Mein neues Buch

Was ist eigentlich die „westliche Demokratie“?

Nun ist es endlich soweit, mein neues Buch über die Ziele Russlands in der Geopolitik ist endlich lieferbar. Was will Russland und welche Alternative zur westlichen Weltordnung schlägt Putin vor?

Mein neues Buch Putins Plan (Mit Europa und den USA endet die Welt nicht) – Wie das westliche System sich gerade selbst zerstört und was Russland wirklich will ist endlich lieferbar, wer sich mit der Bestellung beeilt, kann es noch vor Weihnachten geliefert bekommen.

Seit Freitag veröffentliche ich eine Woche lang jeden Tag ein eine Leseprobe aus dem Buch. Heute geht es um die Frage, was die „westliche Demokratie“ eigentlich ist.

Ein System im Niedergang: Die gelenkte westliche Demokratie

Ich habe in meinem Buch viel Kritik an dem wirtschaftlichen und politischen System des Westens geäußert. Daher ist es Zeit, eine generelle Frage zu stellen, nämlich die Frage, was die „westliche Demokratie“ eigentlich ist. Medien und Politik preisen die „westliche Demokratie” immer als das Maß aller Dinge und die Welt wäre demnach erst dann ein friedlicher Ort, wenn überall die „westliche Demokratie” eingeführt wird. Da stellt sich die Frage: Was ist das eigentlich, die „westliche Demokratie”?

Es ist merkwürdig, dass die Phrasen von der „westlichen Demokratie” oder der „Demokratie nach westlichem Vorbild” so kritiklos publiziert werden. Niemand fragt danach, was das eigentlich sein soll. Ist damit die deutsche repräsentative Parteien-Demokratie gemeint? Oder das amerikanische Präsidialsystem mit Wahlmännern? Oder vielleicht die britische Variante ohne Verfassung, dafür aber mit Monarchen?

Wir sollten uns vielleicht erst einmal fragen, was Demokratie eigentlich ist.

Demokratie soll die Herrschaft des Volkes oder die Herrschaft der Mehrheit sein, wobei die Minderheiten und ihre Rechte trotzdem geschützt sind. Aber wie setzt man das um? Mit einer Parteiendemokratie, bei der man schon am Wahltag Kompromisse machen muss, weil einem zwangsläufig kein Parteiprogramm zu hundert Prozent gefällt?

Oder mit einer Präsidial-Demokratie, in der man zwischen Kandidaten anstatt Parteien auswählt?

Ist Demokratie überhaupt gegeben, wenn man als Wähler seine Macht an gewählte Repräsentanten abgeben muss, die dann für den Wähler die Entscheidungen treffen? Und was tut man, wenn der gewählte Repräsentant, nachdem man ihn gewählt hat, eine andere Politik macht, als er versprochen hat und als die Wähler wollen?

Da müsste es eigentlich die Möglichkeit von Volksentscheiden geben, die eine solche Politik auch zwischen den Wahlen stoppen können, wenn man es mit der Demokratie ernst meint. Die gibt es aber in den „westlichen Demokratien” fast nirgends, und da, wo es sie gibt, sind die Hürden so hoch, dass sie in der Praxis keine Rolle spielen. Uns wird immer wieder gesagt, dass eine solche direkte Demokratie gefährlich sei, weil das Volk komplexe Th emen gar nicht überblicken könne, das müsse man den Experten und Profi s überlassen. Aber diese Argumentation ist absurd, denn entweder bin ich für die Demokratie, also die Herrschaft des Volkes, oder ich bin es nicht, weil ich das Volk für zu blöd zum Herrschen und Entscheiden halte.

Aber wenn das Volk nur ein bisschen herrscht, indem es alle vier Jahre Repräsentanten wählt, aber anschließend auf deren Entscheidungen gar nicht einwirken kann, ist das dann eben auch bestenfalls nur ein bisschen Demokratie.

Die Schweiz hat die direkte Demokratie, in der das Volk zu jedem Thema jederzeit einen Volksentscheid erzwingen kann, der für die gewählten Repräsentanten dann bindend ist. Und die Schweiz ist eines der wohlhabendsten Länder der Welt und gehört zu den Ländern mit den höchsten Löhnen in der Welt. So schlecht kann die direkte Demokratie also nicht sein, auch wenn Politik und Medien uns immer versuchen zu erklären, dass das eine Ausnahme sei und in anderen Ländern nicht funktionieren könne.

Aber machen denn die gewählten Experten und Profis keine Fehler? Sind alle Entscheidungen und Gesetze, die von den Experten der westlichen Regierungen kommen, gut und fehlerfrei? Sicher nicht. Aber wenn sowieso Fehler gemacht werden, dann könnte man doch das Volk die Fehler machen lassen. Oder nicht? Schließlich werden auch die von den gewählten Repräsentanten und ihren Experten beschlossenen Gesetze nachgebessert, wenn sie Schwächen haben oder gleich gar nicht funktionieren. So könnte auch das Volk seine Entscheidungen nachbessern, wenn es in der Praxis feststellt, dass es sich bei einem Volksentscheid geirrt hat.

Aber was ist denn nun die „westliche Demokratie”? Schauen wir uns mal ein paar Beispiele an.

Ist die „westliche Demokratie” die deutsche Demokratie? In Deutschland gibt es eine „repräsentative Demokratie”. Das bedeutet, das Volk wählt ein Parlament, indem es Parteien wählt. Dieses Parlament wählt dann eine Regierung. Also haben wir hier schon mal eine sehr indirekte Demokratie, die man daher auch einschränkend „repräsentative Demokratie” nennt. Die Menschen wählen Repräsentanten und können dabei nur solche Repräsentanten wählen, die in einer Partei organisiert und von ihr nominiert worden sind. Diese Repräsentanten allerdings unterliegen in der Praxis danach der Partei- bzw. Fraktionsdisziplin. Man kann also in der Praxis nur Parteien wählen, keine unabhängigen Kandidaten.

Das Volk hat nach der Wahl keinen Einfluss auf einzelne Themen. Jeder, der mal den Wahl-o-Mat genutzt hat weiß, dass auch ein „linker Wähler” bei einigen Thesen mit der AfD übereinstimmt und umgekehrt auch ein „rechter Wähler” bei einigen Themen die Meinung der Linken teilt. Trotzdem muss man sich bei all den Themen, die uns interessieren, am Ende für eine Partei entscheiden. Beim Wahl-o-Mat kommt dann in der Regel eine Übereinstimmung von 60 bis 70 Prozent mit einer Partei heraus. Man akzeptiert dabei zwangsläufig, dass die gewählte Partei bei einigen Themen Thesen vertritt, die man nicht gut findet. Das sind immerhin meist mehr als ein Drittel der Themen. Daher wird gesagt, dass man nur das kleinere Übel wählen kann. Aber ist es demokratisch, wenn ich nur das kleinere Übel wählen kann?

Das klingt nach der Wahl zwischen Pest und Cholera, aber nicht nach Demokratie.

In meinem Buch gehe ich auch auf die anderen Formen der „westlichen Demokratie“ ein, zum Beispiel Präsidialrepubliken, konstitutionelle Monarchien oder politisches Mehrheitswahlrecht. Sie alle haben eines gemeinsam: Das Volk kann auf konkrete Themen keinen Einfluss nehmen, es darf nur Vertreter wählen, die dann die Entscheidungen treffen, ohne das Volk bei einzelnen Themen nach seiner Meinung zu fragen.

Ist das demokratisch?


Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.

59 Antworten

  1. Der mißbrauchte Begriff „Demokratie“ löst bei mir schon seit Jahren eigentlich nur noch einen immer stärker werdenden Brechreiz aus… – dient er doch nur noch zur Verschleierung der aktuell herrschenden Diktatur der Brüsseler Faschisten der „eu“ und ihrer Auftraggeber – die sich in unseren Augen immer mehr in einen digitalen Feudalismus wandelt…. – mit echter/realer Demokratie hat diese Form schon lange nichts mehr gemein.

    Und zur Durchpeitschung bedient man sich wieder der alten/neuen Nazi’s – die NIE auch nur im Ansatz verschwunden waren.

