In der letzten Woche habe ich in mehreren Artikeln darauf hingewiesen, dass die EU – und besonders der deutsche Kanzler Merz – ganz offen auf einen Krieg mit Russland hinarbeitet. Merz hat ja auch offen gesagt, dass es aus seiner Sicht keine Diplomatie mehr gegen kann, was im Umkehrschluss nun einmal bedeutet, dass es Krieg geben wird.

In Russland ist ein Bericht über die europäische Aufrüstung erschienen, der am Sonntagabend Thema im wöchentlichen Nachrichtenrückblick des russischen Fernsehens war. Ich habe den Beitrag darüber übersetzt, weil er erstens das Ausmaß der europäischen Rüstung zeigt und weil der russische Bericht auch zeigt, wie man das in Russland sieht und welche Schlüsse man daraus zieht.

Beginn der Übersetzung:

Europa hat den Weg der globalen Militarisierung und des Wettrüstens gewählt

Es Zeit, das Wichtigste zuzugeben: Die derzeitigen europäischen Staats- und Regierungschefs erkennen, dass sich ihre Wege mit Amerika möglicherweise irgendwann trennen werden. Das ist das Erste. Zweitens haben sie begonnen, den Mythos der russischen Bedrohung als Realität zu begreifen. Und drittens bereitet sich Europa bereits auf einen Krieg mit Russland vor. Es bereitet sich faktisch darauf vor.

In dem Bericht von Roskongress mit dem Titel „Die Militarisierung Europas“ wurden die aktuellen Fakten umfassend und detailliert dargelegt: Es geht nicht um Ängste, nicht um Slogans, nicht einmal um Absichten, sondern um die Schaffung einer materiellen Basis für einen Krieg mit Russland.

Die materielle Basis sind neue Rüstungsfabriken und zivile Produktionsanlagen, die für militärische Zwecke umfunktioniert werden, um mehr schweres Militärgerät, Geschosse und Granaten dafür, Schießpulver und Sprengstoff, mehr Flugdrohnen, Raketen, mehr Flugzeuge, mehr Seedrohnen und mehr Schiffe zu produzieren.

Alle europäischen Rüstungsunternehmen verzeichnen derzeit ein beschleunigtes Wachstum und erweitern ihre Kapazitäten. Rüstungsausgaben gelten in der EU heute generell als Priorität. Sie sind bereit, diese auch durch Kredite in Höhe von Hunderten von Milliarden Euro zu finanzieren.

Nehmen wir das Militärtechnik, in dem Bericht heißt es: „Der Schwerpunkt liegt auf der Ausweitung der Produktion von Schützenpanzern in Schweden und Ungarn, der Herstellung von K2PL-Panzern unter südkoreanischer Lizenz in Polen, der Wiederbelebung der Produktion von 155-mm-Haubitzen vom Typ M777 in Tschechien, der Produktion von Mehrfachraketenwerfern in Spanien sowie der Lokalisierung der Montage von Schützenpanzern in Lettland und Estland sowie von Leopard-Panzern in Norwegen.“

Dabei sollten wir uns keine Illusionen machen, denn der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall hat in Zalaegerszeg in Ungarn ein neues Werk zur Produktion von Lynx-Kampffahrzeugen in Betrieb genommen.

Nur, womit schießen? Bisher ist Europa nicht einmal in der Lage, sich mit Artilleriegeschossen für eine Million Schuss pro Jahr zu versorgen. Bis Ende 2026 wird Europa in der Lage sein, mehr als 2,5 Millionen Hülsen zu produzieren, was die Kapazitäten des amerikanischen militärisch-industriellen Komplexes übertrifft. Die Fähigkeit, diese Hülsen mit Sprengstoff zu befüllen, hinkt etwas hinterher, doch in zwei Jahren wird dieses Ungleichgewicht behoben sein.

Die Geschosshülsen, der dazugehörige Sprengstoff und Raketentriebwerke werden in neuen Werken in Norwegen, Finnland, Dänemark, Estland, Litauen, Rumänien, Polen, Ungarn, der Tschechischen Republik, der Slowakei, Deutschland, Frankreich, Belgien und Großbritannien produziert.

Nun zu Raketen und Radaren, dazu steht in dem Bericht: „Die Hauptinvestition im Bereich Raketenwaffen erfolgt durch den führenden europäischen Entwickler und Hersteller von Raketensystemen MBDA. Alle Niederlassungen in Großbritannien, Frankreich, Deutschland und Italien werden in unterschiedlichem Umfang erweitert und modernisiert. Ihre Produktionsfläche beträgt derzeit schätzungsweise 48.000 Quadratmeter, wobei der Großteil davon eine Fabrik für Mikroelektronik ist. Auch der norwegische Raketenhersteller Kongsberg und der deutsche Hersteller von Flugabwehrsystemen Diehl Defence erweitern ihre Kapazitäten. Gleichzeitig eröffnet der schwedische Rüstungskonzern Saab einen neuen Komplex zur Produktion von Radaren.“

In Kongsberg, Norwegen, wurde erst im Juni eine neue Fabrik für Raketen eröffnet. Mit der Ukraine wird dort über den Start einer gemeinsamen Produktion diskutiert.

