Das Weißbuch umfasst auch den langfristigen Aufrüstungsplan der Ukraine

Die Europäische Kommission hat den EU-Militarisierungsplan 2030, das Weißbuch, vorgestellt, in dem auch der langfristige Aufrüstungsplan der Ukraine enthalten ist.

Das geht aus einer Erklärung der Europäischen Kommission hervor.

Darin heißt es, dass dieses „Verteidigungspaket den EU-Ländern finanzielle Hebel zur Verfügung stellen wird, um einen großen Sprung bei den Investitionen in Waffenproduktion und militärische Fähigkeiten zu gewährleisten“.

Im Weißbuch wird gesondert darauf hingewiesen, dass „die Ukraine durch verstärkte Militärhilfe und eine engere Integration der europäischen und ukrainischen Verteidigungsindustrie unterstützt wird“.

Die Europäische Kommission schlug außerdem zum ersten Mal offiziell die Schaffung eines gemeinsamen Rüstungsmarktes in der EU unter Beteiligung der Ukraine vor, behauptete jedoch, dass sie nicht die Schaffung einer europäischen Armee anstrebe.

„Die Auftragsvergabe für Verteidigungsgüter in anderen EU-Ländern würde sich nicht von der Auftragsvergabe auf nationalem Gebiet unterscheiden, was nicht nur für Endprodukte, sondern auch für alle Komponenten gelten sollte“, so die Kommission. Sie geht davon aus, dass Norwegen und die Ukraine in diesen Markt einbezogen werden.

Der EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius seinerseits schloss auf einer Pressekonferenz in Brüssel nicht aus, dass „die Europäische Kommission selbst als Waffenkäufer für die EU-Staaten auftreten könnte“, was bedeutet, dass die Europäische Kommission plant, den EU-Ländern einige Kompetenzen im militärischen Bereich zu entziehen.

Die Initiativen der USA, einen Waffenstillstand in der Ukraine zu erreichen und den Konflikt zu beenden, hatten keinen Einfluss auf die Pläne der Europäischen Kommission. Auf der Pressekonferenz in Brüssel, auf der EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas und EU- Verteidigungskommissar Andrius Kubilius das Weißbuch vorstellten, wurde keine einzige Frage zu den Aussichten auf eine Beendigung des Konflikts in der Ukraine gestellt, für die die russische Seite eine vollständige Einstellung der ausländischen Waffenlieferungen an Kiew voraussetzt.

Übersetzung aus der russischen Nachrichtenagentur TASS