Der Plan heißt jetzt „Förderung der Sicherheit in Europa“ und nicht mehr „Wiederaufrüstung der EU“.

Die Europäische Kommission hat beschlossen, dem EU-Militarisierungsplan aufgrund der Kritik aus Spanien einen weniger aggressiven Namen zu geben. Das gab die Sprecherin der Europäischen Kommission, Paola Pinho, bei einer Pressekonferenz in Brüssel bekannt.

„Was unseren Plan ReArm EU (“Wiederaufrüstung der EU“) betrifft, so ziehen wir es jetzt vor, ihn S.A.F.E. (Security Assistance for Europe – „Förderung der Sicherheit in Europa“) zu nennen, weil wir wissen, dass der frühere Name für einzelne EU-Länder sensibel gewesen sein könnte. Wir hören auf sie. Wenn es dadurch schwieriger wird, den EU-Bürgern unsere Botschaft über die Notwendigkeit dieser [militärischen] Maßnahmen zu vermitteln, sind wir bereit, das in unserer Kommunikation zu berücksichtigen“, sagte Pinho. Das Wort „safe“ bedeutet aus dem Englischen übersetzt „sicher“.

Der spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez kritisierte den Namen des EU-Plans ReArm auf dem EU-Gipfel am 20. März. Quellen zufolge war er der Ansicht, dass der von der Europäischen Kommission vorgeschlagene Name „übermäßig aggressiv“ sei, was die Unterstützung der europäischen Wähler für die militärischen Pläne Brüssels verringern könnte.

Der Inhalt bleibt unverändert

Die Namensänderung ändert nichts am Inhalt des Plans. Er besteht darin, dass die Europäische Kommission gesamteuropäische Kredite in Form einer 150-Milliarden-Eurobond-Emission auflegt, um in die EU-Rüstungsindustrie zu investieren und große zentralisierte Rüstungsaufträge zu vergeben.

Die umfassendere Strategie für die Militarisierung der europäischen Wirtschaft, die auch die Aufforderung an die EU-Regierungen beinhaltet, 650 Milliarden Euro für militärische Zwecke auszugeben, um die militärische Macht der EU bis 2030 zu erhöhen, wird relativ neutral Readiness 2030 (Bereitschaft 2030) genannt.

Viele europäische Experten stellen fest, dass dieses Schema fast genau das System der zentralisierten Beschaffung von COVID-19-Impfstoffen durch die Europäische Kommission wiederholt. Das heißt, dass die Europäische Kommission analog zu den Impfstoffen beabsichtigt, einen Teil der militärischen Beschaffung in Europa unter ihre Kontrolle zu bringen. Die Verteidigungspolitik in der EU lag bisher in der ausschließlichen Zuständigkeit der Regierungen der EU-Staaten, wie auch die Beschaffung von Impfstoffen vor der COVID-19-Pandemie.

Übersetzung aus der russischen Nachrichtenagentur TASS