In Schrobenhausen, Deutschland, wird das MBDA-Werk erweitert, ein Werk für Teile von Marschflugkörpern und Flugabwehrraketen. Dafür wurde ein 4,5 Hektar großes Grundstück planiert. Die Produktion von Raketen für Patriot-Systeme wird dort verdoppelt. In Röthenbach wird die Produktionskapazität für Flugabwehrraketen von Diehl Defence erweitert. Hier wird die Produktion von IRIS-T-Luftabwehrsystemen um ein Vielfaches gesteigert.

In Frankreich werden mehrere Rüstungsfabriken erweitert und modernisiert: MBDA in Celles-Saint-Denis für Raketen. Der MBDA-Komplex in Bourges wird für die Produktion von Verbundstrukturen erweitert. MBDA verdoppelt seine Produktionskapazität am Standort Bolton, Großbritannien. In Italien entsteht zudem eine zweite Linie für die Montage von CAMM-ER-Luftabwehrraketen mit erhöhter Reichweite.

Frankreich hat die Produktion elektronischer Komponenten für Raketen in dem neuen Werk in Veneta um das 2,5-fache gesteigert.

Im britischen Fareham, Hampshire, eröffnet der schwedische Rüstungskonzern Saab eine neue Produktion von Giraff 1X-Mehrzweckradaren.

Ein paar Beobachtungen aus dem Bericht: „Die abnehmende Rolle der USA bei der Gewährleistung der europäischen Sicherheit beschleunigt die Militarisierung der EU. Die EU-Kommission beginnt die Rüstungsausgaben zunehmend als dringend anzusehen, was die Bereitstellung langfristiger Aufträge für lokale Rüstungshersteller garantiert.“

Und an anderer Stelle heißt es: „Das Vertrauen in die langfristige Erhöhung des Militärbudgets wird zum Ausbau der Kapazitäten europäischer Hersteller von Kampfflugzeugen, Heeresflugzeugen, Panzern und Kriegsschiffen beitragen. Dadurch wird die Abhängigkeit von Lieferungen, vor allem aus den USA, allmählich abnehmen.“

Das ist der materielle Teil. Wir sehen also, dass all das nicht länger nur Worte sind. Das ist eine kaltblütige, systematische Vorbereitung auf einen Krieg mit Russland, in den enorme Summen investiert werden – in den Bau und die Erweiterung von Fabriken, die Produktion von Ausrüstung und Munition. Lager werden aufgefüllt und Reserven angelegt. Die Infrastruktur wird entsprechend vorbereitet – von Straßen, Brücken und Lagerhallen bis hin zur Weltraumkommunikation.

Sie haben dort vor, ernsthaft gegen Russland kämpfen. Das muss man verstehen. Der Zeithorizont wird nicht verheimlicht, es sind drei bis fünf Jahre. Bis dahin muss die Ukraine um jeden Preis durchhalten.

Der französische Verteidigungsminister Sébastien Lecornu bezeichnete die Entmilitarisierung der Ukraine als „absolut rote Linie“, also als kategorisch inakzeptabel.

Natürlich muss die Schaffung der materiellen Grundlage für einen Krieg mit Russland mit der Eskalation der Vorkriegssituation einhergehen, mit dem extra erschaffenen Gefühl der Unvermeidlichkeit eines Krieges zwischen Europa und Russland.

Für Europa ist das eine bereits bekannte Übung. Von der Invasion der Polen zu Beginn des 17. und der Schweden zu Beginn des 18. Jahrhunderts über Napoleon zu Beginn des 19. bis hin zu Deutschland zu Beginn des 20. Jahrhunderts. Das bedeutet, dass sie diese Übung im Durchschnitt alle hundert Jahre wiederholen. Mit immer demselben Ergebnis.

Zu Beginn des letzten Jahrhunderts endete das für Deutschland mit dem Zusammenbruch des Reiches, das als Zweites Reich bezeichnet wurde. Unter Hitler erholte sich das Land schneller und vergaß schneller. Sein Drittes Reich wandte sich erneut nach Osten. Das Ergebnis ist bekannt.

Jetzt rüstet Bundeskanzler Fritz Merz, äußerlich schmerzlich ähnlich mit den animierten Karikaturen seiner Vorgänger auf Feldzügen in unsere Richtung, das Vierte Reich auf. Bisher galt dieser Satz als Verschwörungstheorie. Findet sich wirklich jemand, der bereit ist, die militärischen Erfahrungen des Führers zu wiederholen?

