Grüne Logik: Deeskalation durch mehr Waffen, so absurd sind die Äußerungen der Politiker zur Iran-Krise
Die politischen und medialen Äußerungen zur Iran-Krise zeigen sehr beispielhaft auf, wie schöne Worte verwendet werden, die in Wahrheit das Gegenteil bedeuten. Man will die Bevölkerung mit Floskeln einlullen, wie dieses aktuelle Beispiel zeigt.
In Sachen Iran hat sich seit meinem letzten Iran-Update nicht viel getan. Nachdem zuerst Großbritannien und danach der Iran jeweils völkerrechtswidrig je einen Tanker des anderen Landes gekapert haben, wird gepokert. Iran schlägt einen Austausch der Tanker vor, Großbritannien lehnt das ab. Gleichzeitig versuchen die USA eine neuen „Koalition der Willigen“ zu schmieden und andere Länder zu überreden, Kriegsschiffe in den Persischen Golf zu schicken. Die Briten fahren zweigleisig: Einerseits wollen sie sich den USA anschließen, andererseits versuchen sie mit einer „europäischen Mission zur Sicherung des Seewege“ die europäischen Länder ins Boot zu holen, die sich nicht bereitwillig den USA anschließen wollen. Das sind in erster Linie Deutschland und Frankreich, die ebenfalls mit einer eigenen „europäischen Mission“ liebäugeln.
Bisher verlaufen diese Versuche jedoch eher schleppend, lediglich Südkorea hat sich bisher bereit erklärt, sich den USA anzuschließen und in Europa sind noch keine Entscheidungen gefallen.
Absurd wird es wie üblich, wenn ein Grüner sich äußert. Die Grünen sind ja bekannt dafür, dass sie mehr als jede andere Partei ihre Prinzipien verraten und auch das Gegenteil von dem tun, was sie sagen. Im Fall Iran klingt das im Spiegel so:
„Der außenpolitische Sprecher der Grünen, Omid Nouripour, hatte sich ebenfalls positiv zu einem möglichen Einsatz geäußert. Die Bundeswehr könne unter dem Dach einer EU-Mission zur Deeskalation beitragen.“
Das klingt für die Wähler der Grünen, die anscheinend überhaupt nicht darüber nachdenken, was die Floskeln ihrer Idole eigentlich bedeuten, wahrscheinlich positiv. Die wohlklingenden Worte „unter dem Dach der EU“ und vor allem „Deeskalation“ kommen in einem Satz vor. Da ist jeder Grünen-Wähler reflexartig glücklich.
Aber was ist eigentlich aus den Grünen geworden, die sich früher mal für „Frieden ohne Waffen“ eingesetzt haben? Das war mal, neben dem Umweltschutz, das Hauptthema der Grünen. Und wer kann mir ein Beispiel aus der Geschichte nennen, in dem mehr Waffen, zusätzliche Schiffe und Truppen für eine „Deeskalation“ gesorgt haben? Das hat es schlicht nie gegeben.
Wenn irgendwo Truppen versammelt werden, dann wächst die Gefahr eines bewaffneten Zusammenstoßes und das ist das Gegenteil von „Deeskalation„. Nur scheinen Menschen wie Nouripour das nicht zu wissen. Das lässt tief blicken auf seine Qualifikation für die Position des „außenpolitischen Sprechers“.
Und wie würde wohl der Grüne Außenpolitik-Profi reagieren, wenn der Iran, Russland oder China Kriegsschiffe in die Ostsee schicken würden, um vor Rostock für eine „Deeskalation“ zu sorgen?
