Fällt am Freitag die Entscheidung über die Lieferung von Tomahawks an Kiew?
Am Freitag wird der ukrainische Machthaber Selensky US-Präsident Trump im Weißen Haus besuchen und die ganze Welt fragt sich, ob an dem Tag die Entscheidung über die Lieferung der Tomahawk-Raketen fällt.
Gestern habe ich berichtet, dass ein US-Rüstungsunternehmen ein neues mobiles Startsystem für Tomahawk-Raketen vorgestellt hat, weshalb die Frage, ob die USA der Ukraine die Raketen nun tatsächlich liefern, wieder aktuell ist, nachdem man das zuvor mangels für die Ukraine geeigneter Abschussvorrichtungen für die Raketen ausschließen konnte.
20 bis 50 Tomahawks für Kiew?
Am 6. Oktober gab US-Präsident Donald Trump bekannt, dass er praktisch eine Entscheidung über die Lieferung von Tomahawk-Raketen an die Ukraine getroffen habe, erläuterte jedoch nicht, welche Entscheidung er getroffen hat. Er sagte auch, er müsse die Angelegenheit wahrscheinlich mit dem russischen Präsidenten Putin besprechen, bevor er eine endgültige Entscheidung über die Lieferung von Tomahawk-Raketen an Kiew treffe. Außerdem wolle er vorher von Kiew wissen, wogegen die Ukraine die Raketen einzusetzen gedenkt, wenn sie sie denn bekommt.
Der russische Präsident Wladimir Putin wies darauf hin, dass der Einsatz von Tomahawk-Raketen ohne die direkte Beteiligung amerikanischen Militärpersonals unmöglich sei, und warnte, dass „dies eine völlig neue, qualitativ neue Eskalationsstufe, auch in den Beziehungen zwischen Russland und den USA, markieren“ würde.
Am 14 Oktober berichtete die Financial Times, die USA könnten der Ukraine 20 bis 50 Tomahawk-Raketen liefern, doch diese Zahl würde nicht ausreichen, um eine strategische Wende im Konflikt herbeizuführen, wie Stacey Pettyjohn, Leiterin des Verteidigungsstudienprogramms des Thinktanks CNAS (Center for a New American Security), der Financial Times sagte.
Am gleichen Tag sagte der italienische General Fabio Mini, ehemaliger Kommandeur der NATO-geführten Internationalen Sicherheitstruppe im Kosovo (KFOR), einer TASS-Korrespondentin, die Lieferung von Tomahawk-Marschflugkörpern an Kiew würde zu einer gefährlichen Eskalation führen und niemandem nützen.
Er meinte daher, das Pentagon werde US-Präsident Donald Trump diese Idee ausreden, denn bei Waffenlieferungen prüfe das Pentagon die technischen und militärischen Aspekte. Aus dieser Perspektive gebe es mehrere kritische Punkte.
Erstens fehle den Ukrainern die Plattform, um sie abzufeuern und zweitens müssten die Amerikaner auch die Ziele auswählen, was „eine direkte Kriegsbeteiligung bedeuten und zu einer Eskalation führen würde“.
Sein erstes Argument ist nach der Präsentation der neuen Abschussvorrichtung hinfällig, aber dem zweiten Argument kann man nicht widersprechen. Und ob Trump eine radikale Verschlechterung der Beziehungen zu Russland möchte, nachdem er so viel Mühe in die Verbesserung der Beziehungen investiert hat, ist fraglich.
General Mini ist im übrigen auch der Meinung, dass diese Waffen das Blatt der Kampfhandlungen nicht real wenden würden. Das wisse man im Pentagon sehr genau, da diese „Raketen nicht schnell genug sind und abgefangen werden können“. Hinzu käme, dass das US-Militär nicht über viele dieser Raketen verfüge. Amerikanische U-Boote tragen 20 bis 24 dieser Raketen und die „Lieferung von 20 Raketen würde praktisch die Abrüstung eines U-Bootes bedeuten“.
Selensky ist am Freitag bei Trump
Am Freitag ist ein Besuch von Selensky bei Trump im Weißen Haus geplant. Präsident Trump scherzte bei einem Treffen mit dem argentinischen Präsidenten vor Journalisten:
„Der Präsident kommt am 17. Oktober, und ich weiß, was er sagen wird. Er will Waffen. Er hätte gerne Tomahawks.“
An seinen argentinischen Amtskollegen Javier Miley gewandt, fuhr Trump fort:
„Alle anderen wollen sie auch. Wir haben jede Menge Tomahawks. Wollen Sie keine Tomahawks?“
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