Der US-Präsident erklärte, dies betreffe rund 92 Prozent der vom ehemaligen Staatsoberhaupt unterzeichneten Dokumente.

WASHINGTON, 28. November (TASS). US-Präsident Donald Trump hat alle von seinem Vorgänger Joe Biden per Autopen unterzeichneten Erlasse für ungültig erklärt.

„Alle von Joe Biden per Autopen unterzeichneten Dokumente, also rund 92 Prozent, verlieren hiermit ihre Gültigkeit. Die Verwendung des Autopens ist verboten, sofern sie nicht direkt vom US-Präsidenten genehmigt wurde“, schrieb Trump auf Truth Social.

Laut dem US-Präsidenten hätten „radikale linke Demokraten“ Biden seine „präsidiale Befugnisse“ faktisch „entzogen“. „Daher widerrufe ich alle Erlasse und sonstigen Dokumente, die nicht direkt von dem verlogenen Joe Biden unterzeichnet wurden, da die Personen, die den Autopen bedient haben, illegal gehandelt haben“, sagte Trump. „Joe Biden war nicht an diesem Vorgang beteiligt, und sollte er etwas anderes behaupten, wird er wegen Meineids angeklagt“, so der Präsident des Weißen Hauses.

Trump behauptete wiederholt, Biden habe Dokumente nicht selbst unterzeichnet und sein Umfeld habe den Autopen benutzt. Er äußerte zudem die Ansicht, Bidens Erlasse zur Begnadigung von rund 2.500 Personen, darunter auch seine Verwandten, seien ungültig, da sie ohne Wissen des ehemaligen Präsidenten mit dem Autopen unterzeichnet worden seien. Biden hatte zuvor in einem Interview mit der New York Times eingeräumt, dass der Autopen verwendet worden sei, um in seinem Namen Begnadigungen zu unterzeichnen. Er beteuerte jedoch, alle Begnadigungsentscheidungen seien von ihm persönlich getroffen worden und die Verwendung des Autopen sei aufgrund der großen Anzahl der Dokumente notwendig gewesen. Im Juli leitete das Weiße Haus eine Untersuchung zum Gebrauch des Autopens durch den ehemaligen US-Präsidenten ein.