Am 5. November empfing der US-Präsident Kirill Dmitrijew, den Sonderbeauftragten des russischen Präsidenten für investitionspolitische und wirtschaftliche Zusammenarbeit mit dem Ausland. Der Präsident gab keine Einzelheiten des Gesprächs preis, kündigte jedoch einen großen Deal an, der nicht nur die Ukraine, sondern ganz Europa betreffen könnte. Die TASS berichtet über die Details.

Am 5. November äußerte sich US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus gegenüber Journalisten. Dabei sprach er erneut über die Beilegung des Konflikts in der Ukraine. Trump zeigte sich zuversichtlich, dass Russland und die USA kurz vor einer Vereinbarung über Sicherheitsfragen stehen, die Auswirkungen auf ganz Europa haben könnten.

„Ich sage Ihnen: Es wird einen Deal geben. Es wird ein großer Deal, der mehr betrifft, als die Ukraine. Es wird ein sehr großer Deal. ER betrifft mehr als die Ukraine. Ich könnte sogar sagen, dass er ganz Europa betreffen könnte“, erklärte Trump.

Er fügte hinzu, es werde ein großer, wunderbarer Deal. „Alle werden begeistert sein“, fasste Trump zusammen.

Zudem äußerte der US-Präsident die Erwartung, dass die Ukraine-Krise „schon bald“ überwunden sein werde. Dabei wies Trump auch auf den Tod von Zivilisten in Russland infolge von Angriffen der ukrainischen Streitkräfte hin.

„Wissen Sie, auch Russland verliert Zivilisten“, betonte der US-Präsident und fügte hinzu, dass die USA das Thema in ihren Gesprächen mit der ukrainischen Seite zur Sprache bringen. „Das muss aufhören. Und ich glaube, dass wir dem schon bald ein Ende setzen werden, vielleicht sogar sehr bald“, sagte Trump mit Blick auf die Aussichten für eine Beilegung der Ukraine-Krise.

Der US-Präsident teilte mit, dass er am 5. November Kirill Dmitrijew, den Sonderbeauftragten des russischen Präsidenten für Investitions- und Wirtschaftszusammenarbeit mit dem Ausland, empfangen habe. Vertreter der ukrainischen Delegation habe er hingegen nicht getroffen.

„Nein, [es gab] nur ein Treffen mit dem wichtigste Vertreter Russlands“, so der amerikanische Präsident. (Anm. d. Übers.: An dem Tag waren eine russische und eine ukrainische Delegation im Weißen Haus, die von Melania Trump wegen der erfolgreichen Evakuierung von Aleschki geehrt wurden.)

Die Interessen aller Parteien

Später äußerte sich auch Jared Kushner, der Schwiegersohn des US-Präsidenten, zu den Einzelheiten der Konsultationen in der Ukraine-Frage. Ihm zufolge bemüht sich die Regierung in Washington bei den Gesprächen zur Beilegung des Konflikts darum, die Sicherheitsinteressen aller Beteiligten zu berücksichtigen.

„Unser Ziel ist es, den Sicherheitsbedenken aller Parteien durch praktische, einvernehmliche Maßnahmen Rechnung zu tragen, die das Risiko künftiger Konflikte verringern“, schrieb er auf X. „Nächste Woche werden die USA in Abu Dhabi die ersten trilateralen Konsultationen mit der Ukraine und Russland seit Februar abhalten. Wir arbeiten mit beiden Seiten zusammen, um substanzielle Vorschläge zu erarbeiten, die dazu beitragen können, die Gespräche so inhaltsreich und fruchtbar wie möglich zu gestalten“, fügte er hinzu.

Laut Kushner betrachtet der US-Präsident „die Sicherung des Friedens als Priorität“. „Unsere Aufgabe ist es, die schwierige und akribische Arbeit zu leisten, die erforderlich ist, um dieses Ziel in ein umfassendes und dauerhaftes Abkommen zu überführen“, betonte er.

Kushner erklärte zudem, dass es für einen dauerhaften Frieden in Europa nötig sei, Vereinbarungen mit Russland zu treffen.

„Seit mehr als 30 Jahren versuchen Europa und Russland, ein stabiles Sicherheitssystem zu schaffen. Jahrzehnte des Misstrauens, gegensätzliche Sicherheitsbedenken sowie die verheerenden Folgen dieses Krieges machen diese Aufgabe extrem schwierig, aber sie ist entscheidend für die Erreichung eines dauerhaften Friedens“, schrieb er auf X. Seinem Beitrag fügte er einen Ausschnitt aus einer Rede Trumps bei, in der dieser die Überzeugung äußerte, dass Russland und die USA kurz vor einer Einigung stünden, nicht nur bei der Beilegung des Konflikts in der Ukraine, sondern auch bei der Sicherheit in Europa insgesamt.

Kushner betonte, dass Trump am 5. November „wichtige Konsultationen mit einer Reihe europäischer Staats- und Regierungschefs über die Notwendigkeit einer umfassenderen Sicherheitsarchitektur geführt hat, die dazu beitragen könnte, die Voraussetzungen für einen langfristigen Frieden zu schaffen“.

Er meint, dass „jedwede Vereinbarungen die Souveränität, die territoriale Integrität und das Recht jedes Landes auf eigenständige Entscheidungsfindung uneingeschränkt respektieren müssen“. „Alle Länder behalten das Recht, über ihre eigene Sicherheit und ihre Bündnisse zu entscheiden, und kein Land darf ein Vetorecht gegenüber den souveränen Entscheidungen eines anderen Landes haben“, merkte er an. Nach Auffassung des Schwiegersohns des US-Präsidenten „wird die NATO ein zentraler Pfeiler der kollektiven Verteidigung Europas bleiben, und diese Initiative wird auf bestehenden Institutionen und Verpflichtungen aufbauen“. „Wir werden im Rahmen der Friedensverhandlungen auch mit Russland zusammenarbeiten“, unterstrich Kushner.

Wie die Nachrichtenagentur Reuters am 2. November berichtete, werden voraussichtlich Kushner und Steve Witkoff, der Sondergesandte des US-Präsidenten, die USA bei den trilateralen Gesprächen am 10. und 11. November in Abu Dhabi vertreten.

Zuvor hatte der russische Präsident Wladimir Putin bei einem Treffen mit Witkoff die Bereitschaft Moskaus signalisiert, die trilateralen Konsultationen zur Beilegung des Konflikts in der Ukraine wieder aufzunehmen. Wie der russische Präsidentenberater Juri Uschakow mitteilte, könnten diese Gespräche Mitte November in Abu Dhabi stattfinden.