So ist es wenig überraschend, dass der Iran die Idee der „europäischen Mission“ folgendermaßen kommentiert:
„Wir haben gehört, sie planen die Entsendung einer europäischen Flotte in den Persischen Golf. Das beinhaltet natürlich eine feindselige Botschaft, ist provokativ und wird die Spannungen verstärken.“
Darauf hätte jedes Schulkind kommen können, denn schon auf dem Schulhof lernt man, dass es beim Streit zwischen zwei Jungs nicht zur „Deeskalation“ beiträgt, wenn ihnen ihre Freunde zu Hilfe eilen. Das erhöht höchstens das Risiko, dass aus einem Wortgefecht eine Schlägerei wird. Und leider gilt das auch im Großen: Wenn sich zwei hochgerüstete Armeen gegenüber stehen, dann steigert das die Kriegsgefahr und sei es auch durch ein ungewolltes Missverständnis. „Deeskalation„, Herr Nouripour, sieht anders aus!
Und die deutschen Medien spielen das Spiel mit und veröffentlichen solche unsinnigen Wortmeldungen unkommentiert und nicht hinterfragt. Ist das Dummheit in den Redaktionen oder will man dort einen neuen Krieg, „am besten“ mit deutscher Beteiligung?
Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.
9 Antworten
Schreibe einen Kommentar
Du musst angemeldet sein, um einen Kommentar abzugeben.
Nächster Beitrag: Flucht oder nur ein Urlaub? Poroschenko verlässt die Ukraine für ungenannten Zeitraum
Langsam wird´s doch auch dem blindesten klar, dass die Systempresse dem Pentagon untersteht. Immerhin beschäftigt dieses mehrere 10tausend Angestellte alleine für Propaganda.
Die Nato in Europa untersteht dem SACEUR = Oberbefehlshaber des southern Command, der wiederum ein Amerikaner ist und auch immer war. Seit dem 3. Mai ein Ted D. Walters von der Air Force. Der SACEUR ist auch der Boss der USEUCOM. Schauen wir mal wie lange von der Leyen noch von einer Europäischen Verteidigungsarmee reden wird. Rsp. ob der SACEUR auch dort der Boss bleiben wird.
Seit 9/11 gibt es in den USA eine „Resulution“ die sich „AUMF“ („Authorization to use Militäry Force“) nennt. Diese wird von einigen Politikern auch als Blankocheck des Präsidenten zur Kriegsführung genannt. Die USA sind z. Z. mit Kriegerischen Handlungen in den folgenden Ländern tätig:
Afghanistan, Iraq, Syria, Yemen, Somalia, Libya, and Niger
Macron hat seine Fremdenlegion und muss keine politische Institution fragen, Lisbethchen in London – her Majesty the Queen – muss das auch nicht, sie sagt einfach dem Premier …“frag mich doch“…, der Spanische König ist gleich hochofiziell der Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Eine eigene Legion hat er auch noch. Und in im Pädagogen-Therapeuten-Deutschland, läuf´s nach dem Motto: „Hauptsache haben wir darüber gesprochen“ und sehen dies positiv, denn mittlerweile haben wir ja alle Schäfchen sog. (Therapeutensprech) konditioniert um nicht zu sagen anästhesiert.
Der Wkipediaeintrag zum SACEUR ist interessant.
…“im Frieden besaßen der SACEUR und die ihm nachgeordneten NATO-Befehlshaber keine Befehlsgewalt über deutsche Verbände…
Erst mit der Übernahme des „operational command“[2], die die Zustimmung der Bundesregierung voraussetzt, erhielt der SACEUR die Befehlsgewalt über zugeordnete deutsche Streitkräfteverbände.“
…
Also Natomitglied hat die BRD „Beistandspflicht“ und bei Ausrufung eines Krieges – wie alt ist schon wieder der „war on Terror“ – muss man da halt mitmachen.
Wenigstens sind die 170Mille, die die Tagesschau für ein Konzept für ein neues Framing und wie man es aufbaut nicht gänzlich rausgeschmissenes Geld. Aber es lassen sich dennoch nicht 100% verblöden.
