In Großbritannien wurde die Entscheidung getroffen, Julian Assange an die USA auszuliefern. Zwar hat Assange noch die Möglichkeit, die Entscheidung anzufechten, aber wer die Farce verfolgt hat, die man London als Gerichtsverfahren über die Auslieferung von Assange bezeichnet, der weiß, wie die Richter entscheiden werden.

In seinem wöchentlichen Nachrichtenüberblick hat das russische Fernsehen am Sonntag über die Entwicklungen um Assange berichtet und ich habe den Beitrag des russischen Fernsehens übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Im besten Fall erwartet Assange der Tod im Gefängnis

Der Westminster Magistrates Court in London hat einen Auslieferungsbefehl gegen Julian Assange an die Vereinigten Staaten erlassen, wo ihm 175 Jahre Haft drohen. Der australische Journalist hatte auf seiner Website WikiLeaks Material veröffentlicht, das die illegalen Aktivitäten der US-Armee im Irak aufgedeckt hat. Eine Auslieferung an die USA würde für Assange den Tod im Gefängnis bedeuten. Aus London berichtet unser Korrespondent.

Die letzten Bilder von Julian Assange sind von 2019, als die britische Polizei ihn aus der ecuadorianischen Botschaft getragen hat, um ihn anschließend ins Gefängnis zu bringen. Die Entscheidung, ihn auszuliefern, war nicht überraschend. London hat aus seiner Haltung gegenüber dem WikiLeaks-Gründer nie einen Hehl gemacht. Hier wurde er zum ersten Mal verhaftet. Zunächst aufgrund eines Hinweises aus Schweden, wo Assange eines Sexualdeliktes beschuldigt wurde. Doch die Vertuschung der wahren Ziele ist längst vergessen, längst wird vollkommen offen gespielt. Die Vereinigten Staaten fordern seinen Kopf und die britische Regierung ist bereit, ihn zu übergeben.

Das juristische Epos von Julian Assange begann 2010. Von diesen 12 Jahren im Vereinigten Königreich verbrachte er 10 Jahre in Gefangenschaft. Hier wurde alles unternommen, um sicherzustellen, dass der Gründer von WikiLeaks niemals freigelassen wird. In den USA droht ihm eine Haftstrafe von 175 Jahren.

Der UN-Sonderberichterstatter für Folter und Professor für internationales Recht Niels Meltzer bestätigt, dass die Regierungen der USA und des Vereinigten Königreichs von Anfang an gemeinsam gehandelt haben. Im Fall Assange gab es systematische Verfahrensfehler, gefälschte Beweise und parteiische Urteile.

„Je tiefer ich mich mit dem Fall beschäftigt habe, desto mehr Schmutz kam ans Tageslicht. Und dabei ging es nicht um Julian Assange selbst, wie viele aufgrund der über ihn verbreiteten Aussagen annehmen würden. Aber das Problem war nicht er, sondern die Regierungen der beteiligten Länder. Als ich diese Regierungen befragte und sie um Beweise für die Rechtmäßigkeit ihres Vorgehens gegen Julian Assange bat, war ich schockiert, dass alle an diesem Fall beteiligten Länder – die USA, Großbritannien, Schweden und Ecuador – sich weigerten, einen konstruktiven Dialog mit mir zu führen“, sagte Meltzer.

Assanges Anwälte haben dem Gericht Beweise dafür vorgelegt, dass er während seines Aufenthalts in der ecuadorianischen Botschaft rund um die Uhr per Video von den USA überwacht wurde. David Morales, Direktor der privaten Sicherheitsfirma UC Global, sagte, die US-Geheimdienste hätten mit ihm die Möglichkeit erörtert, den WikiLeaks-Gründer zu vergiften oder zu entführen. Trotz all dieser Beweise lehnte der Oberste Gerichtshof des Vereinigten Königreichs die Beschwerde gegen die Auslieferung von Julian Assange ab.

„Julian erfuhr von der Entscheidung, ihn auszuliefern, anderthalb bis zwei Stunden später als alle anderen. Am Abend zuvor war er sehr aufgeregt, als ich mit ihm sprach. Er hatte die ganze Nacht nicht geschlafen. Das ist sehr großer Stress, selbst wenn man auf das Schlimmste vorbereitet ist. Es ist sehr schwer, aber wir kämpfen jeden Tag. Und wir werden kämpfen, bis er frei ist. Eine anderen Möglichkeiten gibt es für uns nicht“, sagte Stella Morris, die Ehefrau von Assange.

Stella Morris lernte Julian Assange im Jahr 2011 kennen, als sie für sein Anwaltsteam arbeitete. Das Paar hat zwei Kinder. Sie wurden im März dieses Jahres offiziell zu Mann und Frau – die Zeremonie fand im Londoner Belmarsh-Gefängnis statt, wo Assange mindestens noch einige Monate verbringen muss. Er hat das Recht, gegen die von der britischen Innenministerin Priti Patel getroffene Auslieferungsentscheidung Berufung einzulegen.

Wie lange das Gerichtsverfahren in London noch dauern wird, weiß niemand. Die Vereinigten Staaten haben ihr Ziel im gewissen Sinne schon erreicht, indem sie Assange in einem britischen Gefängnis isoliert haben. Als er in der ecuadorianischen Botschaft war, hat er weiterhin gearbeitet. Er gab Interviews, auch unserem Fernsehsender.

„Das britische Außenministerium hat ein Budget in Höhe von 10,4 Millionen Pfund für den Schutz der Menschenrechte in der ganzen Welt. Für meine Überwachung, die von der UNO als illegal eingestuft wurde, hat Großbritannien schon 14,3 Millionen Pfund ausgegeben. Dafür geben sie mehr aus, als für die Menschenrechte in der ganzen Welt“, sagte er mir damals.

„Sie werden weiterhin überwacht?“, fragte ich ihn.

„Ja.“

Heute ist Assange, abgesehen von Treffen mit seinen Anwälten, seiner Frau und seinen Kindern, von der Außenwelt abgeschnitten. Dabei begann doch alles mit der Idee, die Wahrheit über Ereignisse in der Welt mitzuteilen, Fakten zu liefern und nicht zu interpretieren. Aber in Ländern, in denen Rede- und Meinungsfreiheit herrscht, wie zum Beispiel im Vereinigten Königreich und in den USA, war brachte das nicht nur keine Ehre ein, sondern es ist ein Verbrechen, für das man im besten Fall den Rest seines Lebens im Gefängnis verbringen kann.

Ende der Übersetzung