UN-Sicherheitsrat nimmt russische Resolution zur Aufhebung der Sanktionen gegen Mali im September 2024 nicht an
Japan stimmte dagegen, die anderen Mitglieder des Sicherheitsrates enthielten sich der Stimme
UN, 31. August./ Der UN-Sicherheitsrat hat einen russischen Resolutionsentwurf zu den Sanktionen gegen Mali nicht angenommen, der deren Aufhebung zum 1. September 2023 bedeutet hätte, berichtet ein TASS-Korrespondent vor Ort. Russland sprach sich für das Dokument aus, Japan stimmte dagegen, die anderen Mitglieder des Sicherheitsrates, darunter China, enthielten sich der Stimme.
Chinas stellvertretender ständiger Vertreter bei der Weltorganisation, Dai Bin, erklärte, dass die Entscheidung aus technischen Gründen getroffen wurde, nachdem er entsprechende Anweisungen aus Peking erhalten hatte.
„China hat sich aus technischen Gründen der Stimme enthalten, da wir entsprechende Anweisungen aus der Hauptstadt erhalten haben. Insgesamt unterstützen und verstehen wir die Vorschläge in der von Russland vorgelegten Resolution“, sagte er.
In dem Entwurf wurde vorgeschlagen, die seit September 2017 geltenden Beschränkungen „für einen letzten Zeitraum von 12 Monaten, bis zum 31. August 2024“ zu verlängern.
Westliche Delegationen hatten zuvor eine eigene Resolution vorgelegt, in der es ebenfalls hieß, das Sanktionsregime werde bis zum 31. August nächsten Jahres fortgesetzt, ohne jedoch zu erwähnen, dass die Maßnahmen des UN-Sicherheitsrats zum letzten Mal verlängert würden.
Vor der Abstimmung über den russischen Entwurf betonte Nebensja, dass Russland in Zukunft keine weiteren Entwürfe zu Sanktionen gegen Mali unterstützen werde. „Ich möchte dem US-Vertreter noch einmal ins Mikrofon sagen: Wenn diese Resolution nicht angenommen wird, werden wir nicht zur Diskussion über einen neuen Entwurf zurückkehren“, sagte er.
Beendigung der Sanktionen
Beide Resolutionsentwürfe zielten darauf ab, das am 31. August 2023 auslaufende Sanktionsregime bis zum 31. August 2024 zu verlängern. Da die Resolutionen nicht angenommen wurden, wird das Sanktionsregime nicht verlängert werden. Somit sollten die Sanktionen gegen Mali am 1. September 2023 außer Kraft treten.
Die Sanktionen werden in jedem Fall durch besondere Rechtsakte auf nationaler Ebene formalisiert, so dass einzelne Länder die Maßnahmen gegen Mali eigenständig verlängern können, was jedoch nicht mehr durch einen Beschluss des Sicherheitsrats gerechtfertigt ist.
Nach der derzeitigen Regelung für restriktive Maßnahmen gegen Mali kann die Sanktionsliste Personen und Einrichtungen umfassen, die für „Handlungen oder Maßnahmen, die eine Bedrohung für den Frieden, die Sicherheit oder die Stabilität in Mali darstellen“, verantwortlich sind. Dazu gehören die Beteiligung an Feindseligkeiten unter Verletzung des Friedensabkommens von 2015, die Behinderung seiner Umsetzung, die Behinderung humanitärer Hilfe für die Bevölkerung, Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht und die Rekrutierung von Kindern in die Reihen der Milizen.
Gegen die Personen auf der schwarzen Liste wird ein Reiseverbot verhängt und alle Gelder, sonstigen finanziellen Vermögenswerte und wirtschaftlichen Ressourcen werden eingefroren.
Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.
24 Antworten
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Ein sehr interessantes Abstimmungsverhalten im UNO-Sicherheitsrat.
Eine Frage, die sich daneben stellt, ist: Wo kommen Kriegslust, Haß und Vernichtungswillen der Deutschen gegen Mali her? Die Deutschen verwüsten das Land seit über 10 Jahren. Sahel-Genozid. Völlig offen, jeder hier weiß das.
Warum?
Wahrscheinlich Befehl vom Oberbefehlshaber.
Unsere Regierung ist ja schließlich eine recht willige Vasallenregierung.
