In letzter Zeit habe ich oft darauf hingewiesen, dass nun auch – zumindest mittel- bis langfristig – ein Auseinanderbrechen der EU möglich ist. Polen ist ein Land, in dem die Spaltung besonders deutlich ist. Darüber hat ein Experte eine Analyse in der russischen Nachrichtenagentur TASS veröffentlicht, den ich übersetzt habe.

Beginn der Übersetzung:

Orientierung verloren? Kann Polen den Sturm zwischen Trump und der EU überstehen?

Dmitri Bunevitsch über die äußeren und inneren Risse in der polnischen Politik.

Kleine und mittelgroße Länder stehen heute oft nicht nur im Sturm von inneren Konflikten, sondern auch von wachsenden Spannungen zwischen globalen Akteuren. Polen ist da keine Ausnahme. So löste beispielsweise die jüngste Initiative des US-Präsidenten zur Gründung eines Friedensrates, die in der EU und Großbritannien kühl aufgenommen wurde, eine weitere Runde von Spannungen zwischen dem polnischen konservativen Präsidenten Karol Nawrocki und der liberalen Regierung unter Donald Tusk aus.

Ein Zwietrachtsrat

Der Präsident, der auf der Grundlage einer gemeinsamen Ideologie ein besonders vertrauensvolles Verhältnis zum amerikanischen Präsidenten aufbauen wollte, begann, die Einladung zum Beitritt zum Friedensrat zu erwägen. Aus dem Büro des Ministerpräsidenten ertönte umgehend empörter Protest: Der Präsident habe kein Recht, solche Entscheidungen ohne die Zustimmung des Parlaments und der Regierung zu treffen. Dann entstand eine peinliche Pause.

Die Polen haben damit gleichzeitig ihre EU-Partner verärgert und konnten es Donald Trump nicht recht machen. Außerdem demonstrierten sie der Weltöffentlichkeit erneut ihre innenpolitischen Konflikte. Der polnische Finanzminister versuchte schließlich, das Problem herunterzuspielen und verwies auf die Armut. Polen, so behauptete er, verfüge nicht über die nötige Milliarde Dollar für einen Beitritt zum Friedensrat.

Diese Episode zeigt eindrücklich das grundlegende Problem, vor dem Polen heute steht: Das ohnehin fragile politische Gleichgewicht in Warschau könnte aufgrund der immer deutlicher werdenden transatlantischen Spaltung jederzeit zusammenbrechen.

Ein unfreundliche Kalb, Brüssel und Washington

In den vergangenen Jahrzehnten galt Polen traditionell als wichtiger Verbündeter der USA in Europa und diente Washington in der EU gewissermaßen als „Trojanisches Pferd“. Kritiker hingegen bezeichneten Warschau gern als „amerikanischen Esel“ in der Alten Welt. In der Ära des latenten Wettbewerbs zwischen der EU und den USA nutzte Polen seine strategische Position, um außenpolitische Vorteile zu erzielen, indem es amerikanische Interessen unterstützte und sich gleichzeitig an europäischen Strukturen beteiligte. Mit der Verschärfung der globalen Spannungen änderte sich die Situation jedoch.

Mit Trumps Rückkehr ins Weiße Haus trat der Konflikt zwischen der EU und den USA offen zutage. 2025 griff Vizepräsident J.D. Vance in München und 2026 Trump selbst in Davos nicht nur die Politik, sondern auch die Werte der EU an. Es geht dabei nicht nur um aggressive Rhetorik, die Europäer sind weitaus besorgter über das amerikanische Bestreben, die Kontrolle über Grönland zu erlangen.

