Kommen demnächst US-Sanktionen gegen Indien?

Die USA haben schon so ziemlich jedem Land der Welt entweder Sanktionen angedroht oder welche verhängt. Eine der ganz wenigen Ausnahmen war bislang Indien, obwohhl die Politik des Landes den USA kaum gefallen dürfte. Nun scheint auch Indien an die Reihe zu kommen.

Indien tut all das, wofür die USA sonst andere Länder bestrafen, sogar sogenannte Verbündete. Indien kauft Öl aus Venezuela, aber außer einem bösen Tweet von US-Sicherheitsberater Bolton passierte nicht viel. Und Indien war auch eines der wenigen Länder, denen die USA nicht mit Sanktionen drohten, weil es iranisches Öl kauft. Dem angeblichen Verbündeten Deutschland hingegen drohen die USA wegen Nord Stream 2 und Huawei mit Sanktionen, während Indien bisher machen kann, was will.

Auch Waffen kauft Indien nicht in den USA, sondern in Russland. Gemeinsam mit Russland entwickelt Indien neue Raketen und erst kürzlich hat Indien in Russland 460 moderne Panzer bestellt und man verhandelt mit Moskau auch über einen Kauf des russischen Flugabwehrsystems S-400. Aus Washington gab es zwar böse Worte, aber keine Sanktionen. Als der Nato-Verbündete Türkei hingegen das russische Flugabwehrsystem S-400 bestellt hat, haben die USA Sanktionen verhängt.

Die große Frage ist, warum lassen die USA Indien so viel durchgehen? Indien macht eine eigene Politik und lässt sich von den USA nicht reinreden. Der indische Premierminister versteht sich blendend mit Putin. In dem Kapitel „Wahlbeeinflussung“ in meinem Buch über Putin gehe ich ausführlich auf eine Podiumsdiskussion ein, an der neben Putin auch der indische Premierminister teilgenommen hat. Und dort konnte man das gute persönliche Verhältnis zwischen den beiden fast mit Händen greifen.

Indien macht eine sehr russland-freundliche Politik, kauft seine Waffen in Russland und kauft Öl bei den Ländern, die die USA zu ihren Feinden erklärt haben, trotzdem haben die USA bisher nichts gegen Indien unternommen. Die einzige Erklärung, die ich dafür habe, ist dass die USA Indien nicht verärgern wollen, weil es dann vollends in die Arme von China und Russland getrieben werden könnte und eine Allianz dieser drei Länder würde die strategische Position der USA in Asien sehr schwächen.

Nun jedoch bewegt sich etwas. Die USA haben ein Gesetz, das es Enwticklungsländern erlaubt, bestimmte Waren zollfrei in die USA zu exportieren. Bisher profitierte auch Indien als „Entwicklungsland“ von diesem Gesetz und konnte 2.000 Produkte zollfrei in die USA exportieren. Damit ist nun Schluß, die USA haben angekündigt, Indien diese Privilegien ab 5. Juni zu streichen. Ganz unberechtigt ist das nicht, denn Indien ist kaum mehr als Entwicklungsland zu bezeichnen, auch wenn dort natürlich noch große Armut herrscht.

Aber auch das sind noch keine Sanktionen, wie die USA sie anderen „ungehorsamen“ Ländern androhen. Die Frage ist, ob die USA es bei diesem Schritt belassen oder in Zukunft auch mit Sanktionen gegen die eigenständige Politik Indiens vorgehen.

Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.