Black Lives Matter? Wie Joe Biden die US-Wähler betrügt

Bidens designierter Verkehrsminister hat den Mord an einem Schwarzen durch die Polizei vertuscht, Bidens Vizepräsidentin Harris hat als Generalstaatsanwältin tausende Schwarze wegen Bagatelldelikten ins Gefängnis gebracht. Warum unterstützt BLM das Team von Biden?

Eines der Argumente der US-Demokraten im Wahlkampf war, Trump sei ein Rassist und Biden stehe für die Rechte der Schwarzen in den USA. Black Lives Matter, die mit gewalttätigen Demonstrationen gegen die Ermordungen von Schwarzen durch die Polizei protestieren, haben Biden unterstützt. Das verwundert, denn einige der Leute, die Schlüsselpositionen in Bidens Regierung einnehmen sollen, haben in der Vergangenheit das Gegenteil von dem getan, was Biden im Wahlkampf propagiert hat.

Als Verkehrsminister war zum Beispiel Rahm Emanuel vorgesehen, ein ehemaliger Bürgermeister von Chicago. Als Bürgermeister von Chicago allerdings hat er den Mord an einem 17-jährigen schwarzen Teenager zu vertuschen versucht, der von einem Polizisten mit 16 Schüssen getötet wurde. Um die Sache unter den Teppich zu kehren, wurden den Hinterbliebenen fünf Millionen Dollar als Schweigegeld geboten und als das herauskam, hat Emanuel behauptet, von all dem nichts gewusst zu haben, was sich aber in veröffentlichten Emails als gelogen herausgestellt hat.

Wenn Biden seinen Einsatz für die Rechte der Schwarzen und gegen die Polizeigewalt gegen Schwarze ernst meinen würde, könnte er einen solchen Mann nicht für einen Ministerposten vorschlagen. Auch Black Lives Matter, die angeblich gegen die Polizeigewalt gegen Schwarze protestieren, müssten nun auf die Barrikaden gehen. Dass BLM zu dem Vorfall schweigen, ist ein weiterer Beleg dafür, dass es dieser Organisation nie um die Rechte der Schwarzen gegangen ist, sondern dass sie nur eine von den US-Demokraten gelenkte Gruppe sind, die mit den Unruhen Stimmung gegen Trump machen sollte. Da BLM mit weit über hundert Millionen von den Unterstützern der Demokraten finanziert worden sind, lag dieser Verdacht ohnehin auf der Hand.

Auch die US-Medien, die im Wahlkampf auf der Seite Bidens standen und gegen die Polizeigewalt gegen Schwarze protestiert und BLM medial unterstützt haben, zeigen derzeit, dass es ihnen keineswegs um die Schwarzen geht, sondern um den Kampf für Biden und gegen Trump. In einer Livesendung bei CNN brach bei einem Interview mit einem New Yorker Politiker just in dem Moment die Verbindung zusammen, als dieser die Ernennung von Emanuel zum Verkehrsminister kritisiert hat. Natürlich war das – laut CNN – keine Zensur, sondern ein zufälligerweise genau in dem Moment aufgetauchtes technisches Problem.

Auch Kamala Harris, die Bidens Vizepräsidentin werden soll, passt so gar nicht zu Bidens angeblicher Sorge um die Rechte der Schwarzen. Als Generalstaatsanwältin von Kalifornien hat sie 15.000 überwiegend Schwarze wegen des damals noch illegalen Konsums von Marihuana ins Gefängnis gesteckt.

Black Lives Matter hat das nicht daran gehindert, Biden und Harris zu unterstützen. Und ich vermute, dass die Unruhen von BLM spätestens mit der Amtseinführung von Biden und Harris zu Ende gehen werden. Aber für die Schwarzen in den USA dürfte sich kaum etwas ändern, die Demokraten haben sie mit Hilfe von BLM ausgenutzt und alle Versprechen, ihre Lebensumstände zu veressern, werden wieder genauso leere Versprechen bleiben, wie in den vergangenen Jahrzehnten, in denen Joe Biden sich als Senator und Vizepräsident auch nicht als Anwalt der Schwarzen in den USA hervorgetan hat.

Biden war es in seinen Jahrzehnten in der Washingtoner Politik weitaus wichtiger, seiner Familie Beraterjobs zu besorgen, die die Familie Biden zu mehrfachen Millionären gemacht haben.

Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.