Der russische Präsident Putin hat am Dienstag vor dem Russischen Verband der der Industriellen und Unternehmer eine Grundsatzrede über die Zukunft der Wirtschaftssanktionen und den Umgang damit gehalten. In der Rede ging Putin auch auf die westlichen Firmen ein, die Russland ab 2022 aus politischen Gründen verlassen haben und von denen viele derzeit bereits über ihre Rückkehr auf den russischen Markt nachdenken, was russischen Unternehmen Sorgen bereitet.

Der Grund ist, dass die Nischen, die westliche Firmen hinterlassen haben, von russischen Firmen gefüllt wurden, weshalb Russland die Sanktionen gut überstanden hat. Diese russischen Unternehmen fürchten nun, von den kapitalstarken westlichen Konzernen finanziell an die Wand gedrückt zu werden, wenn die nach Russland zurückkehren.

Daher hat Putin Maßnahmen zum Schutz der russischen Unternehmen angekündigt, weil es aus seiner Sicht nicht sein kann, dass die in den letzten Jahren umsonst gearbeitet haben.

Putin ging auch auf die vielen westlichen Firmen ein, die sich bei ihrem Rückzug vom russischen Markt eine Hintertür offen gelassen haben, indem sie ihre Tochterfirmen in Russland für symbolische Summen an das russische Management verkauft, sich in den Verträgen aber ein günstiges Rückkaufrecht gesichert haben. Auch dagegen will Russland vorgehen und diese Tricks umgehen.

Ich habe Putins Rede, die für jeden wirtschaftlich interessierten Leser sehr spannend sein dürfte, übersetzt. Dabei habe ich Putins einleitende Grußworte weggelassen und an dem Punkt begonnen, an dem Putin zum Thema eigentlichen kam.

Beginn der Übersetzung:

Es ist wichtig, dass die russischen Unternehmer in dieser Zeit gelernt haben, unter den Sanktionen zu arbeiten, sich an sie angepasst haben, alternative Mechanismen der Zusammenarbeit mit ausländischen Partnern, mit denen, die mit uns zusammenarbeiten wollen, durchdacht und auf den Weg gebracht haben. Darüber hinaus sind die Sanktionen zu einer Art zusätzlichem Katalysator für positive strukturelle Veränderungen in unserer Wirtschaft geworden, auch im finanziellen und technologischen Bereich und in vielen anderen Schlüsselbereichen.

Ich weiß, dass in Kreisen der Wirtschaftsexperten derzeit lebhaft darüber diskutiert wird, wie es mit den unrechtmäßigen Sanktionen gegen Russland, unsere Unternehmen und Bürger weitergehen soll: ob sie aufgehoben, aufrechterhalten, verschärft werden und so weiter. Ich, liebe Freunde und Kollegen, schlage vor, dass wir von den folgenden Überlegungen ausgehen.

Sie liegen ja an der Oberfläche.

Die Sanktionen sind keine vorübergehenden oder punktuellen Maßnahmen, sie sind ein Mechanismus des systemischen, strategischen Drucks auf unser Land. Und egal, wie sich die Situation entwickelt, egal, wie das System der internationalen Beziehungen aussieht, unsere Konkurrenten werden immer den Wunsch haben, unser Land einzudämmen, seine wirtschaftlichen und technologischen Fähigkeiten zu schwächen.

Und wenn die sogenannten westlichen Eliten früher versucht haben, diesem Handeln wenigstens den Anschein von Anstand zu geben, so scheint es jetzt, dass sie keinen Scham zu haben brauchen und auch nicht vor haben, Scham zu haben. Nicht nur, dass sie Russland regelmäßig mit der Verhängung neuer Sanktionen drohen, sie stampfen auch ein Sanktionspaket nach dem anderen aus dem Boden. Es scheint, dass die Initiatoren selbst nicht mehr wissen, wie viele Beschränkungen sie gegen wen verhängt haben.

Das Finanzministerium hat es gezählt. Ich kann es Ihnen sicher sagen, sicher: Es sind 28.595 Sanktionen gegen natürliche und juristische Personen. Das ist mehr als alle Sanktionen gegen alle Länder, gegen die Sanktionen verhängt wurden, und zwar um ein Vielfaches.