Die meisten Deutschen wollen die Sanktionspolitik jedenfalls ganz und gar nicht und sowieso wurden wir gar nicht erst dazu befragt.
Wir werden ab morgen dann mal sehen, was die Kriegslust der DEUTSCHEN noch wert ist, wenn keinerlei UN-Macht mehr die Malis hindern das zu tun, was sie denken tun zu muessen…
Ja. Clever gemacht von den Russen UND von den Chinesen. Einerseits den Gegenentwurf des Westens mit der Beschraenkung auf letztmalige Sanktion und andererseits eben die Enthaltung.
Ich wuerde fast wetten, dass den Wertewesten-Assen erst im Nachhinein des tatsaechlich erreichten Ergebnisses , naemlich die sofortige Beendigung der Sanktionen unter dem 01.09.2023 erst bewusst wurde, als es zu spaet war, naemlich nach der Abstimmung.
Jetzt sollten sich die Deutschen aber maechtig beeilen, sich aus Mali abzusetzen. Irgendwie, am besten ohne ueber die Niger abheben zu wollen.
Ist es wirklich im Sinne von Vernichtungswille, oder ist die Vernichtung nicht einfach ein Kollateralschaden, der dabei entsteht, dass die Deutschen ausbeuten?
Assimi!
Général Valsero – Assimi Goïta
https://youtu.be/noxt9daCGSM
Wieso wollte Russland die Sanktionen um ein weiteres Jahr verlängern?
Verstehe ich nicht…
Hier muss bei den Jahreszahlen ein Fehler sein. So wie es steht, klingt es auch aus meines Sicht unlogisch.
Geht mir auch so, auch noch nach der 2. Lesung!
Die wesentlichen Akteure zur Bildung einer neuen Weltordnung Russland und China koennen doch nur dann sich auch in Mali offen so entfalten, wenn sie kein UNO-Beschluss daran hindert.
Bis zum 31.August 2023 – also heute – hinderte sie jedoch die bestehende Resolution.
Die sollte ja verlaengert werden.
Hierzu wurden eben 2 Entwuerfe geschaffen. Der eine mit der Begrenzung der Gueltigkeit auf laengstens eines weiteren Jahres, der andere eben ohne diese Beschraenkung.
Da beide abgelehnt wurden, gibts eben ab morgen ueberhaupt keine Beschraenkungen mehr die durch die Chinesen und die Russen zu beachten sind.
Ab morgen kann also das “ Guter Bulle boeser Bulle-Spiel“ der beiden Akteure in Mali beginnen.
Eine Resolution der Russen zur voelligen Aufhebung der Sanktionen haette im Ergebnis zwar den gleichen Effekt gehabt….
auch eine Enthaltung der Chinesen am Ergebnis nichts geaendert haette.
Jedoch eben in Afrika es nun mal auch andere Staaten gibt, in denen die Chinesen ihre Interessen durchsetzen wollen und eine Enthaltung eben bei einem Antrag der Russen zur Aufhebung, nun mal gar nicht gut angekommen waere.
Nur das Ergebnis zaehlt.
Ich habe das mal in die zeitliche Abfolge gebracht und auch „andere Kanäle“ herangezogen:
Die UN-Sanktionen gegen Mali enden am 31.08.2023.
Der UN Sicherheitsrat besteht aus den 5 ständigen Veto-Nationen: USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien und 10 variablen Nationen Albanien, Brasilien, Ecuador, Gabun, Ghana, Japan, Malta, Mosambik, Schweiz und die VAE.
Zuerst stellte die „westliche Delegation“, also die USA, Frankreich und Großbritannien den Antrag, die Sanktionen gegen Mali bis 31.08.2024 zu verlängern. Dieser Antrag wurde NICHT angenommen, weil Russland sein Veto einlegte.
Dann stellte Russland den Antrag, die Sanktionen LETZTMALIG bis 31.08.2024 zu verlängern. Dem russischen Antrag stimmt Russland zu, Japan stimmte dagegen. China, Frankreich, Großbritannien, Albanien, Brasilien, Ecuador, Gabun, Ghana, Malta, Mosambik, Schweiz und die VAE enthalten sich. Kein Land hat ein Veto eingelegt, damit war auch dieser Antrag vom Tisch.
Folge, UN Sanktionen gegen Mali gibt es ab morgen nicht mehr.