    Im Hintergrund stehen immer noch die gleichen Mafioten wie seit Jahrtausenden – die der Meinung sind durch die Farbe ihres Blutes oder ihren Status als „Auserwählte“ das Heft in der Hand halten zu „dürfen“…. – und genau DIE werden auch für den Untergang der Spezies „Mensch“ verantwortlich zu zeichnen haben….. 😤😤

    Ändert das auf die eure geschichtlich belegte Rolle – oder fröhliches Aussterben alsdann….. 😎😎

    1. Was will Russland und welche Alternative zur westlichen Weltordnung schlägt Putin vor?
      …. wer sich mit der Bestellung beeilt, kann es noch vor Weihnachten geliefert bekommen.

      Also ein Absatzförderungs-Artikel, mal ganz altmodisch ausgedrückt. Wäre es ein Film, würde man es neumodisch als Trailer bezeichnen.

      Frage mich 🙂
      Macht mich der Artikel „an“ , mich zu beeilen, mir das Buch zu kaufen ?

      Antworte mir:
      Nööööö ! 🙂

      Warum ?

      1. Nun ist es endlich soweit, mein neues Buch über die Ziele Russlands in der Geopolitik ist endlich lieferbar.

        Nach dem Lesen von 30 Kommentaren steht fest: Keiner der Kommentatoren denkt über das Ziel des Buches nach….
        30 mal wird aus den verschiedensten Richtungen über das Problem nachgedacht. Niemand beschäftigt sich mit der Lösung.

        Dabei sollte sich doch der Leser des Artikels …

        Fazit: Der Autor startet seine Eigenwerbung „Falsch herum auf dem Gaul sitzend“

      2. J. K. Fischer Verlag
        Der J. K. Fischer Verlag ist ein von Jan Karl Fischer 2008 gegründeter Kleinverlag in Gelnhausen-Roth in Hessen, dessen Veröffentlichungen vielfach rechtspopulistische Klischees und Verschwörungstheorien bedienen.[1] 2018 wurde der Verlag im Handelsregister gelöscht, aber zeitgleich neu gegründet. Geschäftsführerin ist seit 2009 Nancy Pabst. Der Firmengründer Jan Klaus Fischer hat mit dem Verlag nichts mehr zu tun.[2][3][4] Unter den Autoren finden sich u. a.:[5][6]

        Thomas Röper
        Thomas P. M. Barnett
        Baal Müller
        Rosalie Bertell

  2. Danke auch für diesen Artikel, lieber Thomas Röper, das Thema liegt mir schon lange auf der Zunge!

    „…Ist Demokratie überhaupt gegeben, wenn man als Wähler seine Macht an gewählte Repräsentanten abgeben muss, die dann für den Wähler die Entscheidungen treffen? Und was tut man, wenn der gewählte Repräsentant, nachdem man ihn gewählt hat, eine andere Politik macht, als er versprochen hat und als die Wähler wollen?…“

    Eine mehr als berechtigte Frage. In unserer sogg. „Demokratie“ ist mit seinen Volkszertretern (wie ich die Schein-Volksvertreter bei mir nenne, da sie nie und nimmer ihre Wähler vertreten), ist seit Jahr und Tag nicht einmal ein sogg. „Imperatives Mandat“ vorgesehen, d.h. das keiner der „Volksvertreter“ jemals an das gebunden war, was er vor der Wahl in vollmundigen Sonntagsreden versprochen hat. Entsprechend regelmäßig sind Wahlversprechen, nach der Wahl fast ausnahmslos gebrochen worden. D.h. es ist nicht einmal die Minimal-Anforderung an eine echte Demokratie gegeben. Der „Volksvertreter“ hat nach der Wahl praktisch einen Persilschein zu machen was er (oder besser gesagt, der Lobbyist den er in Wahrheit vertritt) will.

    Das macht Wählen gehen eigentlich zur Farce oder einem reinen Kasperle-Theater, das Demokratie nur simuliert, aber nicht ausführt. Der Politiker tut einfach nicht das, wofür ihm die Wähler ihre Stimme gegeben haben. Das das ganze Parteien System ein hervorragender Korruptions-Erzeuger und Beschleuniger ist – geschenkt! (ist Systemimmanent).

    Deutschland und der Westen insgesamt hat noch einen sehr weiten Weg zu echter Demokratie (direkte Wahl aller Gesetze durch Volksentscheide) und echter Freiheit vor sich, wenn aber nicht einmal das Minimum (imperatives Mandat) einführbar ist.

    Die sogg. „Demokratie“ im Westen ist ein reiner Popanz, eine propaganda-Worthülse ohne jeglichen Inhalt. Einer von vielen Beweisen dafür hat Thomas Röper im Artikel davor geliefert – Ausufernde Korruption AUCH im EU-„Parlament“ (das diesen Namen eigentlich auch nie verdiente, weil es keine Gesetzgeberischen Kompetenzen hat – „Demokratie-Witz“ ist treffender für die EU).

  3. Vielleicht müsste man auch die Frage stellen: Kann es überhaupt echte Demokratie geben? Wie müsste die dann funktionieren?

    Volksentscheide nur zu bestimmten Fragen ist dabei auch nur mehr Schein als Sein.
    Denn da muss man doch wirklich mal schauen – auch in der Schweiz – WIE werden denn diese Themen dem Volk „erklärt“ oder wer kann da besser unterjubeln?

    Und letztendlich bleibt auch die Frage, wäre es nicht sinnvoll, das Volk auch zu verpflichten – wenn man denn Volksentscheide möchte – tatsächlich dann daran teilzunehmen.
    Das bedeutet ja auch, dass man sich dann mit Themen beschäftigen muss!

    Seit 30 Jahren suche ich — besonders auch bei den altbundesdeutschen Mitmenschen – deren Interesse an politischen Themen….bisher habe ich da wenig gefunden….außer BILD& Stammtischparolen kommt da ganz ganz wenig….sind die besser geeignet dann mit zu entschieden? Fragen über Fragen…..

    P.S. Lustig doch bei der Beschreibung der „Demokratie nach westlichem Vorbild“ – fand ich eigentlich, dass die Ex-DDR da wesentlich demokratischer war…..uns standen die gewählten Leute tatsächlich auch zur Verfügung & man konnte die auch in die Spur schicken um sich mit Problemen zu beschäftigen, die sie dann auch wirklich bearbeiten MUSSTEN.

    1. @GMT

      Die von dir aufgeworfenen Fragen halte ich für (leicht) lösbar. Natürlich stimmt man nicht über jede einzelne Verordnung und jedes Gesetz einzeln ab.
      Das könnte man z.B. in „Gesetzespaketen“ machen (wie ja schon eifrig praktiziert, ALLES machen sie auch nicht falsch, mit 2,3 Alternativen (dieses oder jenes Gesetz anders etc).

      Und klar ist, der voll eingebundene Bürger MUSS sich mit dem Staat, den er gerne hätte, auseinandersetzen, das Universum verschenkt keine Allmosen an die, die keine Verantwortung für ihre Tagen übernehmen wollen.

      Dazu gehört ein echtes Gemeinschaftsbewusstsein, das in der BRD nicht einmal rudimentär vorhanden ist. Das Wichtigste an direkt-Demokratien wäre zuerst ein neues Bewusstsein der vollkommenen Eigenverantwortung aller Bürger. Nur dann haben wir Demokratie und kein „Regiert – werden“ ohne jeglichen Einfluss auf die Gesetzgebung wie jetzt. Wer Freiheit will, muss immer auch Verantwortung für seine Entscheidungen wollen.

      Schimpfen auf „die da oben“ geht dann nicht mehr, wenn jeder es selbst in der Hand hat.

      1. @Aktakul

        Gesetze werden ja nun sowieso nicht jedes Jahr neu gemacht, das ist eine grundsätzliche Entscheidung. Aber dann kann natürlich für wichtige Gesetzesänderungen der Bürger befragt werden – ich finde auch, dass es eine Pflicht geben sollte, an solchen Entscheidungen dann auch teilzunehmen. Vielleicht hilft das, dass sich die Menschen dann auch wirklich interessieren…..