Selbst wenn es eine Geste von der anderen Seite geben wird, nach dem Motto, sie würden irgendetwas aufheben oder abschwächen, können wir davon ausgehen, dass es eine andere Möglichkeit für Druck geben wird, um uns ein paar Knüppel zwischen die Beine zu werfen, wie es bei dem berühmten Jackson-Vanik Amendment geschehen ist. Die Sowjetunion selbst, gegen die es seinerzeit eingeführt wurde, gab es nicht mehr, und die Beziehungen zwischen Russland und den USA erlebten ihre besten Zeiten, besser ging es nicht. Aber das Amendment war immer noch in Kraft. Und als es abgeschafft wurde, wurde es eigentlich nur durch ein anderes restriktives Gesetz gegen Russland ersetzt. Erinnern Sie sich daran. Sie haben es aufgehoben und sofort andere Sanktionen eingeführt.

Ich wiederhole: Die Sanktionen und Restriktionen sind die Realität der heutigen neuen Entwicklungsphase, in die die ganze Welt und die Weltwirtschaft eingetreten sind. Der globale Konkurrenzkampf hat sich verschärft und wird immer raffinierter und gleichzeitig unversöhnlicher.

So entfaltet sich buchstäblich vor unseren Augen eine neue Spirale wirtschaftlicher Rivalität und unter diesen Bedingungen ist es schon peinlich, an die Normen und Regeln der Welthandelsorganisation zu erinnern, die einst vom Westen aktiv gefördert wurden. Irgendwann mal. Wann? Als diese Regeln für sie vorteilhaft waren. Sobald sie nicht mehr vorteilhaft wurden, begann sich alles zu ändern. Und all diese Verhandlungen sind ins Stocken geraten. Und niemand will sie wirklich.

Es ist offensichtlich, und ich habe es schon oft gesagt: So, wie es einmal war, wird es nie wieder sein. Wir brauchen nicht auf eine völlige Freiheit des Handels, des Zahlungsverkehrs und der Kapitalströme hoffen, genauso wenig wie wir auf westliche Mechanismen zum Schutz der Rechte von Investoren und Unternehmern zählen brauchen.

Ja, Alexander Nikolajewitsch sagte es gerade, und damit habe ich auch angefangen: Wir haben unsere eigenen systemischen Probleme im Zusammenhang mit der Privatisierung und dem Schutz der Rechte gutgläubiger Käufer. Sie kennen meinen Standpunkt. Alles ist ins Stocken geraten, aber Sie und ich werden dafür sorgen, dass dieses Problem endgültig gelöst wird.

Was will ich damit sagen? Wir haben Probleme, aber auch dort gibt es genug dieser Probleme. Man muss zugeben, dass diese Mechanismen in der Vergangenheit knirschend funktioniert haben. Ich meine die von unseren sogenannten westlichen Partnern vorgeschlagenen Mechanismen. Und nun ist der Schleier, wie man sagt, gelüftet: Es ist für jeden offensichtlich geworden, was die verschiedenen „hohen Gerichte“ in den europäischen Hauptstädten und die westlichen Gerichtsbarkeiten wert sind, zu denen viele wollten und sich viele verstecken und heimlich etwas vergraben wollten. Das war’s. Nichts davon gibt es. Und es gibt keine sicheren Gerichtsbarkeiten.

Unter diesen Bedingungen ist es für die russische Wirtschaft wichtig, flexibel zu sein, neue Märkte zu suchen und zu erschließen, eigene technologische Lösungen zu entwickeln und mit zuverlässigen Partnern zusammenzuarbeiten, und solche Partner gibt es in der Welt genug. Aber hier müssen die Regierung und unsere Regionen natürlich die notwendige Unterstützung leisten, und das tun sie auch. Ich für meinen Teil werde alles tun, was ich kann, um diesen Prozess zu unterstützen.

Russland stärkt seine eigene Souveränität in allen Bereichen, die das Funktionieren der Wirtschaft gewährleisten, einschließlich der Entwicklung der Verkehrs-, Logistik-, Finanz- und Zahlungsinfrastruktur. Wir tun dies bereits jetzt, und wir werden es sicherlich auch weiterhin tun.

Ich kenne und verstehe die Schwierigkeiten, mit denen Sie konfrontiert sind, aber wir werden alles in unserer Macht Stehende tun, um Ihnen zu helfen. Ich möchte betonen, dass nur die Länder, die ihre wirkliche, umfassende Souveränität gewährleisten können, insgesamt und besonders gegenüber dem Druck vom Ausland widerstandsfähig und zu einer dynamischen, progressiven Entwicklung im Interesse ihrer Völker fähig sind.