Erster Satz des Artikels:
„UN, 31. August./ Der UN-Sicherheitsrat hat einen russischen Resolutionsentwurf zu den Sanktionen gegen Mali nicht angenommen, der deren Aufhebung zum 1. September 2023 bedeutet hätte, berichtet ein TASS-Korrespondent vor Ort.“
Danach wird es verwirrend. Hat der Thomas einen Satz vergessen?
Immerhin das Übliche: Westen will Leichen für die Reichen.
🇬🇦 General Nguema wurde nach dem Putsch zum Übergangsführer Gabuns ernannt
General Brice Oligui Nguema, der Anführer des Putschversuchs und Anführer der Republikanischen Elitegarde Gabuns – der für die Sicherheit des Präsidenten zuständigen Einheit – wurde zum Übergangsführer des Landes ernannt.
Nguema ist eine einflussreiche Persönlichkeit des Landes und es wird angenommen, dass er mit dem gestürzten Präsidenten und, was noch wichtiger ist, mit den USA verwandt ist.
„Der Übergangspräsident besteht auf der Notwendigkeit, in unserem schönen Land Ruhe und Gelassenheit zu bewahren. Zu Beginn einer neuen Ära werden wir den Frieden, die Stabilität und die Würde unseres geliebten Gabun garantieren“, sagte ein Militärsprecher.
Auch Putschisten sagten, dass es von 18.00 bis 6.00 Uhr eine Ausgangssperre geben würde.
Interessanterweise gibt es im Westen im Vergleich zum Fall Niger keine Verurteilung des Putsches. Keine unmittelbaren Sanktionen, keine Drohungen. Dies bestätigt nur die Vermutungen, dass es sich um einen pro-amerikanischen Putsch handelt.
#Gabon
@africaintel
Fortsetzung – Gabun steht seit über fünf Jahrzehnten unter der Herrschaft der Bongo-Familie, und die Dynastie ist bekanntermaßen mit dem Westen verbündet und unterstützt UN-Sanktionen und eine Flugverbotszone gegen Gaddafis Libyen.
Bongo Snr, der Vater des Amtsinhabers, sagte bekanntlich: „Afrika ohne Frankreich ist wie ein Auto ohne Fahrer.“ Aber Frankreich ohne Afrika ist wie ein Auto ohne Benzin.“
Die Familie wird von Korruptionsvorwürfen heimgesucht und lebt in dem von Armut geplagten Land einen verschwenderischen Lebensstil.
Vor dem Putsch waren die Beziehungen zwischen Frankreich und Gabun jedoch angespannt. Bongos Regierung verbot französische Medien wie RFI und France24 mit der Begründung „mangelnde Objektivität und Ausgewogenheit“ in der Wahlberichterstattung. Wenn man bedenkt, wie lange Paris die zentralafrikanische Regierung unterstützt hat, stellt sich die Frage, ob die Bongos endlich ihren Nutzen verloren haben?
Die größte Frage ist: Ist der Putsch ein Ergebnis der Bestrebungen der Bevölkerung Gabuns oder der Regierung Frankreichs?
Wir halten Sie über die Entwicklung der Geschichte bei African Stream auf dem Laufenden.
Fortsetzung – Gabun feiert die ersten Bilder des Staatsstreichs
Der Wohlstand der Bongos steht jedoch in scharfem Kontrast zu dem Volk, das sie regierten. Omar Bongo kaufte französische Politiker mit gabunischem Geld. Bis zu seinem Tod im Jahr 2009 hatte er über vier Jahrzehnte lang das ölreiche Gabun regiert und ein Vermögen angehäuft, das Berichten zufolge mindestens 183 Autos, 39 Luxusimmobilien in Frankreich und 66 Bankkonten umfasste. In den USA besitzt Bongos Kreis mindestens sieben Immobilien im Wert von über 4,2 Millionen US-Dollar in und um Washington DC. Seine Tochter besaß 1 Million Dollar in bar von ihrem Vater und bestätigte, dass sie auf Wunsch ihres Vaters Luxusfahrzeuge für gabunische Beamte in den USA gekauft hatte.
