In Polen ist schon lange ein Wachsen der anti-ukrainischen Stimmung zu beobachten, weil die Polen von den ukrainischen Flüchtlingen immer mehr die Nase voll haben. Um diese Stimmung zu bekämpfen, senkt die polnische Regierung die Unterstützung für Ukrainer, aber einen messbaren Effekt hatte das bisher nicht.

Während die wachsende anti-ukrainische Stimmung in Polen nicht überraschend ist, war ich von den Meldungen über eine wachsende pro-russische Stimmung in Polen überrascht.

Zum Thema wurde das nach dem Drohnenvorfall, denn polnische Umfragen haben gezeigt, dass mehr Polen spontan der Ukraine die Schuld für den Vorfall gegeben haben, als Russland. Die Schauermärchen der polnischen Regierung und Medien über die russische Bedrohung scheinen in Polen nicht mehr zu funktionieren, da immer mehr Polen sehen, dass diese Märchen auf Lügen basieren. Das zeigen auch Videos, die in Polen hochgeladen werden und in denen sich die Leute über die angebliche russische Bedrohnen lustig machen.

Der polnische Premierminister Tusk hat darauf mit einem Post auf X reagiert, in dem er geschrieben hat:

„Eine Welle pro-russischer Stimmung und Antipathie gegenüber der krisengeschüttelten Ukraine wächst, angeheizt vom Kreml und getragen von echten Ängsten und Emotionen. Die Rolle der Politiker besteht darin, diese Welle einzudämmen, nicht auf ihr zu reiten. Dies ist eine Bewährungsprobe für den Patriotismus und die Reife der gesamten polnischen politischen Klasse.“

Eine russische Analystin hat sich die innenpolitische Lage in Polen und die Gründe für diese Entwicklungen genauer angeschaut und ich habe ihren Artikel übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Ist Polen aus dem Spiel? In der Regierung wird um anti-ukrainische Wege konkurriert

Maria Pawlowa darüber, was die Aussagen polnischer Politiker zur Beteiligung am ukrainischen Friedensprozess bedeuten.

In letzter Zeit wird immer öfter die Frage nach Polens aktueller Rolle im ukrainischen Friedensprozess aufgeworfen. Die Diskussionen zu diesem Thema werden sowohl durch Aussagen polnischer Politiker selbst über die Unmöglichkeit, polnische Soldaten in die Ukraine zu entsenden, als auch durch einen spürbaren Rückgang der politischen Aktivitäten Polens in dieser Frage provoziert.

Nicht eingeladen und nicht mitgeredet

Noch vor einem Monat, am 18. August, sorgte die Abwesenheit polnischer Vertreter am Verhandlungstisch von US-Präsident Donald Trump mit europäischen Staats- und Regierungschefs und Wladimir Selensky in Polen für große Erregung. Die Suche nach einem Schuldigen in Warschau – ob Donald Tusks Regierung und das Außenministerium es versäumt hatten, Washington rechtzeitig über ihre Teilnahmebereitschaft zu informieren, oder ob der Präsidentenpalast die Einladung „verschlafen“ hatte – blieb, abgesehen von den mittlerweile bekannten Streitereien zwischen Regierung und Präsident, ergebnislos. Viele Kommentatoren im Land bezeichneten das als eines der größten außenpolitischen Versäumnisse der letzten Jahre.

Dabei waren die Versuche, Polens Abwesenheit als negative Folge der politischen Rivalität zwischen dem Team des neuen Präsidenten Karol Nawrocki und der Tusk-Regierung darzustellen, nur von kurzer Dauer. Die „Untersuchung“ endete wenige Tage später mit der traurigen Enthüllung, dass Polen weder vom Gastgeber, der Trump-Administration, noch von der „Koalition der Willigen“ und der Ukraine eine Einladung zu dem Treffen erhalten hatte. Die demonstrativ zurückhaltende Meinung Warschaus über Gipfel wurde durch recht kühne Äußerungen über die „Koalition der Willigen“ selbst verstärkt. So sprach beispielsweise Marcin Przydacz, Leiter des Büros für Internationale Politik in der Präsidialkanzlei, der Koalition politische Handlungsfähigkeit und Unabhängigkeit ab und bezeichnete sie lediglich als „Unterstützungsgruppe für das psychische und physische Wohlergehen von Präsident Selensky“.

Nawrockis Team erklärte zudem, dass polnische Vertreter – angesichts ihrer besonderen Lage im Ukraine-Konflikt – diese Fragen persönlich bei einem bilateralen Treffen mit dem US-Präsidenten am 3. September besprechen würden. Obwohl die Gespräche zwischen Nawrocki und Trump von symbolischen Gesten und Zusicherungen einer strategischen Allianz zwischen Polen und den USA geprägt waren, hat die amerikanische Regierung mit den Polen kaum über die Regelung der Ukraine-Frage gesprochen.

Wer ist Schuld?

Die Suche nach den Verantwortlichen für den „Zusammenbruch des polnischen Einflusses in der Ukraine“, wie es in polnischen Medien heißt, erscheint eher sinnlos. Tatsächlich demonstrieren die Tusk-Regierung und die Präsidialverwaltung – sowohl unter dem ehemaligen Präsidenten Andrzej Duda als auch unter Nawrocki – in der Ukraine-Frage seit etwa sechs Monaten einen seltenen Konsens in der polnischen Elite: Polnische Soldaten werden nicht an Missionen in der Ukraine teilnehmen.

Dieser Konsens bedeutet jedoch keine politische Annäherung zwischen der Bürgerplattform und der Partei Recht und Gerechtigkeit. Im Gegenteil, die beiden Lager konkurrieren bei den Versuchen, ihre jeweiligen Wähler zufriedenzustellen, verzweifelt darum, wer von ihnen „antiu-krainischer“ ist. Für die polnische Gesellschaft bleibt die Frage der Entsendung polnischer Soldaten in jeglicher Funktion inakzeptabel.