Ich bringe ein anschauliches Beispiel. Eigentlich ist es schon bekannt, dennoch will ich die Situation nutzen und es noch einmal sagen. Wir sehen, wie die meisten europäischen Länder ihre Souveränität verloren haben, und infolgedessen stehen sie vor ernsten Problemen in den Bereichen Wirtschaft und Sicherheit. Was die Wirtschaft betrifft, so haben sie alle Wachstumsraten nahe Null oder befinden sich sogar in der Rezession. Im Gegensatz dazu haben die BRICS-Länder und die Staaten, die sich an ihnen beteiligen wollen, die Vorteile des zusätzlichen Potenzials erkannt und in den letzten Jahren das weltweite Wachstum angeführt und eine hohe wirtschaftliche Dynamik geschaffen.

Ich erinnere nur daran, dass das BIP-Wachstum der Eurozone im Jahr 2024 bei 0,9 Prozent lag, die G7 – warum sie groß sein sollen, ist unklar, wohin man auch schaut, man kann sie auf der Karte nicht sehen – diese G7 haben also 1,9 Prozent Wachstum, während die BRICS 4,9 Prozent haben. In Russland gab es zwei Jahre hintereinander – letztes und vorletztes Jahr – 4,1. (Beifall im Saal) Ich weiß, ich werde jetzt natürlich mehr dazu sagen. Übrigens, Sie haben sich selbst applaudiert, das sind Ihre Ergebnisse, danke schön. Ich applaudiere Ihnen. (Beifall im Saal)

Übrigens haben wir gerade, wie Alexander Nikolajewitsch sagte, über die Abkühlung der Wirtschaft gesprochen. Hier müssen wir natürlich sehr, sehr vorsichtig sein. Es ist klar, dass das unvermeidlich ist, und sowohl die Regierung als auch die Zentralbank haben darüber gesprochen. Im Großen und Ganzen scheint man sich geeinigt zu haben. Jetzt muss es in der Praxis ablaufen, wie geplant, so dass es keine übermäßige Abkühlung wie in einer Kryokammer gibt, alles muss langsam erfolgen. Ich werde es jetzt nicht darüber reden, die Zahlen sind bekannt. Die Zentralbank hat einige Zahlen, die Regierung und das Wirtschaftsministerium haben andere. Es sind nicht 4,1 Prozent, es sind 2 bis 2,5 Prozent. Aber wir müssen sicherstellen, dass es keinen Zusammenbruch gibt, kein unnötiges Einfrieren. Das ist eine heikle Angelegenheit, aber ich hoffe, dass es funktionieren wird.

Darüber können wir noch sprechen. Aber ich schlage vor, dass wir nicht sofort eine Diskussion beginnen, denn wir würden bis zum Morgen reden, das weiß ich.

Gestern haben Maxim Oreschkin und ich, oder heute… Um wie viel Uhr haben wir uns getrennt, um zwei Uhr, richtig? Um drei Uhr nachts. Wir haben also wirklich bis zum Morgen geredet. Ich hoffe, dass wir diesen Weg weiterhin behutsam beschreiten und das gewünschte Ergebnis erzielen werden.

Aber das Schwinden der sogenannten westlichen Dominanz und das Vordringen neuer globaler Wachstumszentren ist ein langfristiger Trend. Das möchte ich betonen. Ja, natürlich verstehen wir alle Vorteile unserer sogenannten westlichen Partner: Hochtechnologie, Produktionsorganisation – alles ist da, es ist wahr, sie haben viel erreicht. Wir müssen das respektieren und das Beste übernehmen, aber nicht kopieren.

Und wir müssen verstehen, dass die Wachstumsraten in den verschiedenen Regionen der Welt in den nächsten Jahrzehnten stabil sein werden. Und die Tatsache, dass es bei uns aufgrund gewisser Umstände eine gewisse Neuorientierung gab, übrigens nicht durch unser Verschulden, ist vielleicht sogar gut. Wir orientieren uns neu an den globalen Zukunftsmärkten. Und das, was wir brauchen, werden wir sowieso erreichen.