Wie der amerikanische Politikwissenschaftler Michael Parenti sagte: „Die Dritte Welt ist reich, nur ihre Menschen sind arm.“
Der jahrzehntelange Einfluss der Bongo-Familie auf die gabunische Politik hat einige auf Kosten der anderen bereichert. Das erklärt zum Teil, warum Gabun nach seinem Sturz in den Tanz ausbrach.
Derzeit sind die wahren Interessen hinter dem Putsch unklar. Trotz jahrzehntelanger enger Unterstützung Frankreichs wurden französische Medien kurz vor dem Putsch verboten, angeblich wegen mangelnder Objektivität bei der Berichterstattung über die Wahlen. Könnte der Putsch die Unterstützung von Paris haben? Oder spiegeln diese Straßenszenen eine Volksbewegung in Gabun gegen jahrelange Missherrschaft wider?
Hören Sie uns brüllen: https://t.me/AfricanStream
Was nun, wessen Putsch ist es…ich pers. denke eher ein amerikanischer Putsch, denn der neue Anführer, ist sehr eng mit den USA
Ausserdem will die USA Frankreich ausloten, siehe im Niger….höre die Rede von Macron an..
Gabun- Putsch, ist mir nicht sehr geheuer
Mal ihre 3 Beitraege zusammengefasst>>
Wir befinden uns hier bei einem Thema das ein anderes Land in Afrika behandelt.
Doch ihre eigenen Ueberlegungen bezueglich des Landes, ueber das sie sich Gedanken machen koennen sie mal an der Verganenheit starten festzumachen indem sie die Situation von 2020 mit der in 2023 vergleichen.
Natuerlich muss man wissen, wie die Besitzverhaeltnisse heute aussehen und wohin das Land sein Oel exportiert. ( Was schon 2020 ueber 50 % des BIP erwirtschaftete.)
https://lejournaldelafrique.com/de/in-Gabun-wird-das-%C3%96ltransferfenster-wieder-aufgenommen/
Frohes Denken
Wenn ich das richtig verstanden habe, hat Russland einen Resolutionsentwurf eingebracht, der letztmalig eine Sanktion gegen Mali beschließt, gegenüber einem US-Entwurf, der ohne weitere Begrenzung die Sanktionen verlängert. Und das offensichtlich mit dem Ziel, die derzeitige Sanktiondpolitik gegen Mali morgen zu beenden. Das nenne ich mal einen geschickten Schachzug. Das ist der höchste Grad internationaler Diplomatie.
„China hat sich aus technischen Gründen der Stimme enthalten“
Die spielen wieder falsch.
Ekelhaft!
Wenn Sie dafür gestimmt hätten, wäre die Resolution angenommen worden. Damit hätte China für Sanktionen, auch wenn es zum letzten Mal gewesen wäre, gestimmt. Das ist nicht im Sinne chinesischer Afrikapolitik. Ein Jahr ist eine verdammt lange Zeit, in dem abgesegnet Sanktionen gelten, zumal für das Kriegsgebeutelte Mali.
👍😊 Genau. Nicht im Sinne der Chinesen ist das Zauberwort.
https://anti-spiegel.com/2023/un-sicherheitsrat-nimmt-russische-resolution-zur-aufhebung-der-sanktionen-gegen-mali-im-september-2024-nicht-an/#comment-212075
Ihrem Beitrag koennte noch zugefuegt werden, dass eben von hoechster Ebene aus ab MORGEN eben den Russen selbst auch durch die Chinesen erst mal freie Hand gegeben wurde, die Initiative auf militaerischer Art auch SELBST zu uebernehmen, die bisher nun mal Wagner im Sinne der Russen ausfuellte .
Schauen wir mal, ob die Malis nicht nun auch den Staat Russland bitten werden, ihnen als Staat gegen DEN TERRORISMUS zur Seite zu stehen. 😊
Was im Endeffekt maechtige Ressourcen an freier militaerischer Entfaltung der Malis an anderen Orten freisetzt
Nein, China spielt doch nicht falsch. Der Sicherheitsrat besteht aus 11 Mitgliedern. Russland zugestimmt, Japan dagegen und 9 haben sich enthalten. Da mit dem Finger auf einen der 9 Enthaltestaaten zu zeigen, ist wohl unangebracht.