Vielleicht ist ja das Ziel Benzin und Öl teurer werden zu lassen. Also gibt es durchaus Synergien. Denn vor mehr als 30 Jahren las ich mal: …“wer das Öl des nahen Ostens kontrolliert, kann sich die dafür zu führenden Kriege an der Zapfsäule bezahlen lassen.“…
Im steigenden Ölpreis könnte aber genau Präsident Trump ein Hindernis für seine Wiederwahl sehen, denn er zaudert. GOTT SEI DANK. Während diejenigen die ihn weg haben wollen, am liebsten morgen losballern würden.
Mit der Schliessung der Strasse von Hormuz würde er sich dann aber mal gleich mit 3 Milliarden Indern und Chinesen gleichzeitig anlegen.
Würde mich echt nicht wundern wenn ein Angriff auf den Iran in Europa mit dem ultimatien Killer verkauft würde. Weltweite Reduktion von CO2 und 50 Euronen der Liter Benzin. Da geht doch dem hellgrünsten der Schuss ab.
Deutschlands Unterordnung gegenüber der USA ist ja bis heute noch eine Nachwirkung der Niederlage im zweiten Weltkrieg. Das politisch-wirtschaftliche Ökosystem der BRD wurde von der USA bewusst auf sich selbst ausgerichtet. Das schließt nicht aus, dass Teile der deutschen „Eliten“, oder besser Führungspersönlichkeiten, sich auch mal woanders nach ihrem Glück umschauen; ein Großteil richtet sich aber scheinbar immer noch fest auf Washington aus. Der Zwist mit Trump sollte darüber nicht hinwegtäuschen. Zum einen repräsentiert Trump selbst nur einen Teil der US-Elite, während der andere Teil (Demokraten u. Neo-Con Republikaner) weiterhin mit den BRD Eliten verbrüdert ist; zum anderen ist der Teil der Elite, den Trump repräsentiert, auch schon fleißig dabei in Europa seinen Einfluss zu sichern. Die AfD z.B. ist ja mittlerweile so NATO und Israel-treu geworden, wie keine andere Partei im Bundestag. Da hat Bannon scheinbar ganze Arbeit geleistet.
Stephen Bannon ist ein dezidierter Gegner von militärischen und geheimdienstlichen Interventionen in auswärtige Konflikte und sieht nicht in Russland, sondern in China und im Islamismus die Hauptfeinde seines Land. Die AfD ist zwar Israel freundlich gesinnt, jedoch nicht transatlantisch ausgerichtet.
Naja, die AfD ist ja dem Anschein nach bereit zugunsten eines Fremdstaates Bürgerrechte hier im Land einzuschränken (BDS-Verbot). https://www.bundestag.de/presse/hib/640590-640590
Ich bin kein Anhänger dieser Bewegung, und finde auch das Deutschland bis zu einem gewissen Grad eine Wiedergutmachungsschuld gegenüber dem jüdischen Volk trägt. Es ist aber sicherlich durch die Meinungs- und Vetragsfreiheit gedeckt, wenn jemand dafür wirbt Güter bestimmter Herkunft nicht zu erwerben und dies auch selber unterlässt.
Was die NATO u. die Aussenpolitik angeht, ist die AfD Position bestenfalls vage und selbstwidersprüchlich, schlimmstenfalls verräterisch (aber im Rahmen des üblichen). Auf der einen Seite betonen sie das deutsche Interesse, auf der anderen sprechen sie sich uneingeschränkt für ein aussenpolitisches Instrument der USA aus, dessen Hauptzweck darin besteht, West-, u. Mitteleuropa in Abhängigkeit der vereinigten Staaten zu halten; wozu auch die Eindämmung Russlands dient. Gleichzeitig will die AfD eine russlandfreundliche Politik betreiben. Ein doppelter Widerspruch. a) Deutsches Interesse und NATO: Da muss ich nur an die Raubzüge der USA im EU-Europäischen Umfeld und die Konsequenzen daraus denken: Islamismus und Migrationsströme in und nach Europa! b) NATO und russlandfreundliche Aussenpolitik.
Dann sagen sie noch, dass sie für die NATO sind, „solange es keine Alternative“ gibt, haben aber keinerlei Programm für eine alternative Sicherheitspolitik; das Naheliegendste, ein ausschließlich europäisches Bündnis (EU-Armee), lehnen sie zudem ab.