        1. > ich finde auch, dass es eine Pflicht geben sollte, an solchen Entscheidungen dann auch teilzunehmen.

          Das bräuchte es nicht mal. Es würde schon reichen, wenn der gesamte(!) Entstehungsprozess von Gesetzen und Entscheidungen transparent wäre. Beispielsweise ein Parlamentsfernsehen, das 24/7 aus allen(!) Parlamentsräumen live sendet; im Zweifel mit 50 parallelen Kanälen. Dabei müsste noch nicht mal wirklich jemand zuschauen: Allein das Wissen, dass es von allem Aufzeichnungen gibt, die sich zu beliebigen Zeitpunkten hervorzerren ließen, würde viel Unbill ausschließen und – vor allem – dem Pöbel die Chance geben, „seinem eigenen“ Vertreter auf die Finger zu schauen.

          Abgesehen davon gäbe es für Abstimmungen die „flüssige Demokratie“, wie sie die Piraten ins Auge gefasst hatten: Wenn ich zu einem Thema nichts sagen bzw. entscheiden kann oder will, weil es mir an Interesse oder Wissen fehlt, dann gebe ich meine Stimme an jemanden weiter, dem ich vertraue. Nicht dauerhaft, wie jetzt; sondern nur für diese eine Entscheidung. Damit wird Korruption zwar nicht ausgeschlossen, aber sehr sehr teuer.

          1. Das Problem ist, du wirst in dieser rudimentären Vorform einer Demokratie, wie sie im Westen praktiziert wird, Korruption nie verhindern können und die zersetzt das ganze System nach ein paar Jahrzehnten (wie bei uns eben).

            1. Zustimmung.
              Die Korruption ist mehr oder weniger in jeder Gesellschaft vorhanden und dürfte einfach dazugehören. Allerdings hat sie sich in den letzten Jahrzehnten in der BRD gesellschaftlich bis ins Mark hineingefressen. Ich vertrete die Theorie, daß die BRD-Kolonie schon seit mindestens 2008 nach der großen Banksterrettung pleite sein dürfte und nur noch vom Ausstoß ihrer Notenpressen und buchhalterischen Tricks lebt. Aber, wie immer, der Niedergang hat mit 1990 begonnen. Den kleinsten Anteil hatten, damit wir uns nicht falsch verstehen, die kleinen Menschen und Menschinnen der DDR und BRD, die sich ein angenehmeres Leben erhofften.
              Was das Merkel und ihr Gesinnungsgesocks seit Jahrzehnten betreiben dürfte eine klassische Insolvenzverschleppung sein.
              Nur meine persönliche Meinung!

          2. Ich bin auch für Transparenz.
            Zuerst möchte ich Herr Röper Dankeschön sagen. Ich hätte schon lange eine Quelle gesucht, wo man über alle Formen der Demokratie nachlesen könnte.

            Zum zweiten, habe ich das Buch noch nicht bestellt, deswegen, wenn ich irgendwas falsch sage, korrigieren Sie mich gerne.

            Ich kann mich seit ich 5 bin erinnern. Im SSSR waren die Nachrichten abends um 21:30 bis 22:00. Meine Großeltern saßen immer von Fernsehen. Alle Dörfer waren am Fernsehen. Sowie auch in der Stadt die Eltern. Nächsten Tag haben alle diskutiert. Die Sitzungen wurden immer ausgestrahlt, wer nicht zur dieser Zeit gucken konnte, gab es andere Möglichkeiten.

            Auch im Jugend kann ich mich immer noch an „heiße“ Diskussionen und einige Politiker sehr gut erinnern. Die Parteien müssten mit bestimmte Quote abstimmen. Konnten sie sich 3 mal bei der Abstimmung nicht einigen, musste das Volk über z.Bsp.: Gesetzänderung abstimmen. Also das Volk war sehr gut über Politik informiert. Es war selbstverständlich.
            Hier vor 20 Jahren habe ich erfahren, in SSSR/Russland war/ist keine Demokratie! Aber in Europa.

  4. Na dann hoffe ich, es bleibt bei einer „Leseprobe“. Nicht, dass Sie noch alles verraten und ich das Buch unausgepackt ins Regal stellen kann… 🙂

    Hinweis Schreibselfehler:
    „…veröffentliche ich eine Woche lang jeden Tag *ein* eine Leseprobe aus dem Buch.“

    Ist auch bei Ihrem Artikel – Putins Plan: „Mit Europa und den USA endet die Welt nicht“ vorhanden.
    😉

  5. Direkte Demokratie ist und bleibt ein Wunschtraum, den jeder etwas gebildetere Mensch gerne hätte. Sie ist wie die FataMorgana, das Schwert aus dem See… hat man sie, verliert man sie. Man ist immer auf der Suche, aber es gibt ständig Personen, die nach mehr streben und da liegt der Hase im Pfeffer, denn diese Personen interessieren sich nicht für den Einzelnen, sondern suchen Ihren eingenen Vorteil und aus diesem Grund gibt es „Interessensgruppen“.

    Sie eint ein gemeinsamer Nenner gegenüber dem ungeeintem Volk (sonst würde ja auch der Komunismus funktionieren = in sich ja eine ehrbare Idee, aber die Umsetzung scheitert an der Psyche des Menschen selbst). Ich könnte jetzt esoterisch werden, oder an die NSDAP erinnern, aber so fängt das immer an. Freier Wille ist eine Illusion! Man ist immer durch irgendwelche Einflüsse gelenkt. Nur wer sich von allen Zwängen befreien könnte, würde vermutlich einen Sinn hinter vielem erkennen..–> Sedata! Ach jetzt werde ich schon wieder esoterisch. Ist schwierig das Thema.
    Na ich will sagen, wenn wir wirklich frei wären, würden z.B. die „Freien Wähler“ vermutlich besser abschneiden, denn die verfolgen dieses Konzept der Volksentscheide. Ist nicht, kommt nicht, bleibt eine Randpartei (leider). Zudem ist der Polit(gier)betrieb schon so groß und die schwarze Macht schon so tief in den Zotten der EU, dass eine Entfernung dieses Oligopols aus sich heraus schon einen „Reset“ bedeuten würde. Oh, Mist jetzt habe ich es auch schon gedacht! The great Reset… aber mal ganz anders, ohne die vielen unsinnigen Entscheider eben! Ist nicht? Ach, dann träume ich eben noch ein wenig weiter, das beruhigt so ungemein! ;O)

  6. Oh weia, schon wieder eine neues Buch, hab noch längst nicht „Inside Corona“ fertig gelesen. Außerdem hab ich noch drei andere angefangene Bücher erst 30-50% gelesen. Aber na ja, man kann es sich ja die nächsten Tage, im Neuen Jahr zulegen.

  7. Es soll nur so aussehen, als ob die Leute mitbestimmen dürften und die Hoffnung haben können, dass man in x Jahren ja was anderes wählen kann. Dann wirds vielleicht besser.

    Und je weniger Leute was in einem System zu bestimmen haben, umso leichter haben es die Lobbyisten.

    Und Demokratie, also wirkliche Demokratie, würde auch viel mehr politische Verantwortung für jeden einzelnen mitsichbringen. Vielleicht wollen viele Leute das gar nicht. Man läßt sich lieber bequem regieren und schimpft ein wenig über die da oben. Zumindest so lange es noch einigermaßen erträglich ist. Erst wenn es die da oben übertreiben, könnte Bewegung in die Sache kommen. Aber das dauert. Vielleicht bis zum ersten großen Blackout oder der nächsten großen weltweiten Finanzkrise. Die gerade heraufdämmert. Sozusagen der Financial Great Reset, der dann wahrscheinlich in den allgemeinen Great Reset übergehen soll. Aber ich schweife ab.

  8. „Demokratie“ ist mal mindestens seit ´89 ein Kampfbegriff, ….