Während die Westeuropäer versuchen, Washingtons Ambitionen entgegenzuwirken, beginnen die Polen erneut zu zögern. Nawrocki erklärt faktisch, die Grönland-Frage sei eine bilaterale Angelegenheit zwischen den USA und Dänemark, die Kopenhagen und Washington selbst lösen könnten. Der ehemalige EU-Ratspräsident Tusk teilt diese Position natürlich nicht: „Dänemark kann auf die Solidarität ganz Europas zählen, daran besteht kein Zweifel.“

Doch es gibt Zweifel, und was für welche! Und diese äußert niemand Geringeres als der polnische Präsident.

In Warschau gab es natürlich schon früher regelmäßig Streit über die außenpolitischen Prioritäten des Landes. Was sollte an erster Stelle stehen: die europäische Solidarität oder die „besondere Beziehung“ zu Washington?

Die Polen versuchten sogar, aus ihrer prekären Lage außenpolitische Vorteile zu ziehen. Die pro-amerikanischen Konservative überzeugten ihre Verbündeten im Ausland, dass Polen zu einer Bastion des Atlantizismus in Europa werden könne, wenn Washington ambitionierte Projekte wie die Drei-Meere-Initiative (Three Seas Initiative) – die jüngste Inkarnation des Intermarium – unterstützt und zudem bei der Stärkung der polnischen Armee helfe.

Tusk und die Liberalen argumentierten ihrerseits in Brüssel, man müsse Polen so viele europäische Fördermittel wie möglich zuteilen und in Migrationsfragen entgegenkommend sein, weil es sonst zum Anführer einer Anti-Brüssel-Revolte werden könnte. Ein pro-europäisches Polen hingegen würde zur wichtigsten Stütze der EU an ihrer Ostflanke werden und ihren Einfluss im postsowjetischen Raum ausdehnen, beispielsweise durch die Östliche Partnerschaft.

Diese simple Politik ermöglichte es dem ungeliebten polnischen Kalb, sowohl von den Amerikanern als auch von den Europäern Vorzüge zu erhalten. Liberale und Konservative in Warschau konnten trotz ihrer gegenseitigen Feindseligkeit eine gewisse Arbeitsteilung organisieren, die ihre Interessen auf der internationalen Bühne sicherte. Doch mit dem Eintritt der offenen transatlantischen Spaltung müssen die Polen sich entscheiden, was einen unausweichlichen Konflikt mit einem der Machtzentren – dem europäischen oder dem amerikanischen – bedeutet.

Drei Jahrzehnte auf den Knien

Wie tief der entstandene Riss ist, zeigt der jüngste Streit zwischen Nawrocki und Tusk über Trumps Interview mit Fox News in sozialen Medien. Der US-Präsident erklärte, die NATO-Verbündeten hätten während des Krieges in Afghanistan hinter den Amerikanern versteckt. Nawrocki, der kurz zuvor mit Trump in Davos über die Möglichkeit eines permanenten US-Militärstützpunkts in Polen gesprochen hatte, veröffentlichte einen durchaus respektvollen Beitrag, in dem er an die 44 gefallenen „tapferen Polen“ während des NATO-Einsatzes in Afghanistan erinnerte.

Tusk kritisierte die Aussage des Präsidenten offen und forderte ihn ebenfalls öffentlich auf, „auf die Knie zu gehen, denn die Leute schauen zu“. Da verlor Nawrocki die Beherrschung und erklärte, Tusk „kriecht seit drei Jahrzehnten auf Knien Berlin nach Paris“. Laut Nawrocki sei der Ministerpräsident „sogar in Moskau auf die Knie gegangen“. Und das sprengt, nach Meinung der polnischen Konservativen, völlig den Rahmen.

