Die Blockade der russischen Exklave Kaliningrad durch Litauen hat Schlagzeilen gemacht und die EU-Kommission war davon ganz und gar nicht begeistert, weil Russland die Blockade seiner Exklave als so große Gefahr ansehen kann, dass es militärisch reagieren könnte. Daher hat die EU-Kommission Mitte Juli eine Richtlinie veröffentlicht, die klarstellt, dass der Transit russischer Waren aus Russland nach Kaliningrad keinen Warenexport darstellt und daher – zumindest per Bahn – nicht unter die EU-Sanktionen fällt und wieder aufgenommen werden solle.

Litauen, dass gerne provoziert, wie es auch schon am Beispiel China gezeigt hat, war entsprechend beleidigt, dass die EU-Kommission seinen Alleingang abgeschmettert hat. Die EU-Kommission hat zwar Einschränkungen für den Straßentransport gelten lassen, den wichtigeren Transport per Bahn jedoch ausdrücklich erlaubt. Der Grund ist, dass man Waren aus LKW auf der Fahrt durch Litauen ausladen und so das Exportverbot der Sanktionen umgehen könnte, was bei den Zügen, die ohne Zwischenstopp durch Litauen fahren, nicht möglich ist.

Wer allerdings glaubte, damit sei zumindest diese Kriese abgewendet, der hat sich geirrt, denn nur Tage später hat Litauen verkündet, dass es den LKW-Transit nicht sofort wieder zulassen werde, weil sein Zoll nun einen Kontrollmechanismus ausarbeiten müsse, was einige Zeit in Anspruch nimmt.

Der kleine Baltenstaat Litauen ist ausgesprochen hartnäckig und hat nun auch einen Weg gefunden, den von der EU ausdrücklich genehmigten Warentransit per Schiene doch noch zu unterbinden. Darüber berichtet das russische Fernsehen auf seiner Internetseite und ich habe die Meldung übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Litauen könnte den Warentransit in das Kaliningrader Gebiet verbieten

Litauen könnte den Transit russischer Waren in das Kaliningrader Gebiet auf dem Schienenweg ab dem 1. September einstellen. Das liegt daran, dass die litauische Bank, über die Russland den Transport seiner Ladungen bezahlt, die Zusammenarbeit mit Russland verweigert hat.

Der russische Geschäftsträger in Litauen, Sergej Rjabokon, hat bereits ein Schreiben an das dortige Außenministerium gesandt.

Der Gouverneur der Region Kaliningrad, Anton Alichanow, erklärte, dass die Regierung der russischen Region an der Situation arbeite.

„Soweit ich weiß, haben wir früher alle Zahlungen über diese Bank abgewickelt, die Litauer haben das zuvor selbst über ihre Bankenstruktur zentralisiert. Die Weigerung, mit den russischen Partnern zusammenzuarbeiten, bedeutet daher, dass es für die russische Eisenbahn unmöglich ist, für den Transit zu bezahlen“, fügte Alichanow hinzu.

Zur Erinnerung: Litauen hat bereits früher versucht, den Transit einiger wichtiger Güter in das Kaliningrader Gebiet zu verbieten. Die Europäische Kommission hat jedoch nur erlaubt, den Straßentransport dieser Güter zu beschränken. Der Eisenbahntransit wurde beibehalten, jedoch unter litauischer Kontrolle.

Ende der Übersetzung