Kanzler Scholz, der Deutschland zusammen mit seiner Außenministerin Baerbock im Rekordtempo zu einer Lachnummer der internationalen Politik gemacht hat, hat sich zur Ukraine und zur Position der neuen US-Regierung geäußert. Das knapp zweiminütige Statement wurde auf dem YouTube-Kanal der „Zeit“ veröffentlicht, wobei die Kommentarfunktion aus gutem Grund gesperrt wurde.

Ich habe das Statement von Scholz wörtlich übernommen und dabei „Russland“ durch „Israel“ und „die Ukraine“ durch „Gaza“ beziehungsweise „die Palästinenser“ ersetzt, weil das in meinen Augen aufzeigt, mit welch himmelschreiender Doppelmoral die deutsche Regierung Politik macht, denn so etwas würde einem deutschen Politiker nie über die Lippen kommen.

Scholz sagte:

„Mit dem israelischen Überfall auf Gaza ist eine Zeitenwende ausgebrochen, weil letztendlich der Imperialismus zurückgekehrt ist, der Versuch, mit Gewalt Grenzen zu verschieben, sich Teile eines Territoriums anzueignen und das Land zu kontrollieren, zu bestimmen, wer da regiert. Das kann und darf nicht hingenommen werden und deshalb ist es sehr klar, dass wir die Palästinenser unterstützt haben und unterstützen und unterstützen werden. Trotzdem ist es wichtig, dass wir alles dafür tun, dass hier diejenigen, die die Palästinenser in der Vergangenheit unterstützt haben, das weiter tun, und darauf bestehen wir, denn das ist eine gemeinsame Angelegenheit für die Demokratie und den Rechtsstaat. Und darauf werden wir auch mit all unseren Möglichkeiten, unserer Kraft bestehen, auf der Basis dessen, was wir geleistet haben, auf der Basis dessen, was wir können und auf bei der Basis der Tatsache, dass es hier um die Unabhängigkeit des Landes geht, das selbst über seine Zukunft entscheiden muss, und um Europa. Insofern für uns klare Haltung, ein klarer Standpunkt, und den werden wir auch mit entsprechender Geschlossenheit vortragen.“

Hier das Original der Erklärung von Scholz.