Natürlich wird sich dieser langfristige Trend fortsetzen. Er wird unter anderem durch die BRICS-Entwicklungsplattform unterstützt, die derzeit gebildet wird. Sie wird Ressourcen-, Technologie-, Humanressourcen-, Finanz-, Handels- und Investitionskomponenten abdecken, und zwar auf einem grundlegend neuen Niveau, unter Einbeziehung moderner digitaler Lösungen, was die Plattform so effektiv wie möglich und frei von negativer Einmischung von außen macht.

Ich gehe davon aus, dass sich die russische Wirtschaft aktiv an diesen gemeinsamen Projekten mit unseren BRICS-Partnern und ihren künftigen Mitgliedern beteiligen wird.

Liebe Kollegen, ich möchte ein weiteres wichtiges Thema ansprechen, das die heimische Wirtschaft betrifft und die Beziehungen Russlands zum Ausland betrifft. Ich möchte es noch einmal erwähnen: Wir sprechen über die Rückkehr ausländischer Unternehmen, die mögliche Rückkehr ausländischer Unternehmen, die unseren Markt im Jahr 2022 oder auch später verlassen haben.

Ich habe bereits gesagt, dass die russische Wirtschaft diese Chance gut genutzt hat, die frei gewordenen Marktnischen besetzt, Geld investiert, Arbeitsplätze geschaffen und viel Zeit und Mühe in die Entwicklung von Technologien gesteckt hat.

Ja, jetzt werden einige dieser Unternehmen, die weggegangen sind, zurückkehren, das wissen wir, und ich werde jetzt nicht im Detail darauf eingehen, um nichts zu stören. Aber unsere Unternehmen, die an ihre Stelle getreten sind, befinden sich in unterschiedlichen Stadien des Investitionszyklus. Einige haben bereits Investitionen getätigt und die Produktion aufgenommen, während andere erst am Anfang der Projekte stehen und trotz des hohen Leitzinses mit dem Bau beginnen. Und natürlich haben wir kein Recht, diese Pläne zu untergraben und die investierten Anstrengungen und Mittel zunichte zu machen.

Wir werden immer die Interessen der russischen Unternehmen, Betriebe und ihrer Mitarbeiter in den Vordergrund stellen. Von diesem Standpunkt aus werden wir die Rückkehr ausländischer Unternehmen auf unseren Markt betrachten.

Ich möchte darauf hinweisen, dass es unter den ausländischen Unternehmen, die Russland unter dem politischen Druck der sogenannten Eliten ihrer Länder verlassen haben, auch solche gibt, die ihr Personal und ihre Technologie behalten und die Leitung an ein russisches Management übergeben haben. Im Grunde genommen arbeiteten sie weiter auf unserem Markt, aber unter einer anderen Marke. Wir sind uns bewusst, dass solche Investoren viel riskiert haben und mit negativen Reaktionen ihrer Regierungen rechnen mussten, aber sie haben eine unabhängige und verantwortungsvolle Entscheidung getroffen, die wir natürlich respektieren und unsere Partner mit Respekt behandeln werden.

Aber es gab auch andere Unternehmen, die trotzig die Tür zuschlugen, ihr Russland-Segment verkaufen wollten, übrigens oft mit einem großen Abschlag, und das auch taten. Oder, noch schlimmer, sie begannen ihre Aktivitäten zu sabotieren und brachten damit ganze Belegschaften, ihre russischen Kunden, Zulieferer und Auftragnehmer in eine prekäre Lage. Übrigens sind uns diese Unternehmen gut bekannt, und wir waren gezwungen, bei ihnen ein zeitweises Management einzuführen.

Ich verstehe, dass einige westliche Eigentümer Angst hatten und nicht die Kraft aufbringen konnten, sich ihren politischen Regierungen zu widersetzen. Das erklärt ihr Verhalten. Aber für den Fall, dass sich der Wind dreht, haben sie sich noch ein Schlupfloch gelassen: Sie haben sich das Recht vorbehalten, den russischen Betrieb zurückzukaufen, und haben sich die Option gelassen.

Ich fordere die Regierung auf, diese Situation und derartige Transaktionen genau im Auge zu behalten, damit sich nicht herausstellt, dass die Eigentümer ein Unternehmen in Russland zu einem Wegwerfpreis verkauft und es im Grunde seinem Schicksal überlassen haben, und jetzt wollen sie den Vermögenswert zurückkaufen, aber für denselben bescheidenen Betrag. So darf es nicht sein, so etwas gibt es nicht.

