Wie Bundesregierung und EU abweichende Meinungen unter Strafe stellen

Früher gab es in Deutschland klar definierte gesetzliche Regelungen, was gesagt werden darf und was nicht. Im Strafrecht war verankert, dass üble Nachrede oder Verleumdung verboten waren, oder dass Volksverhetzung strafbar ist. Und es war auch klar definiert, was diese Straftaten sind. Um ein friedliches Zusammenleben in einem Staat zu garantieren, sind solche Einschränkungen der … Wie Bundesregierung und EU abweichende Meinungen unter Strafe stellen weiterlesen