Laut einer Mitte August von SW Research durchgeführten Umfrage verneinten 61 Prozent der Befragten die Frage, ob polnische Soldaten an einer Friedensmission in der Ukraine teilnehmen sollten. Das ist angesichts des zunehmend spürbaren Rückgangs der Sympathie für die Ukrainer grundsätzlich nicht überraschend. Sie werden in Polen als Konkurrenten auf dem Arbeitsmarkt und als Belastung für das Sozialsystem wahrgenommen.

Das Bild der Ukrainer als wirtschaftliche Konkurrenten ist in den polnischen Medien dominant geworden, im Wahlkampf haben es alle drei Favoriten auf das Präsidentenamt und mehrere weniger populäre Kandidaten propagiert. Das wirkt sich wiederum erheblich auf die allgemeine Bereitschaft der Polen aus, Ukrainern weiterhin Hilfe zu leisten.

Übrigens zeigten die Daten der im Oktober 2024 veröffentlichten Studie „Über Ukrainer in Polen und den Krieg in der Ukraine“, dass die Bereitschaft, ukrainischen Flüchtlingen zu helfen, in den letzten zweieinhalb Jahren deutlich zurückgegangen ist. Es gaben nur noch etwas mehr als die Hälfte, 53 Prozent, der Befragten an, es sei nötig, neue Flüchtlinge aufzunehmen, während das im Februar 2022 94 Prozent befürwortet haben.

Die Versuche, „russische Agenten“ für anti-ukrainische Stimmungen verantwortlich zu machen, dauern an, verfehlen aber zunehmend ihre Wirkung. Sogar einige Medien raten inzwischen dazu, nicht jeden „anti-ukrainischen“ Standpunkt auf bezahlten oder ideologischen pro-russischen Einfluss zu reduzieren. Es wird eingeräumt, dass die Ukraine selbst viele Schritte unternommen hat, die unter den Polen die feindselige Haltung geschürt haben – vom Absturz der Rakete in Ostpolen, den Kiew entgegen den Tatsachen hartnäckig nicht als ukrainisch eingestehen wollte, bis hin zu Selenskys umstrittener Rede vor den Vereinten Nationen, in der er sagte, dass Polen „einem Moskauer Akteur die Bühne bereitet“.

Hier war meiner Meinung nach die Umfrage, die kurz nach dem jüngsten Absturz einer „russischen Drohne“ auf ein polnisches Haus durchgeführt wurde, aufschlussreich. Noch bevor klar wurde, dass es sich gar nicht um eine „aggressive russische Drohne“, sondern um eine „befreundete Rakete“ gehandelt hat, die das polnische Militär von einem amerikanischen F-16-Kampfjet abgefeuert hatte, äußerten zwei Drittel der Polen Zweifel an der Realität des „russischen Angriffs“. Das Forschungskollektiv Res Futura fand heraus, dass 38 Prozent der polnischen Internetnutzer die Ukraine für den Vorfall verantwortlich machten, während nur 34 Prozent Russland die Schuld gaben.

Diese öffentliche Stimmung lässt sich nur schwer ignorieren. Daher ist die Weigerung der polnischen Regierung, sich aktiv am Ukraine-Konflikt und seiner Lösung zu beteiligen, nichts weiter als ein kalkulierter Schachzug.

Gleichzeitig denke ich, dass man nicht vergessen sollte, dass inoffiziellen Angaben zufolge seit 2022 zwischen 10.000 und 15.000 polnische Söldner auf der Seite der ukrainischen Streitkräfte kämpfen.

Was tun?

Polen ist derzeit weniger unfähig als vielmehr unwillig, sich aktiv an der Unterstützung der Ukraine zu beteiligen. Warschau konzentriert sich nun darauf, aus der bereits geleisteten politischen, militärischen und logistischen Unterstützung zumindest irgendwelche Dividenden zu ziehen.

Obwohl polnische staatliche Institutionen und Unternehmen Kiew tatsächlich beispiellose finanzielle und technische Unterstützung gewährt haben, haben viele keinen Hehl daraus gemacht, dass sie diese Hilfe als Versprechen oder gar Garantie ihrer Beteiligung am Wiederaufbau der ukrainischen Gebiete nach dem Krieg und als erweiterten Zugang zum ukrainischen Markt und zu ukrainischen Rohstoffen betrachten. Warschau erwartet die baldige Unterzeichnung eines speziellen polnisch-ukrainischen Abkommens, in dem strategische Investitionspläne für polnische Unternehmen im Rahmen des Wiederaufbaus der ukrainischen Gebiete dargelegt werden. Angesichts der Konkurrenz amerikanischer und westeuropäischer Akteure in diesem Bereich wird das für die Polen nicht einfach.

Polnische Regierungsvertreter sind zudem zuversichtlich, dass das Land aufgrund seiner geografischen Lage weiterhin eine Schlüsselrolle bei der Beilegung spielen wird. Die Rolle, die Polen in den verschiedenen Szenarien zur Beilegung des Konfliktes derzeit zugewiesen wird, besteht darin, eine logistische und technische Basis für die Unterstützung hypothetischer westlicher Truppen bereitzustellen. In Warschau hofft man weiterhin, dass dies ausreichen wird, um aus den in den Jahren 2022 bis 2024 geleisteten Investitionen zumindest irgendeinen Gewinn zu erzielen. Aber das reicht eindeutig nicht aus, um Polens früheren Anspruch auf die Rolle des neuen politischen Anführers Europas zu verwirklichen.

Ende der Übersetzung