    Letztlich weiß ich gar nicht, warum ständig neue politische (Regierungs)Entscheiudungen getroffen werden müss(t)en -> d.h. solange es keine für alle gut funktionierende und befriedigende gesellschaftliche Struktur gibt, gibt es Hin- und Hergerangel, klar.
    Jedoch wenn es nicht stabil ist, sondern tendenziell chaotisch, macht es krank und funktioniert nur mit Lügen und durch Tricksereien …

    … oder alle sind sich im Konsenz einig, wo der gemeinsame Weg langgeht.
    Diesen Konsenz würde es dann permanent zu erhalten gelten.
    Gibt es neue („fortschrittliche“) Impulse wären diese zu integrieren, so dass ALLE im Konsenz miteinander zufrieden Leben können. (Und ich lasse mal nicht unerwähnt, dass eher matriarchale, indigene Gesellschaftsmodelle so funktionieren.) Wenn es am Ende „Superdemokratie“ heißt, habe ich nichts dagegen 😉

    Alles andere ist immer zum Werden und Vergehen, zum immerwährenden Kampf und gegeneinander Durchsetzen, Ab- und Ausgrenzung bestimmt. Es ist einfach nur anstrengend!!

  9. Irgendjemand hat neulich eine Liste mit diversen Klaus-Schwab-Gewächsen (young-global-leader) veröffentlicht. Von der Leyen und Baerbock, die sich beide durch eine unglaubliche Arroganz und Inkompetenz auszeichnen, gehören dazu. Solche Marionetten werden dann in den politischen Apparat eingeführt und protegiert, damit sie auf die vorgesehenen Positionen gelangen und parallel dazu werden sie von den Systemmedien, die sich natürlich auch wieder unter der Kontrolle diverser „Philantropen“ u.ä. ehrbarer Figuren befinden, gehypt, so dass sie natürlich vom einfach gestricktem Wahlvolk bei Wahlen auch die erforderlichen Stimmen erhalten, um in eine Regierung zu gelangen. Dort betreiben sie die Politik ihrer Förderer, die den Interessen der Wähler natürlich meistens diametral entgegensteht. Das hindert die Systemmedien aber nicht daran, deren Arbeit trotzdem zu loben. Das ganze wird dann als Demokratie bezeichnet und wenn die wird auch als „wehrhaft“ bezeichnet, wenn es Kritiker wagen, dieses korrupte System mit demokratischen Mitteln abzulösen und mit undemokratischen Mitteln mundtot gemacht werden.

    1. Ach ja, habe ich noch vergessen, das ist jetzt die aktuelle Version. In den meisten übrigen Versionen westlicher „Demokratie“ liefert nicht Schwab die Kandidaten, da werden sie von anderen Mitgliedern des Geldadels bestimmt. Das Prinzip ist aber immer das gleiche.

    2. @Kutusow

      Arroganz und Inkompetenz gehen immer Hand in Hand. Der Inkompetente versucht mit Arroganz seine Inkompetenz zu kaschieren.

      Baerbock gelingt das überhaupt nicht (sie müsste einfach weniger reden, kann sich aber leider nicht beherrschen. Bei ihr ist es wohl schiere Dummheit). Von der Leyen ist zwar genauso inkompetent und arrogant, ist aber mehr Polit-Profi um das hinter salbungsvollen Worthülsen/Allgemeinplätzen verbergen zu können.

      Das ist auch das einzige, was Polit-Profis die lange im Geschäft sind wirklich können > Ihre Inkompetenz geschickter hinter Worthülsen und Arroganz zu verbergen, wie Anfänger wie Baerbock.

  10. Der ‚Michel‘ ist zu blöd für Demokratie….. hoppla, da hat doch jemand den casus knaktus erfasst! Wie wäre es denn, wenn der ‚Michel‘, der indoktrinierte ‚Michel‘, aufgeklärt werden würde?! Schon in der Schule?!
    Leider habe ich erlebt, das wir/ Kinder den ‚demokratischen Unfug‘ der BRvonD eingetrichtert bekommen haben; einschliesslich ‚Gewaltenteilung‘ (die EU hat festgestellt, das es in der BRvonD KEINE Gewaltenteilung gibt- sondern die Justiz dem Ministerium untersteht; also weisungsgebunden IST. Weshalb KEINE deutschen Strafbefehle anerkannt werden! ).
    Zu ‚Deutschland‘ muss ich sagen, sind sie sehr, äh, wenig informiert.
    Die Alliierten haben bei der Installation der federal republic OF Germany nicht vergessen ins Grundgesetz zu schreiben, das die Parteien involviert SIND.
    Die BRvonD ist NICHT durch ein Reverendum entstanden- wie auch? Weil, laut Aussage der BRvonD, das Deutsche Reich besteht, aber nicht handlungsfähig IST; wegen fehlender Organisation!
    Ausserdem ist das Deutsche Reich, immer noch, Feindstaat der UN (wie geht das, wo doch die NGO Germony ‚anwesend‘ sein darf!

    Im ‚Staat‘ BRvonD gibt es keine, KEINE, Staatsangehörigkeit(DEUTSCH, der Nahtzies).

    Im ‚Staat‘ BRvonD gibt es KEINE Verfassung (ein, von den Alliierten, VOR der Installation der BRvonD genehmigtes GG; mal nachlesen, wann die BRvonD installiert wurde, und wann das GG genehmigt wurde).
    Was also ist die BRvonD?
    Eine Treuhand der alliierten Besatzer!
    DAS mussten DIE SO handhaben, sonst wären DIE mit der HLKO in konflikt gekommen.
    Wer die Handlungsweise der Politiker/ Kollaborateure der BRvonD unter DIESEM Aspekt sieht, erkennt, warum was geschieht.
    Deshalb ist in der BRvonD eine ‚Demokratie‘ auch nicht erwünscht; eine Direkte. Sondern NUR der Umweg über die Parteien(steht so im GG!). DIE kann ‚man‘ besser manipulieren.

    1. an Karl aus Oberschlesien:

      Nachtrag zu deinem Kommentar vom 17. Dezember 2022 um 20:40 Uhr bei Artikel Th. Röper: Tacheles #99 hat am Freitag um 20.00 Uhr Premiere

      “ #Aletheia, gut, habe ich verstanden. Aber die Werbung auf Nuoflix Bleibt Werbung. “

      Werbung auf Nuoflix? Welche Werbung?

      Auf Nuoviso gibt es keine Werbung für fremde Produkte, da von YT demonetarisiert. Wenn Werbung, dann für die eigenen Produktionen im Sinne eine Vorankündigung.

      Auch auf Nuoflix gibt es nur Werbung für die eigenen Produktionen, jedoch nicht als Unterbrechung in den Videos.

      Welche Werbung meinst du also?

      🌺

        1. an Karl aus Oberschlesien:

          Sie hätten auch einfach schreiben können, dass Sie sich getäuscht haben, statt einfach nur unqualifiziert etwas nachzuplappern, wovon Sie selbst anscheinend gar keine Ahnung haben.

          Und nein. Wie Sie sehen und lesen können, spare ich mir die Antwort nicht. Ich lasse mir von niemandem vorschreiben, was ich zu tun oder zu lassen habe. Auch von einem Karl aus Oberschlesien nicht.

          Anscheinend habe ich mit meiner ernst gemeinten und harmlosen Nachfrage an Sie, einen wunden Punkt bei Ihnen getroffen, dass Sie nun so emotional reagieren müssen und wegen einer solchen Kleinigkeit gleich die Contenance verlieren. Das war nicht meine Absicht, lässt jedoch auf ein wirklich sehr dünnes Nervenkostüm schliessen.

          Patriarchalisches Gehabe hat mich schon immer amüsiert und so bedanke ich mich artig für den kleinen Schmunzler, den Sie mir an diesem Sonntag-Morgen entlockt haben.

          🌺

    2. Wer soll denn „der indoktrinierte ‚Michel‘“ sein? Wir haben die schlechteste Propaganda der Welt und aller Zeiten. Niemand, der bei Verstand ist, kann das glauben.

      Diejenigen, die so tun, als würden sie das glauben, und von anderen verlangen, auch so zu tun, sind Lügner und Schufte, die sich davon Vorteil versprechen. Die gehören damit immerhin zu den Herren Deutschlands, oder zumindest zu deren Anhang.

      In ihrer Einbildung sind sie sogar die Herren der Welt, weit überlegen den Russen mit ihrem Putin oder den USA mit ihrem Trump. Die verachten die USA, weil die ohne Mithilfe im Sinne deutschen Wertarbeitswahlbetruges ihren Trump noch heute hätten.

