Eigentlich wollte ich eine eigene Analyse darüber schreiben, was der NATO-Gipfel für die Ukraine und Selensky gebracht hat. Da ich aber derzeit im Donbass unterwegs bin, bin ich dazu nicht gekommen. Daher übersetze ich hier eine Analyse der russischen Nachrichtenagentur TASS, die ich sehr zutreffend finde und so ähnlich auch selbst geschrieben hätte.

Beginn der Übersetzung:

Rückt das Finale näher? Selensky begann, sogar seine Strippenzieher zu verärgern

Wenn man nicht wüsste, dass Nikolaj Gogol sein Werk „Der Revisor“ vor fast zwei Jahrhunderten vollendet hat, könnte man meinen, sein Protagonist sei der heutige ukrainische Präsident Wladimir Selensky. Nachdem er direkt von der Showbühne in die Politik gegangen war, verhielt sich Selensky genau wie Chlestakow: „Ich kenne hübsche Schauspielerinnen…. Ich bin mit Puschkin (Biden, Macron, Merkel…) befreundet“. Natürlich erkannten viele Menschen in dem jungen ukrainischen Staatschef sofort einen Blender, aber die Politiker des Westens spielten Selenskys Spiel geduldig mit. Doch alle Geduld hat ein Ende, wie der zweitägige NATO-Gipfel in Vilnius zeigte, wo die irritierten westlichen Strippenzieher und Mäzene dem übertreibendem Schauspieler entschieden seinen Platz zuwiesen.

Ein Bild, das bei einer der Gipfelveranstaltungen aufgenommen wurde und auch in den Massenmedien der Welt kursierte, ist bezeichnend: elegant gekleidete Damen und Herren unterhalten sich lebhaft auf dem Rasen, während Selensky, in khakifarbener Kleidung, mit düsterem Blick allein am Rand steht.

Auf seinen Platz verwiesen

Die Ereignisse der letzten zwei Jahre ähneln in der Tat der Handlung der Komödie von Gogol: So wie die Bezirksbeamten einer nach dem anderen in das Hotel kamen, in dem sich Chlestakow befand, reihten sich westliche Präsidenten, Ministerpräsidenten und andere Politiker ein, um Wladimir Selensky in Kiew neue Finanzhilfen und Waffenlieferungen anzukündigen. Die Ähnlichkeit ist jedoch nur äußerlich: Im Gegensatz zu den kleinen Finanzdieben aus der Kreisstadt N, die den kleinen Beamten mit einem angesehenen Revisoren aus der Hauptstadt verwechselten, kannten die ausgebufften Politiker aus den westlichen Hauptstädten den Wert des Ex-Schauspielers und nutzten ihn offensichtlich zynisch für ihre eigenen Zwecke. Deren wichtigstes Ziel bestand meines Erachtens darin, „Moskau, das aus dem Ruder gelaufen ist“, in die Schranken zu weisen und zur Kapitulation zu zwingen, indem man es dazu zwang, alle vom Westen aufgestellten Regeln und Forderungen zu akzeptieren.

Russland in seine Schranken zu verweisen, hat nicht geklappt und schließlich wurde Selensky sein Platz gezeigt. Vor dem Gipfel erklärten sowohl der ukrainische Präsident als auch sein Umfeld direkt, dass sie erwarteten, dass die NATO-Länder die Ukraine zum Beitritt in das Bündnis einladen würden, und drohten damit, dass der ukrainische Präsident nicht nach Vilnius reisen würde, wenn er keine Garantie für diese Einladung hätte.

Aber nachdem am Ende des ersten Gipfeltages bekannt gegeben wurde, dass eine Einladung zum NATO-Beitritt an die Ukraine gehen könnte, „wenn die Verbündeten zu einer Einigung kommen und [wenn Kiew] die Bedingungen erfüllt“, erlaubte sich Selensky, seine Verärgerung öffentlich zu äußern: „Es ist beispiellos und absurd, wenn es keinen Zeitrahmen sowohl für die Einladung (!) als auch für die Mitgliedschaft der Ukraine gibt; und wenn sogar für eine Einladung der Ukraine einige komische Formulierungen über ‚Bedingungen‘ hinzugefügt werden. Es sieht so aus, als gäbe es keine Bereitschaft, die Ukraine in die NATO einzuladen oder sie zu einem Mitglied der Allianz zu machen“, schrieb er in seinem Telegram-Kanal.