Dieses offenkundig absurde und erbärmliche Gezänk zwischen den höchsten Vertretern des Landes ist nicht nur ein Vorwand, um sich über den Zustand der politischen Kultur in Polen lustig zu machen. Es deutet auch darauf hin, dass die Polen allmählich die Unvermeidlichkeit begreifen, sich in dem eskalierenden Konflikt zwischen Washington und Brüssel für eine Seite zu entscheiden. Schließlich haben die etablierten polnischen Liberalen bisher stets versucht, offene Kritik an den USA zu vermeiden. Ja, sie haben Brüssel an erste Stelle gestellt, aber sie haben nie die Bedeutung der transatlantischen Beziehungen für Warschau in Frage gestellt. Nun provoziert Tusk den Präsidenten offen, der versucht, die negativen Auswirkungen von Trumps Äußerungen über die europäischen Verbündeten herunterzuspielen. Anscheinend versteht der erfahrene polnische Ministerpräsidenten bereits, dass ein Konflikt zwischen den USA und der EU unausweichlich ist, und er hat sich längst für seine Seite entschieden.

Die Frage ist nur, ob Polen selbst, dessen Politiker die letzten 30 Jahre wirklich auf Knien teils nach Brüssel, teils nach Washington gerutscht sind, für eine solche Entwicklung bereit ist.

Wieder in der Sackgasse

Indem die Polen immer wieder den erbitterten politischen Konflikt zwischen dem liberalen Ministerpräsidenten und dem konservativen Präsidenten betonen, versuchen sie womöglich nur, das Unvermeidliche hinauszuzögern. Die Konservativen hoffen weiterhin, in ihren Gesprächen mit amerikanischen Vertreten alle Probleme den „verdammten Liberalen“ in die Schuhe zu schieben. Und die wiederum beschuldigen hinter den Kulissen in Brüssel weiterhin den „Trumpisten Nawrocki“. Doch früher oder später müssen sie sich entscheiden. Und angesichts der Dynamik der europäisch-amerikanischen Beziehungen eher früher als später.

Die Polen haben sich mal wieder in eine strategische Sackgasse manövriert. Indem sie nach 1991 den Kampf gegen Russland zum Kern ihrer Politik machten, haben sie zu sehr auf Brüssel und Washington gesetzt. Dabei verstand man in Warschau nicht, dass die USA und die EU in Europa ihre eigenen geopolitischen Projekte umsetzen, die die Einheit im Rahmen des Konzepts des „transatlantischen Westens“ nur nach außen demonstrieren. Die Entwicklung des Ukraine-Konflikts hat viele polnische Konservative ratlos zurückgelassen. Entgegen ihrer Einschätzung war es die EU, die den Konflikt maßgeblich langfristig verlängerte, während die USA unter Trump ihren Wunsch nach Kompromissen bekundeten.

Nun sind die Polen logischerweise zu Geiseln der wachsenden Konfrontation zwischen den Europäern und Amerikanern geworden. Vernünftigerweise sollte Polen diesen Ansatz überdenken und zumindest versuchen, die Beziehungen zu Russland ein wenig zu normalisieren, und gleichzeitig seine Beziehungen zu Großbritannien überdenken, einem Land, das Warschau traditionell nur Enttäuschungen beschert hat, wenn es auf Zusammenarbeit mit ihm gesetzt hat. Das würde den Polen mehr Handlungsspielraum im Dreieck Russland-USA-EU geben und auch die Zusammenarbeit mit anderen wichtigen Akteuren wie China oder Indien erleichtern, mit denen die Zusammenarbeit ins Stocken geraten ist.

Doch das ist derzeit unmöglich, da die Polen selbst eine Situation geschaffen haben, in der nur Splitterparteien, die vermutlich gezielt gezüchtet wurden, um die traditionellen liberalen und konservative Kräfte seriöser erscheinen zu lassen, die Notwendigkeit eines Dialogs mit Moskau betonen. Heute hat Polen keine wirklich einflussreichen politischen Kräfte, die das „Schachbrett umdrehen“ und das Land aus der strategischen Sackgasse führen könnten, in die Liberale und Konservative es gemeinsam gebracht haben. Also bleibt Präsident und Ministerpräsident nichts anderes übrig, als sich in sozialen Medien gegenseitig zu beleidigen.

Ende der Übersetzung