      1. #John, was haben sie heute geraucht? INDOKTRINATION! DAS dauert schon über 100 Jahre. UND, wie man sieht sind auch Journalisten, und Neger, nicht verschont geblieben.
        Das bisschen Propaganda, ‚kurzzeitig‘, fällt da wenig ins Gewicht; weder von westlicher, noch von östlicher Seite (#Mercy).

  11. Klare Antwort: NEIN ist es nicht!!
    Eine Anpassung zu direkter Demokratie wird es meiner Meinung nach leider nur geben, wenn unsere regierigen, voll erpressbaren, einen riesigen Haufen Leichen im Keller habenden (siehe Abrissbirne Annalena) Volldeppen uns wesentlich tiefer in den Dreck fahren. Im Osten haben die Typen es schon wiedermal sehr weit geschafft. Da sind Demos jeden Montag und Samstag. Schön auch, dass die grätenlosen Staatsfunker es bisher verheimlichen. Dann wird Überraschungserfolg umso überwältigender. Glück Auf !!

    1. an Stop Bush and Clinton:

      Hast du den „Friedens-Nobelpreis-Träger“ Barack Obama schon vergessen? Diesen Schwarzen, der uns Weissen vor Augen geführt hat, dass auch Schwarze ganz grosse Arschlöcher sein können?

      Diesen zu toppen dürfte auch für Elendski schwer werden. So viele Tote und in die Steinzeit zurück gebombte Länder schafft nicht einmal der miserable Laien-Schauspieler aus der Kokaine. Egal wie viele gefanzerte Pahrzeuge oder Transport-Hubab-Rauber der von der NATO noch geliefert bekommt und egal, dass in seiner Uriniere die Fresse-Freiheit restlos abgeschafft wurde.
      Der Baracke Obama kann Voldemort Raffenski nie das Wasser reichen.

      🌺

  12. Was ist die westliche Demokratie? Das ist ein politisches System, bei dem die Herrschaft vom amerikanischen Volk ausgeht.

    Die heutige westliche Demokratie wird normalerweise durch böse Lügen, Heuchelei, Farbrevolutionen, Maschinengewehre oder Luftbombenangriffe an die Welt weitergegeben.

  13. Demokratie oder Monarchie sind nur Konzepte einer Regierungsform. Letztendlich ist jegliche Regierung, sprich Herrschaft, hierarchisch. Gruppenleiter, Abteilungsleiter, Geschäftsführer, Vorstand etc. Der Stärkere,Kraft eigener oder verliehener Autorität, hat bzw. nimmt sich das Recht. Jeder hat nur soviel Recht, wie er sich nehmen kann oder wie ihm gnädiger weise von den Mächtigen gewährt wird.
    Die Qualität hängt von der moralischen Integrität und der geistigen Ausrichtung aller Beteiligten ab. Böse Zungen behaupten, Jedes Volk bekommt die Regierung, die es verdient. Die Bibel sagt, jede Regierung wird von Gott eingesetzt. (Bibel, nicht Religion, nicht Kirche).
    Der Mensch lebt in einem inneren Spannungsfeld zwischen seiner niederen, körperlichen, irdischen egoistischen Natur und seiner geistigen Natur, die auf ein höheres Ideal, das über ihn hinaus geht, ausgerichtet ist. Hier finden wir letztendlich Gott. Der Weg dahin ist die Selbstopferung, die Überwindung des Egos (Gier, Triebhaftigkeit, Neid etc.).
    Das hohe Ideal der Lehre Jesu ist durch die unterschiedlichsten, selbstzerstörerischen Ideologien gottloser Vertreter eines Humanismus abgelöst worden, für die der Mensch weniger wert ist als Vieh, eine Manövriermasse, die man nach belieben manipuliert, formt und ausbeutet.
    Der Zusammenhalt einer Gesellschaft geschieht durch ein allgemein akzeptiertes Ideal. Ist dieses nicht vorhanden, kann nur noch Zwang einen Scheinfrieden erzwingen.
    Wir leben in einer durch und durch materialistisch geprägten Welt, in der nur der Egoismus gefördert und belohnt wird.
    Aleister Crowley, ein Satanist, sagt hierzu: „Tu was Du willst, soll sein das ganze Gesetz“. Kann so ein friedliches, gedeihliches Zusammenleben erblühen?
    Die Böhsen Onkelz grölen in einem Song: Wer den Satan nicht fürchtet, braucht keinen Gott. Nun, mittlerweile setzt sich die Erkenntnis durch, dass Satanisten die Welt beherrschen.

    Sind die Deutschen dümmer als andere Völker? Man könnte tatsächlich schier verzweifeln. Aber der gesamte Wertewesten, das ehemals christliche Abendland, ist in einem erbarmungswürdigen Zustand. Unser materieller Wohlstand bricht gerade krachend zusammen und offenbart eine geistige Wüste.

    Abschließend noch ein Bild. Die Schafe brauchen einen Hirten, der für sie sein Leben gibt, und niemanden, der sie zur Schlachtbank führt.

    1. In vielen Staaten der Welt ist es dank Internet möglich den persönlichen Horizont zumindest rudimentär zu erweitern. Das ursprüngliche elitäre Bildungsprivileg wurde etwas aufgeweicht. Dementsprechend liegt für mich das Versagen, so man so will, in der Untätigkeit der westlichen Konsumenten, das Angebot der selbsttätigen Bildungsmöglichkeiten zu nutzen.
      Hierin liegt eine persönliche Freiheit, die es in dieser Form vor hundert Jahren noch nicht gab.

      1. @Hamball
        „Dementsprechend liegt für mich das Versagen, so man so will, in der Untätigkeit der westlichen Konsumenten, das Angebot der selbsttätigen Bildungsmöglichkeiten zu nutzen.
        Hierin liegt eine persönliche Freiheit, die es in dieser Form vor hundert Jahren noch nicht gab.“

        hm….wie ALLES auf dieser Welt & im realen Leben, hat jedes „Ding“ positive wie negative Möglichkeiten!

        „Dank Internet“ kann man Informationen austauschen z.B. über „Dinge“, die weit weg stattfinden ohne, dass man selber dahin muss…..wobei man auch da beachten müsste, „Erfahrungen muss man selber machen & kann keinen Anderen schicken“ – gilt.

        Was genau versteht man unter „Bildungsprivileg“?
        Der Mensch ist ja ein komplexes Wesen & das „Lernen“ an sich beginnt mit dem 1.Tag des Lebens & ist in den ersten Lebensjahren am Größten.
        Um diesem „kleinen Menschen“ zu zeigen, was & wie es zu ‚Bildung‘ in jeder Beziehung kommt, braucht es kluge Begleiter & eine Vielzahl davon.

        Um selbständig Bildung zu nutzen, muss die Voraussetzung geschaffen werden, dass das wichtig ist, WIE man solche Fähigkeiten erlangt……
        Alles hängt letztendlich mit Allem zusammen & diese „persönliche Freiheit“ gab es schon IMMER – die Kunst ist wohl, es zu erkennen & da sind die persönlichen Möglichkeiten von vielen Faktoren abhängig…..

        Ein „Paradies, wo Milch & Honig von alleine in den Wanst fließt solange man sich nur unter den Baum legen muss“ war noch nie ein Ansporn etwas anderes zu tun & sich zu entwickeln…..

  14. Das gilt für alle aktuellen Regierungsformen, dass die breite Bevölkerung keinen wesentlichen politischen Einfluss hat. Dennoch ist in den westlichen Demokratien der Anteil der Bevölkerung mit politischem Einfluss größer. Vielleicht 1% der Bevölkerung in Deutschland. Im Vergleich dazu ist der Anteil in Autokratien wie Russland viel kleiner.

    Wenn der US-Präsident missliebige Oligarchen wie Trump oder Gates ins Gefängnis werfen könnte, wie Putin es kann, dann schrumpft die Menge der Menschen mit Einfluss auf die Politik zusammen.

    Ich halte eine breitere Machtelite generell für einen Vorteil gegenüber einer kleinen Macht-Clique.