Nach Angaben mehrerer europäischer und US-amerikanischer Medien sorgte das Verhalten Selenskys bei seinen westlichen Strippenziehern für große Irritationen. Der Ausbruch des ukrainischen Präsidenten habe die Mitglieder der US-Delegation „wütend gemacht“, berichteten die New York Times und die Washington Post. Nach Angaben der europäischen Ausgabe von Politico waren viele führende europäische Politiker der Meinung, dass Selensky „zu weit gegangen“ sei. Es wurde auch berichtet, dass einige europäische Politiker den ukrainischen Präsidenten beim Abendessen zum Abschluss des ersten Gipfeltages aufforderten, „abzukühlen“, während andere bei der Begegnung mit ihm nur „kalt mit den Schultern zuckten“. Nach Meinung eines Journalisten des Magazins Europe Diplomatic hat Wladimir Selensky eindeutig das Gefühl, dass die ganze Welt ihm etwas schuldet. Der ukrainische Präsident verhalte sich wie eine „launische Primadonna“ und habe folglich „immer weniger Freunde, auch wenn sie das nicht direkt geäußert haben“.

Übrigens ging es auch nicht ohne direkte Äußerungen ab. Der britische Verteidigungsminister Ben Wallace sagte auf dem öffentlichen NATO-Forum in Vilnius, die westlichen Länder würden sich von der Ukraine „ein bisschen Dankbarkeit“ für die Lieferung von militärischem Gerät wünschen, statt Kritik an der Entscheidung zu üben, das Land nicht im Rahmen eines Schnellverfahrens in die Allianz aufzunehmen. Er erinnerte daran, wie ihm die Kiewer Regierung bei einem Besuch in der Ukraine im vergangenen Jahr eine Liste der von der Ukraine benötigten Waffen vorlegte, was ihn an einen Einkaufsbummel erinnerte. „Wissen Sie, wir sind nicht Amazon. Das habe ich ihnen letztes Jahr gesagt, als ich elf Stunden nach Kiew unterwegs war, um die Liste zu bekommen“, sagte Wallace.

So offene Kritik konnte offenbar nicht ohne Antwort von Selensky bleiben: „Ich verstehe die Frage nicht. Wir waren immer dankbar und sind immer dankbar [für Militärhilfe]. Ich weiß nur nicht, wie wir uns sonst bedanken sollen. Wir können jeden Morgen aufwachen und Minister [Wallace] danken. Er soll mir schreiben, wie wir danken sollen, und so werde ich danken“, sagte er auf einer Pressekonferenz in Vilnius.

Nach allgemeiner Meinung von Beobachtern und Experten zwangen die Erklärungen der westlichen Partner den ukrainischen Präsidenten jedoch dazu, seine Rhetorik zu ändern und vorsichtiger zu werden. In seinem Kommentar zu den Ergebnissen des Gipfels verzichtete er sorgfältig auf kritische Bemerkungen, im Gegenteil, er bezeichnete die Ergebnisse als „gut“ und bedankte sich in jeder erdenklichen Weise bei den NATO-Ländern für die Unterstützung, die sie Kiew gewähren.

Der ukrainische Außenminister Dmitrij Kuleba hingegen äußerte seine Verwunderung, die an Unzufriedenheit grenzt, und stellte fest, dass „der Weg zur NATO nach dem Gipfel von Vilnius zwar kürzer, aber nicht schneller geworden ist“. Ihm zufolge geht Kiew davon aus, dass „alle Bedingungen für die Einladung an die Ukraine, Mitglied der NATO zu werden, erfüllt sind“, und versteht nicht, von welchen anderen Bedingungen das Bündnis spricht: „Was sind diese Bedingungen? Von wem sollen sie formuliert werden? Wie lauten sie?“

„Man muss die Regeln vor dem Spiel lernen, nicht danach“, antwortete die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa. „Das ist die regelbasierte Weltordnung, die von den Westlern erfunden wurde. Wer schlauer ist, nimmt nicht daran teil, denn es gibt keine Regeln, sie werden spontan erfunden und geändert, wenn das Spiel nicht das gewünschte Ergebnis bringt“, fügte sie hinzu.