In einer Rede hat er gesagt, die Diplomatie könne weg! Wörtlich klang das so: „Und ich will es Ihnen noch etwas deutlicher sagen: Die Mittel der Diplomatie sind ausgeschöpft. Russland stellt das Existenzrecht eines ganzen Landes mit militärischer Gewalt offen in Frage und will die politische Freiheit des gesamten europäischen Kontinents zerstören. Die Regierung, die ich führe, wird alles tun, um genau dies zu verhindern.“

Zunächst einmal bestreitet in Moskau niemand das Existenzrecht eines Landes wie der Ukraine. Wir sprechen von der Illegalität des Nazi-Bandera-Regimes, wo es kein Existenzrecht für ein Volk wie die Russen gibt.

So äußerte sich beispielsweise Alexander Turtschynow, der nach dem blutigen nationalistischen Staatsstreich von 2014 zum ersten ukrainischen Staatsoberhaupt wurde. Übrigens war es Turtschynow, der mit dieser Ideologie Truppen für die Strafoperation in den russischen Donbass schickte. 2014 sagte er in Kampfmontur: „Wir sind bereit, die Russenschweine zu vernichten, wo immer es möglich ist. Wir müssen sie nicht nur in der Ukraine, sondern auch jenseits ihrer Grenzen, in Russland, schlagen.“

Um auf Bundeskanzler Merz zurückzukommen, so handelt Russland nicht in dieser Richtung und denkt nicht einmal daran, „die politische Freiheit des gesamten europäischen Kontinents zu zerstören“. Das ist eine Tatsache. Wenn Merz die „politische Freiheit“ Deutschlands als das Recht auf Unterstützung des Nazi-Regimes in der Ukraine versteht, dann erinnert all das an die Klagen des Dritten Reiches über den Mangel an Lebensraum.

Nur eine Generation ist seit seinem Nazi-Großvater vergangen, und nun bekennt sich Fritz Merz feierlich dazu, „die politische Freiheit des gesamten Kontinents“ durch den Sieg über Russland in einem Krieg zu garantieren. Bei der Geberkonferenz für die Ukraine in Italien sagte er: „Ich habe zwei Botschaften. Eine richtet sich an Moskau und Präsident Putin. Die Botschaft ist ganz einfach: Wir werden nicht aufgeben. Und, liebe Freunde, meine zweite Botschaft richtet sich an Washington und Präsident Donald Trump: Bleiben Sie an unserer Seite und an der Seite der Europäer. Wir stehen auf derselben Seite und streben nach einer stabilen politischen Ordnung in dieser Welt.“

Gemessen am Prozess der Abkopplung des europäischen militärisch-industriellen Komplexes von den USA ist der zweite Wunsch ein Tribut an die Höflichkeit und die Angst vor Trumps unerwarteten Zöllen. Viel bedeutsamer ist aus Merz‘ Mund etwas anderes: Deutschland übernimmt erneut die militärische Führung in Europa, ob Macron das gefällt oder nicht. Das Vierte Reich.

Letzte Woche sagte Merz auch: „Europa als Ganzes kann sich auf die Bundesrepublik verlassen. Wir werden in den kommenden Jahren eine führende Rolle bei der Stärkung des europäischen Pfeilers der NATO übernehmen.“

Aber könnte es sein, dass Bundeskanzler Merz die Fähigkeiten Russlands nicht ganz realistisch einschätzt?

Dann hilft ihm der EU-Kommissar für Verteidigung und Weltraum, der Litauer Andrius Kubilius. Er hat echte Angst und fragte ganz offen: „Wir müssen uns bewusst sein, dass wir im Falle einer russischen Aggression am D-Day einer mächtigen, erfahrenen russischen Armee gegenüberstehen werden, die in der Lage ist, Millionen tödlicher Drohnen gegen uns einzusetzen, sie ist viel stärker als 2022. Wir müssen auch erkennen, dass keine NATO-Armee über vergleichbare Kampferfahrung verfügt. Gleichzeitig konzentrieren sich die USA zunehmend auf den Indopazifik. Sind wir unter diesen Bedingungen auf einen neuen russischen Angriff vorbereitet? Ich habe keine klare Antwort.“

Und während der neue militärisch-industrielle Komplex Europas, der auf einen direkten Konflikt mit Russland abzielt, aufgebaut wird, muss sich die Ukraine, so Kubilius, in den Weg stellen: „Wir brauchen eine eigene Strategie zur Friedenssicherung in der Ukraine. Ein gerechter Frieden in der Ukraine kann nur durch eine Stärkung der Ukraine erreicht werden.“