    1. @Mercy
      „Dennoch ist in den westlichen Demokratien der Anteil der Bevölkerung mit politischem Einfluss größer. Vielleicht 1% der Bevölkerung in Deutschland. Im Vergleich dazu ist der Anteil in Autokratien wie Russland viel kleiner.“

      Selten solchen Unsinn gelesen. Wie kommen Sie zu solchen Behauptungen?

      Wenn Sie sich einbilden, dass Präsidenten wie hier genannt, wirklich Leute einsperren können, haben Sie gar nichts verstanden & plappern nur wertloswestliche Propaganda nach…..

      Wen hat denn Putin zB. ins Gefängnis gesteckt? Und warum genau war dann dieser Oligarch missliebig?
      Bin gespannt was ihnen dazu einfällt……

    2. Mercy sagt:
      18. Dezember 2022 um 03:49 Uhr
      Das gilt für alle aktuellen Regierungsformen, dass die breite Bevölkerung keinen wesentlichen politischen Einfluss hat. Dennoch ist in den westlichen Demokratien der Anteil der Bevölkerung mit politischem Einfluss größer. Vielleicht 1% der Bevölkerung in Deutschland. Im Vergleich dazu ist der Anteil in Autokratien wie Russland viel kleiner.

      Und woher wissen Sie das?? Bitte die Quellen -Links, die Sie für Ihre Aussagen genommen haben.

  15. Das politische System ist NICHT das Problem, das EINZIGE Problem ist die mangelhafte Vernunft derjenigen, die Politik machen, egal auf welchem Gebiet (man macht bspw. in der Wirtschaft Politik oder auch im Sport oder selbst auf einem Campingplatz wird Politik gemacht, sie hängst von den Betreibern, den Benutzern und der genehmigenden Behörde ab)!

    Du kannst EINEN Herrscher haben und ein glückliches Volk, WEIL insbesondere dieser Herrscher – ein Monarch – eine liebenswerte wie vernünftige wie auch charakterlich starke, durchsetzungsfähige Seele ist. Du kannst natürlich auch einen Tyrannen statt seiner haben, da sind dann all diese Merkmale wenig bis gar nicht mehr vorhanden.

    Selbiges bei einem Parlament: Du kannst eine überwiegende Mehrheit liebenswerter wie vernünftiger wie auch charakterlich starker, durchsetzungsfähiger Seelen in diesem haben oder auch das Gegenteil dessen. Im ersteren Fall wird das Volk glücklich und zufrieden sein, im letzteren wird es sein wie dieses „deutsche“ Volk von heute, eine echte Katastrophe also, weil bereits die Obrigkeit eine ist!

    Kann man nicht widerlegen.

    Wirkliche Demokratie und Rechtsstaat und sonstige echte Werte und glückliche wie zufriedene Völker gibt es nur bei einer sehr weitgehenden Herrschaft der Vernünftigen, ansonsten gibt es all das nicht, EGAL ob es eine Demokratie oder eine Monarchie oder was auch immer sei.

    Muß man erst mal begreifen, obwohls eigentlich völlig einfach ist und so offensichtlich und die Logik pur ohnehin!

  16. „Die Schweiz hat die direkte Demokratie, in der das Volk zu jedem Thema jederzeit einen Volksentscheid erzwingen kann …“
    Nun, das ist nicht ganz richtig! Zum einen wurde die Schweizer Eidgenossenschaft bereits vor Jahren privatisiert und zum anderen sind die sogenannten Volksentscheide nichts Wert, denn hochgradig so manipuliert, dass es den Herrschenden passt. Im Übrigen werden nur noch wenige Volksentscheide durchgeführt, meist nur für unwichtige Dinge und die gravierenden werden still durchgewunken, ohne Volk. Aber das entscheidende ist ja, wenn Regierende und Medien gleichgeschaltet sind, dann ist Demokratie das was Schiller bereits sagte: „Demokratie ist die Diktatur der Dummen“ oder eben der Manipulierten.
    Im Kompletten Westen, auch so in der Schweiz, regieren im Hintergrund die Geheimdienste (CIA präsent in der Schweiz). Nicht ohne Grund werden genau solche Politiker auf den Thron platziert, die Dreck am Stechen haben, weil sie somit erpressbar sind und/oder sie werden korrumpiert. So oder so haben die Geheimdienste die nötige Macht und Möglichkeiten unliebsame und ungehorsame Politiker zu entsorgen. Schaut man sich besonders Deutschland an, dann ist dieses Prinzip deutlich zu sehen, natürlich nur für Sehende. Die deutschen Politiker sind Kriminelle, Hochstapler, Lügner und eben dumme Marionetten ohne Ausbildung. Was aus dieser Mischung wird, ist besonders in Deutschland ja nun gut zu sehen.

  17. Die westliche sogenannte Demokratie ist zu einer Diktatur verkommen. Aber wie heißt es so schön? Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf. FJS hatte damals Recht, als er die rot grün versiffte Parteienlandschaft anprangert. Und dann diese dummen indoktrinierten Menschen, einfach grausam. Ne ehrlich,Deutschland /Europa hat fertig mit solchen Verbrechern.

  18. Wie bedauerlich, dass die Neue Wehrmacht der befreundeten Bandera-Armee nicht sämtliche Pumas verschoben hat:

    „“Totalausfall“: Probleme mit Schützenpanzer Puma“

    https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/militaer-verteidigung/id_100099184/bundeswehr-hat-schwere-probleme-mit-schuetzenpanzer-puma.html

    „… Mit 18 Schützenpanzern des Typs Puma hat die Bundeswehr eine Übung gestartet, nach wenigen Tagen war keines mehr einsatzbereit. …“

    1. TKP über die Westlichen Werte:

      „EU stimmt gegen Bekämpfung von Nazi-Verherrlichung“

      https://tkp.at/2022/12/17/eu-stimmt-gegen-bekaempfung-von-nazi-verherrlichung/

      „… Gemeinsam mit den USA haben die EU-Staaten am Donnerstag gegen die Resolution gestimmt, die sich für die „Bekämpfung der Verherrlichung des Nazismus“ ausspricht. Es war nicht die einzige vielsagende Abstimmung. …“

      „… Offiziell argumentiert wird die Ablehnung damit, dass man vor inakzeptablen Beschränkungen der Meinungsfreiheit bewahren will. Kaum ernst zu nehmen, wenn sich den aktuellen Kampf der EU gegen zu viel Meinungsfreiheit auf Twitter ansieht. Außerdem erfasse die Resolution nicht alle gegenwärtigen Formen von Rassismus. So argumentierten zumindest die USA. Die EU werfen Russland dagegen vor, den Kampf gegen Nazismus für Propagandazwecke zu benutzen, während man die Ukraine und ihr faschistisches Regime und dessen Bandera-Verherrlichung weiter mit Waffen versorgt. …“

  19. Danke schön für den Mut,
    die Demokratie von allen Seiten zu hinterfragen,
    um zu dem Schluss zu kommen, den diese Frage birgt:

    „Aber ist es demokratisch,
    wenn ich nur das kleinere Übel wählen kann?“

    Die aktuellen Tatsachen bestätigen,
    dass „Demokratie“ nur ein Wort ist,
    das den Bürgern Sand in die Augen streut
    und nach 73 Jahren in Deutschland enttäuscht.

    Denn in der Demokratie spiegelt sich das Mutterprinzip,
    das der Mutter das Recht gibt und als Pflicht daherkommt,
    für Kinder nach ihrem Willen und ihren Vorstellungen zu entscheiden.
    Für mich sind Familien im Grenzfall Diktaturen der Eltern gegen die Kinder,
    weil die Erwachsenen immer das letzte Wort haben, wenn es ernst wird.

    Folgerichtig kann – ja muss! – ein Staat, dessen Keimzelle trotz aller Unkenrufe immer noch die Familie ist, eher früher als später in einer Diktatur münden.

    Der Grund?
    Niemand kann für andere entscheiden.
    Mann kann andere manipulieren und bedrängen,
    aber entscheiden muss letztendlich jeder persönlich.