„Ein Lakai der USA“

Als Alternative zur „regelbasierten Weltordnung“ bezeichnete Sacharowa das „Völkerrecht, das von der Mehrheit der vernünftigen Menschen unterstützt wird.“ Die NATO ist sich übrigens sehr wohl bewusst, dass es in der Tat viele vernünftige Menschen gibt, die nicht nach den Regeln des Westens spielen wollen, sonst hätten sie in der Abschlusserklärung des Gipfels von Vilnius nicht so viel Zeit dafür verwendet, die strategische Partnerschaft zwischen Russland und China zu verurteilen und Länder zu verängstigen, die Moskau unterstützen und damit von den Anweisungen des Westens abweichen.

Tatsache ist jedoch, dass dieses Angst machen immer weniger den gewünschten Effekt hat, wie die Vorbereitungen für den EU-Lateinamerika-Gipfel, der am 17. und 18. Juli in Brüssel stattfinden soll, gezeigt haben. Nach Angaben des Portals Euractiv wollte die EU Selensky zu der Veranstaltung einladen, um Druck auf die Lateinamerikaner auszuüben, damit diese die anti-russischen Sanktionen unterstützen. Spanien, das die EU-Ratspräsidentschaft innehat, hat Selensky sogar eine Einladung geschickt, die aber nach einer einstimmigen Forderung der Staats- und Regierungschefs von 33 lateinamerikanischen und karibischen Ländern annulliert werden musste. Darüber hinaus bestanden die Lateinamerikaner darauf, dass „alle Punkte, die sich auf die Unterstützung der Ukraine beziehen“, aus dem Entwurf der Abschlusserklärung gestrichen werden, der von der EU-Zentrale in Brüssel vorbereitet wurde.

Den vier diplomatischen Quellen des Portals zufolge wird der Entwurf des Abschlussdokuments nun von den EU-Botschaftern diskutiert, die einen „intensiven Kampf“ führen werden, um „den Text zu retten“. Brüssel befürchtet, dass das Gipfeltreffen nicht in der Lage sein wird, überhaupt ein endgültiges Dokument zu verabschieden.

„Selensky … hatte geplant, zu diesem Gipfel zu kommen und Champagner zu trinken <…> Aber 33 Lateinamerikaner weigerten sich, den Lakaien der USA zu sehen, unter dem 90 Prozent des Planeten leiden“, reagierte François Asselineau, Vorsitzender der französischen Partei der Republikanischen Volksunion, auf Twitter.

Laut dem Bundestagsabgeordneten Stefan Keuter wird Selensky „zu einem Problem für die westlichen Partner und den ‚großen amerikanischen Bruder'“, weil er „auch mit seinen Partnern nicht offen und ehrlich umgeht.“

Zwischen zwei Stühlen

Wladimir Selenskys übertriebene persönliche Ambitionen in Verbindung mit seinem offensichtlichen Wunsch, „bis zum letzten Ukrainer zu kämpfen“, anstatt Verhandlungen mit Moskau zu beginnen, rufen nicht nur in Lateinamerika, Afrika, weiten Teilen Asiens und des Nahen Ostens, sondern sogar in den europäischen Ländern zunehmend negative Reaktionen hervor. So kritisiert beispielsweise die ungarische Regierung ständig den Kurs des ukrainischen Präsidenten und betont unermüdlich, dass der Weg zur Beendigung des Konflikts über Verhandlungen und Diplomatie führt und nicht über eine Eskalation weiterer Waffenlieferungen an Kiew.

Während der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban diese Position immer vertreten hat, kam die jüngste scharfe Aussage des bulgarischen Präsidenten Rumen Radew für viele überraschend. Bei einem Treffen mit Selensky in Sofia erklärte er, dass er mit der Lieferung von Munition an Kiew nicht einverstanden sei und verwies auf die unzureichenden Friedensbemühungen der ukrainischen Führung. „Ich sage nach wie vor, dass es für diesen Konflikt keine militärische Lösung gibt, und immer mehr [Waffenlieferungen an die Ukraine] werden wahrscheinlich nicht zu einer Lösung führen. <…> Wir würden das Wort ‚Frieden‘ auch gerne öfter hören. Die Hauptanstrengungen sollten auf den Frieden gerichtet sein. Ich glaube, dass wir im Moment nicht alle diplomatischen Mittel genutzt haben, um in diese Richtung zu arbeiten“, sagte Radew Selensky ins Gesicht.