Die Marktsituation ist bereits eine andere: Die Unternehmen sind stärker geworden, haben ihre Kapitalisierung erhöht und sind unterschiedlich viel wert. Es liegt daher auf der Hand, dass jede derartige Transaktion einer gesonderten, gründlichen Prüfung unterzogen werden muss.

Ich möchte noch einmal wiederholen: Wir haben niemanden rausgeworfen. Diejenigen, die unseren Markt verlassen haben, haben diese Entscheidung aus eigenem Antrieb getroffen; ob unter dem Druck der Eliten ihrer Länder oder nicht, spielt keine Rolle. In jedem Fall sind das erfahrene Geschäftsleute, die die Risiken kalkuliert und die Konsequenzen ihres Handelns verstanden haben. Wenn die Nischen westlicher Unternehmen bereits durch russische Unternehmen besetzt sind, dann ist, wie man sagt, der Zug Land abgefahren, und es wird keine Privilegien und Präferenzen für die Rückkehrer geben.

Zugleich bleibt Russland ein offenes Land. Wer auch immer zurückkehren möchte, möge das bitte auf einer wettbewerbsorientierten Basis innerhalb unseres Rechtsrahmens tun. Ich fordere die Regierung auf, die Liste der ausländischen Unternehmen, die ihre Tätigkeit in Russland eingestellt haben, zu aktualisieren und ein Verfahren zu entwickeln, mit dem ihre Rückkehr mit verbindlichen Garantien für Treu und Glauben und verantwortungsvolles Geschäftsgebaren in unserem Land vereinbart werden kann. Aber dieser Prozess muss natürlich so transparent wie möglich sein.

Liebe Kollegen, Russland setzt groß angelegte und langfristige Entwicklungspläne um, bringt große Infrastruktur-, Industrie- und Verkehrsprojekte auf den Weg, erschließt riesige einzigartige Gebiete im Fernen Osten, in Sibirien, in der Arktis und in anderen Regionen unseres Landes und stärkt vielversprechende, für alle Seiten vorteilhafte Beziehungen zu den allermeisten Ländern der Welt.

Die größte Herausforderung für die Wirtschaft des Landes ist nun der Übergang zu einem nachhaltigen und ausgewogenen Wachstumskurs. Ich möchte das betonen: ein ausgewogener Wachstumskurs. Wir müssen für eine qualitative, intensive Dynamik im realen Sektor sorgen, indem wir die Produktionsanlagen modernisieren und die Arbeitsproduktivität steigern – wobei es natürlich besser ist, wenn das nicht auf intensive Art und Weise geschieht, sondern durch die Einführung neuer Technologien -), um die Produktion von Waren und Dienstleistungen auf breiter Basis zu erhöhen und eine angebotsorientierte Wirtschaft zu formulieren.

Dabei ist es wichtig, Ungleichgewichte zwischen den einzelnen Branchen und Verzerrungen der wichtigsten Makroparameter zu vermeiden, das ist unsere wichtigste Aufgabe. Unter anderem gilt es, die Inflation einzudämmen und für eine niedrige Arbeitslosigkeit zu sorgen. Dies ist eine gemeinsame Aufgabe der Regierung und der Wirtschaft – nicht nur der Großunternehmen, die im Russischen Verband der Industriellen und Unternehmer zusammengeschlossen sind, sondern auch der kleinen und mittleren Unternehmen.

Wir werden die Mechanismen der gesamten staatlichen Wirtschaftspolitik, einschließlich der Währungspolitik, auf der Grundlage der Forderungen der Unternehmer weiter ausbauen, damit diese Mechanismen in erster Linie dazu dienen, das Produktionspotential Russlands zu erhöhen, neue Unternehmen zu eröffnen, die technologische und finanzielle Souveränität des Landes und sein Humanressourcenpotential zu stärken.

Die Regierung bereitet derzeit einen entsprechenden Plan mit zusätzlichen Maßnahmen vor. Ich zähle auf die aktive Beteiligung den Russischen Verband der Industriellen und Unternehmer sowie anderer Wirtschaftsverbände in unserem Land an dieser Arbeit. Und natürlich wünsche ich allen zum Wohle Russlands viel Erfolg.

Ich danke Ihnen.

Ende der Übersetzung