Kubilius spricht zwar vom Frieden in der Ukraine, denkt aber selbst an Krieg. Er sieht keine Möglichkeit, das ihm so liebgewonnene Bandera-Regime in Kiew zu erhalten. Für ihn ist das nur eine Verzögerungstaktik. Das Problem, so Kubilius, müsse mit Russland geklärt werden. Und zwar radikal, wie er sagte: „Die materielle Bereitschaft setzt eine starke Steigerung der Produktion und des Kaufs neuer Waffen auf dem europäischen Kontinent voraus. Dazu müssen wir die europäischen Finanzmittel erhöhen. Wir tun bereits viel im Bereich der materiellen Verteidigungsbereitschaft. Die Geschwindigkeit und das Ausmaß der getroffenen Entscheidungen sind beeindruckend.“

Das ist ein weiterer schädlicher Faktor für Europa: Die drei baltischen Ponys, die dem Kontinent großen Schaden zufügen. Sie treibt eine Art genetischer Russophobie an, und wenn sie sich einmischen, endet es für Europa immer schlecht. Schließlich sind Russland und Europa natürliche Verbündete, aber die Balten wollen einen Keil zwischen uns treiben.

Der EU-Verteidigungskommissar, der Litauer Kubilius, fordert die Schaffung eines rein europäischen anti-russischen Militärblocks. Das ist sein ganzes Thema. Die EU-Chefdiplomatin, die Estin Kaja Kallas, hat die Diplomatie innerhalb Europas selbst zerstört, und außerhalb interessiert sich niemand für die kleine Kallas.

Alles ist seinem Lauf gelassen. Früher arbeitete in der EU-Kommission von 2004 bis 2014 ein anderer EU-Kommissar aus dem Baltikum hart, der Lette Andris Piebalgs, der Europa buchstäblich ruiniert hat. Schließlich war er es, der darauf bestand, die langfristigen Gasverträge mit Russland aufzugeben und Gas auf dem freien Markt, an der Börse, zu handeln. Seitdem sind die Gaspreise in Europa exponentiell gestiegen und die Wirtschaft der EU ist geschrumpft. Der Beitrag der baltischen Staaten zum Schicksal der EU ist also unverhältnismäßig und schädlich.

Aber was sollen wir tun, wenn Europa verrückt spielt und einen Krieg mit uns direkt auf die Tagesordnung setzt und ernsthafte Vorbereitungen trifft und als sogar Termin sogar das Ende des laufenden Jahrzehnts nennt?

Präsident Putin sieht das gelassen, Russland wird asymmetrisch und mit Hochtechnologie reagieren. Auf einer ganz anderen Ebene, wie er im Juni erklärte: „Angesichts der zunehmenden geopolitischen Spannungen werden wir weiterhin angemessene Maßnahmen ergreifen, um Russlands Sicherheit zu stärken. Besonderes Augenmerk werden wir auf unsere nukleare Triade legen. Die Serienproduktion des neuesten Mittelstreckenraketensystems Oreschnik, das sich im Kampf bewährt hat, wurde gestartet.“

Was die europäischen Ängste vor der „russischen Aggressivität“ angeht, sprach Putin im Juni zu Recht über deren Fehlinterpretation: „Die reden die ganze Zeit davon, dass wir Probleme hätten und dass sie Russland bald eine strategische Niederlage zufügen. Gleichzeitig behaupten sie, wir hätten vor, NATO-Staaten anzugreifen. Wo ist da die Logik? Sie reden Unsinn, sie selbst glauben das sicher nicht, aber sie versuchen, ihre Bevölkerung davon zu überzeugen, um den Menschen mehr Geld aus der Tasche zu ziehen, damit sie bereit sind, die hohen Verluste im sozialen Bereich zu tragen. Übrigens, wofür geben wir diese Billionen größtenteils aus? Für den Erhalt unseres militärisch-industriellen Komplexes, für uns selbst. Und wofür geben sie ihre fünf Prozent aus? Für den Kauf von US-Produkten und die Unterstützung von deren militärisch-industriellem Komplex. Doch nun das Wichtigste: Wir planen, die Verteidigungsausgaben zu kürzen, aber Europa denkt darüber nach, seine Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Wer bereitet sich also auf aggressive Aktionen vor, wir oder sie? Ja, wir wollen die Militäroperation mit dem gewünschten Ergebnis abschließen. Natürlich. Genau darauf setzen wir, aber nicht auf aggressive Pläne gegenüber Europa und den NATO-Staaten. Wer verhält sich also aggressiv?“

Der Westen ist schon immer dem Prinzip gefolgt, seine eigene Sicherheit auf Kosten anderer zu gewährleisten. Das ist nichts Neues. Jetzt hat er erkannt, dass es, wenn er weiterhin daran festhält, nicht ohne Krieg mit Russland gehen wird. Gleiche Sicherheit, verstehen Sie, passt denen nicht. Für die ist das eine Bedrohung.

Ende der Übersetzung