Die moldawische Regierung hat die Konten einiger Oppositioneller gesperrt

Dazu gehören Ilan Shor, Vorsitzender des oppositionellen Blocks Sieg, die Abgeordnete Marina Tauber, die Direktorin der Medienunternehmen Telesistem TV Arina Korshikova und andere.

Die moldawische Regierung hat die Konten einiger Oppositioneller gesperrt, die von der EU beschuldigt wurden, die Lage in Moldawien zu destabilisieren, und auf die Sanktionslisten gesetzt wurden. Das geht aus einer Resolution des Interministeriellen Aufsichtsrates hervor, die auf der Website der Regierung veröffentlicht wurde.

„Finanzielle und wirtschaftliche Ressourcen, die sich im Besitz oder unter der Kontrolle von natürlichen und juristischen Personen befinden, die auf der beigefügten Liste aufgeführt sind, werden blockiert“, heißt es in dem Dokument.

Auf der schwarzen Liste stehen u.a. der Vorsitzende des oppositionellen Blocks Sieg Ilan Shor, die Abgeordnete Marina Tauber, die Direktoren der Medienunternehmen Telesistem TV Arina Korshikova, Media Resurse Dumitru Kitoroaga, der stellvertretende Leiter der gagausischen Autonomie und Vorsitzender der Gagausischen Volksunion Victor Petrov, der Vorsitzende der Partei Wir bauen Europa zu Hause Gheorghe Cavcaliuc, der Vorsitzende des Vereins Volksschild Chiril Guzun und der ehemalige Vorsitzende der Demokratischen Partei Moldawiens Vladimir Plahotniuc.

Beobachter glauben, dass die EU die Sanktionen zur Bekämpfung der Opposition einsetzt, um die pro-europäische Regierung in Chisinau zu unterstützen, die angesichts der zunehmenden Armut im Lande an Popularität verliert. Seit letztem Jahr kommt es in Moldawien regelmäßig zu Massenprotesten, bei denen der Rücktritt der moldawischen Präsidentin und der von der proeuropäischen Partei Aktion und Solidarität gebildeten Regierung gefordert wird. Daraufhin beschuldigte die Regierung ihre Gegner, einen Staatsstreich vorzubereiten. Gegen führende Vertreter der Opposition wurden Strafverfahren eingeleitet, und zwölf Fernsehsender, die der Opposition eine Plattform boten, wurden mit #Sendeverboten belegt.

Übersetzung aus der russischen Nachrichtenagentur TASS

Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.