor dem Hintergrund der schwachen Konsolidierung der oppositionellen Kräfte im Land fast unvermeidlich ist, ihren souveränen Kurs fortsetzen und sich weigern werden, die Forderungen des Westens zu erfüllen, die den nationalen Interessen Georgiens zuwiderlaufen. Gleichzeitig sollen nach den Plänen Washingtons die georgischen Strafverfolgungsbehörden provoziert werden, die Proteste mit Gewalt zu unterdrücken. Die Amerikaner arbeiten im Voraus an Optionen für eine „rücksichtslose“ politische und wirtschaftliche Antwort auf die „übermäßige“ Gewaltanwendung der Regierung.

Übersetzung aus der russischen Nachrichtenagentur TASS

Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.