Biden milderte an einem Tag die Strafen von 1.500 Verurteilten ab

Darunter ist ein Armee-Veteran, der aufgrund einer Krankheit nicht mehr arbeiten kann, eine Krankenschwester, die bei Naturkatastrophen Notfallteams leitete, und ein Freiwilliger, der Drogenabhängige unterstützt

US-Präsident Joe Biden hat beschlossen, die Strafen von rekordverdächtigen 1.500 Verurteilten an einem Tag abzumildern und außerdem 39 Straftäter zu begnadigen. Das geht aus einer Erklärung hervor, die auf der Website des Weißen Hauses veröffentlicht wurde.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Strafe nur für Verurteilte abgemildert wird, die lange Haftstrafen verbüßt haben und während der Pandemie unter Hausarrest gestellt wurden. Das Weiße Haus präzisierte, dass diese Häftlinge seit mindestens einem Jahr zu Hause sind und sich in dieser Zeit „erfolgreich in die Gesellschaft reintegriert“ haben. Außerdem hätten sie eine mildere Strafe erhalten, wenn ihr Prozess heute stattgefunden hätte. Die Begnadigungsentscheidung betrifft 39 Amerikaner, die gewaltlose Straftaten begangen haben.

Das Weiße Haus hat die Namen der Begnadigten nicht bekannt gegeben. Es wird angegeben, dass sich unter ihnen insbesondere ein Armee-Veteran befindet, der aufgrund einer Krankheit nicht mehr arbeiten kann, eine Krankenschwester, die bei Naturkatastrophen Notfallteams leitete, und ein Freiwilliger, der Drogenabhängige unterstützt. Die Regierung Biden wird in naher Zukunft weiterhin Gnadengesuche prüfen.

Am 1. Dezember kündigte der US-Präsident an, dass er seinen eigenen Sohn Hunter in zwei Gerichtsverfahren begnadigen werde, obwohl er wiederholt versprochen hatte, das nicht zu tun. Es geht um den Zeitraum vom 1. Januar 2014 bis zum 1. Dezember 2024 und um zwei Verfahren in den US-Bundesstaaten Delaware und Kalifornien, in denen sich der Sohn des amerikanischen Präsidenten schuldig bekannt hat, keine Steuern gezahlt zu haben. Der gewählte US-Präsident Donald Trump nannte die Begnadigung Amtsmissbrauch und eine Verletzung der Gerechtigkeit.

Übersetzung aus der russischen Nachrichtenagentur TASS

Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.