Da fragt man sich natürlich, was das von der AfD vielbeschworene „deutsche Interesse“ überhaupt sein soll. (Großisrael etwa?)
https://www.afdbundestag.de/wp-content/uploads/sites/156/2019/06/Endfassung-SK-Bundeswehr-26.06.pdf
Naja, man merkt das in der AfD einige Ex-Militärs sind. Es lässt sich vortrefflich darüber streiten ob wir als atomares Trümmerfeld überhaupt viel Technik brauchen:)
Ich bin gern bereit den Soldaten/Reservisten den Respekt zu zollen. Einschränkung dahingehend, für den Dienst zur Landesverteidigung.
Die BW hat außer im Auftrag eines UN Mandates meiner Meinung nach nichts im Ausland zu suchen.
Der moralisch verkommene Zustand der Nato ist für mich ein Grund dafür gegen einen Verbleib in diesem US gesteuerten Bündnisses.
Noch deutlicher mit Blickrichtung Russland ausgedrückt “ Die Russen vor mir sind mir lieber als die Engländer zur linken und die Franzosen im Rücken. Historisch betrachtet waren die uns schon immer feindlich eingestellt. Wenn dann noch USA dazukommt … nee echt nicht das muss nicht sein. Dann lieber die Neutralität und weg vom Schengenabkommen.
Herr über die Geschicke seines Landes/Heimat zu sein hat schon was. Ich bin von Natur aus immer bereit mit Anderen zusammen zu leben, ganz gleich woher sie kommen. Ich erwarte keine Assimilierung aber ein Eingliedern in die Gesellschaft. Keine rechtliche Extrawurst wegen des Glaubens, keine Parallelgesellschaft um sich selbst auszugrenzen sondern mitten rein ins Getümmel.
Im Freundeskreis wird die AfD von einigen als braun angehauchte FDP bezeichnet. Nationalistisch, marktradikal mit einem Hauch soziales.
Das Grundsatzprogramm zeigt das auch deutlich. In einigen Abschnitten schimmert unverholen eine Bewunderung für die Macht des Stärkeren mit. Wir nennen das heute „Bündnistreue und Willige“.
Die Ausführungen zu Aktivitäten im Ausland zeigen aber noch etwas anderes auf. Die AfD strebt nach privat agierenden Kräften vergleichbar mit ehemals Blackwater. Ich lehne sowohl Legion als auch Privatarmeen klar ab.
Muss man sich nur auf der Welt umsehen was solche Truppen anrichten.
Schaut euch nur mal das Uniter Netzwerk an. Als NGO firmieren, sich einen gemeinnützigen Heiligenschein verpassen und der erste „Einsatzort“ sind die Philippinen.
Ein ganzes „EX“ Rudel von Verfassungsschutz,Polizei und Spezialkräfte.
Mir wäre es recht wenn wir einmal anfangen uns um unsere Probleme im Land zu kümmern und nicht mit inzwischen versteiften Zeigefinger durch die Welt rennen. Wir sind keine besseren Menschen. Ich lebe auch nicht auf dem Globus um für die unendliche Profitgier Anderer zu schuften.
Die haben mal wieder einfach vergessen das „unmündige“ Volk zu fragen. Wissentlich das die Mehrheit es nicht will, wird hier alles durchgesetzt, was nicht Leyen- und Merkelfest ist. Und sollte es zu Habeck kommen, gute Nacht, dann schmeißt mein Kamerad demnächst mit Watte?
Ein „Glück“ haben wir ja v.d.Leiche jetzt in Brüssel, jetzt kann es nur noch bergab gehen, ab in den WW3. In dem, laut Albert Fünfstein, alles geht und danach ist erst einmal Ruhe, weil wir uns in die Steinzeit zurück befördern.
Ehrlich und ohne jede Ironie oder Satire.