  20. Eine Demokratie, also eine Herrschaft des Volkes kann keine absolute Herrschaft der Mehrheit sein.
    Denn dann wären Teile des sogenannten Volkes, die jeweilige Minderheit, die durchaus 49% des Volkes ausmachen kann, nicht mehr an der Herrschaft beteiligt.
    Es gibt die Demokratie also per se nicht, sondern immer nur eine eingeschränkte.

    Zudem sollte eine Minderheit niemals wieder der Willkür andere Menschen wie zur Zeit des Holocaust ausgeliefert werden.
    Damit verbieten sich bestimmte Maßnahmen, über die per Volksabstimmung abgestimmt werden kann.

    Die Folgen von fatalen Agitationen, und damit die Herrschaft von Facebook, Instergram und Co müssen auch eingedämmt werden.

    Komplexe Themen können nicht mit JA NEIN Entscheidungen geklärt werden.

    Das sind die wichtigsten Gründe, warum es nur eine eingeschränkte Demokratie in Deutschland gibt.
    Über Volksbegehren, Volksentscheid und Volksinitiative können die Menschen in Deutschland auf die örtliche Politik sehr wohl Einfluss nehmen.
    Macht allerdings mehr Arbeit, als sich nur in Foren zu beschweren.

    Das Problem in Deutschland ist weniger eine eingeschränkte Demokratie an sich, sondern welche Einschränkungen nicht gut sind.
    Eine besonders fatale Einschränkung ist die fehlende Mitsprache bei Verfassungsänderungen.
    Und die vormalige und die amtierende Regierung gehen mit der Verfassung viel zu nachlässig und nicht im Sinne des gesamten Volkes um.

    1. @ atlantik

      Du schreibst:“Über Volksbegehren, Volksentscheid und Volksinitiative können die Menschen in Deutschland auf die örtliche Politik sehr wohl Einfluss nehmen.“

      Wäre schön, wenn das funktionieren würde, aber auch das ist nur indirekt gültik, denn die Volksbegehren müssen „organisiert“ werden. Da gibt es dann rechtliche Unterschiede zwischen den Entitäten, welche diese einbringen. Onlinepetitionen sind sowieso immer gefährdet, manipuliert zu werden.

      Dann gibt es da noch eine Hürde, welche verhindert, dass jeder irgendetwas einbringen kann. Die Idee ist gut, aber man kann auch hier manipulativ dagegen vorgehen.

      Schliesslich gibt es noch die allgemeine Angst vor „schwierigen“ Interessensgruppen, die sich in Volksbegehren zusammenrotten. Siehe das Schreiben um Alice Schwarzer.. ein riesen Aufschrei und nach 300 K Unterschriften wurde es schliesslich still um die Petition.. Zwar tröpfelt die Sache so vor sich hin und hat nun ca. 470 K Unterschriften gesammelt. Aber ohne die Änderungen der Paragraphen hinsichtlich der „Desinformation“ wären es sicher viel mehr geworden. Will sagen, dass die Instrumente der gut gemeinten „freien“ Demokratie in unserem System nicht mehr wirken, da die Rechtslage heute eine ganz andere geworden ist. Klar: der Staat versucht sich zu schützen, da er weiß, was im nächsten Winter auf uns zukommt. Aber haben wir je wieder von dieser Petition etwas gehört? Oder den vielen anderen Eingaben rund um die Steuerehrlichkeit von großen Firmen, um legale Abtreibung, um richitge strafrechtliche Verfolgung von Sexualstraftern in der Kirche, oder auch im richtigen Leben (s. der letzte Skandal, wo währen den Ermittlungen Tonnen von Material einfach verschwunden sind), oder um selbstbestimmtes Sterben ohn Leid bei einer unheilbaren Krankheit… ich könnte die Liste lange weiterführen, aber diese sozialrechtlichen Fragen werden so gut wie nicht beleuchtet und wenn doch nur in der Theorie behandelt (bei Lanz & co.). Ein echtes Interesse hierüber Volksentscheide stattfinden zu lassen, gibt es nicht.
      Regionale Volksentscheide für Bauprojekte würden für mehr Volksinteresse sorgen: Instandsetzung und Instandhaltung von wichtiger Infrastruktur: s. marode Brücken, Bau von Windrädern, Bau von Sozialwohnungen die auch wirklich bezahlbar sind. Abbau von behördlichen Hürden, damit Innovationen, das Handwerk und Investitionen schneller und effektiver in Deutschland platziert werden könnten.. usw etc.

      Nein, eine Petition ist in Deutschland eher so etwas, wie wenn ich eine Gruppe von Leuten davon überzeugen will, das meine Globuli einen Tinitus heilen können. Wenn vorhanden, werden die nur in homöopathischen Dosen diskutiert. Ein Ergebnis daraus ist so gut, wie unmöglich zu erwarten. Es ist eigentlich nur das schriftlichen Stöhnen eines Volkes, welches sowieso schon Jahrelang unter bestimmten Misständen gelitten hat und dies dann in einem letzen Akt der Verzweifliung noch einmal eine Schriftlichkeit darüber verfasst.
      Ein tolles Beispiel hierfür wäre: „Petition zur Wiedereinführung des G9″… hier wurden genug Stimmen gesammelt und das Thema endete sinngemäß mit dem lapidaren Satz der Bundeskultusministerin „wird nicht umgesetzt, da die Gesetze das nicht hergeben und eine Rückführung auf das alte System dann sowieso für alle Abstimmenden zu spät käme, da dies bei Einführen erneut 8-9 Jahre in Anspruch nehmen würde…“

      Wie auch immer: Ich glaube nicht, dass die Instrumente, die das Volk hier zur Verfügung hat, Ihm einen „demokratischen“ Vorteil über die Entscheidungen der „Volksvertreter“ gibt. Das sollte es aber, denn Volksvertreter haben immer wieder bewiesen, dass sie Fehlentscheidungen treffen und sich danach mittels Immunität in Ruhe zurückziehen können. Die Entscheider unserer Politik sind doch schon so weit von der Realität entfernt, dass diese in Ihrer Blase doch gar keine realistischen Entscheidungen mehr treffen könnten (selbst, wenn sie wollten). Die wenigsten Politker heutzutage habeen noch einen ordentlichen Job, der sie erdet (Anwälte zähle ich nicht dazu). Diese Diskrepanz führt dazu, dass die Politiker ab einem gewissen Nivo persé schon einen „God-Mode-Defekt“ bekommen, quasi unantastbar sind (wenn diese sich nicht gegenseitig ein Auge aushacken, oder wenn die Hackordnung nicht eingehalten wird).

      Sie können nicht ernsthaft behaupten, dass wir als Volk die Mittel un Wege dazu hätten, hieran etwas zu ändern, es sei denn, es käme zu einem Generalstreik… aber der ist weit entfernt, weil auch dafür (s. Hilfen, Kleinbeihilfen, Bürgergeld & co. ) dafür gesorgt wird, dass die Masse ruhigbleibt. Es ist ja genau dieses perfide System, was eigentlich geändert gehört, denn durch die zahlreichen Maßnahmen seit 2021 wurde ja offensichtlich, dass wir nicht mehr in einer Demokratie leben.

      Für Vielleser wurde das schon früher zur Realität, aber nun ist es gänzlich hoffnungslos. Getoppt wird das nur noch durch die Verschachtelung unserer „Aufpasser“ mit den internationalen Aufpassern der EU und diese wiederum durch die Aufpasser der UAS und der 5-Eyes Community. Das ist ein zu intrinsisches System, als das man das nun durch ein simples Volksbegehren einfach angehen könnte. Deutschland hat nur die Chance durch eine fremde Einflusnahme quasi entthront zu werden. Ein schmerzhafter Prozess, denn dann müssten myriaden von Personen, die bisher vom Staat gelebt haben auf einmal wieder Arbeiten. Volksvertreter wären auf der Strasse und hofften sich schnell wieder in eine andere Partei einzunisten. Aber das würde nicht mehr funktionieren.
      Erst dann hätten echte lokale Arbeiter wieder etwas zu sagen und da, wo Entscheidungen schneller getroffen werden können, wächst der Lebensstandard wieder, da Produktion, Lieferung und Handel im Gesamten nicht mehr von einer von ganz anderen Interessen gelenkten Institution abhängt sondern von dirktem Handels auf multipolaren Ebenen. Ein schöner Gedanke, der sich sicher irgendwann noch einmal aufgreifen lässt. Aber hier müssen wohl wirklich erst einmal die Lichter ausgehen, bevor das Volk wieder „angeht“.