Hätte China FÜR den Antrag gestimmt, hätte es noch 1 Jahr lang Sanktionen gegeben. Es hätten ja auch die USA, Frankreich, GB, Japan,.. zustimmen können. Warum nicht, entsprach doch fast ihrem Antrag? Russland und China hätten wie die Deppen dagestanden, die die Verlängerung der Sanktionen durchsetzen, hätte China zugestimmt. Deswegen war es eine chinesische „strategische Entscheidung“.
Das kleine Wörtchen „letztendlich“ war der Grund für die Nichtannahme.
Also ich verstehe das nicht. Was ist, wenn die Russen von vorneherein wollten, dass die Sanktionen gegen Mali so bald wie möglich aufgehoben werden, und sie genau deshalb ihren Vorschlag einbrachten. Sie wussten, dass er nicht angenommen würde, und hatten somit einen Grund, überhaupt keiner Resolution zuzustimmen. Das mit der Ausrede Chinas könnte ein weiteres Puzzleteil sein, denn vielleicht hatten sich Russland und China vorher abgestimmt. Dann wäre Chinas „Begründung“, quasi eine Ausrede, recht unverfänglich.
Im Endeffekt passt es ja sowieso nicht ins Bild, dass Russland und China für eine Verlängerung der Sanktionen in Mali sein sollten, das widerspricht doch all den Werten, die sie in der Öffentlichkeit immer so hoch halten.
Ich bin geneigt, immer mehr von der Annahme auszugehen, dass das, was diese „Führer“ den Menschen sagen, nicht mit dem übereinstimmen, was es wirklich ist, deshalb finde ich es erhellend, einmal ein paar Hypothesen durchzuspielen. Wenn ich also meine Hypothese weiterspinne, dann würde das bedeuten, dass dieses ganze UN-Sicherheitsrats-Konstrukt (wie auch dieses ganze politische System) so gesrickt ist, dass man B sagen muss, um A zu erhalten. Wenn Russland und China also offen und ehrlich gesagt hätten, sie wollten die Sanktionen gegen Mali gar nicht mehr verlängern, dann hätten sie das wahrschienlich nicht erreicht, deshalb mussten sie diesen Trick anwenden. Aber, wie gesagt, das ist alles nur meine Hypothese.
Mein Fazit: Hohe Diplomatie ist wie ein Pokerspiel.
Ob es dann aber auch so viele Enthaltungen beim russischen Antrag gegeben hätte wie jetzt?
Noch ein weiteres Jahr Sanktionen gegen Mali wäre wohl nicht in Chinas Interesse gewesen:
https://anti-spiegel.com/2023/un-sicherheitsrat-nimmt-russische-resolution-zur-aufhebung-der-sanktionen-gegen-mali-im-september-2024-nicht-an/#comment-212043
Was ist eigentlich passiert? Also deutsche / französische Truppen waren in Mali. Siew sollten / wollten Terroristen bekämpfen (Minusma, Barkhane udgl. ) und afrikanisches Militär dafür ausbilden!
Anfang 2019 hat Frankreich in Bounti (Region Mopti) eine Hochzeit bombardiert. Natürlich hat dies dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag nicht interessiert. Zivilbevölkerung bombardieren – es war ja auch nicht Russland!
https://www.telepolis.de/features/Gesetzeslose-Soldaten-von-Kunduz-bis-Bounti-5035770.html?seite=all
Es mach wenig Sinn eine Hochzeit zu bombardieren, j au. gleichzeitig vorzugeben man würde ja Terroristen bekämpfen. Also alles was mit einem Motorrad unterwegs ist. Also einem Großteil der Bevölkerung!
Im Jahr 2022 haben die französ. Truppen Mali verlassen. Weil ja auch die Wagner Gruppe im Land war?
Es gab seit .. Embargos gegen Mali. ja und man hat Gelder von Mali im Ausland eingefroren.
Das schlimmste allerdings war das Mali und Burkina Faso gesagt haben nach dem das Militär (Niger) die Macht übernommen hat, sollte es eine ausländische Bedrohung geben z.B. von Ecowas , Frankreich / USA würde man den Niger unterstützen.
Also Frankreich und seine Kolonien, wenn die sich trauen über ihre Zukunft selbst zu entscheiden wird es schwierig. Dann wird mit militärischen Einmarsch gedroht! Sollte damit nicht nach 1945 Schluss sein? Oder ist das demokratisch in Europa? Wann wurde die IS aktiv nach dem Einmarsch im Irak 2003!