Es war doch abzusehen. Warum können die nicht einfach, wie Erwachsene, miteinander reden? Weil sie alle Fremdgesteuert sind.
Am Anfang dachte ich immer, „Das kann nicht sein!“. Aber heute?
Ein aktueller „Bericht zur Lage der Nation“
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-bundesregierung-lehne-deutsche-marinemission-im-golf-ab-a-1279788.html#js-article-comments-box-pager
Aber mir geht es nicht vordergründig um den Artikel sondern um die „Stimmen des Volkes“.
Ganz interessant sind die Begründungen der Befürworter oder Gegner eines Eingreifens. In einem anderen Beitrag habe ich versucht darzustellen wie die aktuelle Rechtslage zur Meerenge aussieht.
Dazu merke ich an, dass ich eventuelle Geheimverträge naturgemäß nicht berücksichtigt habe.
Nach den Quellen die ich fand besteht eine von allen Beteiligten anerkannte Regel der ungehinderten Durchfahrt für Zivil-und Wirtschaftsschiffe. Der Iran hat aus Verträgen noch immer das Recht in seinen Augen fragwürdige Schiffsbewegungen zu kontrollieren. Von diesem Recht hat Iran Gebrauch gemacht.
Der Auslöser war sicher auch die fragwürdige Festsetzung des iranischen Tankers.
Die Geschichte des Irans ist gespikt mit feindlichen Aktivitäten gegen Regierungen, Land und den Menschen.
Kein Kriegsschiff hat Anspruch auf den ungehinderten Zugang bzw die Durchquerung der Meerenge.
Das die USA von einem Gewohnheitsrecht Gebrauch macht ist wohl eher auf das Recht des Stärkeren begründet.
Der Iran hält sich noch immer an die Regelungen der Aufsichtsbehörden. Ihre Überwachungsmöglichkeiten werden nicht beschnitten. Die restlichen Vertragsstaaten des Atomabkommens sehen es wohl auch so und haben das Hilfskonstrukt der Swift Umgehung ins Leben gerufen. Das nutzt dem Iran aber wenig wenn global aktive Unternehmen aus Angst vor der Rache der USA keine Verträge mit Iran schließen. Kein UN Beschluss steht im Wege also alles im grünen Bereich.
Der Konflikt wegen der Meerenge ist kein NATO Fall. Also soll man nicht so tun als ob es anders wäre. Der Iran hat bisher nur von seinem verbrieften Recht Gebrauch gemacht nicht mehr nicht weniger.
Ganz nebenbei eröffnet die aktuelle Situation gerade kleineren Unternehmen die Change mit dem Iran Wirtschaftskontakte zu erschließen. Das wäre die Aufgabe unserer Regierung, solche Kontakte zu fördern und gegebenenfalls auch mit Hermesbürgschaften zu sichern.
Das nun ausgerechnet GB nach der EU ruft hat schon etwas von Ironie. Die Rosinenpickerei geht dem Ende zu.
Es sollte vielmehr zu allererst untersucht werden ob das angeblich unschuldig festgesetzte Schiff nicht Teil einer vorsätzlichen Provokation war, denn beteiligt sind wieder die üblichen Verdächtigen.
hier der Querverweis
https://anti-spiegel.com/2019/iran-update-die-aktuellen-ereignisse-im-persischen-golf-und-ihre-vorgeschichte/
Der 3-Liter Panzer Titelbild hat was!
3-Liter Trinitrotoluol sehr vorsichtig in den Tank des Leo gefüllt, dann darf die neue Kriegsphilisterin, die Annegret den Zündschlüssel umdrehen. Das Ding geht dann ab, wie Schmitts Katze – samt Annegret!
Die grünen sind mittlerweile im NATO-Oliv nicht mehr vom Mordbubenpack ‚Navi-Seals‘ und ‚Blackwater‘ unterscheidbar. Deren Kriegsgeschrei („Nie wieder Auschwitz“) und die Russlandhetze von Marie Luise B. hätten einem Julius Streicher bestimmt gefallen.