      Gruß und einen schönen 4. Advent

  21. „westliche Demokratie“ ist eine ochlokratische Abart der wortwörtlichen Volksherrschaft. Der „Pöbel“ hat die Macht errungen, wie auch immer, und strebt eine neofeudale Herrschaft an. Vermutlich sind wir am Anfang des Untergangs Roms.

  22. @wodkaontherocks

    „Wie auch immer: Ich glaube nicht, dass die Instrumente, die das Volk hier zur Verfügung hat, Ihm einen „demokratischen“ Vorteil über die Entscheidungen der „Volksvertreter“ gibt.“

    Das habe ich auch nicht behauptet.
    Ich schrieb von örtlicher Politik, die durch Volksbegehren und Volksentscheide beeinflusst werden kann.
    Auf Bundesebene und in der Außenpolitik kann der Bürger nicht mitbestimmten oder beeinflussen, was besonders zur Zeit einen großen Mangel darstellt.
    Und das kreide ich auch an.
    Es sollte für Regierungen nicht möglich sein, gegen bitter erworbene konstruktive Grundsätze zu verstoßen, siehe Waffenlieferungen, siehe Kriegsbeteiligungen, siehe Notstandsverordnungen.
    Ich bin mir nämlich sehr sicher, dass die meisten Menschen in Deutschland Waffenlieferungen, Kriegsbeteiligungen und Entmündigung ablehnen, auch, und vielleicht sogar besonders, die nach dem Krieg Zugewanderten.

    Auch Ihnen weiterhin eine schöne Adventszeit

    1. @atlantik

      Du schreibst:“Ich schrieb von örtlicher Politik, die durch Volksbegehren und Volksentscheide beeinflusst werden kann.
      Auf Bundesebene und in der Außenpolitik kann der Bürger nicht mitbestimmten oder beeinflussen, was besonders zur Zeit einen großen Mangel darstellt.
      Und das kreide ich auch an.“

      Schön, dass du das ankreidest. Das tut ich auch. Aber ich gehe noch einen Schritt weiter und warum, habe ich oben auch ausgeführt…
      Die „Beeinflussung“ funktioniert nicht, da niemand reell überprüfen kann, wieviele Personen gerade eine Situation ablehnen, oder eine andere befürworten… Die Volkbegehren und oder entscheide werden nicht ernsthaft behandelt und sowieso gibt es kein Instrument, welches die Stimmen zentral bündelt.

      Es ist doch klar, dass sich aktiv immer nur eine kleine Menge Menschen beteiligt. Dass diese Beteiligung zu nichts reicht muss jedem klar sein. Schau mal wie groß Wahlen beworben, angekündigt, Skandale ausgeschlacht und ein riesen Brimborium für eine einzige Wahl (1 Urnengang) gemacht werden…(nur übertroffen von den USA) und selbst da lassen sich Ottonormalfrau und mann fast noch hintragen. Die Wahlbeteiligung war nicht wirklich immer befriedigend..

      Ich propagiere, wenn man wichtige Entscheidungen per Volkentscheid auf einem Mobil per App offen und transparent darlegen würde, dann würden sich eine Menge mehr Menschen um Ihre Zukunft kümmern. Wahlen müssen wieder „en Vogue“ werden und die Jugend würde sich bestimmt gerne dafür erwärmen. Dann wäre z.B. eine „Fridays for Future“-Bewegung irrelevant, oder diese Klebescheiße. Man stimmt als Volk ab und hat ein Ergebnis… SOFORT! Ohne Wenn und Aber. Bei kleineren Entscheiden kann man das ja dann regionalisieren, aber das würde eine Menge Klüngelei und Lobbyismus per sofort ad absurdum führen. Wäre das nicht toll? Also ich würde gerne zum Handy greifen und mich informieren, bevor ich wähle.

      Auch dass das für das Volk zu kompliziert sei, lasse ich so nicht gelten, denn dann muss sich die Schulbildung damit auseinandersetzen, dass wir eben ein freies Volk sind und sein wollen, welches gemeinsam entscheiden darf und muss. Dann würde die sprachliche Bildung noch einmal eine ganz neue Bedeutung bekommen, denn dann müssten neu zugezogene die Sprache so gut beherrschen, dass diese die Gesetzestexte verstehen und dementsprechend abstimmen können.

      Individualismus müsste wieder großgeschrieben werden, denn das ist das eigentlich schwere. Der Mensch fässt sich lieber an den Händen und geht seinem Herdentrieb nach:“Ach wenn die das so entscheiden, dann mache ich das lieber auch so…“! Diese Einstellung muss weg! Das ist Faulheit und Bequemlichkeit, nichts anderes. Leider sind wir schon so weit, dass ich das niemanden vorzuschlagen brauche, denn in unserer Gesellschaft, bekomme ich nur eine blutige Nase mit so einem Vorschlag. Da ist doch jeder 2. nur noch daran interessiert, wie lange er Strom hat, um seine X-Box am laufen zu halten (nebst dem Bestellservice für die Pizzas).

      Wenn du jetzt einwirfst, dass es auch eine Menge engagierter, arbeitender Personen gibt, dann liegst du richtig, aber die Masse sind sie nicht (s. DESTATIS) und genau da liegt der Hase im Pfeffer. Die Leute, die der Staat sich so herangezogen hat, wird nichts tun, denn der Staatsapparat hat in den letzten 30-40 Jahren genau diese Richtung verfolgt, um Ruhe zu haben. Jetzt haben wir halt ein System was faktisch nicht kippbar ist, bis alles kippt… nur ob wie danach eine Situation bekommen, die besser ist, wage ich zu bezweifeln, da die Bequemlichkeit der Leute ja nicht morgen weg sein wird. Im Gegenteil, die werden die nächst besten Idioten wählen, die Ihnen wieder Ruhe und Wohlstand versprechen werden. Genaus so kam es ja auch 1933 bei der Wahl der NSDAP +10%. Das waren alles Leute, die enttäuscht, hungrig, pleite und anderes waren, da D ja in sich sowieso marode war. Ich brauche Ihnen das bestimmt nicht alles zu erklären, Sie wissen das!
      Nur da wo wir heute sind, werden wir morgen wieder pleite sein. Es fängt doch schon wieder an. Die Leute sind idealisiert, wir haben eine Inflation und die Gasspeicher reichen (Stand heute) nur noch für maximal 2 Monate. Dann ist Schicht im Schacht. Was denken Sie, was dann los ist und was unserer Demokratie dann bevorsteht (und zwar EU-weit). Da wird es ein gewaltiges Hauen und Stechen geben… braucht ja nur einer anzufangen –> Frankreich zum Beispiel, oder Österreich. Ein Funke reicht, dann ist der schöne Garten (lt. Borells Aussage) aber mächtig am Lodern.

      Die gute Narchricht ist: Es wird wieder besser werden. Das Doofe daran ist, das wir erst gaaaaanz am Anfang diser Situation stehen und warscheinlich erst 2-3 mal die falschen Richtungen einschlagen werden, bis wir wieder auf einem Weg der Besserung sind. Sowohl moralisch, als auch wirtschaftlich. Das kann 10 Jahre, 25 oder gar 50 Jahre dauern, aber ganz bestimmt keine 5 Jahre. Das ist mein Problem. Diese Erkenntnise sind schmerzhaft und die notwendigen Veränderungen in der Gesellschaft kommen immer erst langsam zustande. Danach kommt noch die Heilung und das Vergeben. Das sind generationsübergreifende Situationen. Diese Lebenszeit habe ich nicht mehr. Sie? Das ist im Endeffekt mein ganz persönliches Dilemma, welches ich hier mit mir heraumtragen muss. Ich sehe nur dass sich unsere Achterbahn erst auf der ersten Kurve nach unten befindet und erst richtig Schwung nimmt…

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