Nach den TV-Bildern des Gesprächs zu urteilen, hatte der ukrainische Präsident nicht mit einer derartigen Kritik gerechnet und konnte kaum Worte finden, um das Gespräch fortzusetzen.

Es lohnt sich auch, die Ergebnisse mehrerer Meinungsumfragen zu beachten, die zeigen, dass die von Selensky propagierte militärpolitische Agenda sowohl bei den Europäern als auch bei den Ukrainern auf immer weniger Unterstützung stößt. In Deutschland beispielsweise, das gemäß wiederholten Erklärungen von Bundeskanzler Olaf Scholz bei der Militärhilfe für Kiew vor den anderen europäischen Ländern liegt, ist die Hälfte der Bevölkerung gegen eine beschleunigte Aufnahme der Ukraine in die NATO und ist damit einverstanden, dass sie erst nach langer Zeit in das Bündnis aufgenommen wird. Darüber hinaus lehnt ein weiteres Viertel der Befragten die Aufnahme der Ukraine in die NATO insgesamt ab, wobei 42 Prozent im Osten Deutschlands und 65 Prozent der Wähler der rechtspopulistischen Oppositionspartei Alternative für Deutschland (AfD) sie ablehnen.

In Polen sind 47,7 Prozent der Einwohner des Landes gegen eine schnelle Aufnahme der Ukraine in die NATO.

In Ungarn sind 77 Prozent der Bevölkerung gegen die zusätzliche Hilfen für die Ukraine in Höhe von 50 Milliarden Euro über vier Jahre auf Kosten zusätzlicher Beiträge aller EU-Länder zum gemeinsamen Haushalt der Gemeinschaft. Darüber hinaus sind 88 Prozent der Ungarn von der Notwendigkeit eines sofortigen Waffenstillstands und der Aufnahme von Friedensgesprächen überzeugt.

Schließlich gaben 52 Prozent der ukrainischen Flüchtlinge in Großbritannien und 44 Prozent derjenigen, die nach Deutschland gezogen sind, an, dass sie auch nach dem Ende der Feindseligkeiten in der Ukraine lieber nicht in ihr Heimatland zurückkehren, sondern in ihrem derzeitigen Aufenthaltsland bleiben würden.

Alle genannten Fakten und Zahlen deuten meines Erachtens darauf hin, dass die Unterstützung für Selenskys Kurs auch in Europa stetig abnimmt, ganz zu schweigen von anderen Regionen der Welt, wo die Menschen für eine friedliche Beilegung des Konflikts eintreten und verschiedene Initiativen in dieser Richtung ergreifen. Gleichzeitig brauchen die USA und ihre NATO-Partner den derzeitigen ukrainischen Präsidenten offensichtlich nur so lange, wie er ihre Befehle gehorsamst erfüllt. Man erlaubt ihm weder Friedensbemühungen zur falschen Zeit noch gestattet man ihm Versuche, die NATO in einen direkten Konflikt mit Russland hineinzuziehen. Wie Konstantin Kossatschow, der stellvertretende Sprecher des Föderationsrates, bemerkte, wurde Kiew auf dem Gipfeltreffen des Bündnisses in Vilnius „sein Platz zugewiesen: als Verbrauchsmaterial zu dienen, seine Soldaten für die NATO zu vernichten, ohne Garantien für die NATO-Mitgliedschaft zu haben, und generell wird er vom Bündnis bis auf Weiteres auf Abstand gehalten, weil es aus der Ukraine eindeutig nach einem Atomkrieg ‚riecht‘, in dem ‚echte‘ Europäer sterben werden“.

Es scheint also, dass Selensky, der sich zwischen zwei Stühlen befindet, keine andere Wahl hat, als sich wie ein Chlestakow die Brust herauszudrücken und bombastische Reden zu halten, während er auf das unvermeidliche Ende des Dramas wartet, das von anderen Autoren geschrieben und inszeniert wird und in dem ihm, um es offen zu sagen, eine wenig beneidenswerte Rolle zugewiesen wird.

Ende der Übersetzung